Frage 1: Wie viele #öffentliche#Fahrradreparaturstationen existieren? (Bitte Nennung der Bezirke und Adressen.) Antwort zu 1: Folgende öffentlich zugängliche Fahrradreparaturstationen sind dem Senat bekannt: Bezirksbibliothek Pablo Neruda (Friedrichhain-Kreuzberg) Yorckstraße 37 (Friedrichshain-Kreuzberg) Rathaus Neukölln (Neukölln) Rathaus Reinickendorf (Reinickendorf) Berliner Straße / Schloßstraße (Reinickendorf) Frage 2: Öffentlich wurde darüber berichtet, dass der Senat plane, Fahrradreparaturstationen errichten zu lassen. In welchem konzeptionellen Rahmen werden diese Stationen errichtet?
Frage 1: Plant der Senat die Errichtung einer #Magnetschwebebahn in Berlin? Wenn ja, wann soll die #Umsetzung dieser Pläne gestartet?
Frage 2: Im #Mobilitätsausschuss am 29.11.2023 sagte Senatorin Schreiner der #Bedarf der Magnetschwebebahn sei im politischen Raum formuliert worden. Wann und durch wen wurde der Bedarf festgestellt?
Antwort zu 1 und 2: Hierzu wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17403 verwiesen.
Gemeinsam mit Berlins Regierendem Bürgermeister, Kai Wegner, sowie der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, und weiteren Gästen hat #Stadler heute sein neues #Logistikzentrum in #Pankow eingeweiht. Mit der pünktlichen Fertigstellung schließt Stadler den 2019 begonnenen Neu- und #Ausbau des Werksgeländes in Berlin ab.
Großer Erfolg der DB #Rad+ App in Berlin • Erster „Meilenstein“ in nur vier Monaten erreicht • Als #Dankeschön erhalten App-Nutzer:innen kostenlose #Fahrrad-Checkups in der Hauptstadt vom 22. bis 24. August
Berlinerinnen und Berliner sind in den vergangenen vier Monaten kräftig in die #Pedale getreten: 4,5 Millionen Kilometer hat die #Fahrrad-Community in Berlin mit der App DB Rad+ gesammelt. Erst im April hatten die Deutsche Bahn (DB) und die Berliner #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt den Start von DB Rad+ in Berlin und Umgebung verkündet, um die Nutzung #klimafreundlicher Mobilität in Berlin zu fördern – und dabei Erkenntnisse über die wichtigsten Strecken zu erhalten. Weil so viele Menschen die App nutzen und dem Land damit – selbstverständlich anonym – ihre #Mobilitätsdaten zur Verfügung stellen, erhalten die Nutzer:innen als kleines Dankeschön für diese Leistung kostenlose Fahrrad-Checkups an drei Standorten in Berlin.
Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) hat sich gemeinsam mit den Akteuren im Land Brandenburg auf eine gemeinsame Finanzierung für die nun folgende #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der #Verlängerung der #U-Bahnlinie #U7 vom bestehenden #U-Bahnhof #Rudow zum #Flughafen#BER geeinigt. Für den längeren Streckenanteil auf Brandenburger Seite werden sich neben der #Gemeinde Schönefeld auch das Ministerium für Infrastruktur und #Landesplanung Brandenburg (#MIL), der #Landkreis#Dahme-Spreewald, die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) und die Stadt #Ludwigsfelde (Regionalmanagement-Wirtschaft) an der Finanzierung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beteiligen. SenMVKU wird die Projektleitung für die anstehende Ausschreibung und Erarbeitung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung übernehmen. Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist die Grundlage für die Entscheidung weiterer Planungsschritte.
Es ist eine Nachricht, die viele #Radfahrer freuen wird. Die #Radfahrstreifen, die auf einem Abschnitt der #Schönhauser Allee in Prenzlauer Berg geplant sind, werden von August an tatsächlich gebaut. Das teilte die #Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz am Freitag mit. „Die Maßnahme wird auf Grundlage des #fortgeschrittenen Planungsstands, der bereits erfolgten #Beauftragung externer Firmen und zur #Steigerung der #Verkehrssicherheit als temporäre Lösung umgesetzt“, hieß es. Temporär soll heißen: Später will sich der Senat auch mit den übrigen Abschnitten der Straße befassen.
Welche planungsrechtlichen Grundlagen bestehen für das ehemalige Straßenbahndepot bezüglich Art und Maß der Nutzung?
