Kleine Anfrage Nr. 537: Behinderung der Busse in der Scharnweberstrasse durch den Individualverkehr

Kleine Anfrage Nr. 537: Behinderung der Busse in der Scharnweberstrasse durch den Individualverkehr

Ereignis

Der Abgeordnete Michael Cramer (AL) thematisiert die Behinderung der BVG-Buslinien 21 und 61 durch den Individualverkehr auf der Scharnweberstraße zwischen Kurt-Schumacher-Platz und Eichborndamm sowie die möglichen Effekte eines Bussonderfahrstreifens. Der Senat bestätigt Verspätungen von 5 bis 13 Minuten in Richtung Kurt-Schumacher-Platz, verweist auf die Aufnahme der Straße in die Liste möglicher Busbeschleunigungsmaßnahmen und schätzt Einsparungen bei der BVG von bis zu 80 000 DM.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/414 (Kleine Anfrage Nr. 537)

Originaltext:

Nr. 537 des Abgeordneten Michael Cramer (AL) über die Behinderung der Busse in der Scharnweberstraße durch den Individualverkehr

Ich frage den Senat:

  1. Ist dem Senat bekannt, daß in der Scharnweberstraße vom Kurt-Schumacher-Platz bis Ecke Eichborndamm die Busse der Linie A 21 durch den Individualverkehr erheblich behindert werden?

  2. Welche Beschleunigung der Busse würde sich ergeben, wenn auf diesem 800 m langem Teilstück ein Sonderfahrstreifen für Busse eingerichtet würde?

  3. Wie hoch wären die Einsparungen bei der BVG (Wagenumläufe pro Stunde, Erhöhung der Geschwindigkeit), wenn auf diesem Teilstück ein Sonderfahrstreifen für die Busse eingerichtet würde?

Berlin, den 25. September 1989

Eingegangen am 26. September 1989

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 537

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1. bis 3.:

Der Abschnitt der Scharnweberstraße zwischen dem Eichborndamm und dem Kurt-Schumacher-Platz wird von den Omnibuslinien 21 und 61 (ab/bis General-Barby-Straße) befahren. Die planmäßige Fahrzeit beträgt im gesamten Abschnitt sechs Minuten, die maximale Belastung je Richtung beträgt 19 Omnibusse pro Stunde.

Die nach Umgestaltung des Kurt-Schumacher-Platzes festgestellten Verspätungen betragen während der Früh- und Nachmittagsspitze in Richtung Kurt-Schumacher-Platz zwischen 5 und 13 Minuten, während in Richtung Märkisches Viertel keine Verspätungen festzustellen sind.

Auf Grund dieser Situation wurde die Scharnweberstraße in die umfangreiche Liste der Straßen und Straßenzüge einbezogen, in denen der Senat Busbeschleunigungsmaßnahmen überprüfen wird.

Zur Entwicklung zahlreicher Busbeschleunigungsmaßnahmen richtete der Senat eine fachübergreifende Arbeitsgruppe ein (mit Vertretern der BVG, des Polizeipräsidenten, der obersten Landesbehörde für den Straßenverkehr und der Verkehrsplanung). Das Aufgabenfeld dieser Arbeitsgruppe war bisher vorrangig auf das in der Öffentlichkeit im Sommer dieses Jahres vorgestellte 40 km-Busspurnetz konzentriert, dessen Realisierung – nach ausgiebiger Diskussion – nunmehr bis zum Ende des Jahres beabsichtigt ist.

Über das 40 km-Netz ist die Umsetzung weiterer Busbeschleunigungsmaßnahmen vorgesehen. Hierzu sind auf Grund der bisherigen Erfahrungen eingehende Abwägungen notwendig, um Lösungen zu finden, die möglichst allen im Einzelfall berührten Interessen gerecht werden wie z. B. denen des fließenden Verkehrs, der Anliegerinteressen, der Radfahrer und der Fußgänger.

