Straßenverkehr: Autos in Berlin II, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

  1. Wie setzt sich der #Fahrzeugbestand an in Berlin zugelassenen PKW nach Herstellern zum
    31.12.2018 zusammen?
    Zu 1.:
    Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) kann den Berliner
    Fahrzeugbestand nach Herstellern zum Stichtag 31.12.2018 nicht rückwirkend
    ermitteln. Das #Kraftfahrtbundesamt hat im Internet (www.kba.de) auch für Berlin die
    PKW-Bestände nach Herstellern zum Stichtag 1.1.2018 veröffentlicht.
  2. Sind nach Kenntnis des Senats bestimmte Hersteller signifikant häufiger von a) #Brandstiftung, b)
    #Einbruchsdiebstahl aus KfZ und c) #Diebstahl von KfZ-Teilen betroffen?
    Zu 2.:
    a) Brandstiftung:
    Die in Berlin durch Brandstiftung beschädigten Kraftfahrzeuge (Kfz) können nicht über
    die Polizeiliche Kriminalstatistik oder verlaufsstatistische Auswertungen im
    Datawarehouse FI abgebildet werden, da hier nur die Brandstiftung insgesamt erfasst
    wird. Eine Unterscheidung nach dem angegriffenen Gut und im Weiteren nach
    bestimmten Herstellern erfolgt nicht.
    b) Einbruchsdiebstahl aus Kfz
    und
    c) Diebstahl von Kfz-Teilen
    Eine deliktische Unterscheidung bzw. Trennung nach Diebstahl an bzw. aus Kfz
    erfolgt in der Polizeilichen Kriminalstatistik seit dem Jahr 2012 nicht mehr. Des
    Weiteren wird keine Unterscheidung hinsichtlich der betroffenen Kfz-Hersteller bzw.
    -Marken im Bereich Diebstahl an/aus Kfz vorgenommen.
  3. Trifft es zu, das mehrfach in den Jahren 2018 und 2019 Scheinwerfer von Fahrzeugen des
    Herstellers Porsche demontiert und gestohlen worden sind?
    Seite 2 von 3
    Zu 3.:
    Siehe Antwort zu Frage 2 b) und c).
  4. Wie ist das polizeiliche Vorgehen bei Einbruchsdiebstahl aus KfZ und dem Diebstahl von
    Fahrzeugteilen?
    Zu 4.:
    Die Dienstkräfte der Polizei Berlin orientieren sich bei der Anzeigenaufnahme, der
    Spurensuche und -sicherung sowie der weiteren Sachbearbeitung in Fällen des
    einfachen Diebstahls an Kfz bzw. des einfachen und/oder besonders schweren
    Diebstahls aus Kfz an den einschlägigen Polizeidienstvorschriften und
    Geschäftsanweisungen. Insbesondere die im Intranet der Polizei Berlin abrufbaren
    Bearbeitungsstandards zu den vorgenannten Delikten dienen hierbei als Hilfestellung.
    Grundsätzlich wird, abhängig von den fallbezogenen Gegebenheiten und der
    vorgefundenen Spurenlage bei diesen Delikten, eine Spurensicherung vorgenommen.
    In Frage kommen hierbei regelmäßig die Sicherung von DNA-,
    (Desoxyribonukleinsäure) Fingerabdruck- sowie Werkzeugspuren.
    Die Dienstkräfte der Polizei Berlin sind für die Spurensuche und -sicherung aus- und
    fortgebildet und orientieren sich auch hier an internen Richtlinien.
    Verwertbare Spuren werden in der Regel dem Kriminaltechnischen Institut beim
    Landeskriminalamt Berlin (LKA KTI) zur kriminaltechnischen Untersuchung zugeleitet.
    Entwendete Fahrzeugteile und/oder andere Gegenstände werden, sofern dazu
    geeignet, zur Sachfahndung ausgeschrieben.
    Alle Ermittlungsmaßnahmen erfolgen nach einer individuellen Einzelfallbeurteilung,
    die auf den jeweiligen Sachverhaltsumständen beruht.
    Weiterhin finden regelmäßige Lageauswertungen statt, um Tatzusammenhänge zu
    erkennen und Tatserien festzustellen. An wiederholt auftretenden Tatorten werden in
    der Regel Sondereinsätze zur Verhinderung der genannten Delikte durchgeführt.
    Darüber hinaus erfolgen gezielte Recherchen in Internet-Verkaufsportalen, um
    hierüber Diebesgut aufzufinden und Täteranhalte zu ermitteln.
  5. Wie viele Einbruchsdiebstähle aus KfZ oder dem Diebstahl von Fahrzeugteilen sind für die Jahre
    2017 und 2018 in den einzelnen Polizeidirektionen jeweils erfasst?
    Zu 5.:
    Im Jahr 2017 wurden in Berlin 17.549 Fälle des besonders schweren Falles von
    Diebstahl an/aus Kfz erfasst. Im Jahr 2018 waren es 15.860 Fälle.
    Der nachfolgenden Übersicht ist die Verteilung auf die Direktionen zu entnehmen.
    Tatortdirektion 2017 2018
    Direktion 1 2.765 2.452
    Direktion 2 2.792 2.487
    Direktion 3 2.633 2.185
    Direktion 4 2.693 2.735
    Direktion 5 3.110 3.167
    Direktion 6 3.526 2.812
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  6. Wie viele Einsätze des Kriminaldauerdienstes hat es insgesamt, wie viele wegen
    Einbruchsdiebstählen aus KfZ oder dem Diebstahl von Fahrzeugteilen in den einzelnen Direktionen
    in den Jahren 2017 und 2018 gegeben?
    Zu 6.:
    Eine behördenweite Statistik im Sinne der Fragestellung wird bei der Polizei Berlin
    nicht geführt.
    Berlin, den 01. Februar 2019
    In Vertretung
    Torsten Akmann
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport

