IllegaleAutorennen stoppen, aus Senat

28.01.2025

  1. Wie bewertet der Senat die Bilanz von 923 neu eingeleiteten Verfahren wegen des Verdachts auf verbotene #Kraftfahrzeugrennen in 2024?

Zu 1.: Im Jahr 2024 gab es bei der Amtsanwaltschaft und Staatsanwaltschaft Berlin insge- samt 923 #Strafermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Straftatbestand des § 315d Strafgesetzbuch (StGB). Durch die Polizei Berlin wurden im Jahr 2024 insgesamt 621 Strafer- mittlungsverfahren gemäß § 315d StGB zu verbotenen Kraftfahrzeugrennen eingeleitet. Diese resultieren aus aktiven Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen, was die vergleichsweise   hohe Anzahl der Feststellungen erklärt. Darüber hinaus wurden 153 Verkehrsunfälle polizeilich erfasst, bei denen gegen mindestens eine beteiligte Person wegen der Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen ermittelt wurde. Abweichungen zwischen den ermittelten Ver- fahrenszahlen wurden in der Vergangenheit immer wieder festgestellt. Dies hat u. a. den Hin- tergrund, dass in der Statistik der Amts- und Staatsanwaltschaft etwa auch Verfahren erfasst werden, die im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren an Staats- oder Amtsanwaltschaft übermittelt werden. Dies ist z. B. der Fall, wenn neben einem Geschwindigkeitsverstoß der Verdacht auf ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen besteht. Solche Verfahren werden von der Polizei Berlin statistisch nicht erfasst.

„IllegaleAutorennen stoppen, aus Senat“ weiterlesen

Verkehrssicherheitsbilanz 2024: Das Sterben auf Berliner Straßen beenden!, aus Senat

27.01.2025

„ Die #Verkehrssicherheit in Berlin hat 2024 einen traurigen Tiefpunkt erreicht: 55  #Verkehrstote und über 15.000 Verletzte, darunter 760 Schulkinder. Erstmals seit 2016 steigt die Zahl der Verkehrstoten wieder , Auch die Zahl der verbotenen #Autorennen ist mit fast 1000 Ermittlungsverfahren auf einem traurigen Rekordniveau. Augenscheinlich nimmt die #Rücksichtslosigkeit im motorisierten #Straßenverkehr zu – mit verheerenden Auswirkungen für die Sicherheit in Berlin.

  1. Wie bewertet der Regierende Bürgermeister von Berlin die Entwicklung der Sicherheit auf Berliner Straßen?
  2. Wie deckt sich dies mit dem Versprechen von Kai Wegner für „ mehr Sicherheit in Berlin“ zu sorgen?
„Verkehrssicherheitsbilanz 2024: Das Sterben auf Berliner Straßen beenden!, aus Senat“ weiterlesen

Geplantes Chaos – Köpenick in Not II, aus Senat

19.12.2024

Frage 1:

Wie bewertet der Senat die #Auswirkungen der vielen zeitgleichen #Baumaßnahmen in #Treptow-Köpenick?

Frage 4:

Wenn übergeordnete und projektbezogene Koordinierungs- und #Abstimmungstermine durchgeführt werden: Wie erklären sich die #Kumulation der Baumaßnahmen und die erheblichen Einschränkungen für alle Mobilitätsarten? In welchem Turnus finden die turnusmäßigen Koordinierungs- und Abstimmungstermine statt?

Frage 5: Wie werden die bestehenden #Austauschformate bei Baumaßnahmen wie den in der Schriftlichen Anfrage Nr.   19/ 20712 Frage 1 seitens des Senats hinsichtlich Funktionalität, Abstimmung von Maßnahmen, Minimierung von Nachteilen (u.a. durch Kumulation von Maßnahmen) und Effizienz bewertet?

„Geplantes Chaos – Köpenick in Not II, aus Senat“ weiterlesen

Radverkehr: Die Otto-Braun-Straße hat jetzt geschützte Radfahrstreifen, aus Senat

17.12.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1514146.php

Neue Radverkehrsanlage freigegeben

Die neu errichteten #Radfahrstreifen auf der #Otto-Braun-Straße wurden gestern Abend (16. Dezember 2024) eröffnet. Diese Maßnahme dient der Erhöhung der #Verkehrssicherheit und der Förderung des Radverkehrs. Auf einer Länge von etwa 350 Metern wurden in den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg (östliche #Richtungsfahrbahn) und Pankow (westliche Richtungsfahrbahn) #geschützte Radwege mit einer befahrbaren Breite von 2,20 Metern und einem zusätzlichen #Schutzstreifen von 75 Zentimetern zum motorisierten Verkehr hin eingerichtet.

