S-Bahn-Ausschreibung: Wichtiger Gerichtstermin verschoben, aus Berliner Morgenpost

23.01.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article241485268/S-Bahn-Ausschreibung-Wichtiger-Gerichtstermin-verschoben.html

Es ist die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner -Bahn, doch der #Zeitplan verschiebt sich immer wieder. Eine wichtige Rolle für die Fortführung des Verfahrens spielt ein #Gerichtsurteil. Das #Kammergericht soll bewerten, ob die Ausschreibung #vergaberechtlich korrekt ist. Die mündliche Verhandlung verschiebt sich nun jedoch: Statt am 26. Januar wird der Termin erst am 23. Februar stattfinden. Das bestätigte Anne Pietzcker, Pressesprecherin der Berliner Zivilgerichte, und verwies dabei auf „dienstliche Gründe“.

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S-Bahn-Ausschreibung: Darum gibt es erneut eine Verzögerung

26.12.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article240871580/Naechste-Verzoegerung-bei-der-S-Bahn-Ausschreibung-in-Berlin.html

Es ist die größte #Ausschreibung in der Geschichte der Berliner -Bahn. Um was es dabei geht – und warum es bereits #Kritik gab.

Seit August 2020 läuft die größte Ausschreibung in der Geschichte der Berliner S-Bahn, doch der Abschluss des Vergabeverfahrens verzögert sich seither immer wieder. Nun gibt es die nächste #Verschiebung im Zeitplan: „Aufgrund des noch laufenden Beschwerdeverfahrens zur aktuellen S-Bahn-Vergabe wurde die Frist zur #Einreichung der verbindlichen Angebote vom 16. Januar 2024 auf den 1. März 2024 verschoben“, teilte die Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung, Britta Elm, auf Anfrage mit.

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Streit um die Zukunft der S-Bahn: Was im Januar als Nächstes passieren wird, aus Berliner Zeitung

23.11.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berliner-s-bahn-streit-um-die-zukunft-was-ab-januar-als-naechstes-passieren-wird-li.2161268

Es geht um ein Thema, das viele Menschen in der Hauptstadtregion betrifft: die #Zukunft der Berliner #S-Bahn. Mit einer #Ausschreibung wird ermittelt, wer für nicht weniger als zwei Drittel des S-Bahn-Netzes neue Züge liefert und betreibt. Allerdings dümpelt das #Vergabeverfahren, eines der größten seiner Art, seit langem vor sich hin. Nun jedoch zeichnet sich endlich die nächste Etappe ab. Im Januar will das #Kammergericht über die Klage eines Bieters verhandeln, wie eine Sprecherin bestätigte. Danach könnte das #Auswahlverfahren weitergehen – mit einer erneuten #Verzögerung.

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S-Bahn: Probleme bei Berliner Milliardenprojekt: S-Bahn-Ausschreibung verzögert sich schon wieder, aus Der Tagesspiegel

18.10.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/probleme-bei-berliner-milliardenprojekt-s-bahn-ausschreibung-verzogert-sich-schon-wieder-10647991.html

Erneut muss die #Verkehrsverwaltung die Frist zur #Angebotsabgabe für den Betrieb der -Bahn-Netze verlängern. Auch der #Zuschlag dürfte dadurch später erfolgen.

Die #Ausschreibung des künftigen Betriebs weiter Teile der Berliner S-Bahn verzögert sich erneut. Grund ist, dass das #Beschwerdeverfahren des französischen Konzerns #Alstom gegen die Ausschreibung vor dem #Kammergericht noch immer nicht abgeschlossen ist.