Im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Konzeptionen für die jeweiligen Beschleunigungsmaßnahmen werden auch die betrieblichen Auswirkungen bei der BVG untersucht. Für den Maßnahmenbereich Scharnweberstraße liegen zur Zeit keine abgestimmten Untersuchungen vor. Nach Schätzungen ist davon auszugehen, daß dort (je nach Lösung) Einsparungen bis zu 80 000,- DM erzielt werden könnten.

Berlin, den 14. Oktober 1989

W a g n e r
Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe

Eingegangen am 19. Oktober 1989

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BVG-Netzspinne Schnellbahnen

BVG-Netzspinne Schnellbahnen

Ereignis

Die Kleine Anfrage thematisiert die mangelnde Abbildung im Bau befindlicher S-Bahn-Strecken, insbesondere des Südringes zwischen Westend und Schöneberg, in der aktuellen „Netzspinne“ der Berliner Verkehrsbetriebe. Der Fragesteller bemängelt, dass im Gegensatz zu U-Bahn-Projekten keine frühzeitige Fahrgastinformation stattfinde, um die S-Bahn-Politik des Senats zu verdeutlichen. Der Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe räumt redaktionelle Verzögerungen aufgrund ungeklärter Bauzeiten ein und sichert die zukünftige Aufnahme aktiver Bauabschnitte zu.

Details & Originaltext

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/414

Nr. 549
des Abgeordneten Michael Cramer (AL)
über BVG-„Netzspinne“ Schnellbahnen

Ich frage den Senat:
1. Warum wurden in der „Netzspinne“ für die Schnellbahnen nur die in Bau befindlichen U-Bahn-Strecken (zuletzt Tierpark/Hönow und derzeit Paracelsusbad/Rathaus Reinickendorf) dargestellt, nicht aber die in Bau befindliche S-Bahn-Strecke Westend-Schöneberg, auch nicht in der neuen Ausgabe zum Winterfahrplan 89/90?
2. Teilt der Senat meine Auffassung, daß alle S-Bahn-Strecken ab Baubeginn sofort in die „Netzspinne“ aufzunehmen sind (mit Angabe des geplanten Wiederinbetriebnahme-Jahres), um die S-Bahn-Politik des neuen Senats deutlich zu machen und die Fahrgäste frühzeitig zu informieren?

Berlin, den 26. September 1989
Eingegangen am 28. September 1989

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 549
Im Namen des Senats von Berlin
beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:
Zum Redaktionsschluß für die Informationsmaterialien für den BVG-Winterfahrplan 1989/90 war noch nicht endgültig geklärt, wann die Bauarbeiten des S-Bahn-Südringes aufgenommen werden. Deshalb ist im Fahrplanbuch letztmalig noch kein Hinweis auf diese im Bau befindliche S-Bahn-Strecke enthalten.

Zu 2.:
Ja. Die BVG wird die jeweils im Bau befindlichen Schnellbahnabschnitte in die „Netzspinne“ aufnehmen.

Berlin, den 14. Oktober 1989
Wagner
Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe
Eingegangen am 24. Oktober 1989

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Kleine Anfrage Nr. 536: Stehplaetze in der S- und U-Bahn

Kleine Anfrage Nr. 536: Stehplaetze in der S- und U-Bahn

Ereignis

Der Abgeordnete Michael Cramer (AL) fragt nach den Kapazitätsrichtwerten der BVG für S- und U-Bahn-Züge, nach Vergleichswerten anderer Verkehrsbetriebe und nach der durchschnittlichen Auslastung bei unterschiedlichen Stehplatzannahmen. Der Senat erklärt, die BVG rechne mit sechs Personen je Quadratmeter bei der U-Bahn und vier bei der S-Bahn, verweist auf die einheitliche Berechnung im VÖV und legt eine durchschnittliche rechnerische Auslastung der U-Bahn von 17 bis 95 Prozent je nach Annahme dar.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/414 (Kleine Anfrage Nr. 536)

Originaltext:

Nr. 536 des Abgeordneten Michael Cramer (AL) über Stehplätze in der S- und U-Bahn

Ich frage den Senat:

  1. Ist es richtig, daß die Kapazität der S- und U-Bahn-Züge der BVG mit einem Richtwert von acht Stehplätzen pro m² berechnet werden?

