Flughafengesellschaft übernimmt Steuerung der Luftsicherheitskontrollen am BER, Terminals werden mit neuer Kontrolltechnik ausgestattet, aus FBB

03.01.2024

Die #Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) ist seit dem 1. Januar 2024 verantwortlich für die #Passagier- und #Gepäckkontrollen am Flughafen #BER. Sie hat planmäßig zum Jahresanfang die #Organisation, #Steuerung, #Durchführung und #Finanzierung der #Luftsicherheitskontrollen gemäß § 5 #LuftSiG von der #Bundespolizei übernommen.

Der BER ist nach dem Flughafen Frankfurt am Main der zweite deutsche Flughafen, der die Luftsicherheitskontrollen von Passagieren und deren Gepäck übernimmt. Damit sollen die Abläufe funktional weiterentwickelt und in der Folge die #Wartezeiten für die Fluggäste weiter reduziert werden. Die Sicherheit von Fluggästen und Mitarbeitenden hat nach wie vor oberste Priorität.

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allg.: Straftaten und Videoüberwachung im ÖPNV, aus Senat

02.01.2024

  1. Wie viele #Straftaten in #Verkehrsmitteln der #BVG wurden in den Jahren 2018 bis 2023 durch die Berliner #Polizei erfasst (bitte aufschlüsseln nach Jahren, Verkehrsmittel und Deliktsart)?

Zu 1.:

In den folgenden Tabellen ist die Anzahl der im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 30. September 2023 erfassten Straftaten enthalten:

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Flughäfen: Flughafengesellschaft übernimmt ab 2024 die Steuerung der Luftsicherheitskontrollen am BER, aus FBB

04.10.2023

#Flughafengesellschaft übernimmt ab 2024 die Steuerung der #Luftsicherheitskontrollen am BER

#Bundespolizei übergibt #Beleihungsurkunde

Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg erhält mehr Verantwortung für die Luftsicherheitskontrollen am Flughafen BER. Die Bundespolizei hat heute die #FBB mit der Durchführung, Planung, Steuerung und Finanzierung der Luftsicherheitskontrollen von Passagieren und deren Gepäck gemäß § 5 #LuftSiG mit Wirkung zum Jahresanfang 2024 beliehen. Die Beleihung fand am 4. Oktober 2023 in Form eines feierlichen Aktes und der Übergabe einer entsprechenden Beleihungsurkunde statt. Damit ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Neuorganisation der Luftsicherheitskontrollen am BER ab 2024 erreicht.

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Sicherheit bei S-Bahn und BVG: Ausreichend Schutz vor Übergriffen?, aus Senat

15.09.2023

Zu Straftaten, die im #Zuständigkeitsbereich der #Bundespolizei erfasst wurden und  in deren weiterer #Bearbeitungszuständigkeit liegen, kann der Senat keine Aussage treffen.

Die Bundespolizei nimmt polizeiliche Aufgaben auf dem Gebiet der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes wahr. Im Einzelnen hat die Bundespolizei folgende Einsatzschwer- punkte:

  • Gefahrenabwehr und Strafverfolgung auf den Bahnhöfen und auf den Gleisanlagen,
  • Gezielte Streifentätigkeit und Fahndung in kriminalitätsgefährdeten Zügen des Personennahverkehrs zur Erhöhung der objektiven und subjektiven Sicherheit,
    • Maßnahmen auf Bahnhöfen und in Zügen im Zusammenhang mit der Personenbeförderung bei Großveranstaltungen.
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Bahnhöfe: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen, aus Senat

06.04.2023

Frage 1:

Wie viele reine -Bahnhöfe gibt es in Berlin (bitte einzeln auflisten)?

Antwort zu 1:

Aufgrund der Frage 2 wird davon ausgegangen, dass damit S-Bahnhöfe gemeint sind, an denen kein #Regionalverkehr hält. Von den 132 S-Bahnhöfen im Berliner Stadtgebiet sind demnach folgende 111 Bahnhöfe „ reine S-Bahnhöfe“ :

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Flughäfen: EASA-Notfallübung am Flughafen BER, Einsatzkräfte probten Ernstfall im Luftsicherheitsbereich, aus FBB

11.10.2022

#Großeinsatz am #Flughafen Berlin Brandenburg Willy #Brandt: Die #Flughafengesellschaft probte am 11. Oktober 2022 im Rahmen einer umfangreichen #Notfallübung gemeinsam mit #Bundespolizei, #Feuerwehr und dem #Landkreis Dahme-Spreewald für den #Ernstfall. Es handelte sich um eine sogenannte „#Vollübung“ gemäß den Richtlinien der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (#EASA) bzw. der internationalen #Zivilluftfahrtorganisation (#ICAO), die in der Regel alle zwei Jahre stattfindet.

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Bahnhöfe: Pilotprojekt an Berliner Bahnhof, Bund und Bahn testen neue Hilferuf-App am Südkreuz, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2022/07/bahn-sicherheit-hifleruf-app-suedkreuz-bahnhof-konzept.html

Die Deutsche Bahn und der #Bund haben am Donnerstag am Berliner Bahnhof #Südkreuz ein neues #Sicherheitsprojekt für Bahnstationen vorgestellt.

