Krisenresilienz bei Tram, U-Bahn und S-Bahn?, aus Senat

22.05.2026

Frage 1:

Welche Konzepte und #Notfallpläne existieren bei der #BVG, um bei #Stromausfällen schnell reagieren zu können und die #Funktionsfähigkeit von #Tram, #U-Bahn und #S-Bahn zu gewährleisten?

  1. beim Betrieb der #Straßenbahn
    1. beim Betrieb der #U-Bahnhöfe
    1. beim Betrieb der U-Bahn

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Als Betreiberin kritischer Infrastrukturen unterliegt die BVG besonderen Anforderungen zum Schutz sicherheitsrelevanter Einrichtungen und Prozesse. Vor diesem Hintergrund sind detaillierte Angaben zu operativen Sicherheitskonzepten und Maßnahmen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, da hierdurch sicherheitsrelevante Risiken entstehen könnten.

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Aktueller Stand zum Ersatzneubau der Langen Brücke, aus Senat

08.05.2026

Frage 1:

Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand des Ersatzneubaus der #Langen Brücke dar?

Antwort zu 1:

Der #Ersatzneubau der Langen #Brücke befindet sich in der #Planungsphase. Aktuell laufen die Prüfungen, Abstimmungen und Beteiligungen zur Entwurfsplanung.

Frage 2:

Welche weiteren Planungsschritte sind vorgesehen und welcher Zeitrahmen ist aktuell für die #Umsetzung geplant?

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Sharing-Strategie 2035: Senatsverwaltung legt Gesamtkonzept für geteilte Mobilität vor – mehr Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum, aus Senat

06.05.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1668525.php

Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat die #Sharing-Strategie 2035 formal abgeschlossen. Sie schafft einen integrativen Rahmen für geteilte Mobilitätsangebote wie #Fahrzeug-Sharing und stellt deren Beitrag zu einer nachhaltigen, flexiblen und vernetzten #Stadtmobilität in den Vordergrund.

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Fahrbahnsanierung an der Kreuzung Leibnizstraße/Kantstraße, aus Bezirk

06.05.2026

https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/aktuelles/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1668554.php

An der Kreuzung #Leibnizstraße / #Kantstraße werden im Zeitraum von Montag, 11. Mai 2026, bis voraussichtlich Freitag, 19. Juni 2026, umfangreiche und dringend erforderliche #Sanierungsarbeiten an der #Fahrbahn durchgeführt. Die #Baumaßnahme erfolgt in mehreren Bauabschnitten. Es kommt zu veränderten Verkehrsführungen.

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48-Stunden-Umbau der Ampelanlage am Frankfurter Tor, aus Senat

10.04.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1659927.php

Die #Lichtsignalanlage am #Frankfurter Tor im Berliner Ortsteil #Friedrichshain wird vom 14. bis 16. April 2026 umfassend #modernisiert. Damit ändern sich dauerhaft auch die #Verkehrsregelungen: Das #Linksabbiegen von der Warschauer Straße in die Karl-Marx-Allee für den Kfz-Verkehr ist künftig nicht mehr erlaubt. Ziel der Umbaumaßnahme ist, den Trams der Linien #M10 und #21 längere #Grünzeiten zu ermöglichen und die #Verkehrssicherheit an diesem stark frequentierten Knotenpunkt deutlich zu erhöhen.

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Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen, aus Senat

23.03.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Nach Nr. IV VwV-StVO zu § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO sind #Straßenverkehrsbehörden, #Straßenbaubehörden und #Polizei gehalten, #Radverkehrsanlagen regelmäßig auf #Zweckmäßigkeit und #Zustand zu überprüfen und ggf. Maßnahmen anzuregen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Zuständigkeitsstruktur

Frage 1:

Welche #Behörden sind in Berlin jeweils zuständig für

  1. die #Kontrolle des baulichen Zustands von Radverkehrsanlagen (z. B. Hochbordradwege), b) die Kontrolle markierter Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen, Schutzstreifen),

c) die Überwachung von Verkehrssicherheit und Benutzbarkeit insgesamt?

Frage 2:

Wie verteilen sich diese Zuständigkeiten zwischen a) Senatsverwaltung (z. B. Hauptstraßennetz),

  • Bezirken,
  • Polizei Berlin?

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Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2025 in Berlin, aus Senat

04.03.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1649206.php

Auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz der Senatsverwaltung für #Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde sowie Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2025 vor.

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Grundinstandsetzung Nordhafenbrücke in Berlin-Mitte, aus Senat

02.03.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1648475.php

Baubeginn und Verkehrseinschränkungen ab Dienstag, 03. März 2026

Am morgigen Dienstag, 03.03.2026, beginnen die Arbeiten zur #Grundinstandsetzung der #Nordhafenbrücke. Die Brücke überführt die Bundesstraße #B96 zwischen #Müllerstraße / #Sellerstraße und #Heidestraße über den Nordhafen im Zuge der Bundeswasserstraße Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal.

Die Straßenbrücke weist diverse Schäden auf, welche die Stand- und #Verkehrssicherheit sowie die Dauerhaftigkeit des Bauwerks beeinflussen. Infolgedessen musste bereits eine #Lastbeschränkung angeordnet werden. Aufgrund des Bauwerkszustandes sind die Bauarbeiten zur Grundinstandsetzung notwendig, welche unter halbseitiger Sperrung der Brücke mit zwei geplanten Bauabschnitten erfolgen.

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Nachfrage zu S19/24061 zu Tempo 30 an Hauptstraßen im Umfeld von Schulen nach der StVO-Novelle, aus Senat

29.12.2025

Frage 1:

Wie viele Begehren oder Anträge Betroffener für die #Prüfung von #Tempo-30-Abschnitten mit dem Argument #Verkehrssicherheit vor oder im Umfeld von Schulen sind im Senat 2025 eingegangen? Bitte um Auflistung.

Frage 2:

An welchen Örtlichkeiten im #Hauptstraßennetz haben diese Begehren oder Anträge Betroffener einen Prüfprozess für Tempo-30-Abschnitte angestoßen? Bitte um Auflistung mit Ort und Datum des Begehrens/ Antrags.

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Potsdam: Leipziger Dreieck nach sechseinhalb Jahren Bauzeit vollständig freigegeben, aus rbb24.de

15.12.2025

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/12/leipziger-dreieck-potsdam-verkehrsexperte.html

Nach sechseinhalb Jahren #Bauarbeiten ist das #Leipziger Dreieck in #Potsdam am Montagvormittag wieder vollständig für den Verkehr #freigegeben worden. Die umfangreichen Umbauten am wichtigsten #Verkehrsknotenpunkt der Stadt zwischen Brauhausberg und #Hauptbahnhof sind damit zum Ende gekommen – zur Erleichterung vieler Potsdamerinnen und Potsdamer, die dort jahrelang im Stau standen.

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