Was wird aus dem alten #Straßenbahndepot in der #Belziger Straße in #Schöneberg? Seit Jahren gibt es Diskussionen darüber, was man mit dem Areal und den Hallen so anstellen kann. Im Laufe der Zeit gab es Beteiligungsverfahren mit den Bürgern. Senatsverwaltungen äußerten Vorstellungen, und auch der Bezirk hatte seine Ideen. Eine Entscheidung gibt es bis heute nicht. Aber nun sieht es danach aus, dass Senatsinnen- und -kulturverwaltung um die Nutzung der Immobilie konkurrieren.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Frage 1: Gibt es spezifische Gründe für die #Bauverzögerungen am #S-Bahnhof #Gehrenseestraße, die der Berliner Senat identifiziert hat? Frage 5: Welche Informationen liegen dem Berliner Senat über die #Hintergründe der Bauverzögerung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße vor?
Das Ziel bleibt bestehen: Im Jahr 2029 sollen wieder S-Bahnen über die seit Jahrzehnten stillgelegte #Strecke der #Siemensbahn von #Jungfernheide nach Spandau rollen. Damit der Zeitplan gehalten werden kann, müssen in diesem Jahr die nächsten Schritte gegangen werden. Das Stichwort sind sogenannte #bauvorbereitende Arbeiten, für die Berlin nun 36,5 Millionen Euro bereitstellt, wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) mitteilte.. Durch diese #Vorfinanzierung „sparen wir wertvolle Zeit für die dringend benötigte #Reaktivierung der historischen Siemensbahn“, so VBB-Chefin Ute #Bonde.
Gegenstand dieser Ausschreibung sind alle Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 #HOAI 2021 sowie Besondere Leistungen und #Beratungsleistungen für folgende #Streckenabschnitte:
Wieder ein Rohrbruch, wieder eine monatelange #Sperrung, #Staugefahr und Umwege durch schmale #Wohnstraßen: Ein #Schaden vom Neujahrstag an einer Wasserleitung an der Berliner Straße in Pankow war keineswegs mit der#Überflutung von Fahrbahnen und Wegen ausgestanden. Nun melden die Berliner #Wasserbetriebe Komplikationen. Es kommt zu langwierigen #Reparaturarbeiten bis Anfang März. Sofort erinnert man sich an die letzte #Havarie an fast der gleichen Stelle im vergangenen Sommer, als ein Rohrbruch für #Wassersperrungen in Dutzenden Häusern und eine tiefe Lache auf der Berliner Straße sorgte. Und man denkt an das #Absacken der #Schillerstraße am #Tram-Betriebshof #Niederschönhausen, wo ein Baum in einem Abgrund verschwand. Wochenlanger #Schienenersatzverkehr erwies sich als Stresstest für Tausende Anwohner.
Berlin bekommt eine neue #innerstädtische#Autobahn – möglicherweise aber erst später als angekündigt. Doch Fachleute sind nicht traurig, wenn der 16. #Bauabschnitt der #A100 zwischen #Neukölln und #Treptow in diesem Jahr tatsächlich noch nicht eröffnet würde. „Das erspart uns das große #Verkehrschaos, das sonst zu erwarten wäre“, sagte ein Experte der Berliner Zeitung. Währenddessen befassen sich Planer mit dem 17. Bauabschnitt nach #Friedrichshain und #Lichtenberg. Dabei prüfen sie dem Vernehmen nach ein anspruchsvolles Projekt: ein #Autobahntunnel unter der #Spree.
Das Land Berlin unterzeichnet neue #Finanzierungsverträge für fortgeschrittene Planungen und vorgezogene Baumaßnahmen zur #Reaktivierung der historischen #Siemensbahn. Damit kann die Deutsche Bahn den engen #Zeitplan für die geplante Wiederinbetriebnahme Ende 2029 nahtlos fortführen, bevor die #Förderzusage des Bundes sichergestellt ist.
Das Schienennetz der Region leidet immer noch an #Spätfolgen von Krieg und #Teilung. In #West-Berlin geriet es durch den #S-Bahn-Boykott sogar zwischen die Fronten des #Kalten Krieges. Ein #Irrweg, der vor 40 Jahren endete, aber immer noch #nachwirkt.
Wer im Norden Berlins auf die U6 angewiesen ist, muss irgendwann notgedrungen das #Transportmittel wechseln. Ein #Streckenabschnitt wird saniert, und dort ist #Schienenersatzverkehr mit Bussen eingerichtet. Dabei könnten die Fahrgäste auf den Schienen bleiben – wenn sie denn genügend Zeit mitbrächten. Es gibt nämlich eine Alternative, die #S25. Aber: Die fährt nur alle 20 Minuten. Ein #dichterer Takt ist nicht möglich. Denn die S-Bahnstrecke von #Hennigsdorf Richtung Berliner Innenstadt bis #Schönholz hat zumeist nur ein Gleis. Dabei hatte sie mal mehr – wie viele andere Bahnstrecken in Berlin und Brandenburg.
Damit in Potsdam neue, 42 Meter lange Straßenbahnen angeliefert werden können, wird seit November die Ausfahrt Wetzlarer Straße stadteinwärts an der #Nutheschnellstraße umgebaut. Ansonsten kämen die Schwerlasttransporte mit den langen #Tramlink-Waggons nicht um die #Kurve. Die Kosten für den Umbau trägt die Stadt. Sie belaufen sich auf mehr als 600.000 Euro, wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht.