Zweigleisiger Ausbau S25 Süd – zwischen Südende und Lichterfelde-Ost, aus Senat

25.06.2024

Frage 1:

Seit wie vielen Jahren besteht auf dem Abschnitt zwischen #Südende und #Lichterfelde-Ost bereits ein #10-Minutentakt?

Antwort zu 1:

Der 10-Minuten-Takt im Abschnitt Südende – Lichterfelde Ost besteht tagsüber seit der Wiederinbetriebnahme dieses zuvor nicht befahrenen Streckenabschnitts im Mai #1995. Eine rund zweijährige Unterbrechung, während der dieser Abschnitt nur im 20-min-Takt bedient wurde, bestand zwischen 2009 und 2011 infolge des Fahrzeugmangels während der S-Bahn-Krise. Seither wird der 10-Minuten-Takt in diesem Abschnitt wieder angeboten.

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Bahnverkehr: Erneuerung des Eisenbahnkreuzungsbauwerks am Nöldnerplatz (II), aus Senat

29.05.2024

Frage 1:

Wird das künftige #Brückenbauwerk zwischen der -Bahn-Strecke und der verlängerten #Kaskelstraße (mit Fahrbahn, Radweg und Fußweg) zwei Regionalbahngleise der #Ostbahn aufnehmen können? Wenn nein, warum nicht?

Frage 3:

Welche weiteren Vorsorgemaßnahmen für die künftige #Zweigleisigkeit der Ostbahn werden getroffen?

Frage 4:

In der Antwort auf die erste Frage in der Drucksache 19/18743 ist von einer großen Brücke als #Ersatzbau die Rede. In der Antwort auf die zweite Frage ist von „Brücken“ die Rede. Wird lediglich eine lange Brücke als Ersatz errichtet oder sollen mehrere Brücken errichtet werden? Wenn mehrere Brücken errichtet werden, um welche handelt es sich und welche Maße werden diese haben?

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S-Bahn: Die S-Bahn will künftig wieder zweigleisig fahren, aus Berliner Morgenpost

08.03.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article237834245/Die-S-Bahn-will-kuenftig-wieder-zweigleisig-fahren.html

Was die -Bahn angeht, dämmert #Tegel in einer Art #Halbschlaf, aus dem es nur dreimal pro Stunde für eine Zuglänge kurz aufschreckt. Das macht sich aktuell besonders schmerzlich bemerkbar, wo auf der #U6 ab #Kurt-Schumacher-Platz wegen der Sanierung bis 2025 #Schienenersatzverkehr herrscht.

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Regionalverkehr: i2030-Teilprojekt Potsdamer Stammbahn: Finanzierung für Vorplanung durch Länder Berlin und Brandenburg abgesichert, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-potsdamer-stammbahn-finanzierung-fuer-vorplanung-durch-laender-berlin-und-brandenburg-abgesichert/

Im #i2030-Lenkungskreis vom Juni 2022 verständigten sich die Partner zum #Ausbau der #Potsdamer #Stammbahn als #zweigleisige, per Oberleitung #elektrifizierten Strecke. Jetzt wurde die #Finanzierungsvereinbarung für die #Vorplanung (2. Leistungsphase nach HOAI) von den Ländern Berlin und Brandenburg über rund 26 Mio. Euro unterzeichnet. Die umfassenden Untersuchungen der Vorplanung durch die Deutsche Bahn laufen bis 2026. Sie beinhaltet den #Streckenbereich der historischen Potsdamer Stammbahn zwischen #Griebnitzsee bis #Potsdamer Platz.

