Luftfahrt: Luftraumstruktur: Wichtige Änderungen zum Saisonstart 2024, aus Flieger Magazin

05.03.2024

https://www.fliegermagazin.de/news/luftraumstruktur-aenderungen-zum-saisonstart-2024

Zum Saisonstart erwarten #Pilotinnen und #Piloten oft gespannt die neuen #ICAO-Karten. Fast jedes Jahr gibt es kleinere oder größere Änderungen der #Luftraumstruktur. Für die Festlegung ist in Deutschland das Bundesverkehrsministerium (#BMDV) zuständig. Die Behörde stimmt sich zuvor mit Institutionen wie beispielsweise der Deutschen #Flugsicherung, dem #Luftfahrtamt der #Bundeswehr und Luftfahrtverbänden ab. Außerdem werden #Airlines und #Interessenverbände von #Berufspiloten zu Abstimmungsgesprächen eingeladen.

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Bahnhöfe: i2030-Bahnsteigverlängerung RE1: Stationen Potsdam Park Sanssouci und Hangelsberg, aus VBB

19.01.2024

https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-re1-bahnsteigverlaengerungen-2-ausbaustufe-startet-mit-stationen-potsdam-park-sanssouci-und-hangelsberg

Alle #RE1-Stationen werden für den Einsatz von #achtteiligen Zügen ausgebaut • #Nutzen-Kosten-Untersuchung weist #Förderwürdigkeit nach • Land Brandenburg #beschleunigt Ausbau mittels #Vorfinanzierung

Die Zahl der Pendler*innen auf der RE1-Strecke zwischen Magdeburg, Berlin und Eisenhüttenstadt wächst stetig. Ab 2025 werden die Bahnsteige an allen noch ausstehenden RE1-Stationen sukzessive auf 220 Meter Nutzlänge verlängert. Damit können die langen 8-teiligen Wagen der #ODEG perspektivisch an allen Stationen halten. Die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens konnte mittels Nutzen-Kosten-Untersuchung von den #i2030-Partnern in Kooperation mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) nachgewiesen werden. Bevor die #Fördermittel fließen, geht das Land Brandenburg mit 2,75 Millionen Euro in Vorleistung, um den Ausbau in Potsdam Park #Sanssouci und #Hangelsberg fristgerecht sicherzustellen. Die Deutsche Bahn will die Stationen bis 2025 verlängern.

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Infrastruktur: Bund und Deutsche Bahn bringen größtes Infrastrukturprogramm für die Schiene auf den Weg, Umfassende Erneuerung und Modernisierung von Schienennetz und Bahnhöfen für mehr Qualität und Pünktlichkeit, aus DB

15.09.2023

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Bund-und-Deutsche-Bahn-bringen-groesstes-Infrastrukturprogramm-fuer-die-Schiene-auf-den-Weg-11344490#

Reihenfolge der 40 Streckenabschnitte für Generalsanierung bis 2030 steht fest • Auch in das Flächennetz und breite Digitalisierung wird investiert

Der Bund und die Deutsche Bahn (DB) haben heute auf dem #Schienengipfel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (#BMDV) in Frankfurt am Main das seit der #Bahnreform 1994 größte und umfassendste #Infrastrukturprogramm für das #Schienennetz und die #Bahnhöfe vorgelegt. Ziel ist es, den Zugverkehr nachhaltig pünktlicher zu machen und die Voraussetzungen zu schaffen, um die verkehrspolitischen Ziele im Personen- und Güterverkehr zu erreichen.

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Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr im Land Berlin, aus Senat

22.08.2023

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Beim „ European Railway #Station Index“ im Jahr 2022 belegte der Bahnhof #Alexanderplatz den letzten Rang unter den getesteten deutschen Bahnhöfen. Ein #Bewertungskriterium ist dabei die #Barrierefreiheit. Darüber hinaus ist derzeit ein #Schlichtungsverfahren mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) für verständliche Durchsagen bei der Schlichtungsstelle nach § 16 BGG anhängig.

Frage 1:

Welche U- und/ oder S-Bahn-Haltestellen verfügen nicht über

a.            ausreichend #Aufzüge und/ oder #Rampen zu den Bahnsteigen? b.                #Leitsysteme?

  • schriftliche Hinweise?
  • akustische Hinweise?

Antwort zu 1:

U-Ba hn

Die BVG listet die betroffenen U-Bahnhaltestellen für Teilfrage a) wie folgt auf:

U1Görlitzer Bahnhof
U1/ U7Möckernbrücke
U2Hausvogteiplatz
U2Ernst-Reuter-Platz
U2Kaiserdamm
U2Neu-Westend
U2Deutsche Oper
  U6  Platz der Luftbrücke
  U6  Seestraße
U6Borsigwerke
U6Holzhauserstraße
U6Westphalweg
U7Altstadt-Spandau
U7Gneisenaustraße
U7Alt-Tempelhof
U7Rohrdamm
U7Konstanzer Straße
U7Mierendorffplatz
U7Paulsternstraße
U8Residenzstraße
U8Pankstraße
  U8Heinrich-Heine- Straße
  U8Franz-Neumann- Platz
U8Moritzplatz
U8Schönleinstraße
U8Weinmeisterstraße
U9Güntzelstraße

Zu den Teilfragen b), c) und d) wurden von der BVG keine Haltestellen benannt.

  • a hn

Die Deutsche Bahn AG beantwortet die Fragen a) – d) für die S-Bahnhaltestellen wie folgt:

„ a) Mehr als 95 % aller Bahnsteige der Berliner Bahnhöfe sind #stufenfrei erreichbar. Folgende Bahnhöfe verfügen aktuell noch nicht über Aufzüge oder Rampen:

  • Berlin-Marienfelde
    • Eichwalde
    • Gehrenseestraße
    • Hirschgarten
    • Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
    • Nöldnerplatz
    • Schönfließ
    • Yorckstraße
  • Alt-Reinickendorf
    • Berlin Anhalter Bahnhof

2

  • Berlin Zoologischer Garten
    • Berlin-Hohenschönhausen
    • Berlin-Kaulsdorf
    • Berlin-Lichtenberg
    • Berlin-Marienfelde
    • Berlin-Schöneweide   Personenbahnhof
    • Berlin-Wannsee
    • Buckower Chaussee
    • Eichborndamm
    • Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
    • Pankow-Heinersdorf
    • Yorckstraße
    • Hegermühle
  • Alle Berliner Bahnhöfe verfügen über Zuganzeiger, eine klare Wegeleitung (blaue Schilder) und Aushänge in Vitrinen. An vielen Stationen sind zudem Handlaufbeschriftungen an

Geländern verfügbar.

  • Alle Berliner Bahnhöfe sind mit Lautsprechern oder DSA-Akustikmodulen an den Bahnsteigen ausgestattet.“

Frage 2:

Welche Bus- und Straßenbahnhaltestellen verfügen nicht über

  1. erhöhte Einstiege?
  2. Leitsysteme?
  3. schriftliche Hinweise?
  4. akustische Hinweise? Bitte tabellarisch darstellen.

Antwort zu 2:

Die BVG beantwortet die Teilfragen a) und b) wie folgt:

„ Da der barrierefreie Ausbau der #Bushaltestellen in der Zuständigkeit der Berliner Bezirke liegt, kann hier nur auf die #Straßenbahnhaltestellen geantwortet werden (siehe Anlage 1).“

Auf die Teilfragen c) und d) antwortet die BVG:

„ Alle Straßenbahn- / Bushaltestellen sind mit einem Pfosten und/ oder Kubus und entsprechenden schriftlichen Infos in den Modulen ausgestattet.

Straßenbahn- / Bushaltestellen sind nicht mit Technik für akustische Hinweise ausgestattet.“

Ferner sind die Straßen- und Grünflächenämter der Berliner Bezirke als #Straßenbaulastträger für den barrierefreien Ausbau ihrer Bushaltestellen verantwortlich. Diese führen jedoch, mit Ausnahme des Bezirksamts Treptow-Köpenick (siehe Anlage 2), keine entsprechenden Listen.

3

Frage 3:

Wie häufig erfolgt eine #Wartung der Aufzüge an den Haltestellen des öffentlichen Nahverkehrs? Inwiefern gibt es Unterschiede in der #Wartungsdichte der Aufzüge der BVG und der S-Bahn GmbH?

Antwort zu 3:

Die Deutsche Bahn AG führt bzgl. der S-Bahn aus:

„ Die Aufzüge der Berliner Bahnhöfe werden vierteljährlich einer Wartung unterzogen. Auf Störungen wird unmittelbar reagiert.“

Die BVG führt zu den U-Bahnaufzügen aus:

„ Es ist vertraglich geregelt, dass die Aufzüge der BVG im Fahrgastbereich mindestens 12x im Jahr (also monatlich) gewartet werden.“

Frage 4:

Wie wird sichergestellt, dass Menschen, die auf Aufzüge angewiesen sind, im Falle einer Störung dennoch ihr Ziel erreichen?

Antwort zu 4:

Nach Auskunft der BVG ermöglicht die #BVG-Fahrinfo-App sowie die #Fahrplanauskunft auf bvg.de die Ausgabe von #barrierefreien Verbindungen, welche die jeweils zum Ausgabezeitpunkt aktuellen #Aufzugstörungen berücksichtigen.

Über die #Text-to-speech systeme von iOS und Android sind die Informationen auch vorlesbar. Alternativ bietet die BVG rund um die Uhr eine automatische #Telefon-Ansage.

Die Deutsche Bahn AG teilt ergänzend mit:

„ Die Mobilitätsservice-Zentrale (MSZ) der DB AG unterstützt Fahrgäste nach vortägiger Anmeldung beim barrierefreien Ein-, Um- oder Aussteigen. Sollte es zu länger andauernden Störungen (z.B. bei Umbau, Aufzugstausch) kommen, werden Fahrgäste, die sich angemeldet haben, telefonisch bzw. per E-Mail über den Ausfall informiert. Kurzfristige Störungen werden über bahnhof.de mitgeteilt. Hier können sich die Reisenden vor ihrem Fahrtantritt über die Zugänglichkeit informieren. [ …]

An den folgenden Berliner Bahnhöfen stehen Service-Mitarbeitende zur Verfügung, die mobilitätseingeschränkten Personen innerhalb der Servicezeiten (i.d.R. 06:00-22:30 Uhr)

Unterstützung bieten können: Berlin Hauptbahnhof, Berlin Ostbahnhof, Berlin Südkreuz, Berlin- Gesundbrunnen, Berlin-Spandau, Berlin Schönefeld Flughafen, Berlin-Lichtenberg, Berlin

Ostkreuz, Berlin Alexanderplatz, Berlin Friedrichstraße, Berlin Zoologischer Garten, Berlin Potsdamer Platz und Wannsee.“

4

Im Übrigen wird auf die Alternative Barrierefreie Beförderung (ABB) verwiesen, Informationen abrufbar unter http s:/ / www.b erlin.d e/ sen/ uvk/ mob ilita et-und –

verkehr/ verkehrsp la nung / oeffentlicher-p ersonenna hverkehr/ rufb usse/ a lterna tive-b a rrierefreie- b efoerd erung / .

Frage 5:

Wie wird sichergestellt, dass alle relevanten Fahrgast-Informationen alle Nutzer*innen der Verkehrsmittel erreicht (einschließlich akustischer und sprachlicher Verständlichkeit)?

  1. Vor Fahrtantritt
  2. An den Haltestellen
  3. In den Verkehrsmitteln

Antwort zu 5:

Die BVG beantwortet die Fragen wie folgt:

„ a.       Vor Fahrtantritt siehe Antwort zu Frage 4.

