Auf welche Summe wird, nach derzeitigem Stand, der #Sanierungsbedarf im Berliner #U-Bahnnetz und der #U-Bahnhöfe insgesamt geschätzt? Welche Veränderungen hat es in Bezug auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drs. 19/ 18170 gegeben?
Frage 2:
Welche #Sanierungsbedarfe bestehen derzeit für die einzelnen #U-Bahnlinien? Welche Veränderungen hat es in Bezug auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Drs. 19/ 18170 gegeben?
Frage 1: Wie hoch wird der derzeitige #Investitionsbedarf am #S-Bahnhof #Köpenick seitens der Deutschen Bahn eingeschätzt? Antwort zu 1: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Im Jahr 2018 wurden insgesamt 520 T€ am S-Bahnhof investiert“ Frage 2: Welche konkreten Modernisierungsmaßnahmen stehen bzw. standen für 2018/2019 im Blick der Deutschen Bahn? (Aufstellung erbeten.) Antwort zu 2: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Im Jahr 2018 wurden folgende Maßnahmen umgesetzt:
Gestaltungselemente (Verschönerungen durch Fotos),
Austausch des Aufzuges.“ Frage 3: Welche Investitionssummen werden von Seiten der Deutschen Bahn hierzu in den kommenden Jahren zur Verfügung gestellt? (Aufstellung erbeten.) Antwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „In den kommenden Jahren wird in Berlin Köpenick in Abstimmung mit dem Senat ein Regionalbahnsteig neu gebaut, inklusive eines neuen Westzugangs und eines Ostzugangs zum vorhandenen S- und geplanten Regionalbahnsteig. Derzeit laufen Planungen; Kostenangaben können erst bei weiterem Planungsfortschritt gemacht werden“ Frage 4: Wie oft fiel in den Jahren 2016, 2017 und 2018 der einzige #Fahrstuhl des S-Bahnhofes Köpenick aus? (Aufstellung der Ausfallzeiten nach Monaten erbeten.)? Antwort zu 4: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Der Zielwert der Verfügbarkeit ist 95 %:
2016: alle Monate Zielwert erreicht bzw. überboten, nur der Monat August liegt unter dem Zielwert mit 93,8 %,
2017: alle Monate Zielwert erreicht bzw. überboten, nur der Monat Dezember liegt unter dem Zielwert mit 93,6 %,
2018: wurde die Anlage anfälliger (Zielwert erreicht in den Monaten Januar, März und Juni, in den Monaten Februar, April, Mai und Juli wurde der Zielwert nicht erreicht),
ab 20.08.18 erfolgte der Neubau. Der Aufzug war in den Jahren 2016 bis 2018 an insgesamt 38 Tagen nicht verfügbar.“ Frage 5: Aus welchen Gründen wird der Öffentlichkeit seit mehreren Wochen eine Fertigstellung und Inbetriebnahme des Fahrstuhls am S-Bahnhof Köpenick angekündigt, obwohl nachweislich nichts passiert? Antwort zu 5: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Der #Neubau des Aufzuges hat am 20.08.18 begonnen und der Aufzug ist seit dem 28.11.2018 in Betrieb. Probleme gab es bei der #Elektrik; die elektrischen Anpassungsarbeiten konnten nicht so umgesetzt werden wie geplant. Die alte #Elektroinstallation war mit den neuen Aufzügen nicht kompatibel und musste neu geplant werden, was zu einer längeren Bauphase führte.“ 3 Frage 6: Wann ist mit einer Inbetriebnahme des neuen Fahrstuhls zu rechnen? Antwort zu 6: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Der Aufzug ist seit dem 28.11.2018 in Betrieb.“ Frage 7: Welche Optionen und Alternativen haben am S-Bahnhof Köpenick derzeit Personen mit Kinderwagen, im Rollstuhl sowie mit fahrbaren Gehhilfen/Rollatoren? Antwort zu 7: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Als Alternativen gab es für die Reisenden Umfahrungsmöglichkeiten mit den Bus- und Straßenbahnlinien der BVG, so z.B. über Spindlersfeld und Schöneweide. Für die entsprechenden Auskünfte und Hinweise stehen die Mitarbeiter der Kundenbetreuung der S-Bahn Berlin GmbH zur Verfügung.“ Frage 8: Wie viele Beschwerden gingen diesbezüglich bei der Deutschen Bahn in den letzten Wochen ein und wie wurde darauf reagiert? Antwort zu 8: Die DB AG teilt hierzu folgendes mit: „Es gab eine Anfrage einer Kundin an das Bürgerbüro des Bezirkes, sowie fünf Beschwerden bei der S-Bahn Berlin GmbH. Es wurde ausführlich mit dem Sachstand zum kompletten Neubau des Aufzuges geantwortet, wofür sich die Kundin auch bedankt hat.“ Berlin, den 09.12.2018 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Wie viele Mitarbeiter/innen (#Personalstellen und Vollzeitäquivalente (#VZÄ)) sind an den Standor- ten der #Wasserschutzpolizei (#WSP) in Mitte, der WSP Ost und der WSP West tätig? (Aufstellung nach Beamten und Angestellten im Jahr 2017 erbeten.)
Zu 1.:
Die Verteilung der Dienstkräfte auf die einzelnen Standorte stellt sich wie folgt dar:
Dienststelle*
Beschäftigtengruppe
Stellen30.09.2017
VZÄ30.09.2017
Direktion Einsatz WSP Mitte
Beamte
43,00
42,76
Direktion Einsatz WSP Ost
Beamte
57,00
52,36
Direktion Einsatz WSP West
Beamte
61,00
60,76
Gesamt
161,00
155,88
* Alle Auswertungen erfolgten auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegtenDatenund spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte
Die in der Antwort zu Frage 2 und Frage 3 bezeichneten Tarifbeschäftigten sind kei- nen der drei Standorte zugeordnet, sie werden bei der WSP im Führungsdienst ver- wendet.
Wie hoch ist das Durchschnittsalter in den Dienststellen der WSP? (jährliche Aufstellung nach Beamten und Angestellten der letzten sieben Jahre erbeten.)
Zu 2.:
Das Durchschnittsalter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WSP ist nachfolgen- der Tabelle zu entnehmen:
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
30.09.
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
Direktion Einsatz WSP
Beamte
48,54
48,38
47,63
47,18
46,53
45,85
45,63
45,12
Direktion
Einsatz WSP Tarifbeschäftigte
57
56
55
54
53
52
51
50
* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des JahreshinterlegtenDaten undspiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider.
Wie haben sich die Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren entwickelt? (Auf- stellung für die Jahre von 2010 bis 2017 nach Beamten und Angestellten erbeten.)
Zu 3.:
Die Entwicklung der Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren stellt sich wie folgt dar:
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
2017
2016
Stellen30.09.2017
VZÄ30.09.2017
Stellen2016
VZÄ2016
Direktion Einsatz WSP
Beamte
184,00
187,50
184,00
185,28
Direktion Einsatz WSP
Tarifbeschäftigte
2,00
2,00
2,00
2,00
Gesamt
186,00
189,50
186,00
187,28
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
2015
2014
2013
Stellen2015
VZÄ2015
Stellen2014
VZÄ2014
Stellen2013
VZÄ2013
Direktion Ein- satz WSP
Beamte
184,00
182,74
184,00
178,41
184,00
183,15
Direktion Ein- satz WSP
Tarifbeschäftigte
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
Gesamt
186,00
184,74
186,00
180,41
186,00
185,15
Dienststelle*
Beschäftigten-gruppe
2012
2011
2010
Stellen2012
VZÄ2012
Stellen2011
VZÄ2011
Stellen2010
VZÄ2010
Direktion Ein- satz WSP
Beamte
184,00
182,09
184,00
183,57
184,00
183,33
Direktion Ein- satz WSP
Tarifbeschäftigte
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
2,00
Gesamt
186,00
184,09
186,00
185,57
186,00
185,33
* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des JahreshinterlegtenDatenund spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 xTeilzeitje 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte
Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt einsatzfähigen Dienstkräfte bei der WSP in Mitte, Ost und West? (Aufstellung nach Standorten erbeten.)