Die seit Jahren in wesentlichen Teilen stillgelegte Potsdamer Stamm-bahn ist eine der letzten freien #Schienenachsen, die eine zusätzliche #Direktverbindung zwischen Berlin und Brandenburg ermöglicht und auch überregional eine dringend erforderliche #Kapazitätserhöhung des Schienennetzes sowie stabilere Verkehre und #Verkehrsmehrungen entfalten wird. Sie ist ein wichtiger Bestandteil für die Weiterentwicklung und #Engpassbeseitigung des Bahnknotens Berlin, um u.a. die hoch frequentierte #Stadtbahn zu #entlasten. Zusätzliche Halte in Berlin und die Anbindung der wachsenden Region um #Kleinmachnow sorgen für schnelle und #umsteigefreie Zugverbindungen. Das Gesamtkonzept des i2030-Korridors Potsdamer Stammbahn+ beinhaltet über die #Reaktivierung der Stammbahn hinaus die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau des südöstlichen Berliner #Innenrings in Richtung #Ostkreuz, um die Führung von Zügen der Stammbahn auch über diese Strecke zu ermöglichen. Die Planung dieses Streckenbereichs wird in einer separaten Finanzierungsvereinbarung verankert. Das fokussierte Procedere gewährleistet im Rahmen seiner 1. Stufe, dass zunächst ein umfänglicher Überblick des Abschnittes Griebnitzsee- #Zehlendorf -Potsdamer Platz eingeholt werden kann.

Bettina Jarasch, Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher und Klimaschutz des Landes Berlin:
Die Pläne für die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn werden nun konkret: Mitte 2022 haben wir die Entscheidung getroffen, auf dieser wichtigen i2030-Strecke künftig die Regionalbahn mit Verbindungen aus Bran-denburg über das südwestliche Umland direkt ins Berliner Zentrum fahren zu lassen. Und jetzt haben wir uns mit allen Partnern auf die Finanzierung der ersten Planungsphase geeinigt. Wir wollen, dass die Potsdamer Stammbahn die hoch frequentierte Stadtbahn in Berlin mit einer neuen Pendler*innen-Strecke aus Südwest ergänzt und noch bessere Verbindungen bietet – und wir wollen, dass der Bund auch die Stammbahn in den Deutschlandtakt einbezieht. Auch dafür ist dieser Planungsschritt sehr wichtig.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg:
Die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn ist für die Hauptstadtregion Berlin Brandenburg und den Eisenbahnknoten Berlin eine Riesenchance und Signal das zukünftige Regionalverkehrsangebot bis in den ländlichen Raum Brandenburgs auszuweiten, zu stärken und neu zu organisieren. Es freut mich, dass wir in i2030 jetzt mit den konkreten Planungen vorankommen. Eine Inbetriebnahme im Jahr 2038 – dem 200. Jubiläum der Strecke – wäre eine gute Zielmarke. So gestalten wir den Deutschlandtakt und die Verkehrswende mit.

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern:
Zurück ans Netz! Das gilt nun auch für die älteste Eisenbahnstrecke in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die Potsdamer Stammbahn ist eine wichtige Ergänzung des Eisenbahnknotens Berlin und bedeutsam für die Flexibilität und Resilienz des Eisenbahnverkehrs in der Hauptstadtregion. Die Kolleg:innen der DB werden mit Begeisterung an ihre neue Aufgabe gehen.

Martin Fuchs, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB):
Die angestrebte Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn im Projekt i2030 spiegelt die enge Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg in Sachen Mobilitätswende wider. Der gemeinsame Verkehrsverbund freut sich über den Meilenstein der ge-sicherten Finanzierung für die Vorplanung. Vor uns liegen intensive Jahre der Planungen, mit dem Ziel eine zusätzliche Schienenverbin-dung in der Hauptstadtregion zu schaffen von der das Schienennetz auch überregional profitiert.

Im Auftrag des VBB wird parallel zur Vorplanung eine überschlägige Nutzen-Kosten-Bewertung durchgeführt, um die Wirtschaftlichkeit der Zielvarianten zu prüfen. Ein hinreichendes Nutzen-Kosten-Verhältnis ist die Voraussetzung für eine finanzielle Beteiligung durch den Bund. Es finden regelmäßige Gespräche mit dem Bundesministerium für Digita-les und Verkehr statt, um den Bund als Finanzierungsgeber für i2030 zu gewinnen und die Priorisierung innerhalb des Deutschlandtaktes weiter zu forcieren.

