Pönalen im SPNV und ÖPNV, aus Senat

19.02.2024

Frage 1:

Wie hoch waren die vom #Aufgabenträger #VBB aufgrund von #Schlechtleistungen einbehaltenen Leistungsentgelte  im #SPNV und #ÖPNV (#Pönale) von den jeweiligen Vertragspartnern in den Jahren 2015-2023 und welcher jeweilige Anteil davon entfällt auf das Land Berlin?

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Schiffsverkehr: Ersatzneubau Wehr Mühlendamm in Berlin, Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig, aus WNA

https://www.wna-berlin.wsv.de/Webs/WNA/WNA-Berlin/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/20220728_PFSB_Muehlendamm_PM.html?nn=1732144

Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin plant im Auftrag der Wasserstraßen- und #Schifffahrtsverwaltung des Bundes die Herstellung der Ökologischen #Durchgängigkeit einschließlich #Ersatzneubau des Wehres #Mühlendamm in der City Ost von Berlin (#Spree-Oder-Wasserstraße (#SOW), #Wehrstrecke Mühlendamm km 0,020 bis 0,310).

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