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S-Bahn: Rügen unzulässig und unbegründet, Alstom scheitert mit Einspruch im S-Bahn-Vergabeverfahren, aus rbb24

01.11.2022

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/11/alstom-einspruch-gescheitert-bahn-vergabeverfahren-s-bahn-ausschreibung.html

Das #Vergabeverfahren für den milliardenschweren Berliner -Bahn-Großauftrag kann wie geplant fortgesetzt werden. Die Berliner #Vergabekammer wies am Montag einen #Nachprüfungsantrag gegen die Ausschreibung ab, wie ein Sprecher der Senatswirtschaftsverwaltung dem rbb mitteilte.

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Bahnindustrie + BVG: Neue Wagen für die Berliner U-Bahn Kammergericht entscheidet für BVG und gegen Alstom aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neue-wagen-fuer-die-berliner-u-bahn-kammergericht-entscheidet-fuer-bvg-und-gegen-alstom/25664620.html

Das #Kammergericht wies heute die Klage von #Alstom gegen die #Auftragsvergabe für den Bau neuer -Bahnen zurück. Die #BVG darf jetzt 1500 Wagen bei #Stadler kaufen.

Berlin darf endlich die neuen U-Bahnen bestellen. Das hat das Kammergericht am Freitagnachmittag entschieden. Das Gericht wies die Beschwerde des französischen Konzerns gegen die Bestellung neuer -Bahn-Züge zurück. Es ging um die Rechtmäßigkeit des Milliardenauftrags zum Bau neuer U-Bahnen. 2019 hatte die BVG den Schweizer Hersteller Stadler beauftragt, in seinem Pankower Zweigwerk für drei Milliarden Euro 1500 Wagen zu bauen, also eine komplett neue -Bahn-Flotte.

Der juristische Holzweg
Dagegen hatte Alstom Beschwerde bei der #Vergabekammer eingelegt. In zwei mündlichen Verhandlungen im November und am Freitag hatte das Gericht immer durchblicken lassen, dass es die Klage von Alstom für aussichtslos hält. Einmal sagte die Richterin zur Alstom-Chefjuristin am Freitag wörtlich: „Da sind sie juristisch auf dem Holzweg.“

Das hatte den Konzern nicht davon abgehalten, dass Verfahren immer wieder mit Anträgen zum Beispiel auf Akteneinsicht zu verzögern. Bei der BVG dürften am Freitag um 16 Uhr die Sektkorken …

Bahnindustrie: Neuer Gerichtstermin im Streit um U-Bahnen für die BVG, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neuer-gerichtstermin-im-streit-um-u-bahnen-fuer-die-bvg-li.4977

Fahrgäste warten darauf, dass die #Wagenflotte endlich vergrößert wird. Nun geht die mündliche Verhandlung vor dem Kammergericht weiter

Der #Rechtstreit um die geplante Beschaffung von bis zu 1500 -Bahn-Wagen für die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) geht in eine weitere Runde. Für den 17. Februar um 10.30 Uhr hat das #Kammergericht eine zweite mündliche Verhandlung anberaumt, teilte die Justiz am Mittwoch mit. Ob dann schon eine Entscheidung fällt oder erst später, sei noch nicht absehbar, hieß es. Beobachter gehen auf jeden Fall davon aus, dass sich der ursprüngliche Zeitplan, wonach die ersten U-Bahnen Mitte 2021 geliefert werden, nicht mehr halten lässt. In dieser Wahlperiode werde kein neuer Zug kommen.

Der Bahnhersteller #Alstom klagt gegen die Entscheidung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), #Stadler Pankow den Drei-Milliarden-Euro-Auftrag zu geben. Bei dem #Vergabeverfahren sei vieles nicht mit rechten Dingen zugegangen, hatte Alstom-Anwalt Alexander Csaki während der ersten mündlichen Verhandlung …

U-Bahn: Es bleibt ein schlechter Nachgeschmack Die neuen Waggons für die Berliner U-Bahn könnten bereits 2022 da sein. aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/kommentar-es-ist-unklar-ob-neue-u-bahnen-das-los-der-fahrgaeste-verbessern-li.1489

Die neuen #Waggons für die Berliner -Bahn könnten bereits 2022 da sein. Doch es ist zu befürchten, dass diese #technisch hinter ihren Möglichkeiten zurückbleiben.

