Die Berliner Verkehrsverwaltung will den #Gütertransport per #S-Bahn prüfen lassen. Dazu ist eine #Machbarkeitsstudie ausgeschrieben. Ziel ist es, „Potenzial und #Umsetzbarkeit des Gütertransports im Nahverkehr detailliert zu analysieren, mit allen Chancen und Herausforderungen, die das mit sich bringen würde“, teilte die zuständige Senatsverwaltung rbb|24 am Montag auf Nachfrage mit.
So soll beispielsweise untersucht werden, ob die vorhandene #Infrastruktur und die vorhandenen #Fahrzeuge genutzt werden könnten und welchen Bedarf #Logistikdienstleiter zur Nutzung des S-Bahn-Systems hätten, so die Verwaltung.
Wie viele #Fahrzeuge pro Stunde sind auf den zehn am Stärksten befahrenen #Straßen (inkl. #Autobahnabschnitten) Berlins in den letzten zehn Jahren jeweils durchschnittlich täglich gezählt worden?
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) hat gemeinsam mit der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (#VMV) und der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (#NASA GmbH) die Vergabeunterlagen im #Wettbewerbsverfahren „#Netz Nord-Süd“ veröffentlicht. Das europaweite #Vergabeverfahren wird im Auftrag der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt durchgeführt. Im zukünftigen Netz Nord-Süd wird das Angebot für die Fahrgäste auf der Schiene auch durch neue #Fahrzeuge und #Taktverdichtungen deutlich erhöht. Die #Betriebsaufnahme ist für Ende 2026 vorgesehen.
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Dem Senat liegen keine eigenen Erkenntnisse zu der gestellten Frage vor, so dass
sich die Antworten auf die Zulieferung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt
öffentlichen Rechts stützen.
Zusätzlich wird auf die Antworten auf die Schriftlichen Anfragen 18/26171 und
18/26272 verwiesen.
1. Wann wird die flächendeckende Versorgung des Berliner U-Bahnnetzes (#Fahrzeuge und #Streckennetz) mit #4G #Datenversorgung bzw. #LTE Datenversorgung abgeschlossen und auch für Kunden von
Telekom und Vodafone verfügbar sein?
Zu 1.:
Kundinnen und Kunden von Telefonica und Marken, die das Telefonica-Netz nutzen,
können bereits seit dem Frühjahr 2016 auf allen Berliner U-Bahn-Linien LTE (4GMobilfunk) nutzen. Damit auch Vodafone und die Deutsche Telekom ebenso ihren
Kundinnen und Kunden schnelle Datendienste mittels LTE anbieten können, sind der
weitere Ausbau und die Verdichtung des Bestandsnetzes notwendig. Dieser Ausbau
wird als Gemeinschaftsprojekt von Telefonica und der BVG aktiv vorangetrieben.
Nachfolgend sind U-Bahnhöfe und Strecken aufgeführt, für welche die #LTE-Mobilfunkversorgung auch für die Mobilfunknetzbetreiber Vodafone und Deutsche
Telekom bereits jetzt reibungslos funktioniert: #U2 Pankow bis Stadtmitte #U4 Victoria-Luise-Platz bis Innsbrucker Platz #U5 Tierpark bis Alexanderplatz #U6 Oranienburger Tor bis Alt Mariendorf (Mehringdamm, vorbereitet) #U7 Bayerischer Platz bis Mehringdamm (Mehringdamm, vorbereitet) #U7 Gneisenaustr bis Rudow
2 #U8 Bernauer Str. bis Hermannstraße #U8 Wittenau bis Voltastr. (Osloer Str., vorbereitet) #U9 Osloer Str. bis Birkenstraße (Osloer Str., vorbereitet)
Der Hinweis „vorbereitet“ für die Stationen Mehringdamm und Osloer Straße bedeutet, dass die Versorgung dieser Streckenabschnitte von der Kopfstation Mehringdamm bzw. Osloer Str. durch die Telefonica realisiert und den anderen Netzbetreibern bereitgestellt wurde. Die Telefonica hat Vorarbeit geleistet und die Netzbetreiber
können sich aufschalten, sofern die Basisstationen in Betrieb genommen worden
sind.
Die Erweiterung der LTE-Mobilfunkversorgung für Kundinnen und Kunden von Vodafone und Telekom, welche über die oben aufgeführten Streckenabschnitte/Bahnhöfe
hinausgeht, wird in weiteren Bereichen der Berliner U-Bahn für Mitte 2021 erwartet.
