22.11.2022
Frage 1:
Die #Treppenanlage Richtung #Heinz-Galinski-Straße der #U-Bahnstation #Osloer Straße wird instandgesetzt. Laut der ursprünglichen Ankündigung sollten die Arbeiten vom 04.01.2021 bis 30.06.2022 dauern. Mittlerweile wird auf dem #Bauschild das Ende auf den 22.12.2023 terminiert. Aktuell finden augenscheinlich keine Arbeiten statt. Welche einzelnen #Instandsetzungsmaßnahmen sind an der Treppenanlage geplant?
a. Welche Maßnahmen wurden jeweils wann umgesetzt? (bitte für jede Maßnahme den Zeitraum angeben)
b. Welche Auftragnehmer waren von wann bis wann mit welchen Teilarbeiten an den Instandsetzungsmaßnahmen beteiligt?
c. Welche Maßnahmen sind bereits vergeben und für wann ist die Umsetzung geplant?
d. Welche Maßnahmen sind ausgeschrieben und für wann sind die Zuschlagserteilung und die Umsetzung jeweils geplant?
e. Welche Maßnahmen sind noch nicht ausgeschrieben und für wann sind jeweils die #Ausschreibung, #Zuschlagserteilung und #Umsetzung geplant?
f. Wie hoch sind die geschätzten #Gesamtkosten für die Instandsetzung der Treppenanlage?
j. Welche Gründe haben im Einzelnen zur #Verschiebung des Projektendes vom 30.06.2022 auf den 22.12.2023 geführt?
Antwort zu 1, 1a bis 1f, 1j:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Im Zusammenhang mit dem Umbau eines Gleichrichterwerks (Stromversorgung U-Bahn) sowie
eines zusätzlichen Zugangs zum Bahnsteig der U9 wurde am 04.01.2021 der Verbindungsgang
von der Bahnhofshalle zum Ausgang Heinz-Galinski-Straße für den Fahrgastverkehr
geschlossen. Gründe dafür waren die Bauarbeiten in dem Verbindungsgang sowie die Nutzung
der Treppe für die Materialversorgung mit Baustoffen. Diese Sperrung sollte ursprünglich am
28.05.2021 beendet werden. Aufgrund der Pandemie und des Ukraine-Krieges kam es zu
diversen Lieferschwierigkeiten, so dass der Ursprungstermin nicht gehalten werden konnte.
Im Zuge der Sperrung der Treppenanlage wurden im Sommer 2021 kritische Schäden im
Betontragwerk der Treppenanlage festgestellt. Diese müssen vor einer dauerhaften
Wiederinbetriebnahme für den Fahrgastverkehr beseitigt werden. Hiermit verbunden sind
entsprechende Planungen, Ausschreibungen sowie Abriss- und Erneuerungsmaßnahmen, die in
der ursprünglichen Bauplanung nicht vorgesehen waren.
Es handelt sich hierbei um zwei unterschiedliche Baumaßnahmen, die im Ursprung nichts
miteinander zu tun hatten. Die Kenntnisse über den Bauzustand der Treppenanlage sind erst in
einer späteren Bauphase des Ursprungsprojekts aufgetreten.
Die Ausschreibung der Vergabe für die Arbeiten an der Ausgangstreppe soll Anfang 1. Quartal
2023 erfolgen. Die Umsetzung ist abhängig von der Erteilung der Baugenehmigung durch die
Aufsichtsbehörde vsl. Anfang 2. Quartal 2023. Sowohl der Umbau des Gleichrichterwerks und
Neubau Zugang U9 als auch die Treppensanierung (Außentreppe) sind vom 04.01.2022 bis vsl.
Ende 2023 umgesetzt. Im Hinblick auf das bevorstehende Wettbewerbsverfahren kann zu den
Kosten derzeit keine Aussage getroffen werden.“
Frage 1g:
Wie hoch waren die ursprünglich (in 2020) kalkulierten Gesamtkosten für die Instandsetzung der Treppenanlage?
Frage 1h:
Wie erklärt sich der Senat eine etwaige Veränderung der Gesamtkosten?
Antwort zu 1g und 1h:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Sanierung der Treppenanlage zur Heinz-Galinski-Straße war nicht Gegenstand des zurzeit
durchgeführten Projekts Umbau des Gleichrichterwerks und Neubau Zugang U9, demzufolge
gab es hierzu auch keine kalkulierten Kosten.“
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Frage 1i:
Wie erklärt sich der Senat, dass die Arbeiten mindestens knapp drei Jahre dauern?
Antwort zu 1i:
Die Realisierung des geplanten Vorhabens erfordert mehrere Zusammenhangsmaßnahmen auf
den Ebenen -2 und -1. Die Maßnahmen sind komplex und hinzu kommen noch die o.g. externen
Faktoren. Die zusätzliche Sanierung der Treppe war beim Vorhabenbeginn noch nicht bekannt.
Frage 1k:
Welche Risiken sind dem Senat bekannt, die zu einer weiteren Verzögerung führen könnten?
Antwort zu 1k:
Bei Bautätigkeiten im Bestand sind komplexe Verfahren erforderlich, dadurch kann es immer zu
Verzögerungen kommen. Auch externe Faktoren, wie o.g., können eine Rolle spielen.
Frage 1l:
Seit wann hat der Senat Kenntnis von dem verzögerten Projektende und für wann rechnet der Senat mit einer
Freigabe der Treppenanlage für den Kundenverkehr?
Antwort zu 1l:
Da es sich um eine Instandhaltung handelt, liegt die Maßnahme in der Verantwortung der BVG.
Nach Mitteilung der BVG soll die Maßnahme bis Ende 2023 umgesetzt werden.
Frage 1m:
Welche Maßnahmen hat der Senat ergriffen, um die Projektumsetzung zu beschleunigen?
Antwort zu 1m:
Die Umsetzung der Maßnahme liegt in der Verantwortung der BVG. Die erforderliche Maßnahme
zur Treppensanierung war bei Projektbeginn nicht bekannt. Eine Beschleunigung der
Projektumsetzung war daher nicht möglich.
Frage 1n:
Welche Maßnahmen hat die BVG in eigener Verantwortung ergriffen, um die Projektumsetzung zu beschleunigen?
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Antwort zu 1n:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Da die Bauzeitverlängerung ursächlich auf zusätzliche, vorher unbekannte
Schadensbeseitigungen zurückzuführen ist, ist die neue Bauleistung zu planen und entsprechend
den Vergabevorschriften auszuschreiben. Projektbeschleunigungen sind daher nicht möglich.“
Frage 2:
Wie bewertet der Senat die Verzögerung bei der Instandsetzung der Treppenanlage?
Antwort zu 2:
Grundsätzlich ist es das Ziel, Maßnahmen schnellstmöglich durchzuführen, mit möglichst
wenigen Einschränkungen für die Fahrgäste. Aufgrund der Komplexität der Vorhaben und, wie in
diesem Fall, unvorhergesehenen Sanierungsbedarf, ist eine Einhaltung von Zeitplänen nicht
durchgehend möglich. Die Durchführung der Sanierung der Treppenanlage ist jedoch wichtig,
damit es nicht zu einem späteren Zeitpunkt ggf. zu einer noch längeren Sperrung kommt.
Frage 3:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte
relevant sind?
Antwort zu 3:
Es gibt keine weiteren Informationen.
Berlin, den 21.11.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de