Wann wurde bekannt, dass die benötigten #Weichen nicht geliefert werden können? Warum konnten die benötigten Weichen nicht rechtzeitig geliefert werden? Was war der genaue Grund für die ausbleibende #Lieferung?
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Es ist die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner #S-Bahn. Um was es dabei geht – und warum es bereits #Kritik gab.
Seit August 2020 läuft die größte Ausschreibung in der Geschichte der Berliner S-Bahn, doch der Abschluss des Vergabeverfahrens verzögert sich seither immer wieder. Nun gibt es die nächste #Verschiebung im Zeitplan: „Aufgrund des noch laufenden Beschwerdeverfahrens zur aktuellen S-Bahn-Vergabe wurde die Frist zur #Einreichung der verbindlichen Angebote vom 16. Januar 2024 auf den 1. März 2024 verschoben“, teilte die Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung, Britta Elm, auf Anfrage mit.
Ein #Weiterbetrieb des #S-Bahnnetzes durch die Deutsche Bahn wird immer wahrscheinlicher
Der #Wettbewerb um den Betrieb einer #Teilstrecke der #S-Bahn zieht sich weiter in die Länge. Die #Bewerbungsfrist habe sich noch einmal bis zum 19. Oktober verlängert, berichtete am Dienstagabend der »Tagesspiegel«. Zunächst war eine Frist bis 27. Juli vorgesehen. Grund für die #Fristverlängerung ist die Klage des französischen Zugherstellers #Alstom gegen die Gestaltung der #Ausschreibung. Das seit 2021 laufende Verfahren ist in die nächste Instanz gegangen.
#Verschiebung der #S-Bahngleise zwischen #Mahlow und #Blankenfelde planmäßig abgeschlossen • Rund 60 Millionen Euro investiert • Am 21. April Beginn weiterer Ausbauarbeiten
Die Deutsche Bahn (DB) hat ein wichtiges #Etappenziel beim #Wiederaufbau der #Dresdner Bahn erreicht. Michael Schwuchow, Bürgermeister der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow, Wiebke Şahin-Schwarzweller, Bürgermeisterin der Stadt Zossen, und der Berliner DB-Konzernbevollmächtigte Alexander Kaczmarek haben den modernisierten #Streckenabschnitt Mahlow – Blankenfelde offiziell freigegeben. Seit heute fährt die S 2 wieder von und nach Blankenfelde wie gewohnt im 20-Minuten-Takt.
Frage 1: Gibt es konkrete Planungen die #Prenzlauer#Promenade zu #sanieren? Antwort zu 1: Der #Zustand der #Fahrbahn zeigt im gesamten Verlauf erhebliche #Substanzmängel wie Risse, Ausmagerungen, Flickstellen und Kornausbrüche auf, welche durch bloße Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Straßendecke nicht mehr wirtschaftlich zu beheben sind. Die erforderliche Ebenheit im Querprofil ist durch die vorhandenen Spurrillen nicht mehr gegeben. In der Prenzlauer Promenade besteht ein klar erkennbares #Nutzungsdefizit für #Radfahrende und zu #Fuß gehende Verkehrsteilnehmende. Stadtauswärts von Am Steinberg bis Rothenbachstraße ist kein Angebot für die Radfahrenden vorhanden. Die Radfahrenden müssen gemeinsam mit dem #MIV (Motorisierter #Individualverkehr) die #Fahrbahn nutzen.