Der Planungsumfang der Vorplanung für die Potsdamer Stammbahn im Überblick:
Wesentliche Planungsprämissen für das i2030-Teilprojekt Potsdamer Stammbahn sind:

Durchgehende #Zweigleisigkeit im gesamten Planungs-korridor mit Ausnahmen der #Verbindungskurve von und nach Michendorf sowie der Verbindungskurve zwischen Stammbahn und Innenring bei Schöneberg (aufgrund beengter Platzverhältnisse)
Leistungsfähige, #niveaufreie Einbindung der Stammbahn in Richtung Griebnitzsee
Untersuchung einer zweigleisigen (als Vorzugsvariante) sowie einer eingleisigen (als Rückfallebene) Ausführung der Verkehrsstationen #Rathaus Steglitz und #Schöneberg (aufgrund beengter Platzverhältnisse)
Elektrifizierung mit Oberleitung im gesamten Projektbereich
Folgende Stationen werden erweitert bzw. neu errichtet, jeweils mit Bahnsteignutzlängen von 220 m, einer Bahnsteighöhe von 76 cm und barrierefreiem Zugang:

Potsdam #Griebnitzsee (Verlängerung der Bahnsteige)
Europarc #Dreilinden (Neuerrichtung)
#Düppel-Kleinmachnow (Reaktivierung)
#Berlin-Zehlendorf: (Reaktivierung Regionalbahnsteig)
Berlin Rathaus #Steglitz (Erweiterung um Regionalbahnsteig)
#Berlin-Schöneberg (Erweiterung um Regionalbahnsteig)
Aufgaben innerhalb der Vorplanung sind u.a.:

Bauwerksuntersuchungen an vorhandenen Anlagen
Erstellen fehlender Bestandsunterlagen
Notwendige technische Studien, Gutachten und Machbarkeitsanalysen
Notwendige Konzepte und Analysen zur Umfeldentwick-lung
Notwendige Beräumung von Altmaterialien und Vegeta-tionsrückschnitte sowie Umweltäquivalenzausgleich
Erstellen und Abschluss von Planungsvereinbarungen sowie Vorabstimmungen zu Kreuzungsvereinbarungen
Abstimmung mit Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Öffentlichkeitsarbeit
Begleitung der Nutzen-Kosten-Untersuchung
An die Vorplanung schließt sich die Entwurfsplanung (3. Leistungs-phase nach HOAI) und die Genehmigungsplanung (4. Leistungsphase nach HOAI) an, mit der das Planfeststellungsverfahren für das Projekt vorbereitet wird.

S-Bahn: i2030: Sammelvereinbarung S-Bahn, aus Senat

25.10.2022

Frage 1:
Wie viele #Maßnahmen wurden bereits zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der Deutschen Bahn
vereinbart?
Frage 3:
Welche Vorhaben sind bislang in der #Sammelvereinbarung vereinbart
Antwort zu 1 und 3:
Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 3 gemeinsam beantwortet.
Im Rahmen einer 1. Tranche wurden zehn Maßnahmen vereinbart, im Rahmen einer 2. Tranche
weitere 13 Maßnahmen.

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Bahnverkehr + Güterverkehr: Deutliche Verkehrszuwächse in Ostbrandenburg bis 2030 prognostiziert: Wo bleiben wirksame Konzepte zur Verlagerung auf die Schiene?, aus DBV

Ende November 2021 wurde eine von der Firma SPV #Spreeplan Verkehr GmbH erstellte Studie zur #Verkehrs- und #Engpassanalyse in Ostbrandenburg vorgestellt. Auftraggeber war die Regionale Planungsgemeinschaft #Oderland-Spree in Kooperation mit der #IHK #Ostbrandenburg.

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Güterverkehr: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken, aus Senat

Frage 1:
Teilt der Senat die Auffassung, dass es notwendig ist, um eine Verlagerung des #Güterverkehrs auf die
Schiene zu erreichen, Flächen an zentrumsnahen #Eisenbahnstrecken freizuhalten, um dort künftig lokale
#Umschlagplätze einzurichten, auf denen Container, Wechselbehälter und Sattelauflieger ohne Kran
horizontal oder kleinere, möglichst standardisierte Gefäße bzw. Paletten für den Weitertransport
umgeschlagen werden können?
Frage 2:
Teilt der Senat die Auffassung, dass der Berliner Innenring wegen seiner zentrumsnahen Lage besonders
gut für das Einrichten derartiger lokaler Umschlagplätze geeignet ist, weil damit der Lkw-Verkehr von und zu
den Quell- und Zielpunkten möglichst kurz gehalten werden und im Vergleich zu den weiter außerhalb
liegenden Güterverkehrszentren nochmal erheblich reduziert werden kann?
Antwort zu 1 und 2:

