Wie hoch waren die vom #Aufgabenträger#VBB aufgrund von #Schlechtleistungen einbehaltenen Leistungsentgelte im #SPNV und #ÖPNV (#Pönale) von den jeweiligen Vertragspartnern in den Jahren 2015-2023 und welcher jeweilige Anteil davon entfällt auf das Land Berlin?
Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Die #Bauwerksdatenbank lässt nur eine taggenaue Abfrage der Zustandsnoten zu. Daher liegen keine Daten für die genannten Stichtage vor. Eine Veränderung der Zustandsnote kann sich ergeben, wenn das Ergebnis der im dreijährigen Wechsel stattfindenden Einfachen bzw. #Hauptprüfung einer Brücke vorliegt oder sich durch besondere Ereignisse, wie #Instandsetzungen oder #Schadensereignisse, die Zustandsnote ändert. Daten zum Stichtag 17.01.2024 und der letzten davor durchgeführten Einfachen bzw. Hauptprüfung mit jeweiliger Differenz gegenübergestellt.
Frage 1: Wie viele #Auszubildende gibt es in Berlin? Bitte aufschlüsseln nach rein schulischer und dualer Ausbildung.
Antwort zu 1: Nach dem Bericht „Schülerinnen und Schüler – ausgewählte Eckdaten zu beruflichen Schulen 2022/2023“ der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) gibt es in Berlin im Schuljahr 2023/2024 insgesamt 40.959 Auszubildende in #dualer#Berufsausbildung und 9.917 Auszubildende Berufsausbildung in Vollzeit an Berufsfachschulen.
Der BER ist nach dem Flughafen Frankfurt am Main der zweite deutsche Flughafen, der die Luftsicherheitskontrollen von Passagieren und deren Gepäck übernimmt. Damit sollen die Abläufe funktional weiterentwickelt und in der Folge die #Wartezeiten für die Fluggäste weiter reduziert werden. Die Sicherheit von Fluggästen und Mitarbeitenden hat nach wie vor oberste Priorität.
#Finanzierung für #Vorplanung durch Länder Berlin und Brandenburg abgesichert • #Einbindung über Innenring dient Ausbau des Bahnknotens Berlin und damit #Realisierung des Deutschlandtaktes.
Anfang 2023 zeichneten die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn die #Planungsvereinbarung für die Reaktivierung der historischen Potsdamer Stammbahn zwischen Griebnitzsee bis Potsdamer Platz für den #Regionalverkehr. Das Gesamtkonzept des i2030-Korridors beinhaltet darüber hinaus den Ausbau des südlichen Berliner Innenrings von Schöneberg bis Ostkreuz. Damit können Züge der Potsdamer Stammbahn nicht nur in den #Nord-Süd-Tunnel, sondern auch zum Umsteigeknoten Ostkreuz geführt werden. Die Finanzierungsvereinbarung für die Vorplanung (2. Leistungsphase nach #HOAI) über rund 16 Mio. Euro haben die Projektpartner zum bundesweiten „Tag der Schiene“ unterzeichnet. Die umfassenden Untersuchungen der Vorplanung laufen voraussichtlich bis 2027. Mit der unterzeichneten Finanzierungsvereinbarung kann von den vereinbarten i2030-Maßnahmen nun auch das letzte große Regionalverkehrs-Projekt in die weiterführende Planung starten.
Seit vier Monaten kann man für 49 Euro mit Bus und Bahn quer durch die Republik reisen. Bundesverkehrsminister Wissing hat mehr Geld vom Bund ausgeschlossen. Berlin und Brandenburg reagieren verärgert.
Wissing plant, dass allein die Länder künftige zusätzliche Kosten zur Finanzierung des 49-Euro-Tickets übernehmen
VBB-Geschäftsführerin Bonde zeigt sich erbost: „So verhält man sich nicht!“
Wissing sieht Einsparpotentiale bei Verkehrsverbünden
Berliner Verkehrssenatorin will aktuelles Finanzierungsmodell beibehalten
Die #Machbarkeit ist bereits geklärt, nun kann die #Wirtschaftlichkeit untersucht werden: Die #Verlängerung der Berliner U-Bahnlinie 7 zum Willy-Brandt-Airport der Hauptstadtregion in #Schönefeld hat die nächste Hürde genommen. Berlin und Brandenburg sind sich nun über die #Finanzierung der #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Verlängerung der #U7 bis zum #BER einig geworden. Die Unterzeichnung der gemeinsamen Vereinbarung soll diese Woche offiziell abgeschlossen werden. Darüber informierte Kathrin Sczepan, Baudezernentin der Gemeinde Schönefeld, in einer öffentlichen Veranstaltung des #BER-Dialogforums Kommunalpolitiker der #Flughafenregion.
Frage 1: Welche #Planungsschritte zur #Realisierung eines zusätzlichen #Südostzugangs am #S-Bahnhof #Kaulsdorf sind seit #Bestellung bei der DB #Station & Service AG mit Schreiben vom 5.10.2018 durch wen erfolgt (bitte um Update zu Drucksache 18/27872)? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: „Nach der Bestellung des zusätzlichen Zuganges durch den Senat wurde mit der Erstellung der #Projektkonfiguration begonnen. Aktuell laufen die Absprachen mit allen Beteiligten. Die Erstellung der #Aufgabenstellung erfolgt vsl. bis zum 2. Quartal 2023. Nach Abschluss der Aufgabenstellung sowie der #Finanzierung kann die #Vorplanung des Projektes beginnen.“