Bahnindustrie + BVG: Neue Wagen für die Berliner U-Bahn Kammergericht entscheidet für BVG und gegen Alstom aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-wagen-fuer-die-berliner-u-bahn-kammergericht-entscheidet-fuer-bvg-und-gegen-alstom/25664620.html

Das #Kammergericht wies heute die Klage von #Alstom gegen die #Auftragsvergabe für den Bau neuer #U-Bahnen zurück. Die #BVG darf jetzt 1500 Wagen bei #Stadler kaufen.

Berlin darf endlich die neuen U-Bahnen bestellen. Das hat das Kammergericht am Freitagnachmittag entschieden. Das Gericht wies die Beschwerde des französischen Konzerns gegen die Bestellung neuer #U-Bahn-Züge zurück. Es ging um die Rechtmäßigkeit des Milliardenauftrags zum Bau neuer U-Bahnen. 2019 hatte die BVG den Schweizer Hersteller Stadler beauftragt, in seinem Pankower Zweigwerk für drei Milliarden Euro 1500 Wagen zu bauen, also eine komplett neue #U-Bahn-Flotte.

Der juristische Holzweg
Dagegen hatte Alstom Beschwerde bei der #Vergabekammer eingelegt. In zwei mündlichen Verhandlungen im November und am Freitag hatte das Gericht immer durchblicken lassen, dass es die Klage von Alstom für aussichtslos hält. Einmal sagte die Richterin zur Alstom-Chefjuristin am Freitag wörtlich: „Da sind sie juristisch auf dem Holzweg.“

Das hatte den Konzern nicht davon abgehalten, dass Verfahren immer wieder mit Anträgen zum Beispiel auf Akteneinsicht zu verzögern. Bei der BVG dürften am Freitag um 16 Uhr die Sektkorken …

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Bahnindustrie: Entscheidung über U-Bahn-Auftrag erst im März Gericht verschiebt Verhandlung zu Alstom Beschwerde über BVG, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/entscheidung-ueber-u-bahn-auftrag-erst-im-maerz-gericht-verschiebt-verhandlung-zu-alstom-beschwerde-ueber-bvg/25551536.html

Kurzfristig ist die Verhandlung über den #Milliardenauftrag für neue #U-Bahnen verschoben worden. Damit bleibt unklar, wann die #BVG neue Wagen bekommt.

Dieser Montag wird doch nicht zum entscheidenden Tag für die Berliner #U-Bahn. Eigentlich sollte Montagvormittag im Kammergericht die zweite Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des Milliardenauftrags an #Stadler stattfinden.

Das Pankower Zweigwerk des Schweizer Herstellers sollte für drei Milliarden Euro 1500 Wagen liefern, also eine komplett neue #U-Bahn-Flotte. Dagegen hatte der französische Konzern #Alstom Beschwerde bei der #Vergabekammer eingelegt. Nun wurde dieser Termin am Freitag kurzfristig verschoben auf den 20. März.

Ein Grund wurde den Beteiligten dem Vernehmen nach nicht genannt. Auch auf der Terminliste des Gerichts im Internet wird kein Grund genannt. Es ist also unklar, ob nur ein Richter krank geworden ist oder ob einer der Beteiligten …

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Bahnindustrie: Gerichtsstreit um BVG-Auftrag Lieferung der neuen Berliner U-Bahn-Züge verzögert sich Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen Milliarden in neuen U-Bahn-Züge investieren., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gerichtsstreit-um-bvg-auftrag-lieferung-der-neuen-berliner-u-bahn-zuege-verzoegert-sich/24922808.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen Milliarden in neuen #U-Bahn-Züge investieren. Die Vergabe wird jetzt aber weiter die Gerichte beschäftigen.

Man sei weiterhin daran gehindert, die für Berlin und die Fahrgäste so wichtigen neuen #U-Bahnen zu beschaffen, teilte die BVG in einer betont knappen Stellungnahme mit. Zur Erläuterung verbreitete das Unternehmen lediglich den ergänzenden Satz: „Nachdem die #Vergabekammer den #Nachprüfungsantrag eines Bieters zurückgewiesen hatte, hat dieser nun ’sofortige #Beschwerde‘ beim #Kammergericht eingelegt“.