Welche Festlegungen werden vom Denkmalschutz getroffen, um eine weitere Nutzung möglich zu machen?
In welcher Weise beabsichtigt der Senat die Vorschläge und Wünsche der Anwohnerschaft, die in zwei bezirklichen Veranstaltungen am 12. Oktober 2017 und am 18. November 2017 erarbeitet wurden, in ein Nutzungskonzept für das Straßenbahndepot zu implementieren?
Gemäß Beschluss vom 21.11.2018 (Drucksache Nr.: 0887/XX) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg ist für die weitere Nutzung des Straßenbahndepots die Entwicklung eines Zentrums der Wohnungslosenhilfe zu prüfen. Ist hierfür die Nutzung der Bestandsgebäude (ehemaliges DienststellenGebäude der Polizei) Gothaer Straße/Belziger Straße möglich und wenn nein, wie kann dem Willen der BVV entsprochen werden?
Wie beabsichtigt der Senat den ausdrücklichen Wunsch der Anwohnerschaft, das Straßenbahndepot für eine sozio-kulturelle Nutzung zu entwickeln, umzusetzen?
In welcher Weise berücksichtigt der Senat die Beschlusslage der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg, wie sie in der Drucksache Nr.: 0887/XX dokumentiert worden ist, bei seinen Konzepten zur Weiternutzung des Straßenbahndepots?
Inwieweit plant der Senat bei der Entwicklung des Straßenbahndepots die Anwohnerschaft des Gebiets, die sich jahrelang für das Projekt engagiert hat, zu beteiligen? Welche Form der Bürger*innenbeteiligung wird es geben?
In welcher Weise berücksichtigt der Senat bei der Entwicklung des Straßenbahndepots die räumliche Nähe zu kulturellen Einrichtungen des Bezirkes, wie Theodor-Heuß-Bibliothek und Bezirks- und Jugendmuseum?
Wie stellt der Senat sicher, dass das Nutzungskonzept für das gesamte Straßenbahndepot den öffentlich freien Zutritt zu dem gesamten Gebäudekomplex und den Außenflächen gewährleistet, vor allem wenn eine Nutzung als Probebühne für die großen Bühnen umgesetzt werden sollte?
Inwieweit berücksichtigt der Senat eine bezirkliche Nutzung aller drei Hallenschiffe bei der Erstellung der Bedarfsplanung, um den öffentlichen freien Zutritt zu den Gebäuden und Außenflächen zu gewährleisten?
Welcher konkrete Stand wurde bei der Erstellung der Bedarfsplanung erreicht?
Wie sieht die Zeitplanung für die nächsten Planungsschritte aus?
Welche Finanzierungsquellen werden für die a) Sanierung, b) Haus-in-Haus-Herstellung und c) konkrete Mietflächenherrichtung vorgesehen? Wie sieht jeweils die grobe Zeitplanung aus?
Wann ist nach heutigem Erkenntnisstandes mit der Inbetriebnahme des ehemaligen Straßenbahndepots zu rechnen und welche temporären Zwischennutzungen kommen zuvor in Frage?
Zu 1. – 3., 5., 7. und 9. – 14.: Bei dem #SILB-Objekt #Belziger Str. 52-58 handelt es sich um ein 1898 in zentraler Lage in Berlin-Schöneberg errichtetes #Pferdebahndepot, das später als #Straßenbahnbetriebshof genutzt wurde. Das #denkmalgeschützte#Depot besteht aus einer dreiteiligen #Industriehalle und einem untergeordneten, zweigeschossigen #Verwaltungsgebäude. Die Gebäude befinden sich in einem stark #sanierungsbedürftigen Zustand. Daher wurde ein #Flächenoptimierungsprojekt initiiert, welches ursprünglich den Freizug des Objektes sowie eine dem Umfeld entsprechende innerstädtische Nachnutzung vorsah. Hierfür war die Vergabe der Immobilie über ein Konzeptverfahren vorgesehen. Dieses Vorhaben hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin in der 102. Sitzung am 02.03.2016 zustimmend zur Kenntnis genommen. Aufgrund zunehmender landeseigener Bedarfe wurde abweichend davon 2018 eine langfristige, überwiegend landeseigene Nachnutzung in dieser #Spezialimmobilie seitens der damaligen #Senatsverwaltung für #Kultur (SenKult) zur Unterbringung u. a. eines Probebühnenzentrums mit mehreren Probebühnen für verschiedene Theater geltend gemacht. Neben der