Frage 1: Wie viele der U-Bahnhöfe auf der Linie #U5 verfügen über einen #barrierefreien Zugang und Blindenleitsysteme nach den Vorgaben des Nahverkehrsplans? Frage 2: Sofern gegeben: welche jeweils nicht und warum nicht? Frage 4: Welche Bahnhöfe der U5 ohne alternativen #Aufzug entsprechen wegen zu steiler #Rampen nicht der DIN-Norm 18040-1?
Technische Fehler und Vandalismus in Berlin: Nicht nur Behindertenvertreter ärgern Störungen und Reparaturzeiten bei Aufzügen der BVG.
Berlin. Ein #Rollstuhlfahrer, der den #U-Bahn-Bahnsteig nicht #barrierefrei erreichen kann, Eltern, die ihren #Kinderwagen nun unter großen körperlichen Anstrengungen die Treppen bis zur Station #heruntertragen müssen: Immer wieder kommt es an den 198 Aufzügen an U-Bahn-Stationen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zu Störungen. Das ist im #Einzelfall ärgerlich, aber laut BVG die Ausnahme.
Beim „ European Railway #Station Index“ im Jahr 2022 belegte der Bahnhof #Alexanderplatz den letzten Rang unter den getesteten deutschen Bahnhöfen. Ein #Bewertungskriterium ist dabei die #Barrierefreiheit. Darüber hinaus ist derzeit ein #Schlichtungsverfahren mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) für verständliche Durchsagen bei der Schlichtungsstelle nach § 16 BGG anhängig.
Frage 1:
Welche U- und/ oder S-Bahn-Haltestellen verfügen nicht über
Die BVG listet die betroffenen U-Bahnhaltestellen für Teilfrage a) wie folgt auf:
U1
Görlitzer Bahnhof
U1/ U7
Möckernbrücke
U2
Hausvogteiplatz
U2
Ernst-Reuter-Platz
U2
Kaiserdamm
U2
Neu-Westend
U2
Deutsche Oper
U6
Platz der Luftbrücke
U6
Seestraße
U6
Borsigwerke
U6
Holzhauserstraße
U6
Westphalweg
U7
Altstadt-Spandau
U7
Gneisenaustraße
U7
Alt-Tempelhof
U7
Rohrdamm
U7
Konstanzer Straße
U7
Mierendorffplatz
U7
Paulsternstraße
U8
Residenzstraße
U8
Pankstraße
U8
Heinrich-Heine- Straße
U8
Franz-Neumann- Platz
U8
Moritzplatz
U8
Schönleinstraße
U8
Weinmeisterstraße
U9
Güntzelstraße
Zu den Teilfragen b), c) und d) wurden von der BVG keine Haltestellen benannt.
a hn
Die Deutsche Bahn AG beantwortet die Fragen a) – d) für die S-Bahnhaltestellen wie folgt:
„ a) Mehr als 95 % aller Bahnsteige der Berliner Bahnhöfe sind #stufenfrei erreichbar. Folgende Bahnhöfe verfügen aktuell noch nicht über Aufzüge oder Rampen:
Berlin-Marienfelde
Eichwalde
Gehrenseestraße
Hirschgarten
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Nöldnerplatz
Schönfließ
Yorckstraße
An den folgenden Bahnhöfen sind noch nicht alle Bahnsteige mit #taktilen#Leitsystemen ausgestattet:
Alt-Reinickendorf
Berlin Anhalter Bahnhof
2
Berlin Zoologischer Garten
Berlin-Hohenschönhausen
Berlin-Kaulsdorf
Berlin-Lichtenberg
Berlin-Marienfelde
Berlin-Schöneweide Personenbahnhof
Berlin-Wannsee
Buckower Chaussee
Eichborndamm
Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Pankow-Heinersdorf
Yorckstraße
Hegermühle
Alle Berliner Bahnhöfe verfügen über Zuganzeiger, eine klare Wegeleitung (blaue Schilder) und Aushänge in Vitrinen. An vielen Stationen sind zudem Handlaufbeschriftungen an
Geländern verfügbar.
Alle Berliner Bahnhöfe sind mit Lautsprechern oder DSA-Akustikmodulen an den Bahnsteigen ausgestattet.“
Frage 2:
Welche Bus- und Straßenbahnhaltestellen verfügen nicht über
Die BVG beantwortet die Teilfragen a) und b) wie folgt:
„ Da der barrierefreie Ausbau der #Bushaltestellen in der Zuständigkeit der Berliner Bezirke liegt, kann hier nur auf die #Straßenbahnhaltestellen geantwortet werden (siehe Anlage 1).“
Auf die Teilfragen c) und d) antwortet die BVG:
„ Alle Straßenbahn- / Bushaltestellen sind mit einem Pfosten und/ oder Kubus und entsprechenden schriftlichen Infos in den Modulen ausgestattet.