Frage 1: Die #Treppenanlage Richtung #Heinz-Galinski-Straße der #U-Bahnstation #Osloer Straße wird instandgesetzt. Laut der ursprünglichen Ankündigung sollten die Arbeiten vom 04.01.2021 bis 30.06.2022 dauern. Mittlerweile wird auf dem #Bauschild das Ende auf den 22.12.2023 terminiert. Aktuell finden augenscheinlich keine Arbeiten statt. Welche einzelnen #Instandsetzungsmaßnahmen sind an der Treppenanlage geplant? a. Welche Maßnahmen wurden jeweils wann umgesetzt? (bitte für jede Maßnahme den Zeitraum angeben) b. Welche Auftragnehmer waren von wann bis wann mit welchen Teilarbeiten an den Instandsetzungsmaßnahmen beteiligt? c. Welche Maßnahmen sind bereits vergeben und für wann ist die Umsetzung geplant? d. Welche Maßnahmen sind ausgeschrieben und für wann sind die Zuschlagserteilung und die Umsetzung jeweils geplant? e. Welche Maßnahmen sind noch nicht ausgeschrieben und für wann sind jeweils die #Ausschreibung, #Zuschlagserteilung und #Umsetzung geplant? f. Wie hoch sind die geschätzten #Gesamtkosten für die Instandsetzung der Treppenanlage? j. Welche Gründe haben im Einzelnen zur #Verschiebung des Projektendes vom 30.06.2022 auf den 22.12.2023 geführt?
Es geht um die Zukunft der Berliner S-Bahn. Wer wird mehr als 1300 Wagen #liefern? Wer wird die neuen Züge fahren und #instand halten? Das bislang größte Vergabeverfahren im #Nahverkehr dieser Stadt soll Antworten liefern. Doch nun wurde bekannt, dass sich der Beginn einer weiteren wichtigen Etappe #verzögert. Es ist nicht der erste #Aufschub.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand zum #Umbau der #Tramhaltestelle #S-Bahnhof #Greifswalder Straße und in welcher Phase befinden sich derzeit die Planungen? Antwort zu 1: Hierzu teilt die BVG mit: „Die #Entwurfsplanung, die #Verkehrsplanung sowie die #Verwaltungsvereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und BVG zum Umbau der #Tramhaltestelle Greifswalder Straße und zur #Tunnelschließung befinden sich derzeit im Abstimmungsprozess.“ Frage 2: Ist die Erstellung der fertigen Entwurfsplanung Tramhaltestelle (inkl. umliegender Bauwerke der Deutschen Bahn) mittlerweile erfolgt und wie sieht die derzeitige Planung im Entwurf konkret aus? 2 Antwort zu 2: Hierzu teilt die BVG mit: „Die derzeitige Entwurfsplanung sieht eine #Verschiebung der Tramhaltestelle um ca. 30 m stadteinwärts vor. Die Tramhaltestelle, sowie die Überdachung der Tramhaltestelle sollen teilweise unter das #Brückenbauwerk verschoben werden. Die Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG ist bereits erfolgt.“ Frage 3: Wie stellt sich die aktuelle Verkehrsplanung dar und inwieweit haben sich hierzu Änderungen ergeben? (1. Lichtsignalanlagen-Fußgängerüberweg, 2. #Verkehrsführung während der #Bauzeit etc.) Antwort zu 3: Hierzu teilt die BVG mit: „Zur Verkehrsführung während der Bauzeit kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Die aktuelle Gestaltung der Verkehrsplanung sieht eine Straßen- und Gleisquerung durch Fußgängerfurten, mit einer überbreiten Furt im Zugangsbereich, vor. Diesbezüglich haben sich zu den Plänen von 2017 keine Änderungen ergeben. Im Gegensatz zu den Plänen von 2017 wurde die Breite des Radweges, im Hinblick auf das neue Berliner Mobilitätsgesetz, angepasst.“ Frage 4: Inwieweit wurde bereits ein Verkehrskonzept für die geplante Bauzeit erarbeitet und wie sieht dieses konkrekt aus? Antwort zu 4: Hierzu teilt die BVG mit: „Die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die geplante Bauzeit befindet sich noch in der Entwicklungsphase.