U-Bahn: Immer mehr BVG-Züge fallen wegen Graffiti-Schäden aus Die U3 fährt mit kurzen Zügen durch Berlin, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr-in-berlin-immer-mehr-bvg-zuege-fallen-wegen-graffiti-schaeden-aus/22668378.html

Die #U3 fährt mit #kurzen Zügen durch Berlin. Denn immer mehr Waggons sind #vollgesprüht und müssen gereinigt werden. Die Folge: Die Wagen sind rappelvoll.
Komplett verdreckt fahren lassen oder lieber beschränkt? Die Frage muss sich die #BVG derzeit fast täglich beantworten. Und meist entscheidet sie sich für die Einschränkungen: Die Züge der #U-Bahn fahren dann mit weniger Wagen als vorgesehen, weil die beschmierten erst gereinigt werden sollen. #Graffiti-Waggons will die BVG ihren Kunden nicht zumuten. Doch das hat Folgen: In den vergangenen Tagen fuhren vor allem auf der Linie U 3 (Warschauer Straße – Krumme Lanke) Züge häufig nur mit vier statt sechs Wagen. Vor allem zu Beginn und am Ende der Vorlesungen an der FU sind die Bahnen dann meist rappelvoll. Auch auf dem Kreuzberger Ast reichen vier Wagen oft kaum aus, um alle Fahrgäste bequem unterbringen zu können.
Dabei hatte die BVG erst Anfang Mai den Betrieb geändert. Seither fahren die Züge der U 3 wie auch die #U1 tagsüber bis zum Bahnhof Warschauer Straße. So sollte dort das Angebot verstärkt werden. Vermutungen, dass deshalb Wagen von der #U2 abgezogen würden und dort Fahrten ausfielen, dementierte BVG-Sprecherin Petra Reetz. Allerdings gebe es auch auf dieser Linie Ausfälle, weil Züge vollgesprüht würden.
99 Prozent der Fahrten finden wie vorgesehen statt

Auf der gemischten Strecke von U 1 und U 3 finden nach Angaben der Sprecherin 99 Prozent der Fahrten wie vorgesehen statt; 98 Prozent der Züge seien zudem pünktlich. Gefordert sind 98,7 Prozent. Allein am Freitag seien auf vier Bahnhöfen Züge großflächig beschmiert worden, sagt Reetz. Die BVG schicke die Züge dann in die Werkstatt, um sie reinigen zu können. „Da der #Fahrzeugbestand knapp ist, spüren wir das Fehlen jedes …

allg. + Straßenverkehr + BVG: Stadtentwicklungsplan für Verkehr in Berlin Andreas Geisel: Vergesst den Autoverkehr nicht, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/stadtentwicklungsplan-fuer-verkehr-in-berlin-andreas-geisel-vergesst-den-autoverkehr-nicht/14878746.html

Noch-Verkehrssenator Andreas #Geisel hat für die neue Leitung ein paar #Arbeitsaufträge – und kluge #Tipps. Eine Herausforderung wird sein, den #Fahrzeugbestand der BVG um 20 Prozent zu erhöhen.

Bis zum letzten Tag: Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) spulte nach der Senatssitzung am Dienstag sein Programm ab, als würde sich in diesen Tagen gar nichts ändern. Dabei ist längst klar, dass er sein Amt, das er sichtbar gern ausgeübt hat, aufgeben muss und im neuen Senat das Innenressort übernehmen wird. Und wie verbringt der SPD-Politiker nun die Tage bis zur Wahl der Senatoren am 8. Dezember? „Ich mache meine Arbeit“, sagte er dazu auf der routinemäßigen Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Dort hatte er zuvor den „Zweiten Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans Verkehr“ vorgelegt, der innerhalb der nächsten zwei Wochen auch auf der Internetseite der Stadtentwicklungsverwaltung veröffentlicht werden soll. Die weitere Arbeit an dem Plan bis in die Jahre 2025/2030 muss seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger übernehmen. „Ich werde die Entwicklung mit großem Interesse begleiten“, kündigte der baldige Innensenator ein.

Geld allein reicht nicht aus

Die Herausforderung ist nicht ohne. Laut Plan solle der Fahrzeugbestand der BVG um 20 Prozent wachsen, sagte Geisel. Nur so sei es möglich, den Zuwachs bei den …