Straßenbahn- / Bushaltestellen sind nicht mit Technik für akustische Hinweise ausgestattet.“
Ferner sind die Straßen- und Grünflächenämter der Berliner Bezirke als #Straßenbaulastträger für den barrierefreien Ausbau ihrer Bushaltestellen verantwortlich. Diese führen jedoch, mit Ausnahme des Bezirksamts Treptow-Köpenick (siehe Anlage 2), keine entsprechenden Listen.
3
Frage 3:
Wie häufig erfolgt eine #Wartung der Aufzüge an den Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs? Inwiefern gibt es Unterschiede in der #Wartungsdichte der Aufzüge der BVG und der S-Bahn GmbH?
Antwort zu 3:
Die Deutsche Bahn AG führt bzgl. der S-Bahn aus:
„ Die Aufzüge der Berliner Bahnhöfe werden vierteljährlich einer Wartung unterzogen. Auf Störungen wird unmittelbar reagiert.“
Die BVG führt zu den U-Bahnaufzügen aus:
„ Es ist vertraglich geregelt, dass die Aufzüge der BVG im Fahrgastbereich mindestens 12x im Jahr (also monatlich) gewartet werden.“
Frage 4:
Wie wird sichergestellt, dass Menschen, die auf Aufzüge angewiesen sind, im Falle einer Störung dennoch ihr Ziel erreichen?
Antwort zu 4:
Nach Auskunft der BVG ermöglicht die #BVG-Fahrinfo-App sowie die #Fahrplanauskunft auf bvg.de die Ausgabe von #barrierefreien Verbindungen, welche die jeweils zum Ausgabezeitpunkt aktuellen #Aufzugstörungen berücksichtigen.
Über die #Text-to-speech systeme von iOS und Android sind die Informationen auch vorlesbar. Alternativ bietet die BVG rund um die Uhr eine automatische #Telefon-Ansage.
Die Deutsche Bahn AG teilt ergänzend mit:
„ Die Mobilitätsservice-Zentrale (MSZ) der DB AG unterstützt Fahrgäste nach vortägiger Anmeldung beim barrierefreien Ein-, Um- oder Aussteigen. Sollte es zu länger andauernden Störungen (z.B. bei Umbau, Aufzugstausch) kommen, werden Fahrgäste, die sich angemeldet haben, telefonisch bzw. per E-Mail über den Ausfall informiert. Kurzfristige Störungen werden über bahnhof.de mitgeteilt. Hier können sich die Reisenden vor ihrem Fahrtantritt über die Zugänglichkeit informieren. [ …]
An den folgenden Berliner Bahnhöfen stehen Service-Mitarbeitende zur Verfügung, die mobilitätseingeschränkten Personen innerhalb der Servicezeiten (i.d.R. 06:00-22:30 Uhr)
Unterstützung bieten können: Berlin Hauptbahnhof, Berlin Ostbahnhof, Berlin Südkreuz, Berlin- Gesundbrunnen, Berlin-Spandau, Berlin Schönefeld Flughafen, Berlin-Lichtenberg, Berlin
Ostkreuz, Berlin Alexanderplatz, Berlin Friedrichstraße, Berlin Zoologischer Garten, Berlin Potsdamer Platz und Wannsee.“
4
Im Übrigen wird auf die Alternative Barrierefreie Beförderung (ABB) verwiesen, Informationen abrufbar unter http s:/ / www.b erlin.d e/ sen/ uvk/ mob ilita et-und –
verkehr/ verkehrsp la nung / oeffentlicher-p ersonenna hverkehr/ rufb usse/ a lterna tive-b a rrierefreie- b efoerd erung / .
Frage 5:
Wie wird sichergestellt, dass alle relevanten Fahrgast-Informationen alle Nutzer*innen der Verkehrsmittel erreicht (einschließlich akustischer und sprachlicher Verständlichkeit)?
Vor Fahrtantritt
An den Haltestellen
In den Verkehrsmitteln
Antwort zu 5:
Die BVG beantwortet die Fragen wie folgt:
„ a. Vor Fahrtantritt siehe Antwort zu Frage 4.
An den Haltestellen
Ebenfalls durch das Smartphone und der Fahrinfo-App oder durch scannen des QR-Codes, die an allen Haltestellen vorhanden sind. Sofern ein Fahrgastanzeiger (Daisy) vorhanden ist, werden auch über dieses System Informationen ausgegeben.
In den Verkehrsmitteln
Hier werden Informationen über die entsprechenden Monitore und durch Durchsagen des Fahrpersonals weitergegeben. Ebenfalls kann auch das Handy und die Fahrinfo-App genutzt werden.“
Nach Auskunft der Deutsche Bahn AG können sich Reisende vor Fahrtantritt in digitalen Informationsmedien, auf Zuganzeigern am Bahnhof und durch Ansagen im Bahnhof informieren. In den Verkehrsmitteln und an den Bahnsteigen der Haltestellen können sich Reisende durch Anzeiger und Ansagen informieren.
