Magnetschwebebahn in Berlin: Was hebt zuerst ab, die Bahn oder die Kosten?, aus Senat

22.12.2023

Frage 1: Plant der Senat die Errichtung einer #Magnetschwebebahn in Berlin? Wenn ja, wann soll die #Umsetzung dieser Pläne gestartet?

Frage 2: Im #Mobilitätsausschuss am 29.11.2023 sagte Senatorin Schreiner der #Bedarf der Magnetschwebebahn sei im politischen Raum formuliert worden. Wann und durch wen wurde der Bedarf festgestellt?

Antwort zu 1 und 2: Hierzu wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/17403 verwiesen.

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Güterverkehr: Güterumschlagzentren Schiene-Straße als Teil einer stadtweiten City-Logistik, aus Senat

Frage 1: Welcher Zeitplan ist für die Erarbeitung der „#Standortkonzeption für Knoten“ (#Umschlagplätze für verschiedene Wirtschaftsverkehrsträger), wie im Integrierten #Wirtschaftsverkehrskonzept Berlin 2021 (IWVK) beschrieben, vorgesehen?

Frage 2: Welcher Zeitplan ist weiterhin für die Erarbeitung und Umsetzung der „Teilkonzeption #Feinverteilung“ vorgesehen?

Frage 3: Welche #Zwischenergebnisse sind im Rahmen dieser Konzeptionen vorgesehen? Wann sollen diese vorliegen?

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Güterverkehr: Flächenfreihaltung für lokale Güterumschlagplätze an Eisenbahnstrecken, aus Senat

Frage 1:
Teilt der Senat die Auffassung, dass es notwendig ist, um eine Verlagerung des #Güterverkehrs auf die
Schiene zu erreichen, Flächen an zentrumsnahen #Eisenbahnstrecken freizuhalten, um dort künftig lokale
#Umschlagplätze einzurichten, auf denen Container, Wechselbehälter und Sattelauflieger ohne Kran
horizontal oder kleinere, möglichst standardisierte Gefäße bzw. Paletten für den Weitertransport
umgeschlagen werden können?
Frage 2:
Teilt der Senat die Auffassung, dass der Berliner Innenring wegen seiner zentrumsnahen Lage besonders
gut für das Einrichten derartiger lokaler Umschlagplätze geeignet ist, weil damit der Lkw-Verkehr von und zu
den Quell- und Zielpunkten möglichst kurz gehalten werden und im Vergleich zu den weiter außerhalb
liegenden Güterverkehrszentren nochmal erheblich reduziert werden kann?
Antwort zu 1 und 2:

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Güterverkehr: Senat beschließt Planwerk „Integriertes Wirtschaftsverkehrskonzept Berlin 2021“, aus Senat

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1121218.php

Aus der Sitzung des Senats am 31. August 2021:

Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung das neue „Integrierte #Wirtschaftsverkehrskonzept Berlin 2021“ (IWVK) verabschiedet.

Das IWVK ist ein #Planwerk, das den im März 2021 beschlossenen #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (#StEP MoVe) im Teilbereich Wirtschaftsverkehrsplanung konkretisiert und entsprechende Maßnahmen, Initiativen und Konzepte für Berlin formuliert. Das IWVK bildet, wie im Berliner Mobilitätsgesetz (§ 18 MobG BE) festgelegt, die planerische Grundlage, um das Ziel eines funktionierenden und zugleich umwelt- und stadtverträglichen Wirtschaftsverkehrs in Berlin zu erreichen und definiert hierfür Qualitäts- und Handlungsziele.

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