  2. Ist es richtig, daß andere Verkehrsbetriebe und -verbünde mit niedrigeren Werten rechnen? Wenn ja, bitte Beispiele.

  3. Wie bewertet der Senat die öffentlichen Äußerungen von Herrn Ludwig, Chef der Karlsruher Verkehrs-Betriebe: „Wir müssen Sitzplätze anbieten. Ich hab‘ im Pkw noch keine stehenden Fahrgäste gesehen“?

  4. Wie hoch ist die durchschnittliche rechnerische Auslastung der S- und U-Bahn-Züge der BVG bei einem Richtwert von acht Stehplätzen pro m², von vier Stehplätzen pro m² und ohne Stehplätze?

Berlin, den 25. September 1989

Eingegangen am 26. September 1989

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 536

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Nein, die BVG berechnet die Kapazität der Züge mit einem Richtwert von sechs Personen je m2 bei der U-Bahn und mit vier Personen je m2 bei der S-Bahn.

Diese Höchstwerte werden bei der Berliner U-Bahn nur in seltenen Fällen durch extreme Belastung bei Großveranstaltungen erreicht. Selbst im Berufsverkehr wird eine Verstärkung der Züge oder der Einsatz weiterer Züge eingeleitet, wenn eine Auslastung über 70 % der angegebenen Höchstbelastung beobachtet wird.

Zu 2.

Die Berechnung der Kapazitäten ist bei allen dem Verband Öffentlicher Verkehrsbetriebe (VÖV) angeschlossenen Verkehrsbetrieben gleich.

Zu 3.

Senat und BVG verstehen diese Äußerung als Aufforderung, den Öffentlichen Personennahverkehr so attraktiv wie möglich zu gestalten. Dies entspricht auch den Zielen des Berliner Senats. Dennoch ist es unrealistisch, in Verkehrsspitzenzeiten jedem Fahrgast einen Sitzplatz anzubieten. Daß dies auch nicht erforderlich ist, beweisen die vielen stehenden Fahrgäste, die selbst bei Freisein von Sitzplätzen diese nicht in Anspruch nehmen.

Die durchschnittliche Reisezeit beträgt bei U- und S-Bahn rund 12 Minuten. Für diese verhältnismäßig kurze Zeitspanne wird das Stehen von vielen Fahrgästen als zumutbar angesehen.

Zu 4.

Bei einer Zugrundelegung von acht Stehplätzen pro m2 ergibt sich bei der U-Bahn eine durchschnittliche rechnerische Auslastung von 17 %, bei Zugrundelegung von vier Stehplätzen pro m2 von 28 % und bei Zugrundelegung ohne Stehplätze (d. h. nur Sitzplätze) von 95 %.

Die durchschnittliche rechnerische Auslastung bei der S-Bahn ergibt in keinem Falle eine volle Auslastung der Sitzplätze.

Berlin, den 11. Oktober 1989

Eingegangen am 18. Oktober 1989

W a g n e r
Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe

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Kleine Anfrage Nr. 421: Fahrradfreundliche Verkehrsplanung

Kleine Anfrage Nr. 421: Fahrradfreundliche Verkehrsplanung

Ereignis

Die Abgeordnete Dr. Käthe Zillbach (SPD) erkundigt sich nach dem Modellprogramm „fahrradfreundliche Stadt“ aus Nordrhein-Westfalen sowie nach der Einrichtung eines Fahrradbeauftragten und einer verwaltungsinternen Projektgruppe für Berlin. Der Senat verweist auf das geplante bezirksübergreifende Fahrradverkehrsnetz und vier Fahrradrouten bis 1992, hält eine Projektgruppe für denkbar, warnt aber vor einer isolierten Betrachtung des Radverkehrs und plädiert für eine integrierte Verkehrsplanung.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/414 (Kleine Anfrage Nr. 421)