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen der BVG und dem französischen Schienenfahrzeughersteller #Alstom über den Auftrag zur Lieferung von insgesamt bis zu 1500 U-Bahn-Wagen. Die BVG hatte nach einem Ausschreibungsverfahren den Auftrag an Alstoms Berliner Konkurrenten #Stadler

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Bahnindustrie: U-Bahn-Milliardenauftrag: Kammer weist Alstom-Einspruch ab, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226637251/U-Bahn-Milliardenauftrag-Kammer-weist-Alstom-Einspruch-ab.html

Berlin braucht dringend neue #U-Bahn-Wagen. Nun kommt Bewegung in die #Auftragsvergabe.

Hoffnung für #U-Bahnnutzer: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) können möglicherweise noch im August bis zu 1500 neue U-Bahnwagen bestellen. Der Großauftrag mit einem Gesamtwert von bis zu drei Milliarden Euro war bereits im Mai nach einer europaweiten #Ausschreibung an die Firma #Stadler Pankow, den deutschen Ableger der Schweizer Stadler Rail AG, gegangen. Ein #Rechtsstreit verhindert bislang allerdings den Vollzug des Milliardengeschäfts.

Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, hat die #Vergabekammer des Landes Berlin am Dienstag den Einspruch eines unterlegenen Bieters, der französischen Firma #Alstom, abgewiesen. Allerdings hat Alstom noch die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen beim Kammergericht Klage gegen die Entscheidung der Vergabekammer einzulegen. Eine solche Klage hätte aufschiebende Wirkung.

Die Senatswirtschaftsverwaltung bestätigte auf Anfrage lediglich, dass die bei ihr angesiedelte Vergabekammer über den Nachprüfungsauftrag befunden hat. Die Entscheidung werde nun allen Verfahrensbeteiligten mit der Post förmlich zugestellt. Die Rechtsmittelfrist von 14 Tagen beginne, wenn die Verfahrensbeteiligten …

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Vergabestreit: Neue U-Bahnen lassen weiter auf sich warten Die Vergabekammer vertagt die Entscheidung über den Einspruch gegen den Milliardenauftrag.

https://www.morgenpost.de/berlin/article226413713/BVG-in-Berlin-Neue-U-Bahnen-lassen-weiter-auf-sich-warten.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) müssen auf die #Erneuerung ihrer veralteten #U-Bahn-Flotte weiter warten. Der Grund: Das landeseigene Unternehmen kann den #Großauftrag über die Lieferung von bis zu 1500 U-Bahn-Wagen noch immer nicht auslösen.

Die Vergabekammer des Landes Berlin hat nach Informationen der Berliner Morgenpost ihre Entscheidung über den Einspruch eines unterlegenen Bieters verschoben – nunmehr auf Ende Juli. Damit schwinden allerdings immer mehr die Hoffnungen der BVG, noch 2021 die ersten Züge der nächsten U-Bahn-Generation einsetzen zu können. Entsprechende Ankündigungen gab es bereits von Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne).

U-Bahnen für die BVG: Auftragsvergabe sollte schon im Mai erfolgen
Eigentlich wollte die BVG den Auftrag für ihre bislang größte #Fahrzeug-Neubeschaffung in ihrer mehr als 90-jährigen Geschichte (Wert: rund drei Milliarden Euro) schon am 20. Mai vergeben. In einer europaweiten Ausschreibung hatte sich zuvor die #Stadler Pankow GmbH, der deutsche Ableger des Schweizer Herstellers Stadler Rail AG, gegen Konkurrenz aus Deutschland und Frankreich durchgesetzt. Allerdings legte einer der unterlegenen Bieter, die #Alstom Transport Deutschland GmbH, Einspruch gegen die Vergabe ein.

Der #Nachprüfungsauftrag, so die genaue Bezeichnung, liegt nun bei der für öffentliche Aufträge zuständigen #Vergabekammer des Landes Berlin. Zunächst hieß es, die Prüfung werde vier bis sechs Wochen dauern. Das Bundesgesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sieht eine Frist …

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U-Bahn: Streit um BVG-Ausschreibung U-Bahn-Vergabe durch Einspruch verzögert aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-bvg-ausschreibung-u-bahn-vergabe-durch-einspruch-verzoegert/24360448.html

Der Gewinner der #Ausschreibung für 1500 #U-Bahn-Wagen darf am Montag nicht gekürt werden. Der unterlegene Hersteller #Alstom hat Einspruch erhoben.

