Rückbau der Brücken am Breitenbachplatz verzögert sich, aus Senat

30.07.2026

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/ruckbau-der-brucken-am-breitenbachplatz-verzogert-sich

#Rückbau der Brücken am #Breitenbachplatz verzögert sich – #Parkplätze werden aus #Sicherheitsgründen in Teilbereichen #gesperrt

(Berlin, 30.07.2026) Der geplante Rückbau der Brücken über den Breitenbachplatz beginnt später als vorgesehen. Grund ist ein #Nachprüfungsverfahren bei der #Vergabekammer Berlin, das ein unterlegener Bieter eingeleitet hat. Eine Entscheidung wird in den nächsten Wochen erwartet. Bis dahin ruht die Vergabe der #Bauleistungen und der ursprünglich für Anfang 2026 geplante Termin der Wiederaufnahme der Rückbauarbeiten verzögert sich weiter.
Im vergangenen Jahr waren bereits die Fahrbahnbeläge und die Abdichtung oberhalb der Brückenbauwerke entfernt worden – der erste Schritt der Gesamtmaßnahme. Der eigentliche Rückbau sollte direkt im Anschluss folgen, verschiebt sich durch das laufende Verfahren nun aber weiter nach hinten. Die Brückenbauwerke werden fortlaufend weiterhin engmaschig #überwacht: Regelmäßige Untersuchungen stellen sicher, dass die #Verkehrssicherheit zu jedem Zeitpunkt gewährleistet ist und auf Veränderungen sofort reagiert werden kann.

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Nächtliche Sperrungen im Tiergartentunnel, aus VIZ

05.07.2026

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/nachtliche-sperrungen-tiergartentunnel

In den kommenden zwei Wochen finden im #Tiergartentunnel zur Gewährleistung der Betriebs- und #Verkehrssicherheit die planmäßigen Wartungs- und #Instandhaltungsarbeiten statt. Hierzu werden die technischen Einrichtungen auf ihre ordnungsgemäße #Funktionsfähigkeit hin überprüft und optimiert. Für die Durchführung dieser Arbeiten sind folgende #Verkehrseinschränkungen erforderlich:

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Görlitzer Brücken: Sperrung ab 1. Juli nötig – Gespräche mit Land und Bezirk über künftige Nutzung, aus DB

30.06.2026

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Goerlitzer-Bruecken-Sperrung-ab-1-Juli-noetig-Gespraeche-mit-Land-und-Bezirk-ueber-kuenftige-Nutzung-13958508

#Sperrung wegen fehlender #Verkehrssicherheit • DB weiter zur Abgabe der Grundstücke bereit • Gespräche mit Land und Bezirk laufen     

Die Deutsche Bahn (DB) muss die #Görlitzer Brücken in Alt- #Treptow ab 1. Juli dieses Jahres sperren. Grund dafür sind #Korrosionsschäden an den insgesamt vier #Brücken. Die Anlagen sind Teil der ursprünglichen Görlitzer #Bahn. Die letzten Züge verkehrten hier 1987. Die Brücken selbst sind zwischen 115 und 160 Jahre alt. 

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Sanierung und Ausbau des Radweges TR7 zwischen Wuhletalstraße und Mehrower Allee, aus Senat

16.06.2026

Frage 1:

Wie ist der aktuelle Stand der #Erneuerung und des Ausbaus des Radweges #TR7 zwischen #Wuhletalstraße und #Mehrower Allee?

Frage 2:

Welcher Zeitrahmen ist für die #Fertigstellung der Maßnahmen vorgesehen? Wann wird der Radweg wieder für die Nutzung freigegeben?

Antwort zu 1 und 2:

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:

„Das Bezirksamt rechnet mit einer Fertigstellung im 3. Quartal 2026, aufgrund der Verzögerungen wegen der #Abfallproblematik (siehe Antwort zu 4).“

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Krisenresilienz bei Tram, U-Bahn und S-Bahn?, aus Senat

22.05.2026

Frage 1:

Welche Konzepte und #Notfallpläne existieren bei der #BVG, um bei #Stromausfällen schnell reagieren zu können und die #Funktionsfähigkeit von #Tram, #U-Bahn und #S-Bahn zu gewährleisten?