Flächendeckung wird voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 erreicht sein. Ein konkretes Datum kann hierzu noch nicht benannt werden.
Berlin, den 22. Februar 2021
In Vertretung
Christian R i c k e r t s
…………………………………………………
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe
Wie und in welchem Umfang wurden bzw. werden #Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2019 bis 2021 verwendet für
a) #Leistungsbestellungen im #SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
b) Leistungsbestellungen im #ÖPNV
c) Managementaufwand SPNV
d) Managementaufwand ÖPNV
e) Investitionen in #Verkehrsanlagen SPNV
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
g) Investitionen in #Fahrzeuge SPNV
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
i) Tarifausgleiche für #Verbundförderung und #Ausbildungsverkehre (Bitte Aufstellung wie in Drucksache 18 / 22 638 als Liste darstellen) Antwort zu 1:
Entsprechend des dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI)
zur Verfügung gestellten Nachweises zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in Berlin wurden diese im Jahr 2019 wie in untenstehender Tabelle dargestellt verwendet.
Die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 wird dem BMVI bis zum 30.09.2021 nachgewiesen werden, hier liegen – wie auch für das Jahr 2021 – noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 sind daher Planwerte und stammen aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Für das Jahr 2020 wurden auch die Ansätze des 2. Nachtragshaushalts 2020/2021 berücksichtigt sowie die einma- lige Erhöhung der Regionalisierungsmittel als Beteiligung des Bundes am ÖPNV- Rettungsschirm. Aus der Phase II des ÖPNV-Rettungsschirmes (01.09.2020 bis 31.12.2020) sind noch Zahlungsansprüche offen und daher hier noch unberücksichtigt.
Eine Schlussabrechnung der tatsächlichen Mittelbedarfe und Zahlungen aus dem ÖPNV- Rettungsschirm ist noch nicht erfolgt und im Laufe des Jahres 2021 vorgesehen.
Für das Jahr 2021 sind zusätzliche Lasten aus der Corona-Pandemie und eine Gegenfinanzierung seitens des Bundes oder des Landes Berlin noch nicht berücksichtigt. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 entsprechen voraussichtlich auch den Soll- Angaben der Meldungen an das BMVI im Rahmen der Nachweise zur Verwendung der Regionalisierungsmittel, vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse im Rahmen der Nachweiserstellung.
Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll
Zuweisungen an das Land Berlin nach
§ 5 Regionalisierungsgesetz 447.543.751 588.799.638 470.038.834
a) Leistungsbestellungen im SPNV 270.608.995 512.150.000 331.127.000
b) Leistungsbestellungen im ÖPNV** 55.745.000 83.061.000 83.540.000
c) Managementaufwand SPNV 2.730.299 2.500.000 2.500.000
d) Managementaufwand ÖPNV 2.467.545 2.500.000 2.500.000
e) Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV 31.579.888 33.450.000 35.015.000
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV 1.870.112
g) Investitionen in Fahrzeuge SPNV 13.433.804 17.565.792 15.537.950
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV – – –
i) Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre – – –
*Nicht verausgabte Reste werden in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Mittelzuweisung übersteigende Mehrausgaben werden voraussichtlich aus Restmitteln der Vorjahre getragen.
**ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr
Frage 2:
Wie viele Zugkilometer wurden/werden mit den Ausgaben unter Frage 3 jeweils in den Jahren 2019 und 2020 bestellt und welcher Preis wurde/wird pro bestelltem Zugkilometer gezahlt? Wie ist die vergleichbare Planung für 2021?
Bei den angegebenen Jahressummen der Zugkilometer handelt es sich lediglich um die Leistung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), also im Bahn-Regionalverkehr und der S-Bahn. Die ebenfalls mit Regionalisierungsmittel teilfinanzierten Leistungen im Öffent- lichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) der BVG sind darin nicht mit enthalten. Bei den angegebenen Leistungsumfängen in Zugkilometern ist zu beachten, dass es sich dabei um die Volumina der entsprechenden Verträge handelt, die aber – abhängig von den jeweiligen Netzen – durch mehrere Bundesländer gemeinsam bestellt werden. Die vertraglichen Zahlungen an die Verkehrsunternehmen enthalten darüber hinaus z.T. auch Komponenten, die nicht in allen Verträgen gleichermaßen enthalten sind und die nicht nach dem Umfang der erbrachten Leistung, sondern nach anderen Kriterien bezahlt
werden (z.B. Fahrzeugkapitalkosten, Vertrieb). Daher ist die Angabe eines Preises pro Jahr über die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel nicht möglich.