Frage 6:
Welche Unterstützungsmöglichkeiten für mobilitätsbeeinträchtigte Menschen sind dem Senat bekannt? a. Welche Bedingungen und Einschränkungen hinsichtlich der Nutzung gelten für diesen Service? b. Wie kommen diese Restriktionen zustande?
5
Antwort zu 6:
Im Rahmen eines Pilotprojektes übernimmt der BVG Muva Aufzugersatz diese Aufgabe. Das Bediengebiet umfasst derzeit die Bahnhöfe der kompletten Linie U8, der Linie U5 vom Hauptbahnhof bis einschließlich Biesdorf Süd sowie jeweils auf Teilabschnitten die Bahnhöfe der Linien U7, S2, S3, S5, S7, S75 und S9.
Der VBB Bus- und Bahn-Begleitservice ist anlass- und zielortunabhängig und für die Nutzer*innen kostenfrei.
Auf Teilfrage a) sind nach Auskunft des VBB folgende Aspekte relevant:
Gültiger Fahrausweis
Fahrgäste müssen grundsätzlich in der Lage sein, den Weg auch physisch bewältigen zu können
Kein Ersatz für Sonderfahrdienst und Krankentransporte
Technisch intakte Hilfsmittel
Bei Kapazitätsengpässen werden Betroffene, die zu Hause wohnen vorrangig begleitet
Nach Auskunft des VBB sind Kapazitätsengpässe auf die sehr stark anwachsende Nachfrage, zurückzuführen.
Berlin, den 18.08.2023 In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
6
MerkmalederStraßenbahnhaltestellenderBVG
Erläuterung:
„Alle“: Das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ trifft auf alle
Haltepositionen/ Fahrtrichtungen zu
„—“: Das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ trifft auf keine
Halteposition/ Fahrtrichtung zu
Teilweise besteht das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ nur für einzelne Haltepositionen/ Fahrtrichtungen. So verfügt bspw. die Haltestelle „Altes Wasserwerk“ nur an der Halteposition vor der Gleisschleife nicht über ein Leitsystem.
Haltestelle
Standort I Fahrtrichtung
Keine erhohten Einstiege
Kein Leitsystem
Eichenhofweg
Alie
—
Erich-Baron-Weg
Mahlsdorf-SUd
—
Fanningerstr.
S+U Lichtenberg
S+U Lichtenberg
Firlstr.
Edisonstr.
—
Freiaplatz
Herzbergstr.
—
Freiheit
Bahnhofstr.
Bahnhofstr.
Friedrich- Ludwig-Jahn-Sportpark
Auf der Bernauer StraBe
—
Fi.irstenwalder Damm
Alle
Alie
FUrstenwalder Damm/ MUggelseedamm
Alie
Alie
Gedenkstdtte Berliner Mauer
Alle
—
Gelnitzstr.
Alie
—
Glienicker Str.
Alle
Altstadt Kopenick
Gotlindestr.
Alie
Alie
Grabbeallee/Pastor-Niemoller- Platz
Alie
Alie
Gounodstr.
—
Alie
Guntherstr.
Gudrunstr.
Gudrunstr.
Haeckelstr.
Alie
Nur Einstieg Ri. S Schoneweide
Hauptstr./Fried rich-E ngels-Str.
Alle
Alie
Heinersdorf
Gleisschleife
—
Heinersdorf Kirche
Alie
Alie
Heizkraftwerk Klingenberg
S Rummelsburg
Alie
Hermann- Hesse-Str./Waldstr.
Alie
Rathaus Pankow
Herweghstr.
Alle
Alie
Herzbergstr./lndustriegebiet
Alie
—
Herzbergstr./Siegfriedstr.
Alie
In der Herzbergstr.; in der Siegfriedstr. Ri. S Landsberger Allee bzw. Allee der Kosmonauten
Hirtestr.
Alie
Im Stellingdamm
Holteistr.
Alle
In der Holteistr.; in der Bahnhofstr. Ri. S Rummelsburg
Janitzkystr.
Alle
Alie
Johannisthal, Kirche
Alle
Alie
Josef-Nawrocki-Str.
Alie
Alie
Judith-Auer-Str.
Alie
Alie
Kosanke-Siedlung
—
Alie
Kollnischer Platz
In der GrUnauer Str.
S Gri.inau
Kopernikusstr./Warschauer Str.
S Warschauer Str.
—
Krankenhaus Kopenick/SUdseite
Alie
Alie
Lesser- Liry-Weg
Alt- Moa bit
– –
Haltestelle
Standort I Fahrtrichtung
Keine erhohten Einstiege
Kein Leitsystem
Libauer Str.