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Regionalverkehr: Haltekonzept und Fahrplan der #RB26 nach #Müncheberg verbessern, aus Senat

Frage 1:
Trifft es zu, dass die Verstärkerzüge in #Lichtenberg wenden sollen und nicht wie die #Stammlinie in #Ostkreuz?
Wenn ja, warum?
Antwort zu 1:
Die zusätzlichen Fahrten, die ein Angebot zweimal je Stunde und Richtung zwischen
Berlin und #Müncheberg herstellen sollen, werden mit Elektrotriebwagen mit
Batteriespeicher betrieben. Weil die Strecke zwischen dem Biesdorfer Kreuz und
Müncheberg sowie zwischen den Bahnhöfen Lichtenberg und Ostkreuz nicht elektrifiziert
ist, müssen diese Fahrten in Lichtenberg enden. Die Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz prüft derzeit Möglichkeiten, durch zusätzliche Ladeinfrastruktur
das Erreichen des attraktiveren Fahrtziels Ostkreuz zu ermöglichen.

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Straßenbahn: Mit der BVG zweigleisig unterwegs Die BVG kann nach Fertigstellung der sanierten Rhinstraßenbrücke die Zweigleisigkeit …, aus BVG

Die BVG kann nach #Fertigstellung der sanierten #Rhinstraßenbrücke die #Zweigleisigkeit der passierenden #Straßenbahnlinien wiederherstellen. Für den Einbau des zweiten Gleises wird der #Straßenbahnbetrieb in der #Rhinstraße zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und S Karlshorst ab Montag, den 15. Februar bis Sonntag, den 30. Mai 2021 unterbrochen. Zusätzlich wird die provisorische Haltestelle am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost zurückversetzt, damit Sie für Fahrgäste wieder besser zu erreichen ist. Des Weiteren wird eine Zwischenendstelle für die Verbesserung des Straßenbahnbetriebes eingebaut. Für die Straßenbahnlinien #M17, #27 sowie #37 wird ein #Ersatzverkehr mit barrierefreien Bussen zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und S Karlshorst eingerichtet.

Alle weiteren Informationen finden sich wie immer auch in der BVG FahrInfo-App, auf BVG.de, im BVG-navi sowie an den Aushängen vor Ort.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