“ Frage 5: Welche einzelnen Planungsleistungen sind in Zusammenhang mit dem Umbau bereits ausgeschrieben? Antwort zu 5: Hierzu teilt die BVG mit: „In Zusammenhang mit dem Umbau der Tramhaltestelle Greifswalder Straße wurden die Planungsleistungen für die Objekt- und Tragwerksplanung sowie für die Verkehrsplanung ausgeschrieben.“ Frage 6: Inwieweit liegt die Entwurfsplanung für die zukünftige Fußgängerquerung in Höhe des S-Bahn-Ausganges mittlerweile vor? 3 Antwort zu 6: Hierzu teilt die BVG mit: „Die Entwurfsplanung für die zukünftige #Fußgängerquerung in Höhe des S-Bahn-Ausgangs befindet sich derzeit noch in der Bearbeitung.“ Frage 7: Wie ist der aktuelle Sachstand zur Tunnelschließung und der dazu benötigten Verwaltungsvereinbarung? Antwort zu 7: In den letzten zwei Jahren wurden Planungsgespräche für die Umgestaltung der Tram-Haltestelle und Schließung des Fußgängertunnels mit der BVG geführt. Aus dem Ergebnis dieser Gespräche wurde mit der BVG eine Dienstvereinbarung aufgestellt, die sich noch in der Abstimmung befindet. Frage 8: In welchen konkreten Schritten wird die Umsetzung der Tunnelschließung wann und im Einzelnen erfolgen? Antwort zu 8: Die Tunnelschließung erfolgt im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Tram-Haltestelle. Konkrete Schritte für die Umsetzung und ein Baubeginn können nach derzeitigem Planungsstand noch nicht genannt werden. Frage 9: Welche #Vorbehalte zur geplanten Schließung des Tunnels wurden aus der Bevölkerung oder seitens des Bezirksamtes Pankow an den Senat herangetragen und wie schätzt der Senat die Akzeptanz der derzeit bestehenden Tunnelverbindung bei den Nutzenden ein? Antwort zu 9: Es wurden keine Vorbehalte zur geplanten Schließung des Tunnels aus der Bevölkerung oder Seitens des Bezirksamtes Pankow an den Senat herangetragen. Aufgrund der immer mehr im Fokus stehenden #Angsträume ist die Akzeptanz der Nutzenden für Tunnelverbindungen unterschiedlich. Direkte und geregelte oberirdische #Straßenquerungen werden von den Nutzenden eher angenommen. Frage 10: Inwieweit werden die zukünftigen #LSA an der Straßenbahnhaltestelle dem #Fahrgastaufkommen zu Stoßzeiten Rechnung tragen? Wie wird ein hohes Fahrgastaufkommen an der LSA intelligent und verkehrssicher gesteuert? 4 Antwort zu 10: Hierzu teilt die BVG mit: „Dem erhöhten Fahrgastaufkommen soll insbesondere durch die überbreite Furt (10 m) im Zugangsbereich zur Tramhaltestelle Rechnung getragen werden. Eine der Vorgaben ist dabei, dass eben diese Fahrgastverkehre nicht am eigentlichen Hauptknoten abgewickelt werden, sondern im unmittelbaren Umsteigebereich zwischen S-Bahn und Tram.“ Frage 11: Wie wird den Fahrgästen, die stadteinwärts vom Tram-Bahnsteig zur S-Bahn wechseln, der schnelle und sichere Umstieg nach Beseitigung des Tunnels gewährleistet? Welche Lösungsansätze werden hier im Einzelnen verfolgt? Antwort zu 11: Hierzu teilt die BVG mit: „Die Fahrgäste, die stadteinwärts von der Tramhaltestelle zur S-Bahn wechseln, sollen durch eine signalisierte Fußgängerfurt über die Gleise geleitet werden. Die in der Antwort zur Frage 10 genannte überbreite signalisierte Furt (fast parallel zum Bestandseingang des Fußgängertunnels sowie zum S-Bahn-Eingang) soll das sichere Überqueren zum SBahn-Eingang ermöglichen.