Dabei wurde die neue #Sicherheits-App „#Safenow“ präsentiert. Damit soll schnell und unauffällig #Hilfe gerufen werden können, ohne zu telefonieren. Das Loslassen eines App-Buttons löst den Alarm aus und das #Sicherheitspersonal wird verständigt. Wenn die App aktiviert wird, erfassen Video-Kameras automatisch das Geschehen. Rund 22 neue Stellen wurden für die dreimonatige Testphase der App bei der #DB Sicherheit und der #Bundespolizei am Bahnhof geschaffen

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S-Bahn: Bahnhofspersonal auch auf S-Bahnhöfen?, aus Senat

Frage 1:
Gibt es Pläne, auch auf -Bahnhöfen mit erhöhten Vandalismus- und Gefahrenpotenzial vermehrt
#Bahnhofspersonal einzusetzen?
2
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Übergreifende Antwort der -Bahn Berlin GmbH zu den Fragen 1 bis 4:
Seit Beginn des Verkehrsvertrags Ende 2017 wurde das #Sicherheitspersonal massiv
aufgestockt, sowohl in den Zügen als auch in den Bahnhöfen. Waren früher
innerhalb von 24 Stunden bis zu 250 Sicherheitskräfte im S-Bahn-Bereich unterwegs,
sind es nach dem neuen Konzept bis zu 340, wofür die Deutsche Bahn AG im
Großraum Berlin nunmehr insgesamt mehr als 650 Sicherheitskräfte vorhält. An fünf
zentralen Kreuzungsbahnhöfen wurden zusätzlich sog. -Bahnwachen gemäß
Bestellung der Länder Berlin und Brandenburg im Jahr 2018 eingerichtet, die rund
um die Uhr als ständige Ansprechpartner:innen in Sachen Sicherheit und Service
zur Verfügung stehen. Vor Ort kommen Doppelstreifen zum Einsatz, die u.a. aktive
Präventionsarbeit leisten sowie bei Sicherheitsstörungen unmittelbar eingreifen.
Aufwachsend werden Sicherheitsmitarbeiter der S-Bahnwachen von Diensthunden
bei ihren Streifen begleitet. Die Lage- und Einsatzzentrale, die in der sog.
Integrierten Leitstelle der S-Bahn Berlin GmbH angesiedelt ist, koordiniert die
Einsätze aller Sicherheitskräfte. Sie arbeitet eng mit den diversen Leitstellen der am
S-Bahn Betrieb Beteiligten zusammen, um gezielt und abgestimmt im Bedarfsfall
auftreten zu können, aber auch Auswirkungen auf den Zugbetrieb zu minimieren.
Wesentlich ist dabei insbesondere auch eine enge Abstimmung mit der
Einsatzleitung der #Bundespolizei, die sicherstellt, dass die Sicherheitskräfte bei
Bedarf unmittelbar vor Ort Unterstützung von Polizeibeamt:innen bekommen.

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S-Bahn: Berliner S-Bahn-Zug auf Geisterfahrt: Beinahe-Kollision am Hackeschen Markt Die Stadtbahnstrecke in Mitte war Schauplatz einer gefährlichen Situation, bestätigt die Bundespolizei., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-s-bahn-zug-auf-geisterfahrt-beinahe-kollision-am-hackeschen-markt-li.220548

Man könnte auch von einem #Beinahe-Unfall bei der Berliner -Bahn sprechen. Auf der #Stadtbahnstrecke in Mitte ist es zu einer gefährlichen Situation gekommen. Wie erst jetzt bekannt wurde, fuhr ein Zug am -Bahnhof #Hackescher Markt einer anderen S-Bahn auf #demselben Gleis entgegen. Eine #Bremsung konnte die #Kollision verhindern, doch die Züge kamen sich bei der „#Falschfahrt“ nahe. Die #Bundespolizei bestätigte der Berliner Zeitung auf Anfrage den Vorfall, der sich in der Nacht zu Sonntag (3. April), kurz nach 1 Uhr, ereignete.

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Flughäfen: Behörden, Erstregistrierungen und Abschiebungen Bundesregierung hält an Ein- und Ausreisezentrum am Flughafen BER fest, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/behoerden-erstregistrierungen-und-abschiebungen-bundesregierung-haelt-an-ein-und-ausreisezentrum-am-flughafen-ber-fest/27973516.html

In dem Zentrum soll unter anderem das sogenannte #Flughafenasylverfahren ermöglicht werden. Kritik kommt vor allem von den Brandenburger Linken.

Die neue Bundesregierung der Ampelkoalition hält am Projekt des geplanten „#Ein- und Ausreisezentrums“ am #Flughafen #BER in #Schönefeld fest. Das geht aus einer Antwort von Innenstaatssekretär Hans-Georg #Engelke auf eine schriftliche Anfrage der Berliner Bundestagsabgeordneten Petra #Pau (Linke) hervor. Darin heißt es wörtlich: „Die Bundesregierung beabsichtigt nicht, von der getroffenen #Grundsatzverständigung abzuweichen.“

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