In welchem #baulichen#Zustand befinden sich die Berliner Brücken derzeit? (Aufstellung unter Angabe der #Bauwerksnoten sowie nach Bezirken erbeten.)
Antwort zu 1 und 2:
In der Anlage sind die Brückenbauwerke in der #Unterhaltungslast der Senatsverwaltung in Reihenfolge der internen Bauwerksnummern mit aktuellen #Zustandsnoten aufgelistet. Anhand der Legende ergibt sich aus den ersten beiden Stellen der internen #Bauwerksnummer die bezirkliche Zuordnung.
Die #Bauwerksdatenbank lässt nur eine taggenaue Abfrage der Zustandsnoten zu. Daher liegen keine Daten für die genannten Stichtage vor. Eine Veränderung der Zustandsnote kann sich ergeben, wenn das Ergebnis der im dreijährigen Wechsel stattfindenden Einfachen bzw. #Hauptprüfung einer Brücke vorliegt oder sich durch besondere Ereignisse, wie #Instandsetzungen oder #Schadensereignisse, die Zustandsnote ändert. Daten zum Stichtag 17.01.2024 und der letzten davor durchgeführten Einfachen bzw. Hauptprüfung mit jeweiliger Differenz gegenübergestellt.
Berlins Lage an und im Wasser kommt die Stadt inzwischen teuer zu stehen. Denn auch an Flüssen und Kanälen ist die #Infrastruktur vielerorts #marode. So soll es in den nächsten 20 Jahren 600 Millionen Euro kosten, um #Uferwände an der #Spree und am Neuköllner #Schifffahrtskanal zu sanieren. Insgesamt ist Berlin für 59 Kilometer #Ufermauer zuständig, die Hälfte davon gilt als marode. Und auch einzelne Wasser-Bauwerke werden teuer. So hat die Senatsverwaltung für Verkehr die Investitionskosten für den #Neubau der #Schleuse#Neukölln auf 100 Millionen Euro angesetzt.
In welch schlechtem #Zustand#Gleise, #Brücken, #Weichen und #Stellwerke sind, legt ein interner Bericht der Bahn offen, der NDR, WDR und SZ vorliegt. Die notwendigen #Sanierungen kosten demnach rund 89 Milliarden Euro.
In einem Bericht an den #Aufsichtsrat zeichnet der neue Chef der DB Netz AG, Philipp #Nagl, ein ungeschminktes Bild des schlechten Zustandes der #Bahnanlagen. Erstmals wurde das mehr als 33.000 Kilometer lange Netz der Bahn mit allen Brücken, Tunneln, Gleisen, Bahnübergängen, Stellwerken und Oberleitungen in einem #Notensystem von eins bis fünf bewertet. Note drei bedeutet, dass die Anlagen in „mittelmäßigem“ Zustand sind und „mäßige Beeinträchtigungen“ aufweisen. Note vier bedeutet „schlecht“, das heißt, „die Anlage weist wesentliche Beeinträchtigungen“ auf. Note fünf – „mangelhaft“ – heißt, dass die jeweilige Anlage „unzureichend“, die Lebensdauer überschritten ist oder den Betrieb beeinträchtigen kann.
Frage 1: Gibt es konkrete Planungen die #Prenzlauer#Promenade zu #sanieren? Antwort zu 1: Der #Zustand der #Fahrbahn zeigt im gesamten Verlauf erhebliche #Substanzmängel wie Risse, Ausmagerungen, Flickstellen und Kornausbrüche auf, welche durch bloße Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Straßendecke nicht mehr wirtschaftlich zu beheben sind. Die erforderliche Ebenheit im Querprofil ist durch die vorhandenen Spurrillen nicht mehr gegeben. In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden. Die Radfahrenden müssen gemeinsam mit dem #MIV (Motorisierter #Individualverkehr) die #Fahrbahn nutzen.
Los geht es am kommenden Samstag, den 14. Januar 2023, von zirca 1:30 Uhr bis zirca 5:00 Uhr, in der Langenbeckstraße. In dieser Zeit sind die Linien #M5, #M6 und #M8 im Bereich #Landsberger Allee nicht wie gewohnt unterwegs.