S+U Frankfurter Allee
—
Licht- und Luftbad MLlggelsee
Alie
Alie
Loeperplatz
in der Mollendorffstr.
—
Lubbenauer Weg
Alie
Alie
Mahlsdorf-Si.id
in der Gleisschleife
—
Marktplatz Adlershof
Alie
—
Mendelstr.
Alie
—
Milastr.
Alie
Alie
Monbijoupl atz
Alie
—
Muhlbergstr.
Haeckelstr.
—
Neue Bahnhofstr.
Alie
S Rummeslburg
Nordend
Alle
Rathaus Pankow
Oderbruchstr.
Alle
Alle
Ostendstr.
Aile
Alie
Pablo-Neruda-Str.
Krankenhaus Kopenick/Sudseite
Krankenhaus Kopenick/Sudseite
Pankow Kirche
S+U Pankow (nur M1), Guyotstr./ Rathaus Pankow
—
Pappelplatz
Aile
S Nordbahnhof
Pasedagplatz
Alie
In der Gleisschleife
Pastor- Niemoller- Platz
Rosenthal
—
Prenzlauer Promenade/ Am Steinberg
Alle
Alie
Rathaus Kopenick
in Alt – Kopenick
—
Rathenaustr./HTW
Alie
—
Regattatribunen
Alie
Alie
Riesaer Str.
Gleisschleife
—
Rosenthal Nord
Alie
S+U Pankow
Rosenweg
Alle
Altstadt Kopenick
Rothenbachstr.
Alie
Heinersdorf
Schillerstr.
Ri. Gleisschleife (Ausstieg)
—
Schonhauser Allee/Bornhol mer Str.
in der Schonhauser Allee
—
S Friedrichshagen
Alie
Alie
Siegfriedstr./Josef-Orlopp-Str .
Alie
Alie
Siemensstr./Nalepastr .
Betriebshof Schonweide
Betriebshof Schonweide
Simplonstr.
S Warschauer Str.
S Warschauer Str.
S Kopenick
Ri Mahlsdorf I Gleisschleife
Mahlsdorf I Gleisschleife
S Mahlsdorf
Alie
Alie
S Rummelsburg
Blockdammweg
Alie
Stechlinstr.
Alie
Treskowallee
Strandbad MUggelsee
Alie
Alie
Merkmale der Bushaltestellen im Bezirk Treptow-Köpenick
Bisher kommt man nur über Tunnel und Treppen auf den #S-Bahnhof #Berlin-Hirschgarten. Dank Fördermitteln soll in Treptow-Köpenick #umgebaut werden – doch eine Frage bleibt.
Der Berliner S-Bahnhof #Hirschgarten wird #barrierefrei und erhält #Rampen und einen #Aufzug. Der entsprechende #Baubescheid des #Eisenbahn-Bundesamtes liegt für den Umbau bereits vor. Wann es jedoch so weit ist am Berliner Stadtrand, konnte ein Sprecher der DB Netz AG dem Tagesspiegel-Newsletter für Treptow-Köpenick nicht sagen. Nur soviel: Erst nach 2023. Dafür wusste er aber, was gemacht werden soll.
Frage 1: Wie wird der aktuelle Zustand des Friedrichshagener Spreetunnels bewertet? Antwort zu 1: Nach Abschluss der Instandsetzungsarbeiten im Herbst 2016 ist der Bauwerkszustand des Spreetunnels #Friedrichshagen mit seinen drei Teilbauwerken aktuell mit Zustandsnoten zwischen 2,0 und 2,4 bewertet. Frage 2: Welche jährlichen Kosten entstehen wem für Unterhalt und Instandhaltung des Spreetunnels? Frage 3: In welchem Umfang gab es jeweils seit 2017 Schäden durch #Graffiti und #Vandalismus? Welche Stelle ist für deren Beseitigung zuständig und in welchen Intervallen werden entsprechende Begehungen durchgeführt sowie Schadensbeseitigungen vorgenommen? 2 Antwort zu 2 und 3: Es wurde in der jüngeren Vergangenheit festgestellt, dass neben einer Vielzahl anderer Ingenieurbauwerke des Landes Berlin auch der Spreetunnel zunehmend mit Graffiti versehen wird. Aufgrund dieser Entwicklung wurde der Reinigungszyklus für dieses Bauwerk durch die für Instandhaltung des Spreetunnels zustänge Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf vier Wochen verkürzt. In diesem Zusammenhang wurden und werden auch -soweit möglich- vorhandene Graffitis entfernt. Die Betriebs- und Reinigungskosten betrugen bis 2020 jährlich rund 20.000 €. Frage 4: Wann wurde mit welchem Ergebnis die Anbringung einer Anti-Graffiti-Beschichtung geprüft? Welche einmaligen und künftigen jährlichen Kosten würde diese ggf. verursachen? Antwort zu 4: Nach der Graffitibeseitigung wird grundsätzlich ein Schutzsystem in Form einer Beschichtung auf die Bauwerksflächen aufgetragen. Durch eine Beschichtung wird der erneute Farbauftrag nicht verhindert, kann aber in der Folge erheblich schneller und bauwerksschonend beseitigt werden. . Frage 5: Welche Maßnahmen haben Polizei und Ordnungsamt zur Kriminalitätsbekämpfung in diesem Bereich ergriffen? Antwort zu 5: Die Dienstkräfte der Polizei Berlin bestreifen den Bereich um den #Spreetunnel in unregelmäßigen Abständen und zu unterschiedlichen Zeiten sowohl in zivil als auch uniformiert. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick führt aus: “#Kriminalitätsbekämpfung ist nicht Aufgabe der Berliner Ordnungsämter, sondern liegt in der Zuständigkeit der Polizei. Insofern hat das Ordnungsamt Treptow-Köpenick keine Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung ergriffen.“ Frage 6: Wie viele und welche Delikte wurden seit 2017 in diesem Bereich und in unmittelbarer Nähe von öffentlicher und privater Seite zur Anzeige gebracht, in welchem Umfang konnten Täter ermittelt werden? Antwort zu 6: Seit 2017 wurde durch die Polizei Berlin im Bereich des Spreetunnels eine Straftat erfasst. Es handelte sich dabei um eine Sachbeschädigung auf der Terrasse eines nahegelegenen Restaurants, zu welcher keine tatverdächtige Person ermittelt werden konnte. Der Spreetunnel selbst war davon nicht betroffen. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt mit: „Aufgrund der strafrechtlichen Begriffe „Delikte“ und „Täter“ wird davon ausgegangen, dass sich diese Frage auf die Anzeige von 3 Straftaten bezieht. Hierzu erstattet das Ordnungsamt Treptow-Köpenick Fehlanzeige aufgrund von Unzuständigkeit. Sollte sich die Frage jedoch ggf. auch auf Bürgerhinweise zu Vandalismus und Graffitis beziehen, so kann mitgeteilt werden, dass diese von der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamtes grundsätzlich an die Polizei weitergeleitet und dort in eigener Zuständigkeit verfolgt werden. Darüber hinaus wird parallel jeweils auch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz informiert.“ Frage 7: Mit welchen Argumenten wurde bisher von einer #Videoüberwachung im Spreetunnel abgesehen und stellt dies absehbar ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität und Vandalismus dar? Frage 9: Welche Finanzmittel hat der Senat zu 7. veranschlagt, inwieweit sind diese mit Blick auf die bereits langjährige Befassung im Haushalt etatisiert? Antwort zu 7 und 9: Das Anbringen von Videoüberwachungstechnik am oder im Spreetunnel durch eine der Senatsverwaltung für Inneres und Sport nachgeordneten Behörde scheidet in Ermangelung der gesetzlichen Voraussetzungen aus. Frage 8: Seit wann wird die barrierefreie Umgestaltung des den Müggelsee unterquerenden Fußgängertunnels geprüft, welchen aktuellen Sachstand und Zeitplan gibt es hierzu? Antwort zu 8: Vor Beginn der umfassenden Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel Friedrichshagen im Herbst 2015 wurde geprüft, inwieweit eine Barrierefreiheit oder zumindest eine Verbesserung der #Nutzerfreundlichkeit bei dem vor 94 Jahren in Betrieb genommenen Fußgängertunnel hergestellt werden könne. Der Einbau von #Rampen oder der Einbau von #Aufzügen war im Bestandsbauwerk bautechnisch nicht möglich. Dies wäre nur mit einem kompletten Abriss und Neubau der beiden #denkmalgeschützen#Zugangsbauwerke zu realisieren gewesen. Im Zuge der Instandsetzung wurde für blinde und sehbehinderte Personen der Einbau von taktilen Platten am Anfang und Ende jeder Treppenanlage berücksichtigt. Beide Treppenanlagen haben ein durchlaufendes Mittelgeländer erhalten. Ferner wurden die seitlich angebrachten Schieberinnen verbreitert, damit zumindest der Fahrradtransport erleichtert werden konnte. Weitere Möglichkeiten zur Herstellung einer Barrierefreiheit durch eine Umgestaltung des Tunnels selbst bestehen nicht. Frage 10: Welche Anwohnerbeteiligungen sind zur Weitergestaltung des Spreetunnels und der näheren Umgebung geplant? 4 Antwort zu 10: Da die Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel und auch die Umgestaltung des Müggelparks in der näheren Umgebung abgeschlossen wurden, sind derzeit keine Anwohnerbeteiligungen geplant. Berlin, den 15.06.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1: Warum sind auf den #Rampen der #Lichtenberger Brücke – #Bundesstraße 1/5 – #Tempo-30-Schilder mit dem Zusatz „Bei Nässe – #Spurrillen“ angebracht? Antwort zu 1: Bedingt durch die Bauweise der Lichtenberger Brücke, #Stahlhohlkastenbrücke mit oben liegendem Stahlblech und #bituminösem Fahrbahnbelag, kommt es bei intensiver Sonneneinstrahlung zeitweise zu einer sehr hohen Aufwärmung der #Fahrbahnplatte. Dadurch wird der #Asphaltbelag weich und bei hoher Verkehrsbelastung mit teilweise stehendem bzw. nicht spurwechselndem Verkehr kommt es zu #Spurrinnen. Bei starken #Niederschlägen kam es immer wieder zu Wasseransammlungen in den sich bildenden Spurrinnen. Aus Grund der #Verkehrssicherungspflicht als #Straßenbaulastträger wurde die Beschilderung notwendig. Frage 2: Seit wann befinden sich diese Schilder dort und wer hat sie mit welcher Begründung angeordnet? Antwort zu 2: Die Beschilderung erfolgte am 16.07.2014 auf Anordnung und im Auftrag der damaligen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (heute: Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz): mit der Begründung „Auf der Fahrbahn stadteinwärts und stadtauswärts sind auf allen 3 Fahrstreifen Spurrinnen bis 3 cm vorhanden. Die grundhafte Beseitigung der Spurrinnen kann nur großflächig erfolgen. Für die Verkehrsteilnehmenden ist ein entsprechender Hinweis anzubringen, um auf die Schäden (Spurrinnen) hinzuweisen und bei Nässe ist die Geschwindigkeit zu reduzieren.“ 2 Frage 3: Wurden die Spurrillen, bei denen es sich ja offensichtlich um #Straßenschäden handelt, inzwischen beseitigt? Antwort zu 3: Nein. Frage 4: Falls nicht, warum wurden in den mindestens – geschätzt – zehn Jahren diese Straßenschäden nicht vom Straßenbaulastträger beseitigt? Frage 5: Wann ist mit der Beseitigung der – falls noch vorhanden – Spurrillen zu rechnen, wann werden die Tempo30-Schilder abgeordnet? Antwort zu 4 und 5: Bedingt durch jahrzehntelange #Sparvorgaben für die Infrastruktur des Landes Berlin ist bei den Brückenbauwerken ein erheblicher #Instandsetzungsrückstau zu verzeichnen. Zum aktuellen Zeitpunkt kann die Abarbeitung dieses Instandsetzungsrückstaus bei den Brückenbauwerken nur durch eine gezielte Prioritätensetzung abgearbeitet werden. Weiterhin ist zu erwarten, dass es aufgrund der derzeitigen Regelbauweisen für Fahrbahnbeläge bei dieser sich in den Sommermonaten stark erwärmenden Brückenkonstruktion und dem sehr hohem Verkehrsaufkommen auch nach einer Asphaltsanierung zu erneuter Spurrinnenbildung kommen kann. Vor diesem Hintergrund sind gegenwärtig bei einem anderen #Brückenbauwerk#Vergleichsflächen mit verschiedenen Fahrbahnbelägen angelegt, um u.a. auf Basis der hier ermittelten Untersuchungsergebnisse einen diesen Anforderungen gerechten #Fahrbahnbelag zu entwickeln. Da sich der Zustand in der Vergangenheit stabilisiert hat und keine akute #Verkehrsgefährdung besteht, ist kurzfristig keine Änderung vorgesehen. Der Zustand unterliegt der regelmäßgen #Bauwerksüberwachung. Sollten sich die Spurrinnen stärker ausbilden, wird die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gefahrenabwehrend tätig. Berlin, den 01.06.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Mit ihrer vor wenigen Wochen eröffneten Verlängerung gilt die #U-Bahn-Linie 5 als eines der großen, aktuellen Vorzeigeprojekte der BVG. Direkt vom östlichen Stadtrand aus fahren die Züge neuester Bauart via #Alexanderplatz bis zum #Hauptbahnhof. So modern sich diese Linie im Herz der Berliner City präsentiert, umso mangelhafter ist ihre Ausstattung an den östlichen Bahnhöfen: Echte barrierefreie Zugänge sind in dien östlichen U5-Bahnhöfen Seltenheit.