Unterbringung der Landesbedarfe ist nach gemeinsamen Abstimmungen zwischen SenKult und Bezirk daher vorgesehen, dem Bezirk für Nutzungen aus dem Bereich Kreativwirtschaft sowie für soziokulturelle und soziale Nutzungen in einem der drei Hallenschiffe nach #Sanierung der #Außenhülle durch das Land Berlin einen Anteil der Fläche einer Halle zur Verfügung zu stellen. Die konkreten Nutzungsbedarfe sowie mögliche Betreibermodelle sollen vom Bezirk in einem öffentlichen, partizipativen Prozess zusammen mit u. a. Anwohnern und Interessierten im Umfeld des Standortes erarbeitet werden. Um diesem partizipativen Prozess den erforderlichen Raum und Zeit geben zu können, hat der Bezirk seine räumlich-baulichen Anforderungen zunächst für das dritte Hallenschiff als eine Vorausbaustufe ohne Innenausbau formuliert. Im Rahmen der Konzeptplanung wurde die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens mit den zuständigen Genehmigungsbehörden geklärt. Das ehem. Straßenbahndepot mit der übrigen Bebauung ist als #Baudenkmal in der #Denkmaldatenbank eingetragen. Der Unteren #Denkmalschutzbehörde und dem #Landesdenkmalamt wurde das Konzept für das Probebühnenzentrum u. a. bei einer #Ortsbegehung vorgestellt. Es gibt keine grundsätzlichen Einwände gegen das geplante Vorhaben. Die Unterlagen zur Bedarfsformulierung, zur Frühen Kostensicherheit sowie die Anmeldung zur Investitionsplanung (I-Planung) wurden im November 2022 bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen von SenKult als Hauptbedarfsträger eingereicht. SenKult hat zwischenzeitlich das Testat der Frühen Kostensicherheit erhalten und die Maßnahme in der I-Planung angemeldet. Bei Aufnahme in die I-Planung würde dann die Phase der Erstellung des Bedarfsprogramms erfolgen. Hierzu wurde ein Finanzierungs- und Betreiberkonzept des Bezirks auf Basis einer Anmietung abgefragt, welches bis Mitte 2023 von diesem erarbeitet werden soll. Mit einer Fertigstellung wird nicht vor 2030 gerechnet. Zu 4. und 6.: Ein Zentrum der Wohnungslosenhilfe ist bisher nicht Gegenstand der Gespräche. Zu 8.: Seitens des Bezirks wurden noch keine Nachnutzungsabsichten benannt.
Berlin, den 31. Mai 2023 In Vertretung Wolfgang Schyrocki Senatsverwaltung für Finanzen
Mit dem Fahrrad vom Pankower Stadtrand nach Mitte – der Traum vom Radschnellweg erfüllt sich überraschend spät. Hier der Zeitplan.
Ein #Radschnellweg – für Berliner Stadtrandbewohner vielleicht das wichtigste Argument, eines Tages auf das eigene Auto zu #verzichten. Mit #E-Bikes könnten sich manche Ziele ähnlich schnell erreichen lassen wie mit Busse oder Zügen. Doch im Fall des #Panke-Trail erfüllt sich dieser Traum erst ganz am Ende des Jahrzehnts.
Fahrrad-App DB Rad+ ab sofort in Berlin verfügbar – Kilometer sammeln und die Mobilitätswende mitgestalten – Auch angrenzende Teile Brandenburgs im Aktionsgebiet
Die Deutsche Bahn (#DB) und die Berliner #Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz bieten den Berliner:innen gemeinsam einen Anreiz, in die #Pedale zu treten: Ab sofort können #Radfahrende in Berlin und Umgebung mit der #App DB Rad+ ihre gefahrenen Kilometer #sammeln und bei lokalen Partner:innen für Prämien #eintauschen. Bernd #Koch, Vorstandsvorsitzender der DB Station&Service AG, und Berlins Mobilitätssenatorin Bettina #Jarasch stiegen heute am Bahnhof Berlin #Südkreuz auf das Fahrrad und verkündeten den offiziellen Start der App für Berlin.
Die Berliner Senatsverwaltung für Mobilität sieht nach der Kritik von BVG-Mitarbeitern an den Zuständen an den Berliner U-Bahnhöfen die BVG in der Pflicht, die #Sicherheit an den Stationen zu verbessern. Ein Sprecher der Senatsverwaltung für Mobilität verwies gegenüber dem rbb am Samstag auf entsprechende vertragliche Vereinbarungen mit der BVG.