Einige wenige flächenhafte #Verkehrsberuhigungen („ #Kiezblocks“) wurden in den letzten Jahren eingerichtet. Für die Planung und Umsetzung für das #Nebenstraßennetz obliegt die Zuständigkeit den Bezirken.
Gemäß S19/ 19354 werden verkehrsberuhigende Maßnahmen in den Kiezen vom Senat begrüßt.
Gemäß den Richtlinien der Regierungspolitik 2023-2026 will der Senat in Wohngebieten die Verkehrsberuhigung und die #Verringerung des #Durchgangsverkehrs durch geeignete Maßnahmen vorantreiben.
Die Auswertung der #Verkehrssituation nach der erforderlichen Notsperrung des Autobahntunnels #Schlangenbader Straße hat ergeben, dass die bereits in der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung erkannten möglichen negativen verkehrlichen Auswirkungen für eine dauerhafte #Schließung des Tunnels eingetreten und die Aufwendungen für eine Sanierung, auch im Sinne der betroffenen Anwohnerschaft, notwendig sind.
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständig- keit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen und hat daher die Bezirksämter Friedrichshain-Kreuzberg, Lich- tenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow und Reini- ckendorf von Berlin um Mitwirkung gebeten. Soweit dort in eigener Verantwortung eine Stellungnahme erstellt und dem Senat übermittelt wurde, wird sie nachfolgend in ihren maßgeblichen Teilen wiedergegeben.
Frage 1: Welche #Baumaßnahmen (#Verkehrs- und sonstige #Tiefbaumaßnahmen), die mit einer länger andau- ernden #Verringerung der #Leistungsfähigkeit von #Verkehrswegen in #Pankow verbunden sind und bereits laufen bzw. innerhalb der nächsten 48 Monate beginnen, sind dem Senat bekannt (Bsp. Sanierung der Löffelbrücke, Sanierung der BAB A114, Bauarbeiten der Wasserbetrie- be in der Bahnhofstraße in Blankenburg, Bauarbeiten an den Anlagen der Stettiner Bahn, etc.)? Bitte tabellarisch angeben (Ort der Maßnahme, Vorhabenträger, geplanter Beginn und Ende der Maßnahme, Dauer und Umfang der Beeinträchtigung durch die Maßnahme, ggf. geplante Ersatzmaßnahmen wie SEV oder Umleitungsstrecken).
Antwort zu 1: Die Baumaßnahmen (Verkehrs- und sonstige Tiefbaumaßnahmen), die mit einer länger andau- ernden Verringerung der Leistungsfähigkeit von Ver- kehrswegen in Pankow verbunden sind und bereits laufen bzw. innerhalb der nächsten 48 Monate beginnen, sind den dieser Antwort beigefügten tabellarischen Darstellun- gen zu entnehmen. Aufgrund der Darstellung in Einzellis- ten der verschiedenen Vorhabenträger und -trägerinnen und Handelnden kommt es zu vereinzelten Mehrfachnen- nungen von Maßnahmen.
• Planung Infrastruktur des Öffentlichen Personen- nahverkehrs (ÖPNV):
Bahnstrecken (Fern- und Regionalbahn, S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn)
s. Anlage 1
• Investive Maßnahmen und geplante Bauunterhal- tungsmaßnahmen im Projektbereich Straße (Ent- wurf) und Ingenieurbauwerke (Entwurf und Aus- führung / Objektmanagement) sowie Wasserbau
s. Anlage 2
• Sonstige Baumaßnahmen
Baumaßnahmen des Bezirksamts Pankow von Ber- lin, des Bezirksamts Lichtenberg von Berlin und der DB Netz AG
s. Anlage 3
• Bereits begonnene bzw. in Kürze beginnende Baumaßnahmen (Vorgänge befinden sich bereits im straßenverkehrsrechtlichen Anordnungsverfah- ren der Verkehrslenkung Berlin – VLB –)
s. Anlage 4
• Im Bau befindliche und geplante bezirkliche Stra- ßenbaumaßnahmen
s. Anlage 5
Ergänzend hat das Bezirksamt Pankow von Berlin mitgeteilt:
„Am 04.03.2016 fand in den Räumlichkeiten des Straßen- und Grünflächenamtes in der Darßer Straße die jährliche Baustellenkoordinierungsrunde mit den Vertre- tern der Leitungsbetriebe, der Senatsverwaltung für Stadt- entwicklung und Umwelt, der VLB und anderen Beteilig- ten statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurden von den für das öffentliche Straßenland in Frage kommenden Bauträgern die, vor allem für das Jahr 2016, relevanten Einzelbaumaßnahmen vorgestellt. Mit dem noch zu er- stellenden Protokoll zu dieser Veranstaltung werden je- dem Teilnehmer die Einzellisten der Bauvorhaben der jeweiligen Unternehmen/Bauträger zugesandt.