Infrastruktur: Welche i2030 Projekte plant der Senat mit den vom Bund bereitgestellten Mitteln des GVFG zu fördern?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gemäß den Schriftlichen Anfragen 18/21 452 und 18/22 726 handelt es sich bei den Neu-und
Ausbauprojekten, für die Mittel aus dem Bundesprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
(#GVFG) durch das Land Berlin beantragt werden sollen, neben der #S21 und der #Straßenbahnnetzerweiterung
um die Umsetzung des Projekts #i2030. Dieses ist ein umfangreiches Programm mit zahlreichen
Einzelprojekten. Deshalb frage ich den Senat:
a. Für welche der i2030 Projekte plant der Senat im Einzelnen, konkret Mittel beim Bundesministerium für
Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu beantragen?
b. Welche dieser Projekte sollen zeitlich prioritär (also bis ca. Mitte der 20er Jahre) umgesetzt werden?
c. Gehört zu den zeitlich prioritären Projekten auch die Herstellung der #Zweigleisigkeit auf den derzeit
eingleisigen Abschnitten der S-Bahn?
d. Inwieweit und in welcher Form wird bei Teilprojekten von i2030, die die Landesgrenze überschreiten, die
Abstimmung zwischen Berlin und Brandenburg bei der Beantragung von GVFG-Mittel sichergestellt?
Antwort zu 1:
Die Rahmenvereinbarung „i2030“ zum Ausbau der Infrastruktur für den Schienenverkehr in
der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg für die Verbesserung der Pendlerverkehre wurde
am 04. Oktober 2017 zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg mit der Deutschen
Bahn AG (DB AG) geschlossen. i2030 umfasst dabei acht Korridore sowie den Ausbau des
S-Bahnnetzes mit 36 Teilprojekten. Es handelt sich dabei in ihrem Umfang und ihrer
Zeitdauer um sehr unterschiedliche Projekte. Die Mehrzahl der Projekte befindet sich derzeit
in der Phase der Grundlagenermittlung.
Für die folgenden Teilprojekte werden bereits die Planungen (mindestens Leistungsphase
Vorplanung) erarbeitet:
· Wiedererrichtung der Siemensbahn
· Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn
· Prignitzexpress, Velten – Neuruppin
· Bahnhof Königs Wusterhausen
· Ausbau Lübbenau – Cottbus
Nach derzeitiger Zeitplanung sollen bis Mitte der 20er Jahre folgende Teilprojekte bzw.
Teilmaßnahmen umgesetzt werden:
· Bahnhof Königs Wusterhausen
· Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn
· Ausbau der Bahnhöfe entlang des RE 1, 1. und 2. Betriebsstufe
· Prignitzexpress, Velten – Neuruppin
· S-Bahn-Abstellananlagen
· Einbau einer Weichenverbindung am S-Bahnhof „Berlin Hauptbahnhof“
Die Projekte zum zweigleisigen Ausbau eingleisiger S-Bahn-Abschnitte gehören zu den
wichtigen Teilmaßnahmen und werden mit hoher Priorität bearbeitet. Der Projektumfang
dieser Projekte und die für die Planung und Realisierung benötigte Zeit lässt allerdings eine
Umsetzung bis Mitte der 20er Jahre nicht zu.
Für die Finanzierung der i2030-Maßnahmen ist die Nutzung unterschiedlicher
Förderprogramme des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrasturktur (BMVI)
möglich. Hauptsächlich wird dabei eine Förderung gemäß
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Betracht kommen. Für einzelne
Teilmaßnahmen sind aber auch andere Förderprogramme des Bundes, wie z.B. eine
Finanzierung aus dem Bedarfsplan im Rahmen des Projektes „Deutschland-Takt“ denkbar.
Konkrete Aussagen zu den einzelnen Teilmaßnahmen können aufgrund des noch sehr
frühen Planungsstandes derzeit nicht getroffen werden.
i2030 wird als gemeinsames Projekt der Länder mit der DB AG bearbeitet. Die Gremien,
wie z.B. der Lenkungskreis, die Projektarbeitsgruppe und die Arbeitskreise der Teilprojekte,
sind mit Vertreterinnen und Vertretern aller Projektpartner besetzt. Auch Entscheidungen
zur Finanzierung werden von allen Projektpartnern gemeinsam getroffen und erfolgen
abgestimmt zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg.
Frage 2:
Wie stellt der Senat in Zukunft sicher, dass die für die angemeldeten Projekte bereitgestellten Mittel auch für
diese ausgegeben werden und es nicht wie z.B. 2019 zu einer deutlichen Unterausschöpfung der Bundesmittel
kommt?
Antwort zu 2:
Die Mittel aus dem GVFG-Bundesprogramm werden dem Land Berlin vom Bund
projektbezogen zur Verfügung gestellt und können nur für die jeweils bewilligten Projekte
verwendet werden. Daher werden vom Bund auch nur die entsprechend dem jeweiligen
Projektfortschritt konkret benötigten Mittel an das Land Berlin übertragen.
Zur Klärung des konkreten Bedarfs führt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz mit den jeweiligen Vorhabenträgern und dem zuständigen Bundesministerium
für Verkehr und digitale Infrastruktur regelmäßige Abstimmungen durch, so dass
sichergestellt wird, dass die für die bewilligten Projekte erforderlichen Mittel passgenau zur
Verfügung stehen.
Die in der Frage als „Unterausschöpfung der Bundesmittel“ bezeichnete Diskrepanz
zwischen der im Doppelhaushalt 2018/2019 unterstellten Höhe der Bundesmittel und den
tatsächlich in 2019 verausgabten Bundesmitteln ist dem langen Zeitraum zwischen den
bereits 2016 begonnenen Vorarbeiten für die 2018/2019 und der damit verbundenen
Prognoseunsicherheit hinsichtlich des genauen Mittelbedarfs und insbesondere des
genauen Zeitablaufs der Umsetzung der Projekte geschuldet. Derartige Abweichungen
können in der Praxis nicht ausgeschlossen werden.
Berlin, den 19.05.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz