allg.: Flugplatz Johannisthal – Neuplanung und Verkehrsanbindung, aus Senat

Frage 1:
Wie bewertet der Senat den Umstand, dass beim #Bebauungsplan 9-15a – einem so großen #Bauprojekt für ca. 5000 neue Einwohner*innen – die #Optimierung des #Busverkehrs allein der BVG überlassen wird und nicht von der Senatsverwaltung für #Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und der Deutschen Bahn AG gesteuert wird?

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Radverkehr + zu Fuß mobil: Baubeginn der neuen Fuß- und Radwegebrücke über das Adlergestell, aus Senat

05.12.2022

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1271772.php

Pressemitteilung vom 05.12.2022

Barrierefreie Aluminiumkonstruktion über Bahnanlagen und die B 96a verbindet ab 2024 im Bezirk Treptow-Köpenick den Landschaftspark Johannisthal mit der Köllnischen Heide

Mit dem #Neubau einer Fuß- und #Radwegebrücke über die Bahnanlagen der Deutschen Bahn und die Straße #Adlergestell (B 96a) entsteht im Bezirk Treptow-Köpenick eine #barrierefreie #Verbindung zwischen dem #Landschaftspark #Johannisthal und der #Köllnischen Heide. Sie schafft zudem eine attraktive Anbindung zum „Aktiven Zentrum #Dörpfeldstraße“ und trägt zu einem sicheren #Schulweg bei. Die neue Wegebeziehung gehört zum „#Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010“ und dient der Verbindung des #Mauerwegs am #Teltowkanal mit dem Adlergestell und dem #Spreeradweg.

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Straßenbahn: Neue Straßenbahn für Berlins Südosten: Das sind die Pläne, aus Berliner Morgenpost

06.10.2022

https://www.morgenpost.de/berlin/article236611385/berlin-neue-strassenbahn-tram-im-suedosten-nahverkehr-planung.html

Berlin. Sie gehört zu den elf Berliner #Straßenbahnprojekten, die sich in diesem Jahr irgendwo zwischen #Grundlagenermittlung und Bau befinden: die Strecke von #Johannisthal nach #Gropiusstadt, die eine neue #Direktverbindung zwischen den Bezirken Neukölln, Treptow-Köpenick und Lichtenberg schaffen soll. Dazu soll den Plänen nach die #Straßenbahn über ihre bisherige Endhaltestelle in Johannisthal hinaus fahren, entweder zum #U-Bahnhof #Zwickauer Damm oder zum U-Bahnhof #Johannisthaler Chaussee, wodurch die U-Bahn-Linie #U7 auch mit dem #Regional- und #S-Bahnhof #Schöneweide verknüpft wird.

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Straßenbahn: Straßenbahn-Neubaustrecke Johannisthal – Gropiusstadt, aus Senat

22.09.2022

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1247493.php

Online-Informationsveranstaltung am 6. Oktober

Im Süden von Berlin befinden sich hochverdichtete Wohn- und Gewerbestandorte, die bisher nur unzureichend durch ein #schienengebundenes #Verkehrsmittel erschlossen sind.

Die #Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz ermittelt aktuell die Grundlagen für den zukünftigen Verlauf einer #Straßenbahnstrecke von #Treptow-Köpenick nach #Neukölln.
Diese Verbindung ist sowohl im #Stadtentwicklungsplan #Mobilität und Verkehr als auch im Berliner #Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen. Die Strecke soll von der Endhaltestelle #Haeckelstraße in #Johannisthal bis zum U-Bahnhof #Johannisthaler Chaussee (#U7) verlaufen.

Eine alternative #Streckenführung zum U-Bahnhof #Zwickauer Damm (U7) wird ebenfalls geprüft. Nach aktuellem Kenntnisstand ist die #Inbetriebnahme für 2029 vorgesehen. Mit der neuen leistungsfähigen Verbindung werden Buslinien ersetzt bzw. entlastet und ein wichtiger Beitrag zum Ausbau des #ÖPNV-Netzes geleistet. Außerdem wird die Anbindung an den regionalen #Bahnverkehr über den Bahnhof #Schönweide verbessert.

Wir laden Sie hiermit herzlich zu einer #Online-Informationsveranstaltung ein. Auf der Veranstaltung werden Sie über den #Planungsstand und die #Streckenvarianten informiert.

