Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Zwischenbericht „#Potenzialanalyse für die Einführung von #Güterstraßenbahnen“ zur Kenntnis genommen.
Wie ist der jeweilige aktuelle #Planungsstand bei den geplanten #Radschnellverbindungen (#RSV)? Welche Verfah- rensschritte sind je geplantem RSV bisher umgesetzt worden und welche #Verfahrensschritte müssten bis zur #Realisierung noch umgesetzt werden? (Bitte aufgliedern nach RSV1 bis RSV10.)
Es war eines der großen Versprechen des ehemaligen Brandenburger Verkehrsministers Guido #Beermann (CDU): #Stillgelegte#Haltepunkte und #Eisenbahnstrecken sollten #reaktiviert werden. Im Januar 2022 stellte Beermann dazu eine #Potenzialanalyse vor: Für insgesamt acht Bahnlinien und eine Reihe von Haltepunkten sollten #Machbarkeitsstudien erstellt werden. An deren Ende sollte dann eine Entscheidung stehen, ob die Strecken reaktiviert werden.
Frage 1: Die landeseigene GB #infraVelo GmbH hat von 2018 bis 2020 eine #Standort- und #Potenzialanalyse für Stationen der S- und #U-Bahn sowie an einigen Standorten des #Regionalverkehrs durchgeführt. Dabei wurde ein hoher Bedarf an zusätzlichen #Fahrradstellplätzen identifiziert, der an einigen Stationen mit #Fahrradparkhäusern gedeckt werden könnte. Wie hat sich nach Kenntnis des Senats die Anzahl der Stellplätze im Vergleich zum Ist-Zustand der Standort- und Potenzialanalyse an den 275 Stationen entwickelt (Bitte tabellarische Übersicht nach Stationen getrennt)?
Im Rahmen des Projektes RailBLu aus dem Kooperationsprogramm #INTERREG VA BB-PL 2014-2020 sollen vor allem Beiträge zur Verbesserung der #grenzüberschreitenden, nachhaltigen #Mobilitätsangebote im #Schienenpersonennahverkehr (#SPNV) zwischen Brandenburg und #Lubuskie geleistet werden. Die beteiligten Projektpartner sind das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg (MIL), das Marschallamt der #Woiwodschaft Lubuskie (UMWL) und die VBB GmbH. Das Projektgebiet umfasst die Woiwodschaft Lubuskie und den östlichen Teil des Landes Brandenburgs, d.h.: Landkreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte Frankfurt (Oder) und Cottbus.