  • An den Haltestellen

Ebenfalls durch das Smartphone und der Fahrinfo-App oder durch scannen des QR-Codes, die an allen Haltestellen vorhanden sind. Sofern ein Fahrgastanzeiger (Daisy) vorhanden ist, werden auch über dieses System Informationen ausgegeben.

  • In den Verkehrsmitteln

Hier werden Informationen über die entsprechenden Monitore und durch Durchsagen des Fahrpersonals weitergegeben. Ebenfalls kann auch das Handy und die Fahrinfo-App genutzt werden.“

Nach Auskunft der Deutsche Bahn AG können sich Reisende vor Fahrtantritt in digitalen Informationsmedien, auf Zuganzeigern am Bahnhof und durch Ansagen im Bahnhof informieren. In den Verkehrsmitteln und an den Bahnsteigen der Haltestellen können sich Reisende durch Anzeiger und Ansagen informieren.

Frage 6:

Welche Unterstützungsmöglichkeiten für mobilitätsbeeinträchtigte Menschen sind dem Senat bekannt? a.                Welche Bedingungen und Einschränkungen hinsichtlich der Nutzung gelten für diesen Service? b.                Wie kommen diese Restriktionen zustande?

5

Antwort zu 6:

Im Rahmen eines Pilotprojektes übernimmt der BVG Muva Aufzugersatz diese Aufgabe. Das Bediengebiet umfasst derzeit die Bahnhöfe der kompletten Linie U8, der Linie U5 vom Hauptbahnhof bis einschließlich Biesdorf Süd sowie jeweils auf Teilabschnitten die Bahnhöfe der Linien U7, S2, S3, S5, S7, S75 und S9.

Der VBB Bus- und Bahn-Begleitservice  ist anlass- und zielortunabhängig und für die Nutzer*innen kostenfrei.

Auf Teilfrage a) sind nach Auskunft des VBB folgende Aspekte relevant:

  • Gültiger Fahrausweis
    • Fahrgäste müssen grundsätzlich in der Lage sein, den Weg auch physisch bewältigen zu können
    • Kein Ersatz für Sonderfahrdienst und Krankentransporte
    • Technisch intakte Hilfsmittel
    • Bei Kapazitätsengpässen werden Betroffene, die zu Hause wohnen vorrangig begleitet

Nach Auskunft des VBB sind Kapazitätsengpässe auf die sehr stark anwachsende Nachfrage, zurückzuführen.

Berlin, den 18.08.2023 In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

6

Merkmale der Strenbahnhaltestellen der BVG

Erläuterung:

„Alle“: Das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ trifft auf alle

Haltepositionen/ Fahrtrichtungen zu

„—“: Das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ trifft auf keine

Halteposition/ Fahrtrichtung zu

Teilweise besteht das jeweilige Merkmal „Keine erhöhten Einstiege“ bzw. „Kein Leitsystem“ nur für einzelne Haltepositionen/ Fahrtrichtungen. So verfügt bspw. die Haltestelle „Altes Wasserwerk“ nur an der Halteposition vor der Gleisschleife nicht über ein Leitsystem.

  
  
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
HaltestelleStandort I Fahrtrichtung
Keine erhohten EinstiegeKein Leitsystem
EichenhofwegAlie
Erich-Baron-WegMahlsdorf-SUd
Fanningerstr.S+U LichtenbergS+U Lichtenberg
Firlstr.Edisonstr.
FreiaplatzHerzbergstr.
FreiheitBahnhofstr.Bahnhofstr.
Friedrich-  Ludwig-Jahn-SportparkAuf der Bernauer StraBe
Fi.irstenwalder DammAlleAlie
FUrstenwalder Damm/ MUggelseedammAlieAlie
Gedenkstdtte Berliner MauerAlle
Gelnitzstr.Alie
Glienicker Str.AlleAltstadt Kopenick
Gotlindestr.AlieAlie
Grabbeallee/Pastor-Niemoller- PlatzAlieAlie
Gounodstr.Alie
Guntherstr.Gudrunstr.Gudrunstr.
Haeckelstr.AlieNur Einstieg Ri. S Schoneweide
Hauptstr./Fried rich-E ngels-Str.AlleAlie
HeinersdorfGleisschleife
Heinersdorf KircheAlieAlie
Heizkraftwerk KlingenbergS RummelsburgAlie
Hermann- Hesse-Str./Waldstr.AlieRathaus Pankow
Herweghstr.AlleAlie
Herzbergstr./lndustriegebietAlie
Herzbergstr./Siegfriedstr.AlieIn der Herzbergstr.; in der Siegfriedstr. Ri. S Landsberger Allee bzw. Allee der Kosmonauten
Hirtestr.AlieIm Stellingdamm
Holteistr.AlleIn der Holteistr.; in der Bahnhofstr. Ri. S Rummelsburg
Janitzkystr.AlleAlie
Johannisthal, KircheAlleAlie
Josef-Nawrocki-Str.AlieAlie
Judith-Auer-Str.AlieAlie
Kosanke-SiedlungAlie
Kollnischer PlatzIn der GrUnauer Str.S Gri.inau
Kopernikusstr./Warschauer  Str.S Warschauer Str.
Krankenhaus Kopenick/SUdseiteAlieAlie
Lesser- Liry-WegAlt- Moa bit– –
HaltestelleStandort I Fahrtrichtung
Keine erhohten EinstiegeKein Leitsystem
Libauer Str.S+U Frankfurter Allee
Licht- und Luftbad MLlggelseeAlieAlie
Loeperplatzin der Mollendorffstr.
Lubbenauer WegAlieAlie
Mahlsdorf-Si.idin der Gleisschleife
Marktplatz AdlershofAlie
Mendelstr.Alie
Milastr.AlieAlie
Monbijoupl atzAlie
Muhlbergstr.Haeckelstr.
Neue Bahnhofstr.AlieS Rummeslburg
NordendAlleRathaus Pankow
Oderbruchstr.AlleAlle
Ostendstr.AileAlie
Pablo-Neruda-Str.Krankenhaus Kopenick/SudseiteKrankenhaus  Kopenick/Sudseite
Pankow KircheS+U Pankow (nur M1), Guyotstr./  Rathaus Pankow
PappelplatzAileS Nordbahnhof
PasedagplatzAlieIn der Gleisschleife
Pastor- Niemoller- PlatzRosenthal
Prenzlauer Promenade/ Am SteinbergAlleAlie
Rathaus Kopenickin Alt – Kopenick
Rathenaustr./HTWAlie
RegattatribunenAlieAlie
Riesaer Str.Gleisschleife
Rosenthal NordAlieS+U Pankow
RosenwegAlleAltstadt Kopenick
Rothenbachstr.AlieHeinersdorf
Schillerstr.Ri. Gleisschleife (Ausstieg)
Schonhauser          Allee/Bornhol  mer Str.in der Schonhauser Allee
S FriedrichshagenAlieAlie
Siegfriedstr./Josef-Orlopp-Str .AlieAlie
Siemensstr./Nalepastr .Betriebshof SchonweideBetriebshof Schonweide
Simplonstr.S Warschauer Str.S Warschauer Str.
S KopenickRi Mahlsdorf I GleisschleifeMahlsdorf I Gleisschleife
S MahlsdorfAlieAlie
S RummelsburgBlockdammwegAlie
Stechlinstr.AlieTreskowallee
Strandbad MUggelseeAlieAlie
  