  • Wann: Donnerstag, 6. Oktober 2022, 17 bis 20 Uhr
  • WoZoom-Webinar Für die Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich.

Straßenbahn + U-Bahn: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen, aus Senat

Frage 1:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und #Genehmigungsverfahren für den Bau eines
neuen #U-Bahnabschnitt gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?
Frage 6:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau einer
neuen #Straßenbahn gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?

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Güterverkehr: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken, aus Senat

Frage 1:
Teilt der Senat die Auffassung, dass es notwendig ist, um eine Verlagerung des #Güterverkehrs auf die
Schiene zu erreichen, Flächen an zentrumsnahen #Eisenbahnstrecken freizuhalten, um dort künftig lokale
#Umschlagplätze einzurichten, auf denen Container, Wechselbehälter und Sattelauflieger ohne Kran
horizontal oder kleinere, möglichst standardisierte Gefäße bzw. Paletten für den Weitertransport
umgeschlagen werden können?
Frage 2:
Teilt der Senat die Auffassung, dass der Berliner Innenring wegen seiner zentrumsnahen Lage besonders
gut für das Einrichten derartiger lokaler Umschlagplätze geeignet ist, weil damit der Lkw-Verkehr von und zu
den Quell- und Zielpunkten möglichst kurz gehalten werden und im Vergleich zu den weiter außerhalb
liegenden Güterverkehrszentren nochmal erheblich reduziert werden kann?
Antwort zu 1 und 2:

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Werkstätten: Instandsetzung des Wasserturms vom Bahnbetriebswerk Schöneweide endet, aus Rottenplace

Berlin (pm/aw). Seit 2018 unterstützt die Deutsche Stiftung #Denkmalschutz (DSD) die #Wiederherstellung des Wasserturms des Bahnbetriebswerks #Schöneweide in Berlin #Johannisthal. Zur Fertigstellung der Instandsetzung des Wasserturms sowie zum Beginn der Instandsetzung des Treppenhauses und des Anbaus stellt die Bonner #Denkmalschutzstiftung in diesem Jahr dank zahlreicher zweckgebundener Spenden weitere 30.000 Euro zur Verfügung.

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Bahnhöfe: Verschläft die Senatsverwaltung die Barrierefreiheit am Bahnhof Johannisthal?, aus Senat

Frage 1:
Im Spätsommer 2022 soll der neue #Zugang zum Ortsteil #Johannisthal am Bahnhof Johannisthal fertig
gestellt werden. Ist es richtig, dass es zu diesem Zeitpunkt keinen #Fahrstuhl an diesem Ausgang geben wird
und der Ortsteil Johannisthal nicht #barrierefrei erreichbar sein wird?
Frage 2:
Ist es richtig, dass der Anbau eines Fahrstuhls erst für das Jahr 2024 geplant ist?
Antwort zu 1 und 2:
Derzeit wird die #Fußgängerüberführung und der Zugang zum Ortsteil Johannisthal saniert.
Mit Beendigung der Sanierungsmaßnahmen wird der Zugang noch nicht barrierefrei durch
einen Aufzug erschlossen sein. Die Inbetriebnahme des Aufzuges ist für das Jahr 2024
geplant.

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S-Bahn + Bahnindustrie: S-Bahn Berlin schickt „Erlkönig“ auf Einladungstour für Zukunfts-Event „IdeenzugCity“ zu Gast bei der S-Bahn Berlin, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/S-Bahn-Berlin-schickt-Erlkoenig-auf-Einladungstour-fuer-Zukunfts-Event-6831986

„IdeenzugCity“ zu Gast bei der S-Bahn Berlin · Als Erlkönig beklebter Zug wirbt für Fahrzeugmodell des ÖPNV der Zukunft · Berliner:innen und Brandenburger:innen können sich ab sofort für Führung durch den IdeenzugCity registrieren

So einen S-Bahnzug hat Berlin noch nicht gesehen! Beklebt wie ein #Erlkönig, mit wild gemusterter schwarz-weißer Folie, ist ein #Fahrzeug der neuen Baureihe #483/484 ab kommenden Montag, 8. November, täglich im Netz unterwegs.