Eigentlich wollte die BVG am heutigen Montag offiziell den Gewinner der Ausschreibung für die neuen U-Bahn-Wagen bekanntgeben. Doch dies wird sich nun um Wochen verzögern. Nach Angaben von BVG-Sprecherin Petra Nelken ging der erwartete #Nachprüfungsantrag von Mitbieter Alstom am Freitagnachmittag bei der #Vergabekammer des Landes Berlin ein. Die Kammer hat sofort die BVG informiert. Die Frist für Einsprüche war am Sonntag um 24 Uhr abgelaufen.

Wie berichtet, gewann der Schweizer Hersteller #Stadler, der in Pankow bereits Züge für die U-Bahn baut, den Großauftrag. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es nicht, da alle Beteiligten einer absoluten Schweigepflicht unterliegen.

In der vergangenen Woche hatte Alstom bereits bei der BVG direkt die Ausschreibung gerügt, ohne dabei allerdings konkrete Punkte zu benennen. Der Gesetzgeber hat bei derartigen Streitigkeiten keine genauen …

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U-Bahn: Debatte um BVG-Auftrag Bekommt Berlin eine Einfach-U-Bahn? aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/debatte-um-bvg-auftrag-bekommt-berlin-eine-einfach-u-bahn–32558790

Die Entscheidung ist gefallen. #Stadler Pankow soll die neuen #U-Bahnen für Berlin bauen – bis zu 1 500 Wagen. So wurde es dem Vernehmen nach beim größten #Vergabeverfahren in der 90-jährigen Geschichte der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) entschieden. Aber noch ist nicht klar, ob es zu der #Auftragsvergabe kommt. Angeblich hat der Mitbewerber #Alstom bei der #Vergabekammer eine #Rüge eingereicht. In Branchenkreisen wird diskutiert, ob die BVG bei der #Ausschreibung die richtigen Schwerpunkte gesetzt hat. Im Vergleich zum Preis spielte die Technik eine zu kleine Rolle. Bekommt Berlin eine #Einfach-U-Bahn?

Noch halten die Beteiligten dicht. Noch ist top secret, wer den auf mehr als drei Milliarden Euro taxierten Auftrag des Landesunternehmens erhält. „Sorry, ich darf dazu gar nichts sagen“, wehrte die BVG-Sprecherin Petra Nelken am Freitag ab. „Zu laufenden Verfahren äußern wir uns nicht“, pflichtete Ellen #Schramke von #Siemens bei. Kein Wunder: Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, Vorsitzende des BVG-Aufsichtsrats, hat während der entscheidenden Sitzung des Gremiums Plaudertaschen mit ernsten strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.

Doch die Schweigepflicht gilt nur noch kurze Zeit. Anfang kommender Woche darf dann endlich offiziell verkündet werden, wer die neuen #U-Bahnen liefern soll. Denn dann endet die Frist, innerhalb derer ein Bewerber das Ergebnis des Verfahrens bei der Vergabekammer …

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U-Bahn: Berlin droht langwieriger Prozess um neue U-Bahnen Die BVG braucht 1500 neue U-Bahn-Wagen. Der Drei-Milliarden-Auftrag geht an Stadler. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/milliardenauftrag-der-bvg-berlin-droht-langwieriger-prozess-um-neue-u-bahnen/24352608.html

Die BVG braucht 1500 neue #U-Bahn-Wagen. Der Drei-Milliarden-Auftrag geht an Stadler. Doch #Siemens plant juristische Schritte dagegen.

HINWEIS vom 17. Mai 15:35 Uhr: Siemens wird keine Klage gegen die Vergabe einreichen. Unzufrieden ist das Unternehmen dennoch mit dem Verfahren. Ein Update zum Streit um die neuen Berliner U-Bahnen lesen Sie unter diesem Link.
Ein #Großauftrag, bei dem es um den Kauf von 1500 neuen U-Bahn-Wagen für Berlin geht, könnte zu einem langwierigen Rechtsstreit zwischen dem Siemens-Konzern und den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG) führen. Der Aufsichtsrat des landeseigenen Unternehmens hatte Anfang Mai entschieden, wer den drei Milliarden Euro schweren Auftrag erhalten soll. Dem Tagesspiegel wurde jetzt inoffiziell bestätigt, dass die Wahl auf das in Pankow ansässige Unternehmen #Stadler fiel.