Originaltext:

Nr. 421 der Abgeordneten Dr. Käthe Zillbach (SPD) über fahrradfreundliche Verkehrsplanung

Ich frage den Senat:

  1. Ist dem Senat das Programm „fahrradfreundliche Stadt“ aus Nordrhein-Westfalen bekannt und wie schätzt der Senat die Erfahrungen, z. B. der Stadt Troisdorf, bezüglich der Bündelung der Kompetenzen im Hinblick auf fahrradfreundliche Verkehrsplanung bei einem speziellen Beauftragten sowie der Konstituierung einer Projektgruppe in der Verwaltung ein?

  2. Teilt der Senat die Ansicht, daß mit der schnellstmöglichen Einrichtung einer solchen Projektgruppe unter Zusammenarbeit von Verwaltung und betroffenen Interessengruppen, die Situation des Fahrradverkehrs in Kombination mit dem öffentlichen Nahverkehr und Fußgängerverkehr verbessert werden könnte?

Berlin, den 17. August 1989

Eingegangen am 18. August 1989

Antwort (Schlußbericht) auf die Kleine Anfrage Nr. 421

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.

Dem Senat ist bekannt, daß das Land Nordrhein-Westfalen – ebenso wie das Land Berlin – große Anstrengungen zur Förderung des Fahrradverkehrs unternimmt. In welchem Maße sich die Institution eines „Fahrradbeauftragten“ bereits bewährt hat, ist allerdings nicht bekannt. Aus den Ergebnissen des Modellvorhabens „Fahrradfreundliche Stadt“ des Umweltbundesamtes wird von dort die Empfehlung abgeleitet, Fahrradbeauftragte als Anlaufstelle für Anregungen und Sorgen der Radfahrer außerhalb der Verwaltung zu schaffen, um die Hemmschwelle des Bürgers beim Behördengang zu vermindern. Ein solcher Fahrradbeauftragter außerhalb der Verwaltung kann natürlich nicht Kompetenzen der Verwaltung übernehmen. Dies ist auch nicht die eigentliche Aufgabe dieser Einrichtung. Vielmehr soll hier ein Ansprechpartner für den Bürger da sein, der seine Vorschläge und Kritik an die jeweils zuständigen Verwaltungsstellen weiterleitet. Die in Berlin tätigen Fahrradbüros der Radfahrerverbände üben im Prinzip diese Funktion bereits jetzt mit aus.

Zu 2.

Ob die Einrichtung einer Projektgruppe „Fahrradverkehr“ sinnvoll ist und zur Förderung des Radverkehrs tatsächlich beitragen kann, ist von der Organisation der Verwaltung und der Kompetenzverteilung innerhalb der Verwaltung abhängig. Bei der vorhandenen Gliederung der Berliner Verwaltung sowie vor dem Hintergrund der Aufgabenteilung zwischen Bezirks- und Hauptverwaltung könnte die Einrichtung einer Projektgruppe durchaus sinnvoll sein. Es muß allerdings vor allem vor der Illusion gewarnt werden, daß durch die Einrichtung der Projektgruppe die Widerstände, die einer Umsetzung eines Programms „Fahrradfreundliche Stadt“ entgegenstehen, geringer werden. Durch die getrennte Betrachtung des Fahrradverkehrs in einer solchen Projektgruppe besteht sehr leicht die Gefahr, daß hier ein Programm entwickelt wird, das mit den Ansprüchen anderer Verkehrsträger nicht vereinbar ist und damit letztendlich nicht umgesetzt werden kann. Eine integrierte Verkehrsplanung, wie sie bisher in Berlin betrieben wird, hat dagegen bessere Realisierungschancen, da die Belange aller Verkehrsteilnehmer von vornherein berücksichtigt werden.