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Straßenbahn: Planungsstand Straßenbahnprojekte des Senates, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Vorhaben: Rathausstraße – Spittelmarkt – #Kulturforum#Rathaus Steglitz
1a.) Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
1b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
1c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 1:
1a.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum ist vorgesehen die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen. Die Planungen zur Vorhaben Kulturforum –
Rathaus Steglitz werden aufbauend auf dem Vorhaben erfolgen, da sie von einer
planfeststellungsfähigen Lösung abhängen.
1b.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum wird die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) unmittelbar danach erfolgen. Ziel ist es, in 2024
das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
1c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Für den Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum wird nach derzeitigem
Planungsstand die Streckeneröffnung für das Jahr 2028 angestrebt.
Für das Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz wird im ÖPNV-Bedarfsplan
(Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans
Berlin 2019-2023 (NVP) als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt.
2
Frage 2:
Vorhaben: Linie 20/21 – #Wühlischplatz#Ostkreuz
2a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
2b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
2c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 2:
2a.) Das Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren.
2b.) Die aktuelle Leistungsphase wird mit Vorlage des bestandskräftigen
Planfeststellungsbeschlusses abgeschlossen. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht
die Vorhabenträgerin (BVG) davon aus, dass ein Planfeststellungsbeschluss Ende
2021 ergehen könnte.
2c.) Für die an den Planfeststellungsbeschluss anschließenden Leistungsphasen
(Ausführungsplanung, Bauvorbereitung, Bau) wird nach Auskunft der BVG mit
mindestens zwei Jahren bis zur Fertigstellung gerechnet.
Frage 3:
Vorhaben: #Johannisthal – U-Bahnhof #Zwickauer Damm
3a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
3b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
3c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 3:
3a.) Das Vorhaben ist im ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-
2023 als dringlicher Bedarf enthalten. Die Grundlagenermittlung für die
Straßenbahnstrecke wurde noch nicht begonnen.
3b.) Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke im 2.
Halbjahr 2021 aufzunehmen. und 2022 abzuschließen und anschließend, bei
positivem Votum des Senats, mit der Vorplanung zu beginnen.
3c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2030 angestrebt.
Frage 4:
Vorhaben: Aus- und Neubau #Mahlsdorf
4a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
4b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
4c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 4:
4a.) Für das Vorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf ist vorgesehen, die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen.
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4b.) Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss
erfolgen. Ziel ist es, in 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf
und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen
Abschätzungen getroffen werden.
4c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2026 angestrebt.
Frage 5:
Vorhaben: Hauptbahnhof – U-Bahnhof #Turmstraße
5a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
5b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
5c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 5:
5a.) Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und ist bestandskräftig. Derzeitig befindet
sich das Projekt in der Bauvorbereitung.
5b. und 5c.) Der Baubeginn ist nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) im Sommer
2021 und die Inbetriebnahme für Anfang 2023 vorgesehen.
Frage 6:
Vorhaben: U-Bahnhof Turmstraße – U-Bahnhof #Mierendorffplatz
6a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
6b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
6c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 6:
6a.) Das Projekt U-Bahnhof Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der
Vorplanungsphase.
6b.) Der Abschluss der Vorplanung ist im ersten Halbjahr 2022 geplant. Die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es,
in 2023 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
6c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 7:
Vorhaben: U-Bahnhof Mierendorffplatz – #UTR (#TXL)
7a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
7b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
7c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
4
Antwort zu 7:
7a.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
7b.) Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 wird mitgeteilt: Es wird angestrebt,
nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung bei positivem Votum des Senats mit
der Vorplanung zu beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren
einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen
Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
7c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig bis 2030 angestrebt.
Frage 8:
Vorhaben: S- und U-Bahnhof #Warschauer Straße – U-Bahnhof #Herrmannplatz
8a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
8b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
8c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 8:
8a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
8b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
8c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 9:
Vorhaben: #Blankenburger Süden
9a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
9b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
9c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 9:
9a. – 9c.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
Frage 10:
Vorhaben: #Tangentialstrecke Pankow – #Heinersdorf#Weißensee
10a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
10b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
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10c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 10:
10a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
10b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
10c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 11:
Ist den Antworten auf diese Fragen vonseiten des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 11:
Nein.
Berlin, den 27.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz