Was passiert mit dem Spree-Rad- und Wanderweg?, aus Senat

27.06.2025

Frage 1:

Wie ist der Stand der #Planung des #Spree-Rad- und #Wanderweges (West)?

Antwort zu 1:

Die #Genehmigungsplanungen für den Abschnitt südliches #Spreeufer zwischen #Rohrdammbrücke und #Wiesendamm, den Abschnitt Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg, den Abschnitt Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke und den Abschnitt nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn wurden abgeschlossen. Die #Ausführungsplanung für die verschiedenen Planungsgewerke, u.a. Freianlagenplanung, Verkehrsanlagenplanung, Objektplanung Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung könnte direkt bei Planungsbüros abgerufen werden, sobald die #Finanzierung sichergestellt ist.

Die #Vorplanung für den Abschnitt südliches Spreeufer zwischen #Jungfernheide und Rohrdammbrücke wurde abgeschlossen und ruht seitdem aufgrund der Planungsbefangenheiten mit den Projekten Rudolf-Wissell-Brücke und Reaktivierung Siemensbahn.

Liegen die Bebauungsplanunterlagen (BPU) in geprüfter Form vor?

Antwort zu 2:

Die geprüften Bebauungsplanunterlagen für die Abschnitte südliches Spreeufer zwischen Rohrdammbrücke und Wiesendamm sowie Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg liegen vor. Die Abschnitte Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke sowie nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn befinden sich im Prüflauf bei der Prüfbehörde.

Frage 3:

Nachdem der Antrag auf GRW-Mittel („Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) abgelehnt wurde: Welche anderen Möglichkeiten der Finanzierung prüft der Senat derzeit um den Spree-Rad- und Wanderweg doch noch fertig zu stellen?

Antwort zu 3:

Nach Ablehnung des Antrags auf GRW-Fördermittel für den Ausbau des Spree-Rad- und Wanderwegs verfügt der Senat derzeit über keine gesicherten alternativen Finanzierungsquellen zur Umsetzung des Vorhabens.

Frage 4:

Plant der Senat den Radweg zumindest in Teilen, auch ohne die geplante #Spreebrücke, weiter auszubauen? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 4:

Die Brücke stellt ein zentrales Element der Maßnahme dar, da der zukünftige Weg nördlich der Spree an der Einmündung zur #Havel endet und eine durchgängige Weiterführung ohne die Brücke nicht möglich ist. Der Senat plant derzeit keinen Ausbau ohne die vorgesehene Spreebrücke.

Inwiefern wurde geprüft, ob Standards abgesenkt werden können, um die Kosten für den Weg zu verringern und eine Fertigstellung möglich zu machen?

Antwort zu 5:

Der eigentliche Rad- und Wanderweg sowie die Ingenieurbauwerke wurden im Rahmen der Planung hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit sowie des Eingriffs in Umwelt und Natur optimiert und die Breiten auf ein Minimum reduziert. Eine weitere Reduktion zur Kosteneinsparung ist nicht möglich.

Berlin, den 25.06.2025

In Vertretung Arne Herz

Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

Wann kommt die U7 vom BER bis zur Heerstraße?, aus Senat

18.06.2025

Frage 1:

Welche #Kosten wurden für den #Mitfall der #südöstlichen #U7-Verlängerung ermittelt?

  1. Welche Kosten entstehen durch die weitere #Planung der Verlängerung?
    1. Welche Kosten entstehen durch die bauliche #Realisierung der Verlängerung?
    1. Welche Kosten entstehen im #Betrieb der Verlängerung?

Antwort zu 1:

Die Fragen 1 a-b werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

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Alles auf Grün: Verkehrschaos am 16. Bauabschnitt der A100 verhindern, aus Senat

16.06.2025

Frage 1:

Wann wird die #Planung der Schaltpläne der #Lichtsignalanlagen (#LSA) im Bereich Am #Treptower Park, #Puschkinallee, #Elsenstraße, #Elsenbrücke, #Markgrafendamm, #Stralauer Allee und Hauptstraße abgeschlossen und #verkehrsrechtlich  angeordnet?

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Neugestaltung der Schlichtallee: Neue Wege für Rad- und Fußverkehr ab 2025?, aus Senat

28.04.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

In Lichtenberg wird insbesondere für #Radfahrende und Fußgänger*innen eine Baumaßnahme in der #Schlichtallee zwischen Hauptstraße und nördlicher Bahnbrücke geplant. Angelegt werden sollen #Radverkehrsanlage und #Gehweg.