Gefährliche steile Rampen
Auch in Marzahn-Hellersdorf sind die U-Bahnhöfe mit Ausnahme der Station #Kienberg der facto nicht barrierefrei gestaltet – für die Zufahrt mit Rollstühlen gibt es #Rampen, die aufgrund ihrer Steigungen allesamt nicht die geltenden Bestimmungen erfüllen Gemäß dem Deutschen Normenkatalog dürfen Rampen nur ein Gefälle von maximal sechs Prozent und eine maximale Länge von sechs Metern aufweisen. Steigungen und Gefälle mit über acht Prozent Neigung sollten aus Sicherheitsgründen von Rollstuhlfahrern gar nicht erst befahren werden. Die vorhandenen Rampen in den Bahnhöfen der #U5 weisen jedoch höhere Neigungen auf und sind für viele mobilitäts¬behinderte Menschen schlichtweg viel zu steil angelegt. „Rein rechtlich gelten unsere Ü-Bahnhöfe, die mit Rampen ausgestattet sind, jedoch als barrierefrei. Das sind sie aber nicht“, so der Marzahn-Hellersdorfer CDU-Fraktionsvorsitzende …
Frage 1:
Welche #U-Bahnhöfe verfügen aktuell nicht über einen #Aufzug? Wann werden diese Bahnhöfe mit Aufzügen ausgestattet werden können?
Antwort zu 1:
Aktuell sind 118 U-Bahnhöfe stufenlos mit Aufzügen oder #Rampen erschlossen. Vor dem Hintergrund, dass der nicht barrierefreie U-Bahnhof Französische Straße (U6) mit der Inbetriebnahme des neuen, barrierefreien U-Bahnhofs Unter den Linden (U5) geschlossen wird, müssen rechnerisch noch 54 U-Bahnhöfe (172-118=54) mit Aufzügen ausgestattet werden.
Da an einem einzelnen U-Bahnhof teilweise mehr als nur ein Aufzug erforderlich ist (z.B. bei Seitenbahnsteigen oder an Umsteigebahnhöfen), sind in der nachfolgenden Aufzählung der geplanten Maßnahmen einzelne Bahnhöfe mehrmals aufgezählt.
2
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die BVG arbeitet mit Hochdruck daran, das gemeinsame Ziel der vollständigen Barrierefreiheit aller noch verbleibenden 54 U-Bahnhöfe zeitnah/bis 2020 zu erreichen.
Für alle noch zu errichteten Aufzugsanlagen sind bereits mindestens vorbereitende Maßnahmen getroffen worden. Entweder befinden sich die Aufzüge bereits im Bau, kurz vor der Bauphase oder in der Planungs- bzw. Genehmigungsphase.
Die konkreten Umsetzungstermine hängen in vielen Fällen von externen Faktoren, wie z.B. der Dauer der Genehmigungsverfahren, Auflagen aus dem Brandschutz und dem Denkmalschutz, verkehrlichen Maßnahmen während der Bauzeit, den Vergabeverfahren sowie den verfügbaren Kapazitäten der Baufirmen ab. Hierdurch können Verschiebungen zwischen den Jahresplanungen entstehen.
Zurzeit sehen wir voraussichtlich die folgenden Fertigstellungs-Termine vor:
Im Jahr 2018 werden nach derzeitigen Planungen die folgenden Bahnhöfe mit einem Aufzug ausgestattet:
Kurfürstenstraße (U1)
Rüdesheimer Platz (U3)
Oskar-Helene-Heim (U3)
Freie Universität (Thielplatz) (U3)
Podbielskiallee (U3)
Viktoria-Luise-Platz (U4)
Adenauerplatz (U7)
Blissestraße (U7)
Parchimer Allee (U7)
Jakob-Kaiser-Platz I (U7)
Karl-Marx-Straße (U7)
Halemweg (U7)
Nauener Platz (U9)
Friedrich-Wilhelm-Platz (U9)
In den Jahren 2019 bis 2020 werden nach derzeitigen Planungen die folgenden Bahnhöfe mit einem Aufzug ausgestattet:
Möckernbrücke I (U1)
Schlesisches Tor I + II (U1)
Görlitzer Bahnhof (U1)
Möckernbrücke II (U1)
Sophie-Charlotte-Platz I (U2)
Ernst-Reuter Platz I + II (U2)
Hausvogteiplatz (U2)
Sophie-Charlotte Platz II (U2)
Neu Westend (U2)
Kaiserdamm I + II (U2)
Klosterstraße (U2)
Rosa-Luxemburg-Platz (U2)
Augsburger Straße (U3)
Spichernstraße (U3)
Rathaus Schöneberg (U4)
3
Bayerischer Platz (U4)
Platz der Luftbrücke I (U6)
Alt-Tempelhof (U6)
Platz der Luftbrücke II (U6)
Westphalweg (U6)
Seestraße I (U6)
Eisenacher Straße (U7)
Altstadt Spandau (U7)
Bayerischer Platz (U7)
Grenzallee (U7)
Gneisenaustraße (U7)
Rohrdamm (U7)
Zwickauer Damm (U7)
Konstanzer Straße (U7)
Jakob-Kaiser Platz II (U7)
Mierendorffplatz (U7)