Nach den Prognosen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) liegt bei den Verkehrsverträgen im Regionalverkehr, an denen sich das Land Berlin finanziell beteiligt, der Preis je Zugkilometer für die Jahre 2019 bis 2021 wie folgt:
Zugkilometer/Jahr 2019 2020 2021
Preis in Euro je Zugkilometer (min.) 6,43 Euro/Zkm 3,10 Euro/Zkm 2,04 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (Mittelwert) 8,29 Euro/Zkm 6,65 Euro/Zkm 5,84 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (max.) 15,51 Euro/Zkm 15,96 Euro/Zkm 16,18 Euro/Zkm
Frage 3:
In welchem Umfang erhielt/erhält das Land im Zeitraum 2019 und 2020 Zuweisungen nach dem GVFG/EntflechtG? Welche Zuweisungen sind für 2021 für welche Vorhaben/Maßnahmen vorgesehen/geplant?
Antwort zu 3:
Die untenstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen des Bundes, die das Land Berlin für Maßnahmen nach dem GVFG-Bundesprogramm bzw. als Kompensationszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz als Ersatz für das GVFG-Länderprogramm zur Verfügung gestellt bekam:
Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Ist 2021
Soll
Mittel aus dem GVFG*-Bundesprogramm 15.000.000 10.000.000 24.630.000
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz 49.731.000 – –
*GVFG – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Für 2021 sind die Zuweisungen insbesondere für die Maßnahmen 11 G 50 U „U-Bahn- Linien U2, U5 U8“ und 11 G 52 T: „Berlin Straßenbahnlinien 26/27“ vorgesehen.
Frage 4:
Ist der Beantwortung aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 4: Nein.
Berlin, den 17.02.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Es ist eine Ausschreibung der Superlative. Und es ist gut möglich, dass sie den S-Bahn-Fahrgästen Änderungen bescheren wird. Gesucht werden Unternehmen, die künftig neue Züge bereitstellen und betreiben. Damit droht der #S-Bahn Berlin GmbH, die derzeit noch für den gesamten Verkehr zuständig ist, #Konkurrenz. Bis zum vergangenen Donnerstag nahm der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) Teilnahmeanträge entgegen. Zu den Absendern gehört nach Informationen der Berliner Zeitung das Unternehmen #MTR, dessen Hauptsitz sich in der chinesischen Sonderverwaltungszone #Hongkong befindet. Der Bahn- und Busbetreiber #Transdev ist ebenfalls unter den Antragstellern. Dessen Deutschland-Chef ist in Berlin kein Unbekannter: Tobias #Heinemann leitete die Berliner S-Bahn – bis er 2009 abgesetzt wurde. „Es wird ein #Elefantenrennen zwischen zwei bestimmten Teams“, heißt es in Branchenkreisen.
„Der Aufruf zum #Teilnahmewettbewerb für die Vergabe der #S-Bahn-Leistungen ist auf ein positives Echo gestoßen“, freute sich Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). Es geht um nicht weniger als elf #S-Bahn-Linien. Für die #Nord-Süd- und #Ost-West-Strecken, rund zwei Drittel des Netzes, werden mindestens 1308 und bis zu 2160 #Wagen benötigt. Die neuen #Fahrzeuge, …
100 zusätzliche Busse sollen den Verkehr entzerren. Auch #Sicherheitskräfte in Bussen und an Haltestellen sollen Gedränge vermeiden.
Berlin. Um #Gedränge in den #Bussen und #Straßenbahnen zum Schulstart zu vermeiden, setzen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kurzfristig zusätzlich mehr #Fahrzeuge und Sicherheitskräfte ein. Ein entsprechendes Konzept der BVG hat der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Demnach sollen unter anderem rund 100 zusätzliche #Sicherheitsmitarbeiter an den Haltestellen und in den Bussen die Fahrgastströme lenken, und so zu volle Busse verhindern.
Wollen zu viele Passagiere einsteigen, soll das Personal den Zutritt beschränken und auf die nachfolgenden Busse verweisen. „Die Mitarbeiter und Busfahrer sind alle über Funk verbunden. Unsere Absicht ist, den Fahrgästen, wenn es voll wird, sagen zu können: Wartet bitte auf den nächsten Bus“, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken der Berliner Morgenpost. Das #Sicherheitspersonal soll dadurch helfen, dass die Passagiere zügig ein- und aussteigen können. Zum Einsatz sollen die Kräfte laut Konzept an 19 besonders stark genutzten Haltestellen und Knotenpunkten in der Stadt kommen.