Frage 1: Wie bewerten Senat und BVG den derzeitigen #Zustand des Berliner #U-Bahnnetzes und der #U-Bahnhöfe insgesamt? Antwort zu 1: Die BVG teilt hierzu mit: „Der „Zustand“ einzelner Abschnitte beziehungsweise Netzteile des Berliner U-Bahnnetzes setzt sich aus einer Vielzahl von Faktoren zusammen. Hierzu gehören #Bauwerke, #Gleisanlagen, #Stromversorgungsanlagen, #Zugsicherungsanlagen, #Kommunikations- und #IT-Anlagen sowie maschinelle #Ausrüstung. Wir gehen davon aus, dass mit der Anfrage insbesondere die baulichen Anlagen gemeint sind. Der #bauliche Zustand des Berliner U-Bahnnetzes und der U-Bahnhöfe kann auf der Grundlage der regelmäßigen #Bauwerksprüfung im Wesentlichen mit gut bis befriedigend bewertet werden.“ Der Senat teilt diese Einschätzung der BVG.
Fahrzeuge mit Kameras und Messtechnik erfassen den Fahrbahnzustand
In den nächsten Wochen werden spezielle #Messfahrzeuge in den #Nebenstraßen der Bezirke Lichtenberg, Mitte, Pankow und Reinickendorf unterwegs sein, um den #Zustand von rund 1.800 Kilometern Fahrbahn zu erfassen.
Welcher Typ #Straßenlaternen wird in Berlin standardmäßig angeschafft? Seit wann wird dieser Typ gekauft und wie regelmäßig wird nach (neueren, günstigeren) Alternativen gesucht?
Frage 3:
Wurde bei der Auswahl der Straßenlaternen der Einfluss auf die #Fauna mitbedacht? Frage 6:
Haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen aufgrund hoher Gas- und Strompreise geändert? Wurden Überlegungen über einen beschleunigten Einsatz von stromsparenden #LED- Leuchten angestellt? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1, 3 und 6:
Seit 2014 beschafft das Land Berlin im Zuge einer europaweiten #Ausschreibung 5.000 –
10.000 neue Leuchten, seit 2016 nahezu ausnahmslos LED-Leuchten. Die Stückzahl variiert in Abhängigkeit der vorhandenen Haushaltsmittel.
Es gibt keinen standardmäßigen Typ Straßenlaterne. Der Bedarf und die Anforderungen definieren sich aus dem #Zustand der Beleuchtungsanlagen und den #Straßengeometrien, so dass eine #diskriminierungsfreie Ausschreibung möglich ist, bei der auch der Einfluss auf die Fauna Berücksichtigung findet.
Eine darüberhinausgehende #Beschleunigung zum Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich.
Frage 2:
Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und dagegen?
Antwort zu 2:
Derzeit ist ein Projekt im #Volkspark#Hasenheide in Vorbereitung, bei dem #Sensoren zum Einsatz kommen werden, die die Beleuchtung #situationsabhängig steuern. Dieses Vorhaben, sowie die bereits in 2016 errichteten Anlagen am #Bundesplatz sind #Pilotprojekte, anhand derer das Land Berlin Erfahrungen in Bezug auf den Einsatz von moderner Sensortechnik sammelt, um über weitergehende Einsatzmöglichkeiten zu entscheiden.
Frage 4:
Wie viel kostet die Errichtung einer neuen Straßenlaterne, getrennt nach Montage und Anschaffung? Frage 5:
Inwiefern haben sich die Pläne zur Erneuerung und Aufbau von neuen Straßenlaternen durch die global gestörten Lieferketten verzögert?
Antwort zu 4 und 5:
Im Zuge der letzten öffentlichen Ausschreibungen (2021) wurden im Bereich der elektrisch betriebenen #Straßenbeleuchtung folgende Preise erzielt:
Anschaffungskosten für Material eines kompletten Standorts ca. 2.000 EUR brutto
Demontage-, Montage- und Netzkosten für einen kompletten Standort ca. 3.500 EUR brutto
Es ist davon auszugehen, dass in Folge der global gestörten #Lieferketten diese Preise in den kommenden Ausschreibungen nicht mehr erzielt werden können. Es werden #Preissteigerungen von 40-60 % erwartet.
In der Folge der Preissteigerungen und der begrenzt verfügbaren Haushaltsmittel wird das #Modernisierungsprogramm angepasst und diverse Vorhaben zur Erneuerung der Beleuchtungsanlagen verschoben werden müssen.
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Stand der Erneuerung und des Ausbaus der Straßenlaternen am Teterower Ring in Marzahn- Hellersdorf? Wann ist die Fertigstellung geplant? Werden die bisherigen Abstände zwischen den Straßenlaternen verringert?
Antwort zu 7:
Die Arbeiten am Teterower Ring haben begonnen, die ersten Standorte wurden erneuert. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Die Abstände zwischen den einzelnen Standorten werden verringert, um den lichttechnischen Anforderungen und örtlichen Gegebenheiten gerecht zu werden.
Frage 8:
Wie viele Straßenlaternen wurden im Jahr 2021 in Berlin neu errichtet, erneuert oder repariert? Bitte getrennt nach Bezirken.