  
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   
   

Merkmale der Bushaltestellen im Bezirk Treptow-Köpenick

 Bus-Haltestellen (Stand 2019)SonderbordAuftrittshöhe
JNAnzahl161822Unb.
1Abtstr.       
2Adlergestell/Glienicker  WegX 1X   
3Adlergestell/Vetschauer AlleeX 1X   
4Ahornallee       
5Akeleiweg       
6Albert-Einstein-Str.       
7Alemannenstr.       
8Alte Försterei       
9Altes Wasserwerk       
10Altglienicke Kirche       
11Altglienicker Brücke       
12Altglienicker Kirche       
13Alt-Müggelheim       
14Alt-SchmöckwitzX 1   X
15Alt-Schmöckwitz (stadteinwärts)X 1X   
16Alt-Schmöckwitz  (stadtauswärts)X 1X   
17Alt-Treptow       
18Am Berg       
19Am Seegraben       
20Am Studio/Köpenicker Str.       
21Anemonenstr.       
22Anne-Frank-Str.       
23Annweilerweg       
24Bahnhofstr./Lindenstr.       
25Bahnhofstr./Seelenbinderstr.       
26Bärenlauchstr.       
27Baumschulenstr./Fähre       
28Baumschulenstr./Königsheideweg       
  29Baumschulenstr./Köpenicker Landstr. (stadteinwärts)   X  0     X
  30Baumschulenstr./Köpenicker Landstr.  (stadtauswärts)   X  0     X
31Beermannstr.       
32Bellevuepark X0   X
33Bellevuestr. X0   X
34Bergaustr.       
35Betonwerk       
36Betriebshof Köpenick       
37Bohnsdorfer Kirche       
38Bohnsdorfer Weg       
39Bouchéstr.       
40Brandenburgplatz       
41Braunellensteig       
42Britzer Str.       
43Brockenstr.       
44Brückenstraße       
45Bruno-Bürgel-Weg       
46Bruno-Wille-Str.       
47Büchnerweg       
48Bulgarische Str.X 1X   
49Chausseehaus       
50Coloniaallee       
51Dämeritzstr.       
52Dammweg/Bergaustr.       
53Dankmarsteig       
54Doku.-zentrum NS-Zwangsarbeit       
55Drachholzstr.       
56Dregerhoffstr.       
57Drössestr.X 1X   
58Drössestr.X 1X   
59Eichbuschal./Köpenicker Landstr.       
60Eichbuschallee       
61Eichbuschplatz       
62Eichenstr./PuschkinalleeX 1    
63Eichenstr./Waldstr.       
64Elsenstr.       
65Elsenstr./Kiefholzstr.       
66Elsenstr./S Treptower Park       
67Engelhardstr./Pilotenstr.       
68Erwin-Bock-Str.       
69Ewaldstr.       
70Fahlenbergstr.       
71Fährallee       
72Filehner Str.       
73Firlstr. X0   X
74Frankenbergstr.       
75Frauenlobstr.       
76Freiheit       
77Freizeit- und Erholungszentrum       
78Freystadter WegX 1X   
79Friedlander Str.       
80Friedrichshagener Str./Kabelwerk       
81Friedrich-Wolf-Str.       
82Fürstenwalder Allee/Schule       
83Gartenstadtweg       
84Gerhard-Sedlmayr-Str.       
85Germanenstr./Normannenstr.       
86Ginkgoweg       
87Glienicker Str.X 4X   
88Glienicker Weg/Nipkowstr.X 2X   
89Gosener Kanal       
90Groß-Berliner Damm Mittex 4    
91Grünheider Weg       
92Hänselstr.       
93Hans-Schmitd-Str.       
94Harzer Str./Wildenbruchstr.       
95Hasselwerderstr.       
96Haushoferstr.       
97Heidelberger Str.       
98Heiderichweg       
99Herkomerstr.       
100Hermann-Dorner-Allee       
101Hirschgarten X0   X
102Hoernlestr.       
103Hoppendorfer Str.       
104Hortwinkeler Weg       
105Hubertusstr.       
106Innovationspark Wuhlheide       
107Intercamping       
108James-Franck-Str.       
109Joachimstr.       
110Johannes-Sasse-Ring       
111Johannes-Tobei-Str.       
112Johannisthal Kirche       
113Johannisthaler Ch./Mahonienweg       
114Josef-Nawrocki-Str.       
115Karlshorster Str.X 1X   
116Kaulsdorfer Str.       
117KeltensteigX 1X   
118Kiefholzstr./Baumschulenstr.       
119Kienappelweg       
120Kirschweg       
121Kleinschewskystr.       
122Klingerstr.       
123Köllnischer Patz       
124Köpenicker Landstr./Dammweg       
125Köpenicker Landstr./Schnellerstr.X 1X   
126Köpenicker Landstr./Sportplatz       
127Köpenicker Str./Innovationspark       
128Köpenicker Str./Schule       
129Korkedamm       
130Krankenhaus  Hedwigshöhe       
131Krematorium  Baumschulenweg       
132Krkhs.   Köpenick/Besuchereingang       
133Krkhs.  Köpenick/Südseite       
134Lagunenweg       
135Lakegrund (Stadteinwärts)X 1   X
136Lakegrund (Stadtauswärts)X 1   X
137Landfliegerstr.       
138Landjägerstr.       
139Licht- und Luftbad Müggelsee       
140Lienhardweg       
141LigusterwegX 1X   
142LigusterwegX 1X   
143Lindhorstweg       
144Lohmühlenplatz       
145Lohmühlenstr.       
146Lohmühlenstr./Heidelberger Str.       