Die gute Nachricht zuerst: Andres als befürchtet wird sich der Kauf neuer U-Bahnen nicht um mehrere Jahre verzögern. Der #Super-GAU, dass die ersten Wagen erst 2025 oder 2026 fertig werden, ist gebannt.

Am Freitag hat das #Kammergericht Berlin klar gemacht, dass es den Rechtsstreit um die geplante Auftragsvergabe aller Voraussicht nach zugunsten der BVG entscheiden wird. Wenn das #Gerichtsverfahren tatsächlich so endet, kann der Berliner #Bahnhersteller #Stadler 2020 mit dem Bau der U-Bahnen beginnen.

Die Fahrgäste werden die frohe Botschaft gern vernehmen. 2022, so ist nun zu hoffen, werden die ersten neuen Züge für die Berliner Untergrundbahn …

U-Bahn: Anschaffung neuer U-Bahnen verzögert sich Unterlegene Firma klagt gegen BVG-Auftragsvergabe Die BVG hat einen Drei-Milliarden-Auftrag für neue U-Bahnen vergeben. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/anschaffung-neuer-u-bahnen-verzoegert-sich-unterlegene-firma-klagt-gegen-bvg-auftragsvergabe/25225698.html

Ein halbes Jahr Verzögerung gibt es schon jetzt. Berliner Fahrgäste wären froh, wenn es dabei bliebe. Vor #Gericht könnte es am morgigen Freitag einen Gau für die BVG und die Stadt geben, wenn nämlich die #Vergabe des #Drei-Milliarden-Auftrags für neue -Bahnen vollständig gekippt wird. Brancheninsider halten das für sehr wohl möglich.

Am 20. Mai wollte die BVG verkünden: „The winner is …“, nämlich bekannt geben, welche Firma die neuen Züge bauen darf. Es kam anders. Ziemlich genau ein halbes Jahr später verhandelt das #Kammergericht über die Beschwerde der bei der Ausschreibung unterlegenen Firma #Alstom. Es geht um nicht weniger als die Zukunft der -Bahn.

Die Züge sind völlig überaltert, im Schnitt 30 Jahre alt. Viel zu lange waren keine neuen Züge geliefert worden, beim sogenannten Großprofil (das sind die Linien 5 bis 9) zuletzt im Jahr 2002. Berlin musste sparen.

Erst im Oktober 2016 hatte die BVG den Großauftrag ausgeschrieben. Für drei …

Bahnindustrie: Gerichtsstreit um BVG-Auftrag Lieferung der neuen Berliner U-Bahn-Züge verzögert sich Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen Milliarden in neuen U-Bahn-Züge investieren., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/gerichtsstreit-um-bvg-auftrag-lieferung-der-neuen-berliner-u-bahn-zuege-verzoegert-sich/24922808.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) wollen Milliarden in neuen -Bahn-Züge investieren. Die Vergabe wird jetzt aber weiter die Gerichte beschäftigen.

Man sei weiterhin daran gehindert, die für Berlin und die Fahrgäste so wichtigen neuen -Bahnen zu beschaffen, teilte die BVG in einer betont knappen Stellungnahme mit. Zur Erläuterung verbreitete das Unternehmen lediglich den ergänzenden Satz: „Nachdem die #Vergabekammer den #Nachprüfungsantrag eines Bieters zurückgewiesen hatte, hat dieser nun ’sofortige #Beschwerde‘ beim #Kammergericht eingelegt“.

Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen der BVG und dem französischen Schienenfahrzeughersteller #Alstom über den Auftrag zur Lieferung von insgesamt bis zu 1500 U-Bahn-Wagen. Die BVG hatte nach einem Ausschreibungsverfahren den Auftrag an Alstoms Berliner Konkurrenten #Stadler