#Schulverkehr wird besonders in Spandau, Pankow und Steglitz-Zehlendorf …
Um #Gedränge in den Bussen und #Straßenbahnen zum #Schulstart zu vermeiden, setzen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kurzfristig zusätzlich mehr #Fahrzeuge und Sicherheitskräfte ein. Ein entsprechendes Konzept der BVG hat der Senat in seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Demnach sollen unter anderem rund 100 zusätzliche Sicherheitsmitarbeiter an den Haltestellen und in den Bussen die Fahrgastströme lenken, und so zu volle Busse verhindern.
Wollen zu viele Passagiere einsteigen, soll das Personal den Zutritt beschränken und auf die nachfolgenden Busse verweisen. „Die Mitarbeiter und Busfahrer sind alle über #Funk verbunden. Unsere Absicht ist, den Fahrgästen, wenn es voll wird, sagen zu können: Wartet bitte auf den nächsten Bus“, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken der Berliner Morgenpost. Das #Sicherheitspersonal soll dadurch helfen, dass die Passagiere zügig ein- und aussteigen können. Zum Einsatz sollen die Kräfte laut Konzept an 19 besonders stark genutzten Haltestellen und Knotenpunkten in der Stadt kommen.
Der Mann ist sauer, das ist deutlich zu spüren. Seit Jahrzehnten steuert er S-Bahn-Züge durch Berlin und Brandenburg, #Triebfahrzeugführer heißt sein Beruf. Schnee und Frost setzen den Zügen zu, das weiß er aus Erfahrung. „Doch auch diesmal hätten wir uns besser vorbereiten können“, sagt er. „Wir waren seit Tagen gewarnt. Und wieder sind wir ins offene Messer gerannt.“ Ein Teil der Probleme, unter denen die Fahrgäste nun leiden, hätte sich mit besserer Vorbereitung möglicherweise verhindern lassen. Auch am Dienstag hatte die #S-Bahn mit Problemen zu kämpfen. #Fahrzeuge fielen aus oder konnten nur mit vermindertem Tempo verkehren, #Weichen waren gestört.
Der #Wintereinbruch beschert nicht nur den Fahrgästen der S-Bahn, sondern auch dem Personal eine harte Zeit. Immerhin konnte der Ring, der auch zu Corona-Zeiten stark frequentiert wird, anders als am Montag wieder im #Fünf-Minuten-Takt befahren werden. „Auf den langen #Pendlerstrecken nach Brandenburg konnten wir unser gutes Angebot größtenteils aufrechterhalten“, hieß es. Die neuen Züge, die seit Anfang Januar auf der #S47 im Einsatz sind, verkehren weiterhin ohne Störungen. So schlecht schlägt sich die S-Bahn nicht, da sind die Einschränkungen im #Fernverkehr schon massiver.
Trotzdem gab es auch am Dienstag Probleme mit der Infrastruktur, für die #DB Netz verantwortlich ist. So streikte wie schon am Montag eine Weiche in #Lichtenrade, weshalb auf dem Südteil der #S2 nur ein 20-Minuten-Takt möglich …
Der #Schnee legt #Fahrzeuge und #Infrastruktur lahm, Strecken müssen gesperrt werden. „Die Situation ist angespannt“, warnt ein S-Bahn-Mitarbeiter.
Der #Wintereinbruch macht der Berliner S-Bahn zu schaffen. „Witterungsbedingt kann es durch Störungen an der Infrastruktur und Fahrzeugstörungen zu Verspätungen und Ausfällen kommen“, warnte das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn am Montagmorgen. Es sollte recht behalten. Im Tagesverlauf nahm die Zahl der #S-Bahn-Linien, auf denen es Probleme gab, immer weiter zu. Schnee legte Fahrzeugantriebe und #Weichen lahm. „Wir müssen sehen, wie sich die Lage entwickelt“, sagte eine Sprecherin. Das lässt für die nächsten Tage nichts Gutes erwarten.
Zunächst setzte der Schnee einem bestimmten Zugtyp besonders zu. „Wir stellen fest, dass die Baureihe #485 bei diesem Wetter offenbar Probleme hat“, hieß es. Zu DDR-Zeiten entwickelt, sind die #Serienfahrzeuge der Baureihe 485 inzwischen rund drei Jahrzehnte alt. Beim Personal sind die robusten S-Bahnen beliebt. Doch der Schneefall, der am Sonntag begann und am Montag weiterging, sorgt offenbar für Probleme – vor allem bei den Antrieben. „Betroffen sind vor allem die #Batterieladegeräte“, sagte die Sprecherin.