Zu 4.:
Aktuell sind drei Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes im Bereich der WSP polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 LBG. Hinzu kommen vier Be- amtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die ebenfalls aktuell den beson- deren gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztli-
chen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähig- keit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen.
Die eingeschränkt dienstfähigen Dienstkräfte verteilen sich bei der Wasserschutz- polizei wie folgt:
Standort Mitte : zwei Dienstkräfte Standort Ost : drei Dienstkräfte Standort West : zwei Dienstkräfte
Wie viele Gesamtstunden wurden bei der WSP und in den jeweiligen Standorten (Mitte, Ost, West) im Außendienst geleistet? (jährliche Aufstellung für die Jahre von 2014 bis 2017 erbeten.)
Wie hoch waren die Einsatzkräftestunden bei der WSP in Mitte, Ost und West in den letzten fünf Jahren? (Aufstellung erbeten.)
Zu 5. und 6.:
Statistische Daten im Sinne der Fragestellungen werden derzeit nicht erhoben. Eine zukünftige Erfassung befindet sich in Vorbereitung.
Wie viele Polizeivollzugskräfte waren in den letzten fünf Jahren bei dem Binnenlehrgang in Ham- burg und wie viele Plätze werden dem Land Berlin hierzu pro Jahr zugeteilt?
Zu 7.:
Seit dem Jahr 2012 befanden sich 25 Polizeivollzugsdienstkräfte beim Binnenlehr- gang in Hamburg. Aktuell werden dort weitere 3 Polizeivollzugsdienstkräfte ausgebil- det.
Die Platzzuweisung richtet sich nach dem gemeldeten Bedarf seitens der WSP sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln. In der Vergangenheit wurden in der Regel alle angemeldeten Plätze gewährt.
Wie lange dauert die vollständige Ausbildung einer Beamtin bzw. eines Beamten bei der WSP?
Zu 8.:
Die Ausbildung in Hamburg für eine Verwendung bei der WSP umfasst neben dem 3-monatigen Binnenlehrgang den 2-wöchigen Ausbildungslehrgang Radar sowie den 3-tägigen Ausbildungslehrgang UKW-Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrts- funk. Daneben sind ggf. weitere Speziallehrgänge zu absolvieren.
Insgesamt umfasst die Ausbildung zu einer/einem vollumfänglich einsetzbaren Strei- fenbeamtin/Streifenbeamten der WSP in der Regel drei Jahre.
Wie viele Polizeivollzugskräfte werden in den nächsten fünf Jahren bei WSP ausgebildet?
Zu 9.:
Unter Berücksichtigung der regulären Pensionierungen ergibt sich aktuell bis zum Jahresende 2022 ein Bedarf von 36 Polizeivollzugsdienstkräften.
Das von der WSP gemeinsam mit der Serviceeinheit Technik und Logistik (SE TL A) im Dezember 2015 erstellte Konzept beinhaltet ein Umbau- und Neubaukonzept für die kommenden zwölf Jahre, um die #Bootsflotte schrittweise zu modernisieren. Es beinhaltet notwendige Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen in den nächsten
fünf Jahren mit geschätzten Kosten in Höhe von 1,25 Mio. Euro sowie zwölf Boots- neubauten bis zum Jahr 2027 mit Kosten von rund 14 Mio. Euro.
