Die Entscheidung des Landes Brandenburg, die durch den #RE6 „#Prignitz-Express“ befahrene Strecke #Hennigsdorf – #Neuruppin – #Pritzwalk – #Wittenberge komplett zu elektrifizieren, wird durch den Landesverband Berlin/Brandenburg des Fahrgastverbandes PRO BAHN ausdrücklich begrüßt.
Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Berlins #Straßenbahnnetz ist am Sonnabend um 2,2 Kilometer gewachsen. Das ist eine gute Nachricht, und doch ist klar: Der #Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs darf nicht an der Turmstraße enden. Nachdem der Senat zuletzt mehrfach die Bedeutung des #ÖPNV und das Ziel, gerade die #Anbindung der #Außenbezirke zu verbessern, betont hat, muss es jetzt an die #Umsetzung gehen.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Die Nachnutzung des Flughafens #Tegel (#TXL) ist derzeit eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Berlins. Hier soll neben der #Urban Tech Republic (#UTR) unter anderem das #Schumacher Quartier (#SQ) mit ca. 5.000 Wohnungen für mehr als 10.000 Menschen entstehen. Zur Verbesserung der #Anbindung des Areals an das öffentliche #Verkehrsnetz wird derzeit eine #Straßenbahnerschließung vorbereitet. Hierzu wird konkret die Verlängerung der dann bis zum S- und #U-Bahnhof #Jungfernheide verkehrenden #Straßenbahn bis zum Entwicklungsgebiet UTR als mittelfristige Maßnahme mit #Inbetriebnahme 2030 vorgesehen. Ebenfalls im Koalitionsvertrag verankert ist, die Wohnungsbaupotenziale in weiteren Quartieren wie dem in unmittelbarer Nähe im Wedding gelegenen Zentralen #Festplatz im Rahmen der Überarbeitung des Stadtentwicklungsplans Wohnen (#StEP Wohnen) auszuloten und mit konkreten Zahlen zu untersetzen. Laut einer vorliegenden #Machbarkeitsstudie könnten auf dem 78.000 Quadratmeter großen Areal zwischen 1.500 und 2.000 Wohnungen entstehen. Demnach könnten hier rund 4.000 Menschen ein neues Zuhause finden. Gemäß Koalitionsvertrag soll bei neuen Stadt- und Wohnquartieren die Anbindung an die Verkehrsmittel des Umweltverbunds spätestens zur Bezugsfertigkeit sichergestellt werden, wobei ab 1.000 Wohneinheiten vorrangig eine #Anbindung über das #Schienennetz erfolgen soll.
Frage 1: Wie bewertet der Senat die #Anbindung von #Reinickendorf an das Brandenburger #Umland vor dem Hintergrund, dass in den letzten Jahren zunehmend Berliner*innen in den benachbarten Landkreis Oberhavel gezogen sind (im Durchschnitt der letzten fünf Jahre betrug der #Zuzugsüberschuss 2.354) und der LK Oberhavel zudem der zweitbevölkerungsreichste Landkreis in Brandenburg ist, der #RE6 aber nach wie vor umwegig über Spandau nach Gesundbrunnen geführt werden soll?
Frage 1: Ist im Rahmen des geplanten Baus des neuen S-Bahnhofs #Perleberger Brücke ein #Zugang über oder unter den #Fernbahngleisen in Höhe des Quartiersplatzes #Lehrter Straße geplant? Antwort zu 1: Die DB AG teilt dazu mit: „Die mit dem Land Berlin abgestimmte Aufgabenstellung sieht derzeit keine direkte #Anbindung des Quartiersplatzes in Höhe Lehrter Straße an den neuen #Haltepunkt an der Perleberger Straße vor. Derzeit wird im Zuge einer Machbarkeitsstudie untersucht, welche Möglichkeiten bestehen, diese ggf. wichtige Verbindung zu realisieren. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz besprochen und weitere Schritte einer möglichen Umsetzung dieser Anbindung festgelegt.“
Eigentlich sollten schon seit Jahren #Straßenbahnen zum Bahnhof #Ostkreuz fahren. Doch die wichtigste Station im Osten Berlins, in der mittlerweile auch #Regional- und #Fernzüge halten, ist weiterhin ohne #Tram-Anschluss. Noch immer läuft das #Genehmigungsverfahren, das bereits neu aufgerollt werden musste. Nun wurde bekannt, dass ein weiteres Problem aufgetaucht ist. Nach Informationen der Berliner Zeitung hat die #Feuerwehr Bedenken, dass die geplante #Fahrleitung in den schmalen Straßen bei Einsätzen hinderlich sein könnte. Der zweite #Rettungsweg, über den jedes Gebäude verfügen muss, könnte versperrt sein. Inzwischen nennt der Senat keinen Zeitpunkt mehr, wann die #Straßenbahnstrecke gebaut und fertiggestellt werden könnte.
Mit der #Straßenbahn zum künftigen Cottbuser #Ostsee oder ins Kino im Cottbuser Gewerbegebiet fahren – das könnte Realität werden. „#Cottbusverkehr“ plant, das #Straßenbahnnetz in der Stadt zu #erweitern. Das hat das Unternehmen am Mittwoch zusammen mit anderen Vorhaben bekanntgegeben. Es wäre die erste Erweiterung seit den 1980er Jahren.