Paulsternstraße (U7)
Residenzstraße (U8)
Schönleinstraße (U8)
Franz-Neumann-Platz (U8)
Heinrich-Heine Straße (U8)
Moritzplatz (U8)
Pankstraße (U8)
Weinmeisterstraße (U8)
Birkenstraße (U9)
Schloßstraße I (U9)
Güntzelstraße (U9)
Spichernstraße (U9)
Schloßstraße II (U9)
Einige wenige Bahnhöfe werden – vor dem Hintergrund komplexer bautechnischer Lösungen und/oder zur Eintaktung in laufende Baumaßnahmen und damit Vermeidung von Doppelsperrungen – voraussichtlich erst in 2021/2022 mit einem Aufzug ausgestattet. Dies betrifft die folgenden Bahnhöfe:
Deutsche Oper (U2)
Holzhauser Straße (U6)
Borsigwerke (U6)
Seestraße II (U6)
Möckernbrücke I+II (U7)“
Frage 2:
Welche U-Bahnhöfe sind bisher nur über eine Rampe barrierefrei zu erreichen? Wann werden dort nachträglich Aufzüge angebracht werden können?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Die folgenden U-Bahnhöfe auf der U-Bahnlinie 5 sind nur mit einer Rampe stufenlos erreichbar:
4
Biesdorf-Süd
Elsterwerdaer Platz
Wuhletal
Kaulsdorf-Nord
Cottbusser Platz
Hellersdorf
Louis-Lewin-Straße
Hönow
Entsprechend der Vorgaben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der Prioritätenlisten der Arbeitsgruppe „Bauen und Verkehr – barrierefrei“ für den Aufzugseinbau in Berliner U-Bahnhöfen sind diese Bahnhöfe nicht Teil des aktuellen, vom Senat finanzierten, Aufzugsprogramms. Danach hat der barrierefreie Ausbau der U-Bahnhöfe, die bisher gar nicht stufenlos erreichbar sind, Priorität.
Der Wunsch, auch diese U-Bahnhöfe möglichst schnell mit Aufzügen auszustatten, ist gut nachvollziehbar, wird jedoch erst nach Abschluss des Aufzugsprogramms umgesetzt werden können.“
Frage 3:
Welche U-Bahnhöfe verfügen bisher nicht über ein Blindenleitsystem? Wann ist an diesen Bahnhöfen konkret mit einer Realisierung zusätzlicher Leitsysteme zu rechnen?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu Folgendes mit:
„Zurzeit sind bereits mehr als 2/3 der Berliner U-Bahnhöfe mit einem Blindenleitsystem ausgestattet.
Auf den folgenden U-Bahnhöfen werden im Zuge des barrierefreien Ausbaus in den nächsten Jahren noch Blindenleitsysteme eingebaut:
Möckernbrücke (U1/U7)
Senefelderplatz (U2)
Rosa-Luxemburg-Platz (U2)
Klosterstraße (U2)
Hausvogteiplatz (U2)
Mohrenstraße (U2)
Zoologischer Garten (U2)
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Sophie-Charlotte-Platz (U2)
Kaiserdamm (U2)
Neu Westend (U2)
Augsburger Straße (U3)
Spichernstraße (U3/U9)
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Biesdorf-Süd (U5)
5
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Kaulsdorf-Nord (U5)
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Hellersdorf (U5)
Louis-Lewin-Straße (U5)
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Paulsternstraße (U7)
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Halemweg (U7)
Mierendorffplatz (U7)
Konstanzer Straße (U7)
Eisenacher Straße (U7)
Yorckstraße (U7)
Gneisenaustraße (U7)
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Paracelsus-Bad (U8)
Residenzstraße (U8)
Franz-Neumann-Platz (U8)
Pankstraße (U8)
Schönleinstraße (U8)
Birkenstraße (U9)
Hansaplatz (U9)
Güntzelstraße (U9)
Friedrich-Wilhelm-Platz (U9)
Schloßstraße (U9)“
Berlin, den 01.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Etwa zwei Drittel der #U-Bahnhöfe in Berlin sind inzwischen #barrierefrei, bei der #S-Bahn sind es mehr. Dafür sorgen #Aufzüge, #Rampen oder ein #Leitsystem für Menschen, die nicht sehen können. Problematisch aber seien die häufigen Störungen, die Reparatur von Aufzügen etwa dauere oft zu lange. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Auftrag der Senatsverwaltung für Soziales. An dem Institut ist eine #Monitoringstelle angesiedelt, die die Umsetzung der #UN-Behindertenrechtskonvention überwacht. Sie bescheinigt Berlin viele Fortschritte bei der …