Frage 1:

Die Senatsverwaltung teilt in ihrer Antwort auf die Drs. 19/18347 vom 20. Februar 2024 mit, dass der Umbau der Schlichtallee voraussichtlich ab 2025 beginnt.

  1. Wie weit ist die #Planung der #Baumaßnahme in der Schlichtallee? Liegt sie im Zeitplan?
  2. Wann soll der #Umbau nach aktuellem Stand umgesetzt werden?

Antwort zu 1:

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Barrierefreiheit am S-Bahnhof Nöldnerplatz, aus Senat

20.03.2025

Frage 1:

Wie stellt sich der aktuelle #Zeitplan für den #barrierefreien #Umbau des S-Bahnhofs #Nöldnerplatz dar und wird der bisherige Plan, mit den #Modernisierungsarbeiten (inkl. #Barrierefreiheit) im Jahr 2030 zu beginnen, gehalten?

Antwort zu 1:

Gemäß Aussage der DB AG erfolgte im Jahr 2024 die Aktualisierung der Bestellungen für die Weiterführung der #Planung für die #Modernisierung und den barrierefreien Ausbau des S- Bahnhofs Nöldnerplatz durch die DB AG, Netz Berlin.

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Straßenverkehr: Senat beschließt Grundsätze der Planung für die Ostumfahrung Bahnhofstraße, aus Senat

18.03.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1542057.php

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, und Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, die Grundsätze der #Planung für die #Ostumfahrung #Bahnhofstraße im Bezirk Treptow-Köpenick beschlossen.

Die Ostumfahrung Bahnhofstraße ist im #Flächennutzungsplan von Berlin als übergeordnete Hauptverkehrsstraße dargestellt und zusammen mit der #Westumfahrung Bahnhofstraße Teil der noch fehlenden nördlichen tangentialen Verbindung des Tangentenvierecks um die Köpenicker #Altstadt / #Dammvorstadt.

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Straßenbahn + Straßenverkehr: Senat beschließt Grundzüge der Planung für die Netzelemente 1 und 2 der Verkehrslösung Heinersdorf, aus Senat

11.02.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1530279.php

Pressemitteilung vom 11.02.2025

Aus der Sitzung des Senats am 11. Februar 2025:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, und Christian Gaebler, Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, die Grundzüge der #Planung für die #Netzelemente 1 und 2 der #Verkehrslösung #Heinersdorf beschlossen.

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Bahnverkehr: Zusammenarbeit der deutschen und polnischen Akteure des grenzüberschreitenden Bahnverkehrs, aus Senat

11.02.2025

Frage 1:

In welchem Zeitraum und an welchen Tagen verkehrt der #Kulturzug Berlin – #Breslau im Jahr 2025? Wer beteiligt sich an der #Finanzierung des Zuges mit welchen Anteilen für 2025 (Kulturprogramm und Zugleistung)? Wird die Nutzung des #ÖPNV in Breslau wieder #kostenlos sein?

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Stationen: Lasst uns nicht im Regen stehen – Warte- & Unterstellhäuschen von Bus und Tram, aus Senat

27.01.2025

Frage 1:

Wie viele #Haltestellen der BVG gibt es insgesamt, und wie viele davon sind mit einem #Wartehäuschen ausgestattet?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Die BVG betreibt ca. 6400 #Bushaltestellen, davon sind 3709 Haltestellen mit einem Wartehäuschen ausgestattet. Bei der #Straßenbahn sind es rund 814 Haltestellen, davon sind 800 Haltestellen mit einem Wartehäuschen ausgestattet.“

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Radverkehr: InfraVelo – Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den Bezirken?, aus Senat

09.12.2024

Frage 1:

Bei welchen #bezirklichen #Radverkehrsmaßnahmen (Vorhaben, bei denen das jeweilige Bezirksamt Träger ist/ war) hat die #infraVelo in den Jahren 2020-2024 steuernde und/ oder koordinierende Aufgaben für die zuständigen Bezirksämter übernommen, die über das Einpflegen der Projektdaten in die bezirkliche Projektdatenbank hinausgingen? (Bitte nach Bezirk, und Jahr aufschlüsseln.)

Frage 2:

Haben die Bezirksämter in den Jahren 2020-2024 darüber hinaus Unterstützung durch infraVelo in Anspruch genommen, z.B. bei baulichen Maßnahmen? (Bitte nach Bezirk, Jahr und Maßnahme aufschlüsseln.)

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