Für eine redaktionelle Umarbeitung dieser Einzellisten nach dem hier angefragten Schema fehlt es sowohl an der personellen Ausstattung wie auch an einer fachlichen Zuständigkeit.“
Frage 2: Welche Baumaßnahmen (Verkehrs- und sonstige Tiefbaumaßnahmen) außerhalb des Gebiets Pan- kow, die jedoch direkten, bzw. indirekten Einfluss auf den Bezirk haben und bereits laufen bzw. innerhalb der nächs- ten 48 Monate beginnen, sind dem Senat bekannt (Bsp. Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in der Gemein- de Panketal, Sanierung der Dorfstraße in Malchow, etc.)? Bitte tabellarisch angeben (Ort der Maßnahme, Vorhaben- träger, geplanter Beginn und Ende der Maßnahme, Dauer und Umfang der Beeinträchtigung durch die Maßnahme, ggf. geplante Ersatzmaßnahmen wie SEV oder Umlei- tungsstrecken).
Antwort zu 2: Nach Auskunft des Bezirksamtes Lich- tenberg von Berlin sind dort nachfolgend aufgeführte Baumaßnahmen geplant, die direkten bzw. indirekten Einfluss auf den Bezirk Pankow haben und bereits laufen bzw. innerhalb der nächsten 48 Monate beginnen:
a) Dorfstraße Wartenberg, grundhafter Ausbau (Straße und Regenentwässerungskanal einschließlich Trinkwasserleitungen); geplanter Ausführungstermin 2018 bis 2020
b) Krugstege/Bahnhofstraße, Knoten Krugste- ge/Bahnhofstraße Baumaßnahme der Berliner Wasserbe- triebe (BWB), Beginn voraussichtlich Mitte April 2016 bis voraussichtlich September 2016
c) Dorfstraße Malchow (B 2), zwischen Blankenbur- ger Pflasterweg und Ortnitstraße, Maßnahme der BWB und der Abteilung Tiefbau der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt; Beginn nach Abschluss der Baumaßnahme „Krugstege“, voraussichtliches Ende im Jahr 2020
Von den anderen am Bezirk Pankow angrenzenden Bezirksverwaltungen (Friedrichshain-Kreuzberg, Mar- zahn-Hellersdorf, Mitte und Reinickendorf) wurde jeweils Fehlanzeige erstattet.
Frage 3: Sind dem Senat bereits Planungen für die Er- schließung der die Frage 1 und 2 betreffenden Baustellen durch Logistikverkehre bekannt und wenn ja, wo führen diese für welchen Zeitraum entlang?
Antwort zu 3: Soweit eine Verkehrsführung bzw. Um- leitungsstrecken während der Bauphasen zurzeit mit den Vorhabenträgern oder -trägerinnen abgestimmt werden oder wurden, so ist dies in den Anlagen 1 bis 4 zu den einzelnen Baumaßnahmen erläutert.
Frage 4: Sind dem Senat Planungen für die Verkehre von und zu Baustellen für größere Hochbauvorhaben (großflächiger Wohnungsneubau, Errichtung von sog. MUF oder Containerunterkünften) bekannt und wenn ja, wie sehen diese aus?
Antwort zu 4: In der Abteilung Hochbau der Senats- verwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gibt es noch keine Planungen für die Verkehre von und zu Bau- stellen für größere Hochbauvorhaben. In Pankow sind zwei Grundstücke für die Errichtung von modularen Un- terkünften, sog. MUF, in Planung (Wolfgang-Heinz- Straße neben Hausnummer 47 und Lindenberger Weg 19, 27), wofür die grundstücksbezogene Planung bis Juli 2016 erstellt wird.