„Radverkehr: Die Otto-Braun-Straße hat jetzt geschützte Radfahrstreifen, aus Senat“ weiterlesen

Verkehrssicherheit beim Rechtsabbiegen II, aus Senat

10.12.2024

Frage 1:

In der Antwort auf die schriftliche Anfrage 19/ 20243 wird mitgeteilt, dass bislang keine systematische Auswertung der getroffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit beim #Rechtsabbiegen durchgeführt wurde. Warum? Ist zukünftig eine systematische Auswertung dieser Maßnahmen zur Erhöhung der #Verkehrssicherheit geplant?

Antwort zu 1:

Alle genannten Örtlichkeiten sind #Unfallhäufungsstellen, die daher insgesamt hinsichtlich der #Unfallentwicklung beobachtet werden.

„Verkehrssicherheit beim Rechtsabbiegen II, aus Senat“ weiterlesen

zu Fuß mobil: Verkehrseinschränkungen auf dem Steg über die Spektelake in Spandau, aus Senat

29.11.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1508313.php

Vollsperrung der Brücke aufgrund von Tragwerksschäden ab Montag

Der im Verlauf des Spektegrünzugs gelegene #Steg über die #Spektelake überführt im Ortsteil Falkenhagener Feld des Berliner Bezirks Spandau auf einer Gesamtlänge von rund 40 Metern einen Parkweg über die namensgebende Spektelake. Die neunfeldrige #Holzbrücke stellt einen idealen Aussichtspunkt auf den Spektesee dar und wird durch den #Fuß- und #Radverkehr genutzt.

„zu Fuß mobil: Verkehrseinschränkungen auf dem Steg über die Spektelake in Spandau, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Informationsveranstaltung zum Ersatzneubau der Mühlendammbrücke in Mitte, aus Senat

28.11.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1507911.php

Was kommt als Nächstes?

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) lädt herzlich zur Teilnahme an einer #Informationsveranstaltung zum geplanten #Ersatzneubau der #Mühlendammbrücke in Berlin-Mitte ein. Diese Veranstaltung richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich über den Planungsstand und die bevorstehenden Maßnahmen informieren möchten.

„Straßenverkehr: Informationsveranstaltung zum Ersatzneubau der Mühlendammbrücke in Mitte, aus Senat“ weiterlesen

Geplantes Chaos – Köpenick in Not, aus Senat

14.11.2024

Frage 1:

Welche Bauprojekte oder Sanierungsprogramme von verkehrlichen Anlagen (#Straße, #Schiene, #Bahnhöfe, etc.) in Treptow-Köpenick gibt es derzeit und wird es in den kommenden zwei Jahren geben?

Antwort zu 1:

Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat als Auftraggeberin folgende Baumaßnahmen vorgesehen:

Neben den regelmäßigen laufenden Unterhaltungsaufgaben sind die nachfolgenden Instandsetzungsarbeiten an Brücken vorgesehen:

„Geplantes Chaos – Köpenick in Not, aus Senat“ weiterlesen

Auswirkungen der Autobahnsanierung A 111 auf Charlottenburg Nord? II, aus Senat

28.10.2024

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Der Abgeordnete hatte mit der schriftlichen Anfrage Drucksache 19 / 15 982 bereits im Juli 2023 den aktuellen Stand abgefragt. Seitdem sind 15 Monate vergangen, so dass die Hoffnung besteht, mittlerweile mehr Informationen erhalten zu können.

Frage 1:

Wie ist der aktualisierte Stand der Planungen zum #Neubau der #Rudolf-Wissell-Brücke und der #Autobahnsanierung #A111 im Bereich von #Charlottenburg-Nord?

Frage 2:

Wann ist mit einem Beginn der Baumaßnahmen, auch vorbereitender Maßnahmen, zu rechnen?

„Auswirkungen der Autobahnsanierung A 111 auf Charlottenburg Nord? II, aus Senat“ weiterlesen

Fahrbahnsanierung auf der Oberspreestraße in Köpenick, aus VIZ

24.10.2024

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/fahrbahnsanierung-auf-der-oberspreestrasse-in-kopenick

Oberspreestraße muss wegen Schäden erneuert werden – Baubeginn am 04. November 2024

Das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt wird ab dem 04. November 2024 die #Fahrbahn der #Oberspreestraße zwischen Freystadter Weg und Ottomar-Geschke-Straße #instandsetzen, um die #Verkehrssicherheit weiterhin gewährleisten zu können. Die Straße weist nach jahrelanger starker Beanspruchung zahlreiche Schäden wie Spurrinnen und Risse auf. Es ist zu erwarten, dass sich der Zustand der Straße in absehbarer Zeit weiter verschlechtern wird.

„Fahrbahnsanierung auf der Oberspreestraße in Köpenick, aus VIZ“ weiterlesen