Die #Zivilstreifenboote sind bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Pkw und Bus- se der WSP werden im Rahmen von Neubeschaffungen, Aussonderungen und Um- verteilungen regelmäßig, in Abhängigkeit vom Zustand der Fahrzeuge, ausgetauscht.
Die Spezialkraftwagen, #Wasserschutzgerätekraftwagen, das Transportfahrzeug und der Anhänger werden im Rahmen der Gesamt-Bedarfsanmeldung priorisiert und ent- sprechend zur Verfügung stehender Haushaltsmittel neu beschafft.
Das Durchschnittsalter der im Bestand der WSP befindlichen Fahrzeuge ist folgender Auflistung zu entnehmen:
6 Zivile Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 6 Jahre
9 Einsatz-Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 11 Jahre
2 Spezialkraftwagen für die Verfolgung von Umweltdelikten – durchschnittliches Alter 7 Jahre
4 Wasserschutzgerätekraftwagen – durchschnittliches Alter 7 Jahre
1 Transportfahrzeug – 17 Jahre alt
1 Bootstransportanhänger – 14 Jahre alt
Wie viele #Streifenboote sind bei der WSP im Einsatz und wie hoch ist der Personalaufwand hier- für?
Zu 11.:
Bei der WSP sind derzeit 16 Streifenboote im Einsatz. Diese werden jeweils mit drei Mitarbeitenden besetzt.
Wo werden die Boote repariert und wie hoch ist die durchschnittliche Wartungs- und Reparatur- zeit?
Zu 12.:
Die an den Booten vorzunehmenden Reparaturarbeiten werden grundsätzlich durch die Zentrale #Bootswerkstatt der Polizei Berlin durchgeführt. Die vorgenannte Dienst- stelle befindet sich auf der Liegenschaft der WSP-Wache West.
Allgemeine Wartungs- und Durchsichtarbeiten werden, soweit möglich, an den örtli- chen WSP-Wachen durch Mitarbeitende des Bootsservicedienstes gewährleistet. Arbeiten, die auf Grund personeller/materieller Möglichkeiten nicht durchgeführt wer- den können, werden extern vergeben.
Die durchschnittlichen Wartungs-/Reparaturarbeiten ergaben im Jahr 2016, auf den Flottenbestand von 16 Streifenbooten gerechnet, einen statistischen #Ausfallwert von insgesamt 111 Tagen pro Boot. Die Zivilstreifenboote wurden bei dieser Bewertung nicht berücksichtigt.
Spielt die WSP bei den Ausbildungsmodulen an der Polizeiakademie (ehemals Landespolizei- schule) und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht eine Rolle? Wenn ja, in wie weit?
Zu 13.:
In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes (mPVD) und im Bachelorstu- diengang des gehobenen Polizeivollzugsdienstes wird im Rahmen der Vorstellung der Struktur der Polizei Berlin die WSP mit ihren Aufgaben und Zuständigkeiten be- nannt (Modul 02 im Bachelorstudiengang).
< >Gibt es für Ausbildungsinteressierte die Möglichkeit ein Praktikum speziell bei der WSP zu ab- solvieren?Wird die WSP Jet-Ski für die Bestreifung auf Berliner Gewässern anschaffen?Welche konkreten Investitionsmaßnahmen gab es in den letzten sieben Jahren für die WSP in Berlin? (Aufstellung nach Jahren erbeten.)Wird das Bootsbaukonzept der WSP dem Innenausschuss in dieser Wahlperiode vorgestellt oder besteht seitens der Berliner Polizei diesbezüglich kein Interesse?Wie viele der 2.000 bei der Polizei Berlin angeschafften Tablet-Computer kommen fortan bei der WSP zum Einsatz?
Zu 18.:
Eine detaillierter Verteilungsplanung liegt derzeit noch nicht vor.
Für einen Probelauf wurden Tablet-Computer unterschiedlicher Hersteller beschafft. Nach der Erprobung und abschließenden Bewertung wird der Beschaffungsvorgang eingeleitet.