Antwort zu 8:
Im Jahr 2021 wurden insgesamt 3.087 Anlagen neu errichtet, an 8.716 Anlagen der Leuchtenkopf erneuert und 46.567 Reparaturen durchgeführt. Die Verteilung auf die Bezirke ist nachfolgender Tabelle zu entnehmen:
Bezirk
Standortneuerrichtet
Leuchtenkopferneuert
Standortrepariert
Charlottenburg-Wilmersdorf
701
1.141
5.811
Friedrichshain-Kreuzberg
53
247
2.620
Lichtenberg
184
390
1.799
Marzahn-Hellersdorf
81
173
2.703
Mitte
182
438
3.039
Neukölln
260
874
3.566
Pankow
84
205
2.239
Reinickendorf
628
1.923
6.128
Spandau
54
198
1.841
Steglitz-Zehlendorf
96
1.285
8.019
Tempelhof-Schöneberg
148
1.023
6.077
Treptow-Köpenick
616
819
2.725
Gesamt
3.087
8.716
46.567
Frage 9:
Wie viele Straßenlaternen des Typs #Rostocker Straßenleuchten (#RSL 1) sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Frage 10:
Wie viele gasbetriebene Straßenlaternen sind in Marzahn-Hellersdorf noch in Betrieb? Wann ist geplant, diese zu ersetzen? Nach welchen Verfahren werden die zu ersetzenden Straßenlaternen priorisiert?
Antwort zu 9 und 10:
Aktuell sind in Marzahn-Hellersdorf noch etwa 3.500 RSL-Leuchten sowie 570 #gasbetriebene Beleuchtungsanlagen in Betrieb (davon 42 stehen unter #Denkmalschutz und werden nicht elektrifiziert).
Die Erneuerung der Anlagen wird entsprechend der verfügbaren Kapazitäten mittel- bis langfristig erfolgen. Die Priorisierung erfolgt auf Grundlage des Zustandes der Beleuchtungsanlagen in Verbindung mit der Verfügbarkeit von personellen und finanziellen Kapazitäten.
Frage 11:
Liegen Schätzungen darüber vor, bei wie vielen #Gaslaternen der automatische Aktivierungsmechanismus beschädigt ist?
Frage 12:
Werden Gaslaternen mit beschädigten automatischen Aktivierungsmechanismus priorisiert ersetzt, um den zusätzlichen unnötigen Verbrauch zu minimieren?
Frage 13:
Wurde eine Abschätzung getroffen, ob sich eine Reparatur des automatischen Aktivierungsmechanismus in Angesicht der hohen Energiepreise und der noch auf mehrere Jahre andauernden Planungen für Ersetzungen lohnen würde? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 11, 12 und 13:
Bei etwa 1.400 Gasleuchten ist aktuell der Schaltmechanismus nicht in Betrieb. Bei Wartungsarbeiten wurden Undichtigkeiten in der Laterne festgestellt. Um die Zeit bis zur Montage einer instandgesetzten Leuchte zu überbrücken, wird der Schaltmechanismus, also das automatische An- und Ausschalten je nach Tageszeit, außer Betrieb genommen. Nur so kann die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung der Straße nach dem Berliner Straßengesetz in den Nachtstunden sichergestellt werden.
Die Reparatur der Vielzahl #defekter Leuchten ist langwierig, die Werkstattkapazitäten sind für diese veraltete Technik nicht ausreichend, die Materialbeschaffung ist seit Jahren schwierig. Priorität haben Standorte mit fehlenden und nicht in Betrieb befindlichen Gasleuchten, um an den Standorten schnellstmöglich der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
Es ist davon auszugehen, dass die Instandsetzung aller derzeit dauerbrennenden Leuchten mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.
Frage 14:
Ist den Antworten vonseiten des Senats etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 14: Nein.
Berlin, den 04.07.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Kaputte Ticketautomaten und verwahrloste Eingangsbereiche: Viele kleine deutsche Bahnhöfe sind in #marodem#Zustand. Doch die Bahn kann nicht viel machen. Sie hat die meisten #Bahnhofsgebäude verkauft.
Wenn am langen Pfingstwochenende die Neun-Euro-Touristen quer durchs Land fahren, werden sie viele #heruntergekommene#Bahnhöfe sehen, die dringend saniert werden müssten. Viele #Empfangsgebäude sind in unbefriedigendem Zustand und können von Reisenden nicht mehr genutzt werden, kritisiert der Verband #Allianz pro Schiene. Damit aber mehr Menschen vom Auto in die Bahn umsteigen, seien attraktive Bahnhöfe notwendig.