147Lübbenauer Weg       
148Ludwigshöheweg       
149Lutherstr.       
150Magnusstr.       
151Mahlsdorfer Str./Gehsener Str.       
152MahonienwegX 1X   
153MahonienwegX 1X   
154Mandrellaplatz       
155Marggrafbrücke X0   X
156Marienthaler Str.       
157Marktplatz Adlershof       
158Marktplatz Friedrichshagen       
159Mayschweg       
160Mengerzeile       
161Merkurstr.       
162Minna-Todenhagen-BrückeX 1X   
163Mönchsheimer Str.       
164Mosischstr.       
165Moßkopfring       
166Müggelbergallee       
167Müggelheim/Dorf       
168Müggelhm.Str./Wendenschloßstr.       
169MüggelschlößchenwegX 1X   
170Müggelseedamm/Bölschestr.       
171Müggelseeperle       
172Mühlweg       
173Müngersdorfer Str.       
174Nalepastr./Helmholtzstr.X 1X   
175Neptunstr.       
176Neue Krugallee/Dammweg       
177Neuer Weg       
178Nieberstr.       
179Nixenstr.       
180Normannenstr.       
181Oberspreestr./BundeswehrX 1X   
182Oberspreestr./Bundeswehrx 1x   
183Odernheimer Str.       
184Ortolfstr./Siriusstr.       
185Ortolfstr./Venusstr.       
186Ostendstr. X0   X
187Ostweg       
188Ottmar-Geschke-Str.       
189Otto-Franke-Str.X 1X   
190Pablo-Neruda-Str.       
191Parkstr.       
192Petershagener Weg       
193Pietschkerstr.X 1    
194Pietschkerstr.X 1    
195Preußstr.       
196Pritstabelstr.       
197Puchanstr.       
198Radickestr./Anna-Seghers-Str.       
199Radickestr./Nipkowstr.       
200Rahnsdorf/Waldschänke       
201Rathaus Köpenick       
202Rathaus Treptow (stadteinwärts) X0   X
203Rathaus Treptow (stadtauswärts) X0   X
204Rathenaustr./HTW       
205Raumbacher Str.       
206Rebenweg       
207Regattastr./Schule       
208Rehborner Str.       
209Reihersteg       
210Rethelstr.       
211Rosenweg       
212Rübezahl       
213Rudower Chaussee/Wegedornstr.       
214Rudower Str.       
215Rudower Str./Schnellerstr.       
216S Adlershof       
217S Altglienicke       
218S Baumschulenweg (stadteinwärts)X 1X   
219S Baumschulenweg (stadtauswärts)X 1X   
220S Friedrichshagen       
221S Grünau       
222S Köpenick       
223S Plänterwald X0    
224S Rahnsdorf       
225S SchöneweideX 1    
  226S Schöneweide/Sterndamm (stadteinwärts)       
  227S Schöneweide/Sterndamm (Endhaltestelle stadteinwärts)       
228S Schöneweide VorplatzX 1X   
  229S Schöneweide/Sterndamm (Wendeplatte stadtauswärts)       
230S Spindlersfelde       
231S Treptower ParkX 1    
232S Wilhelmshagen       
233S Wuhlheide       
234S.-Allende-Str./Wendenschloßstr.       
235Sausenberger Str.       
236Schappachstr.       
237Schirnerstr.       
238Schloßplatz Köpenick       
239Schmöckwitzwerder       
240Schnellerstr. 135X 1X   
241Schnellerstr./Karlshorster  Str.X 1X   
242Schnellerstr./Köllnische Str.       
243Schönblicker Str.       
  244Schulzendorfer Str./Parchwitzer Str.       
245Segelfliegerdamm/Waldstr.       
246Segewaldweg       
247Semliner Str.       
248Siemensstr./Nalepastr.       
249Siriusstr.       
250Sonnenallee/Baumschulenstr.X 2X   
251Sowjetisches Ehrenmal       
252Späthstr./Lingusterweg       
253Spindlersfelder Str.       
254Springbornstr.x 3x   
255Sterndamm/KönigsheidewegX 1    
256Sterndamm/SchuleX 1    
257Sterndamm/PietschkerstraßeX 1    
258Sterndamm/Stubenrauchstr.X 1    
259Strandbad Müggelsee       
260Stubenrauchstr./Springbornstr.       
261Südostallee/Breites Fenn X0   X
262Südostallee/Königsheide       
263Teikyo-University       
264Treptower Brücke       
265Treptower Str./Harzer Str.       
266Trützschlerstr.       
267Unter den Birken       
268Venusstr.       
269Vollkropfgraben       
270Waldfriedhof Müggelheim       
271Waldschützpfad       
272Waldstr./Stadtgrenze       
273Waltersdorfer Str.       
274Waltersdorfer Str./Parchwitzer Str.       
275Walther-Nernst-Str.       
276Wassermannstr.       
277Wassersportallee       
278Wegedornstr.       
279Wegedornstr./Semmelweisstr.       
280Wendenschloßx 4X   
281Wendenstr.       
282Werderlake       
283Wernsdorfer Str.X 2X   
284Westendsiedlung       
285Westweg       
286Wilhelminenhofstr./Edisonstr. X0   X
287Wilhelm-Ostwald-Str.       
288Wolfmarsteig       
289Wongrowwitzer Steig       
290Zeltplatz       
291Zeuthener Weg       
292Zinsgutstr.X 2    
293Zum Seeblick       
294Zur Gartenstadt       
295Zur Nachtheide       
61

www.berlin.de

Potsdam: Millionenförderung für Potsdam: Verkehrsbetrieb will 23 E-Busse kaufen, aus Der Tagesspiegel

24.07.2023

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/millionenforderung-verkehrsbetrieb-will-23-e-busse-kaufen-10201765.html

#Potsdam beginnt bald mit der Umrüstung der #Busflotte auf #Elektroantrieb. Wie der #Verkehrsbetrieb (#ViP) am Montag mitteilte, soll im August die Ausschreibung für 23 Elektrobusse bis zum Jahr 2025 gestartet werden. Damit gehe die #Elektrifizierungsstrategie in die nächste Phase.

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Straßenverkehr: Sicherheit im Tunnel Ortsteil Britz, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:

Sind Medienberichte zutreffend, dass es durch einen Unfall bzw. #brennendes #Fahrzeug im #Tunnel #Ortsteil #Britz am 22. März 2023 zu starker #Rauchentwicklung in #beiden #Tunnelröhren gekommen ist?

Antwort zu 1:

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) teilt hierzu mit:

„ Die Berichte sind zutreffend.“

Frage 2:

Wenn zu 1. ja, wie konnte es dazu kommen, dass es in beiden Tunnelröhren zu starker Rauchentwicklung gekommen ist?

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Bahnverkehr + Regionalverkehr: Überarbeitung des Zielfahrplans für den Deutschlandtakt, aus Senat

26.04.2023

Frage 1:
Teilt der Senat die Auffassung, dass die seit Monaten angekündigte Aufforderung zur #Aktualisierung der
#Regionalverkehrs-Anmeldungen für den #Deutschlandtakt genutzt werden muss, um spätestens ab 2030 weit über
die bestehenden #Verkehrsverträge hinausgehende #Verkehrsleistungen anzubieten und wesentlich mehr #Bundesmittel
für deren #Finanzierung zu sichern?
Frage 2:
Welche Vorarbeiten für die Anmeldung von #Angebotserweiterungen im #Regionalverkehr und die dafür erforderlichen
#Infrastrukturmaßnahmen zur Aktualisierung des #Zielfahrplans im Deutschlandtakt hat der Senat in Abstimmung mit
dem Land Brandenburg geleistet?

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Bahnhöfe: Bahnhöfe besser machen, Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern: Deutsche Bahn investiert in 70 Bahnhöfe, aus DB

https://sbahn.berlin/aktuelles/artikel/mehr-komfort-und-barrierefreiheit/

Die Deutsche Bahn (DB) legt bis Ende des Jahres einen Spurt für mehr #Komfort und #Barrierefreiheit an ihren #Bahnhöfen ein: In Berlin erhöht die DB zum Beispiel an der Station #Berlin-Halensee durch zusätzliche #Sitzbänke den Komfort. Die Barrierefreiheit wird an den Bahnhöfen #Ostbahnhof und #Berlin-Spandau durch neue Automatiktüren verbessert. Am #Spandauer Bahnhof werden zudem die Säulen in der #Bahnhofshalle neugestaltet.

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Bahnindustrie: „Tag der Schiene“: Blick hinter die Kulissen, Von Bahnbetriebswerk bis Zauberkünstler: In zwei Wochen feiert Deutschland erstmals mit vielen Aktionen den Schienenverkehr, aus Allianz pro Schiene

https://www.allianz-pro-schiene.de/presse/pressemitteilungen/tag-der-schiene-blick-hinter-die-kulissen/

Zwei Wochen vor dem „#Tag der Schiene“ zieht die #Allianz pro Schiene eine positive Zwischenbilanz. „Die Zahl der angemeldeten Veranstaltungen übertrifft sämtliche Erwartungen“, sagte der Geschäftsführer des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses, Dirk #Flege, am Freitag in Berlin.

„Die Menschen können am 16. und 17. September bundesweit aus mehr als 200 Veranstaltungen wählen – in allen Bundesländern und passend für die verschiedensten Interessen“, so der Allianz pro #Schiene-Geschäftsführer. Geboten werden etwa #Bahnhofsfeste, #High-Tech-Innovationen, #Eisenbahnromantik oder Informationen zu #Jobs im #Schienenverkehr.

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Bus + Elektromobilität: Welche Förderung erhält Berlin zur Beschaffung von Elektrobussen?, aus Senat

Anträge zum Erwerb bzw. Betrieb von #batterieelektrischen #Bussen oder von #Ladeinfrastruktur
wurden im Land Berlin ausschließlich durch die #BVG gestellt. Alle Antworten beziehen sich
daher ausschließlich auf die BVG.
Frage 1:
Wie viele Anträge zum Erwerb bzw. Betrieb von batterieelektrischen Bussen oder von Ladeinfrastruktur für
batterieelektrische Busse wurden nach Kenntnis des Senats durch das Land, die Bezirke sowie landeseigene
Beteiligung oder von Dienstleistern, denen sich das Land, die Bezirke oder landeseigene Beteiligungen bedienen,
auf Förderaufrufe/-programme der Europäischen Union oder der Bundesregierung oder sonstigen
Fördermittelgebern in den Jahren 2020, 2021 und 2022 gestellt? (bitte getrennt für alle Anträge einzeln
ausweisen: Jahr, Förderaufruf, Fördermittelgeber, wesentliche Bestandteile des Antrags (Erwerb oder Betrieb von
Elektrobussen bzw. von entsprechender Ladeinfrastruktur), Fördervolumen, Eigenmittelanteil, Projektvolumen
insgesamt)
a. Wie viele dieser Anträge wurden wann jeweils bewilligt, abgelehnt, zurückgezogen oder zurückgestellt?
2
b. Welches Volumen hatten die Anträge jeweils in der Vergangenheit?
c. Welches Volumen haben die Anträge aktuell?
Frage 3:
Wie viele Elektrobusse konnten mit den Fördermitteln bislang in den Jahren 2020, 2021 und 2022 jeweils
beschafft werden?
a. In welcher Höhe kamen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
Frage 4:
Bis wann werden Elektrobusse aus bereits bewilligten Förderanträgen noch beschafft?
a. In welcher Höhe kommen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
Antwort zu 1, 3 und 4:
Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1, 3 und 4 gemeinsam beantwortet.
Im Zeitraum von 2020 bis 2022 wurde ausschließlich im November 2021 ein Förderantrag zur
Beschaffung von 350 Elektrobussen inklusive der zugehörigen Ladeinfrastruktur im Rahmen des

  1. Förderaufrufes der „Förderrichtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im
    #Personenverkehr“ vom 07.09.2021 des (heutigen) Bundesministeriums für Digitales und Verkehr
    (#BMDV) gestellt. Es wurde darüber hinaus kein Antrag abgelehnt, zurückgezogen oder
    zurückgestellt.
    Der gestellte Antrag („BIG 2025“) wurde bewilligt, die BVG erhielt Anfang des Jahres 2022
    zwei #Zuwendungsbescheide. Gemäß Zuwendungsbescheid müssen bis Mitte 2025 die
    Fahrzeuge angeschafft und die Infrastruktur fertiggestellt sein.
    Der erste #Zuwendungsbescheid beinhaltet eine Zuwendung über ca. 113,1 Mio. € für die
    Beschaffung von 350 E-Bussen (davon 320 #Gelenkbusse und 30 #Standardbusse). Die
    Fahrzeuge werden mit einer #Förderquote von 80 % der vom BMDV definierten Mehrkosten
    gegenüber konventionellen Dieselbussen gefördert. Das Gesamtprojektvolumen beträgt bis zu
    321,6 Mio. €, der eigenfinanzierte Anteil der BVG bis zu 134,5 Mio. € (entsprechend den
    Kosten für die Beschaffung von äquivalenten Dieselbussen). Abhängig vom
    Ausschreibungsergebnis werden bis zu 74 Mio. € durch das Land Berlin finanziert.
    Der zweite Zuwendungsbescheid beinhaltet eine Zuwendung über ca. 82,6 Mio. € für die
    Beschaffung von Infrastruktur (inkl. Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet und auf #Betriebshöfen,
    zugehörige #Tiefbauarbeiten, #Trafostationen und #Werkstattausstattung) bei einer Förderquote
    von 40 %. Das Projektvolumen beträgt insgesamt ca. 206,6 Mio. €, wobei ca. 124 Mio. € auf
    Eigenmittel entfallen (getragen durch das Land Berlin, da es sich um Mehrkosten gegenüber
    dem Dieselbusbetrieb handelt).
    3
    Für alle sich derzeit in Betrieb oder in Lieferung befindlichen 227 elektrisch betriebenen
    Fahrzeuge und deren Ladeinfrastruktur erhielt die BVG Ende 2018 Zuwendungen aus
    Bundesmitteln. Hierfür wurden von der BVG Anträge im Rahmen des „Sofortprogramms
    Saubere Luft 2017–2020“ gestellt und genehmigt:
     Vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMVI) wurde die Beschaffung von 90
    Elektro-Eindecker-Bussen und 17 Elektro-Gelenkbussen gefördert. Die Zuwendung
    gemäß Förderbescheid beträgt 17 Mio. € mit einer Förderquote von 40 % für die
    Beschaffung der Fahrzeuge (Mehrkosten ggü. Dieselbusse) und der dazu gehörigen
    Infrastruktur.
     Vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und
    Verbraucherschutz (BMU) wurde die Beschaffung von 120 Elektro-Eindecker-Bussen
    gefördert. Die Zuwendung gemäß Förderbescheid beträgt 35 Mio. €. Die E-Busse
    wurden durch das BMU mit einer Förderquote von 80 % (Mehrkosten ggü. Dieselbusse)
    und die Ladeinfrastruktur mit 40 % gefördert.
    Frage 2:
    Bei wie vielen Anträgen steht eine Entscheidung noch aus?
    a. Welches Volumen haben die Anträge jeweils?
    b. Welches Volumen hatten die Anträge in der Vergangenheit?
    Antwort zu 2:
    Es steht derzeit keine Entscheidung aus.
    Frage 5:
    Welche Art der Ladeinfrastruktur konnte mit den Fördermitteln bislang in den Jahren 2022, 2021 und 2022 jeweils
    beschafft werden?
    a. In welcher Höhe kamen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
    Frage 6:
    An welchen Standorten wurde die Ladeinfrastruktur im Einzelnen wann jeweils errichtet bzw. für wann ist wo die
    Errichtung geplant?
    a. In welcher Höhe kommen dabei Förder- und Eigenmittel jeweils zum Einsatz?
    Antwort zu 5 und 6:
    Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 5 und 6 gemeinsam beantwortet.
    4
    Ab dem Jahr 2019 wurde und wird folgende Ladeinfrastrukturerrichtet:
    Betriebshof Indira-Gandhi-Str.:
    • 2019–2021: 119 Ladesäulen
    • 2020: 1 Schnellladesystem (HPC)
    • 2022: 14 Ladesäulen
    • 2024/2025: bis zu 70 Ladepunkte für Pantografen-Ladung (im Rahmen von „BIG
    2025“)
    Endstellen Linie 200 – Michelangelostr. und Hertzallee:
    • 2020: jeweils zwei Schnellladepunkte (HPC)
    Betriebshof Cicerostr. und Britz:
    • 2022: Satelliten-Ladepunkte (Wallbox-Art) für jeweils 30 E-Busse
    Ladeinfrastruktur an Endstellen im Stadtgebiet:
    • 2024/2025: bis zu 70 Schnellladepunkte im Stadtgebiet (im Rahmen von „BIG
    2025“)
    Betriebshofverbund Süd-Ost:
    • 2025: Infrastrukturmaßnahmen und Ladepunkte für ca. 150-200 E-Busse (im
    Rahmen von „BIG 2025“)
    Betriebshof Spandau
    • 2025: ca. 20 Ladepunkte (im Rahmen von „BIG 2025“)
    Die in den Förderbescheiden angegebenen Gesamtkosten für die Ladeinfrastruktur für den
    Betrieb der im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft 2017–2020“ erworbenen 227
    Elektrobusse belaufen sich auf rund 20,9 Mio. €. Davon wurden etwa 7,7 Mio. € durch Mittel
    des Bundes gefördert, ca. 13,2 Mio. € werden vom Land Berlin finanziert.
    Das Gesamtvolumen des Aufbaus von Ladeinfrastruktur im Rahmen des Fördervorhabens „BIG
    2025“ beträgt ca. 150 Mio. €, wovon 40 %, also etwa 60 Mio. € durch das BMDV gefördert
    werden. Die Eigenmittel i. H. v. 90 Mio. € werden vom Land Berlin getragen.
    Frage 7:
    Sind bislang bewilligte Fördermittel unausgeschöpft geblieben und wenn ja, in welchen Fällen, warum und in
    welcher Höhe?
    5
    Antwort zu 7:
    Es sind bislang keine bewilligten Fördermittel unausgeschöpft geblieben.
    Frage 8:
    Welche Förderaufrufe/-programme mit Bezug zu batterieelektrischen Bussen bzw. der entsprechenden
    Landeinfrastruktur seitens der Europäischen Union, der Bundesregierung oder sonstigen Fördermittelgebern in den
    Jahren 2020, 2021 und 2022, für die das Land, die Bezirke oder landeseigene Beteiligungen grundsätzlich
    antragsberechtig sind, sind dem Senat, den Bezirken oder landeseigenen Beteiligungen bekannt? (bitte einzeln
    auflisten nach Förderaufruf/-programm und Jahr getrennt)
    a. Für den Fall, dass zu einem Förderaufruf/-programm kein Antrag gestellt wurde: Was waren dafür jeweils
    die Gründe?
    Antwort zu 8:
    Die BVG teilt hierzu mit:
    „Die BVG hat alle ihr bekannten E-Bus-Förderungen des Bundes ausgeschöpft und
    entsprechende Anträge bis 2021 gestellt. Dies umfasst die Richtlinien aus dem
    Sofortprogramm Saubere Luft, wo die BVG als einziges Verkehrsunternehmen 2 Anträge
    gestellt hat (bei BMU und BMVI) und die neue Richtlinie zur Förderung von Bussen mit
    alternativen Antrieben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).“
    Das BMDV veröffentlichte dieses Jahr auch einen zweiten Förderaufruf zur Förderung von
    Bussen mit alternativen Antrieben. Da jedoch die Beschaffung von Fahrzeugen dort im
    Vordergrund steht, wurde kein Antrag gestellt. Grund hierfür ist, dass zunächst die notwendige
    (Lade-)infrastruktur aufgebaut werden muss, die eine Einsatzfähigkeit weiterer E-Busse
    gewährleistet. Da die Ausschreibungs- und Beschaffungsfristen im Rahmen der Förderrichtlinie
    zu kurz waren, wurde von der BVG in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Umwelt,
    Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz von einer Antragstellung abgesehen.
    Frage 9:
    Welche sonstigen Mittel konnte das Land, die Bezirke oder landeseigenen Beteiligungen in Bezug auf
    batterieelektrische Busse oder entsprechender Ladeinfrastruktur eingeworben werden, bspw. in Zusammenhang
    mit Forschungs- oder Unternehmenskooperationen? (Bitte getrennt für die Jahre 2020, 2021 und 2022, nach
    Mittelherkunft, wesentliche Zwecke und Stand der Umsetzung ausweisen)
    6
    Antwort zu 9:
    Es wurden folgende Förderanträge zu Machbarkeitsstudien und Forschungsprojekte beim
    BMDV gestellt:
    Davon bewilligt:
    • Studie zur Elektrifizierung der Doppeldeck-Omnibusse in den Jahren 2020–2021
    (davon 50 % Bundesförderung i. H. v. ca. 50 Tsd. €)
    • „Log-D“ Studie zur ganzheitlichen Simulation des E-Bus-Gesamtsystems und
    Optimierung der Ladeorte 2022–2023 (50 % Bundesförderung i. H. v. ca. 35 Tsd. €)
    Bewilligung ausstehend:
    • „E-Bus 2030+“: Forschungskooperation mit der TU Berlin und dem Reiner-LemoineInstitut 2022–2023 (Förderung von Personalkosten, Bewilligung ausstehend)
    Frage 10:
    Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte
    relevant sind?
    Antwort zu 10:
    Es sind keine weiteren Informationen zum Verständnis der Anfrage relevant.

    Berlin, den 02.08.2022
    In Vertretung
    Markus Kamrad
    Senatsverwaltung für
    Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

    www.berlin.de

    https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-12606.pdf