“ Frage 12: Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senates für die Sanierung und somit gegen die Schließung des bestehenden Tunnels? Antwort zu 12: Der Grund für eine Sanierung stellt die kreuzungsfreie Querungsmöglichkeit der Greifswalder Straße für nicht #mobilitätseingeschränkte Nutzende dar. Gründe für die Schließung des bestehenden Tunnels ergeben sich aufgrund des baulichen Zustandes der Tunnelanlage, dem erforderlichen Rückbau der vorhandenen Treppenanlagen durch die Umgestaltung der Tram-Haltestelle und der besseren Anbindung der Tram-Haltestelle durch eine Lichtsignalanlage, den #Unterhaltungsaufwendungen für das Bauwerk, zur Beseitigung von #Vandalismusschäden und Graffiti sowie der nicht gegebenen #Barrierefreiheit. Frage 13: Welchen konkreten Mehrwert sieht der Senat durch die von ihm geplanten Umbaumaßnahmen? Antwort zu 13: Mit der Verknüpfung der unterschiedlichen Verkehrsträger S-Bahn und Tram und der barrierefreien Erreichbarkeit der Tram soll die Umsteigebeziehung verbessert werden. Darüber hinaus besteht der Mehrwert für die Tunnelschließung im Wegfall der laufenden Unterhaltungskosten und der Sanierungskosten sowie der Herstellung der Barrierefreiheit. 5 Frage 14: Wie weit ist die Planung sowie Abstimmung zwischen Bezirk und Senat zum Thema #Fahrradparken vor Ort? Was ist wann konkret geplant? Antwort zu 14: Die Standort- und Potenzialanalyse an der Greifswalder Straße wurde wie für weitere 236 S- und U-Bahnhöfe abgeschlossen. Die Bedarfsprognose für 2030 liegt bei 353 Abstellplätzen, davon 71 gesicherten Abstellplätzen, während es im Bestand derzeit nur 80 Abstellplätze gibt. Um die 273 noch erforderlichen Abstellplätze realisieren zu können, wurden sechs Potenzialflächen ermittelt. Bei der Priorisierung der Standorte, die zunächst umgesetzt werden sollen, hat der Bezirk Pankow der Greifswalder Straße einen hohen Stellenwert zugeschrieben, verweist jedoch zugleich auf die Abhängigkeit zum geplanten Umbau der Straßenbahnhaltestelle. Diese Planungen gilt es im nächsten Schritt zwischen dem Bezirk, der SenUVK und der GB #infraVelo GmbH zu harmonisieren. Frage 15: Ist den Antworten auf diese Fragen von Seiten des Senates noch etwas hinzuzufügen? Antwort zu 15: Nein. Berlin, den 26.04.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Für den #BER ist die #Insolvenz von #Air Berlin wohl noch das geringste Problem: Die absehbare #Verschiebung der #Eröffnung auf mindestens Herbst 2019 #sprengt alle #Kalkulationen.
Zunächst einmal gibt die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) eine Entwarnung: Die insolvente Airline Air Berlin, die mit einem Passagier-Anteil von rund 28 Prozent der bisherige Hauptkunde ist, steht bei der FBB nicht in der Kreide. Es gebe aktuell keine offenen Forderungen gegenüber Air Berlin, so die Flughafengesellschaft. Wie das?
Möglich war das nur, weil das öffentliche Gemeinschaftsunternehmen Berlins, Brandenburgs und des Bundes dem Vernehmen nach vorsichtig operierte, sich von der angeschlagenen Airline schon länger die Rechnungen sofort bezahlen ließ oder Leistungen nur gegen Vorkasse erbrachte. Und nun ist der Ernstfall eingetreten, der in den Risikoberichten für den Aufsichtsrat unter dem Stichwort „Insolvenz eines großen Airline-Kunden“ schon lange vorsorglich einkalkuliert war – mit einem möglichen Gesamtschaden von 219 Millionen Euro. In anderen, aktuellen Berechnungen kommt die FBB nach Tagesspiegel-Informationen auf – vielleicht – drohende Ausfälle von 73 Millionen Euro. Genau kann das vorläufig niemand beziffern. Nicht einmal, ob es überhaupt Ausfälle geben wird. Alles hängt davon ab, was mit Air Berlin passiert.
6,6 Milliarden Euro und eine Eröffnung ist nicht absehbar