  1. beim Betrieb der #Straßenbahn
    1. beim Betrieb der #U-Bahnhöfe
    1. beim Betrieb der U-Bahn

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„ Als Betreiberin kritischer Infrastrukturen unterliegt die BVG besonderen Anforderungen zum Schutz sicherheitsrelevanter Einrichtungen und Prozesse. Vor diesem Hintergrund sind detaillierte Angaben zu operativen Sicherheitskonzepten und Maßnahmen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, da hierdurch sicherheitsrelevante Risiken entstehen könnten.

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Aktueller Stand zum Ersatzneubau der Langen Brücke, aus Senat

08.05.2026

Frage 1:

Wie stellt sich der aktuelle Planungsstand des Ersatzneubaus der #Langen Brücke dar?

Antwort zu 1:

Der #Ersatzneubau der Langen #Brücke befindet sich in der #Planungsphase. Aktuell laufen die Prüfungen, Abstimmungen und Beteiligungen zur Entwurfsplanung.

Frage 2:

Welche weiteren Planungsschritte sind vorgesehen und welcher Zeitrahmen ist aktuell für die #Umsetzung geplant?

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Sharing-Strategie 2035: Senatsverwaltung legt Gesamtkonzept für geteilte Mobilität vor – mehr Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum, aus Senat

06.05.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1668525.php

Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat die #Sharing-Strategie 2035 formal abgeschlossen. Sie schafft einen integrativen Rahmen für geteilte Mobilitätsangebote wie #Fahrzeug-Sharing und stellt deren Beitrag zu einer nachhaltigen, flexiblen und vernetzten #Stadtmobilität in den Vordergrund.

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Fahrbahnsanierung an der Kreuzung Leibnizstraße/Kantstraße, aus Bezirk

06.05.2026

https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/aktuelles/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1668554.php

An der Kreuzung #Leibnizstraße / #Kantstraße werden im Zeitraum von Montag, 11. Mai 2026, bis voraussichtlich Freitag, 19. Juni 2026, umfangreiche und dringend erforderliche #Sanierungsarbeiten an der #Fahrbahn durchgeführt. Die #Baumaßnahme erfolgt in mehreren Bauabschnitten. Es kommt zu veränderten Verkehrsführungen.

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48-Stunden-Umbau der Ampelanlage am Frankfurter Tor, aus Senat

10.04.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1659927.php

Die #Lichtsignalanlage am #Frankfurter Tor im Berliner Ortsteil #Friedrichshain wird vom 14. bis 16. April 2026 umfassend #modernisiert. Damit ändern sich dauerhaft auch die #Verkehrsregelungen: Das #Linksabbiegen von der Warschauer Straße in die Karl-Marx-Allee für den Kfz-Verkehr ist künftig nicht mehr erlaubt. Ziel der Umbaumaßnahme ist, den Trams der Linien #M10 und #21 längere #Grünzeiten zu ermöglichen und die #Verkehrssicherheit an diesem stark frequentierten Knotenpunkt deutlich zu erhöhen.

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Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen, aus Senat

23.03.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Nach Nr. IV VwV-StVO zu § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO sind #Straßenverkehrsbehörden, #Straßenbaubehörden und #Polizei gehalten, #Radverkehrsanlagen regelmäßig auf #Zweckmäßigkeit und #Zustand zu überprüfen und ggf. Maßnahmen anzuregen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Zuständigkeitsstruktur

Frage 1:

Welche #Behörden sind in Berlin jeweils zuständig für

  1. die #Kontrolle des baulichen Zustands von Radverkehrsanlagen (z. B. Hochbordradwege), b) die Kontrolle markierter Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen, Schutzstreifen),

c) die Überwachung von Verkehrssicherheit und Benutzbarkeit insgesamt?

Frage 2:

Wie verteilen sich diese Zuständigkeiten zwischen a) Senatsverwaltung (z. B. Hauptstraßennetz),

  • Bezirken,
  • Polizei Berlin?

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