Einspruch in Vergabe möglich
Dagegen will der unterlegene Mitbewerber Siemens juristisch vorgehen. Bislang – Stand Freitag früh – ist bei der #Vergabekammer kein Einspruch von Siemens eingegangen. Dem Vernehmen nach ging bislang dort nur eine Rüge eines weiteren Bieters, nämlich #Alstom, ein. Über den Inhalt dieser Rüge wurde nichts bekannt. Eine Rüge ist bei Vergabeverfahren ein milderes Mittel als der Einspruch, sie fordert den Auftraggeber auf, das Verfahren …

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U-Bahn: Einigung mit Siemens Berlin kann doch schnell neue U-Bahnen kaufen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-mit-siemens-berlin-kann-doch-schnell-neue-u-bahnen-kaufen/22767998.html

Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf nun doch neue #U-Bahnen kaufen. #Siemens zieht seine #Klage gegen den Plan der #BVG, Dutzende #U-Bahn-Wagen bei Konkurrent #Stadler zu kaufen, zurück.
Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf neue #U-Bahn-Züge kaufen. Die Gefahr, dass wegen Fahrzeugmangels Züge mit weniger Wagen fahren oder der Fahrplan eingeschränkt wird, ist zumindest vorläufig gebannt. Nach Tagesspiegel–Informationen zieht Siemens seine Klage gegen den Kauf von 80 Wagen beim Berliner Unternehmen Stadler zurück. Die Einigung sieht demnach vor, dass die BVG zunächst 56 Wagen kaufen darf; auf 80 darf sie die Zahl erhöhen, wenn sie weitere Fahrzeuge unplanmäßig wegen irreparabler Schäden aus dem Betrieb nehmen muss. Weder von der BVG noch von Siemens gab es dazu am Mittwoch Stellungnahmen.

Der jeweils amtierende Senat und die BVG hatten es in den #Supersparjahren unterlassen, neue Züge zu bestellen. Statt dessen sollten zum Teil uralte Fahrzeuge mit aufwändigen Arbeiten wieder für einen mehrjährigen Einsatz fit gemacht werden. Bei der 1979 gebauten Baureihe #F79 stellte sich aber während der Arbeiten, wie berichtet, heraus, dass entstandene Risse nicht mehr zu reparieren sind. Insgesamt waren 70 Wagen betroffen; mehrere sind schon abgestellt.

Um schnell an neue Züge zu kommen, wollte die BVG das nach EU-Recht erforderliche #Ausschreibungsverfahren umgehen und eine laufende Serie von Neubaufahrzeugen bei Stadler aufstocken – für weitere 120 Millionen Euro. Dagegen erhob Siemens Einspruch, unterlag bei der #Vergabekammer, die die „#Notlage“ der BVG ohne Einschränkungen anerkannt hatte, und zog vor Gericht. Ein #Gütetermin war gescheitert, die nächste Verhandlung ist für …

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U-Bahn-Streit Siemens feiert Etappensieg – BVG darf vorerst keine Züge kaufen – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/u-bahn-streit-siemens-feiert-etappensieg—bvg-darf-vorerst-keine-zuege-kaufen-29827810

Berlin – Im Streit um den geplanten Kauf von 80 #U-Bahn-Wagen hat #Siemens einen ersten Erfolg errungen. Das #Kammergericht hat die aufschiebende Frist der Beschwerde, die der Technologiekonzern gegen eine Entscheidung der #Vergabekammer Berlin eingelegt hatte, auf unbestimmte Zeit verlängert. Das bedeutet, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) weiterhin keine U-Bahnen kaufen dürfen.

Der Streit dreht sich darum, dass die BVG die Züge ohne Ausschreibung bei #Stadler Pankow bestellen will. Den Verzicht auf ein Vergabeverfahren begründet das Landesunternehmen damit, dass dafür die Zeit fehle. Ursprünglich sollten weitere Züge der Baureihe F79 für die Zukunft fit gemacht werden. Doch es habe sich herausgestellt, dass die Serie umfangreiche Schäden aufweise. Ein Notkauf sei deshalb nötig, so die BVG.

Ein verschlepptes Problem

Siemens entgegnete, dass seit langem bekannt war, dass der Fahrzeugpark erneuert werden müsse. Für reguläre Vergabeverfahren wäre Zeit gewesen. Doch das Problem sei verschleppt worden. Wie berichtet, beantragte Siemens bei der Vergabekammer des Landes Berlin die Nachprüfung des geplanten …

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