Der Senat ist der Meinung, daß durch die von ihm vorgesehene Schaffung eines bezirksübergreifenden Fahrradverkehrsnetzes und durch die Realisierung von vier Fahrradrouten bis zum Jahr 1992 bereits ein entscheidender Schritt in Richtung einer neuen, ökologisch orientierten Verkehrspolitik getan worden ist. Durch die Herausgabe einer Broschüre zum Fahrradverkehr hat der Senat auch zum ersten Mal aktiv Öffentlichkeitsarbeit betrieben, um die Akzeptanz des Fahrradfahrers als gleichberechtigter Verkehrsteilnehmer zu verbessern. Weitere Förderungsmaßnahmen für den Fahrradverkehr sind vorgesehen. Der Senat ist zuversichtlich, daß auch ohne Einrichtung einer Projektgruppe die Belange der Radfahrer ausreichend Berücksichtigung finden.

Berlin, den 29. September 1989

W a g n e r
Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe

Eingegangen am 16. Oktober 1989

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dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt

Kleine Anfrage Nr. 446: Streichung von Fluegen durch Fluggesellschaften

Kleine Anfrage Nr. 446: Streichung von Fluegen durch Fluggesellschaften

Ereignis

Der Abgeordnete Michael Michaelis (AL) erkundigt sich nach der Praxis von Fluggesellschaften, im ersten Halbjahr 1989 schlecht ausgelastete planmäßige Flüge ausfallen zu lassen. Im Zentrum steht die Frage, ob diese kurzfristigen Streichungen mit den vom Senat vorgeschlagenen Kürzungen im Flugplan übereinstimmen. Der Senat erklärt, über keine eigenen Erkenntnisse zu verfügen, und bestätigt lediglich, dass die Pan American im Juli und August das Flugpaar PA 687/688 nach München gestrichen hat.

Details

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/319 (Kleine Anfrage Nr. 446)

Originaltext:

Nr. 446 des Abgeordneten Michael Michaelis (AL) über Streichung von Flügen durch Fluggesellschaften

Ich frage den Senat:

  1. Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, daß die Fluggesellschaften von sich aus in einer ganzen Anzahl von Fällen im ersten Halbjahr 1989 schlecht ausgelastete planmäßige Flüge ausfallen lassen haben?

  2. Wie oft ist das in dem genannten Zeitraum geschehen?

  3. Gab es bestimmte Flüge, die mehrfach ausgefallen sind? Wenn ja, welche? Gab es dabei Übereinstimmungen mit den vom Senat vorgeschlagenen Streichungen im Flugplan?

Berlin, den 17. August 1989

Eingeangem am 22. August 1989

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 446

Im Namen des Senats von Berlin beantworten wir Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Der Senat hat hierzu keine eigenen Erkenntnisse. Die Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH ist auf die Angaben angewiesen, die ihr von den Luftverkehrsgesellschaften übermittelt werden. Diese haben im Linienflugverkehr im Rahmen ihres Flugplans eine Bedienungspflicht und haben immer wieder betont, daß sie dieser Pflicht auch nachkommen.

Zu 2.:

Entfällt.

Zu 3.:

Auch hier verfügt der Senat über keine Erkenntnisse. Allerdings hat die Pan American – und dies ist eine Übereinstimmung mit einer der vom Senat vorgeschlagenen Streichung – in den Monaten Juli und August das Flugpaar PA 687/688 von und nach München gestrichen. Nach Auskunft der Pan American folgt sie damit einer bei den Fluggesellschaften auch in früheren Jahren beobachteten Praxis, in Ferienmonaten und zu Feiertagen das eine oder andere Flugpaar aus dem Flugplan herauszunehmen.

Berlin, den 15. September 1989

W a g n e r
Senator für Arbeit, Verkehr und Betriebe

Eingeangem am 26. September 1989

Hinweis

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