Reform der Finanzierung des spurgebundenen ÖPNV und Verkürzung der Planungszeiten in Berlin, aus Senat

17.09.2026

Frage 1:

Welche #Möglichkeiten gibt es für Kommunen und Länder (einschließlich Berlin), um #Netzerweiterungen der #Straßenbahnen, #U- und #S-Bahnen zu #finanzieren? (Aufstellung erbeten.)

Frage 2:

Welche weiteren #Finanzierungsmöglichkeiten bestehen neben einer Förderung durch den Bund nach dem #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (#GVFG), bei der 25 % der Kosten durch den Antragsteller zu tragen sind? (Aufstellung erbeten.)

„Reform der Finanzierung des spurgebundenen ÖPNV und Verkürzung der Planungszeiten in Berlin, aus Senat“ weiterlesen

Modernisierungsmaßnahmen der öffentlichen Beleuchtung, aus Senat

27.03.2025

Frage 1:

Welche Informationen liegen dem Senat für erforderliche #Modernisierungsmaßnahmen der öffentlichen #Beleuchtung vor?

Frage 2:

Welche Modernisierungsmaßnahmen wurden bereits beauftragt? Frage 3:

Welche Maßnahmen wurden aufgrund der eingeschränkten #Haushaltsmittel aktuell noch nicht beauftragt?

„Modernisierungsmaßnahmen der öffentlichen Beleuchtung, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick II – Gaslaternenaustausch, LEDLeuchten-Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten, aus Senat

12.01.2023

Frage 1:
Mit welchen regulären und welchen zusätzlichen finanziellen und personellen Mitteln intensiviert der Senat im Hinblick auf die globale #Energiesituation seine Bemühungen bei der Umstellung von #Gaslaternen auf #energiesparende #LED-Leuchten in Berlin?
Antwort zu 1:
Die im Doppelhaushalt 2022/2023 im Kapitel 0740 Titel 720 14 Neubau von elektrischen #Straßenbeleuchtungsanlagen für die #Umrüstung der Gasleuchten eingestellten Mittel stehen unverändert zur Verfügung. Darüber hinaus hat das Land #Fördermittel beantragt und diese wurden letztmalig bis 2023 bewilligt. Bei #Förderprojekten tragen das Land Berlin und der
Fördermittelgeber 50 Prozent der Kosten. Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 ist über zusätzliche personelle und finanzielle Ressourcen zu entscheiden.

„Straßenverkehr: Straßenbeleuchtung in Treptow-Köpenick II – Gaslaternenaustausch, LEDLeuchten-Installation, Wartung und Fördermöglichkeiten, aus Senat“ weiterlesen

Schiffsverkehr: Berlins neues Dienstschiff fährt ab sofort elektrisch, aus Senat

09.11.2022

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1263155.php

Staatssekretärin Silke Karcher taufte den E-Katamaran heute auf den Namen „James Hobrecht“ – das Spezialschiff wird für Messfahrten und Wasserprobeentnahmen eingesetzt

Berlin hat ein neues #batteriebetriebenes #Spezialschiff für die ökologische #Gewässerüberwachung. Die Staatssekretärin für Umwelt und Klimaschutz, Dr. Silke #Karcher, taufte den #E-Katamaran am Mittwoch auf den Namen „James #Hobrecht“ – den Begründer der modernen #Wasserwirtschaft und #Stadtbaurat Berlins, der im 19. Jahrhundert das innovative #Radialsystem zur Entwässerung der Hauptstadt entwickelte und die #Schifffahrt auf der Berliner #Spree durch Uferbefestigung erst möglich machte.

„Schiffsverkehr: Berlins neues Dienstschiff fährt ab sofort elektrisch, aus Senat“ weiterlesen

Schiffsverkehr: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Beständen an Dieselschiffen?, aus Senat

Frage 1:
Wann werden die #Messwerte aus den Passivsammlern zur Messung der #Schadstoffbelastung durch #Binnenschiffe vorliegen?
Antwort zu 1:
Die ersten – ggf. noch vorläufigen – Werte werden voraussichtlich Ende 2022 vorliegen.
Frage 2:
Wie viele Mittel für wie viele #Fahrgastschiffe der Berliner Reeder wurden für die Jahre 2022 und 2023 aus dem #Förderprogramm „Nachhaltige #Nachrüstung und #Umrüstung von Fahrgastschiffen“ beantragt?
Antwort zu 2:
Das Förderprogramm für die Jahre 2022 und 2023 startet im Spätsommer 2022, so dass die Nach- bzw. Umrüstung der Schiffe in der Winterpause erfolgen kann. Daher konnten bisher noch keine Mittel beantragt werden.

„Schiffsverkehr: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Beständen an Dieselschiffen?, aus Senat“ weiterlesen

Schiffsverkehr: Berlin lässt neues Solarschiff für Überwachung und Beprobung bauen, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1144790.php

Kiellegung in Elbe-Parey – elektrischer Antrieb statt Dieselmotor spart 11,3 Tonnen CO2

Das Land Berlin will sein 60 Jahre altes #Diesel-Dienstschiff „#Glienicke“ – eingesetzt zur ökologischen #Gewässerüberwachung und für #Probeentnahmen – durch ein ausschließlich mit #Solarstrom betriebenes Fahrzeug ersetzen. Die feierliche Kiellegung (der offizielle Baubeginn) dazu fand an diesem Mittwochmittag auf der #Schiffswerft #Bolle in #Elbe-Parey (Sachsen-Anhalt) statt. Das neue Schiff soll durch den Einsatz modernster #Akku-Technik bis zu acht Stunden ohne Nachladen #emissionsfrei fahren können.

„Schiffsverkehr: Berlin lässt neues Solarschiff für Überwachung und Beprobung bauen, aus Senat“ weiterlesen

Straßenbahn: BVG fährt jetzt auf der Wissenschaftsschiene Berlins Straßenbahnnetz ist um 2,7 Kilometer gewachsen. aus BVG

Berlins #Straßenbahnnetz ist um 2,7 Kilometer gewachsen. Am heutigen Samstag, 30. Oktober 2021 eröffneten das Land Berlin und die BVG gemeinsam die neue #Straßenbahnstrecke zwischen der #Karl-Ziegler-Straße und dem S-Bahnhof #Schöneweide. Bereits am frühen Nachmittag können dann alle Fahrgäste den neuen Streckenabschnitt mit den Linien #M17 und #63 befahren. Am 1. November dann auch zusätzlich mit der Linie #61. Die neue Trasse bindet unter anderem den #Wissenschaftspark #Adlershof per Schiene an den S-Bahnhof Schöneweide an.

„Straßenbahn: BVG fährt jetzt auf der Wissenschaftsschiene Berlins Straßenbahnnetz ist um 2,7 Kilometer gewachsen. aus BVG“ weiterlesen