Frage 5: An welchen Knotenpunkten/ Kreuzungen werden die maßnahmenbedingten Umleitungs- und Bau- stellenverkehre aus den Fragen 1-4 in welchem Zeitraum aufeinander treffen?
Antwort zu 5: Das Bezirksamt Pankow von Berlin, das Maßnahmen gemeinsam mit Vertretern und Vertrete- rinnen der Leitungsbetriebe, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, der VLB und anderen Beteiligten in Wahrnehmung seiner Zuständigkeit nach dem Berliner Straßengesetz koordiniert, hat mitgeteilt, dass diese Frage zurzeit nicht zu beantworten sei (s. auch dessen Stellungnahme zu Frage 1).
Die VLB kann aktuell für das Bauvorhaben Wiltberg- straße (s. Anlage 4) die von dieser Maßnahme betroffenen Knotenpunkte benennen:
Derzeit sind bei der VLB noch weitere Verkehrskon- zepte, teilweise mit Umleitungsverkehren, in Abstim- mung.
Gleichwohl ist darauf hinzuweisen, dass die Verkehrs- teilnehmer und –teilnehmerinnen angesichts der Vielzahl der Vorhaben in Pankow, die auch der wachsenden Stadt und der notwendigen Erhaltung und Erneuerung der Ver- kehrsinfrastruktur geschuldet sind, in den nächsten Jahren leider verstärkt verkehrliche Belastungen werden hin- nehmen müssen.
Berlin, den 24. März 2016
In Vertretung Christian Gaebler
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Mrz. 2016)
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 18. März 2016
Planung ÖPNV-Infrastruktur (VII C 35)
Tabelle: Großbaustellen mit Einfluss auf die Verkehrswege im Bezirk Pankow (abgestimmt mit VBB) hier: Fern-/Regionalbahn, S-Bahn, U-Bahn, Straßenbahn
Strecke/ Ort derMaßnahme
Vorhabenträger
geplanterBeginnundEndederMaßnahme
Dauer und Umfang derBeeinträchtigung
ggf.geplanteErsatzmaßnahmen
Bahnstrecke (F-undR-Bahn) Berlin Karow – Bernau bei Berlin
DB Netz AG
31.10. – 06.11.2016
Vollsperrung
Fernverkehr (FV): Umleitung.
Regionalverkehr (RV): RE 3 Ausfall Bernau – Bln- Gesundbrunnen
RB 24 Ausfall Bernau – Bln- Lichtenberg.
Jeweils Umfahrung mit S- Bahn.
NEB NEB-
Betriebsgesellschaft mbH) Ausfall Verkehrshalt Bln- Karow Schienenersatzverkehr mit Omnibussen (SEV)
Bahnstrecke (F- und R-Bahn) Biesdorfer Kreuz – Karower Kreuz
DB Netz AG
16. – 19.05.2016
Totalsperrung 27. – 30.05.2016
Totalsperrung 02. – 05.12.2016
Totalsperrung Biesdf Kreuz Nord – Schönfließ West
Hohenschönhausen – Bln Nordost
Karower Kreuz: alle Kurven Blankenburg – Karow nicht betroffen
BAB A10 – 6-streifiger Ausbau AD Pankow; inkl. Abschnitt A114 von LG Bln/Brbg bis Brücke über DB Außenring AD=Autbahndreieck
LG=Landesgrenze Bln=Berlin Brbg=Brandenburg
Ausführungsplan ung
SenStadtUm X PSE
LS BRB (A10/AD
Pankow)
gepl. Ausführungstermin: 2018 – 2022
Abstimmungen erforderlich:
Detailplanung
Überlappung Projektgrenzen
Bauphasenplanung, bauzeitl. Verkehrsführung
2.1
BAB A111 – grundhafte Erneuerung / Instandsetzung der A111 von der Landesgrenze BRB bis AD Cahrlottenburg einschließlich der Rudolf-Wissell-Brücke und angrenzenden Bereich der A100
SenStadtUm X PSE
Deges (ff.)
gepl. Ausführungstermin: 20xx – 20xx
Abstimmungen erforderlich:
– Ausführungszeiten (Forderung VLB: keine Überschneidung A114)