U-Bahn: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die U7-Verlängerung zum BER kann ausgeschrieben werden – Finanzierungsvereinbarung beschlossen, aus Senat

17.07.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1346275.php

Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) hat sich gemeinsam mit den Akteuren im Land Brandenburg auf eine gemeinsame Finanzierung für die nun folgende #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der #Verlängerung der -Bahnlinie #U7 vom bestehenden -Bahnhof #Rudow zum #Flughafen #BER geeinigt. Für den längeren Streckenanteil auf Brandenburger Seite werden sich neben der #Gemeinde Schönefeld auch das Ministerium für Infrastruktur und #Landesplanung Brandenburg (#MIL), der #Landkreis #Dahme-Spreewald, die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) und die Stadt #Ludwigsfelde (Regionalmanagement-Wirtschaft) an der Finanzierung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beteiligen. SenMVKU wird die Projektleitung für die anstehende Ausschreibung und Erarbeitung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung übernehmen. Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist die Grundlage für die Entscheidung weiterer Planungsschritte.

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Mobilität: Entwurf für Mobilitätsgesetz Brandenburg steht, aus Land Brandenburg

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~11-07-2023-pk-entwurf-mobilitaetsgesetz-vi-verkehrswende#

Im Auftrag des Landtags und unter der Federführung des Ministeriums für #Infrastruktur und #Landesplanung hat die Landesregierung gemeinsam mit der #Volksinitiative „#Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ den Entwurf für ein #Mobilitätsgesetz erarbeitet. Das Gesetz soll die rechtlichen Grundlagen für eine klimaverträgliche und sozial gerechte #Mobilität in allen Teilen Brandenburgs schaffen.

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allg.: Neue Akzente für die Mobilität mit Zukunft – Spitzentreffen beim VBB, aus VBB

08.05.2023

https://www.vbb.de/presse/neue-akzente-fuer-die-mobilitaet-mit-zukunft-spitzentreffen-beim-vbb/

Berlin und Brandenburg bekräftigen intensive #Zusammenarbeit für die #Verkehrswende

Die neue #VBB-Geschäftsführerin Ute #Bonde und Brandenburgs #Verkehrsminister Guido #Beermann empfingen heute die neue Berliner #Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) Dr. Manja #Schreiner und ihre neu ernannte #Staatssekretärin Dr. Claudia Elif #Stutz. Im Fokus des Kennenlerntermins standen wichtige #Zukunftsthemen wie die #Mobilitätswende und die Frage, wie die Bedürfnisse beider Länder noch besser zusammengebracht werden können.

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Flughäfen: Schutz vor Fluglärm Geänderte Entgeltordnung für den BER genehmigt, aus FBB

Das #Ministerium für #Infrastruktur und #Landesplanung hat die von der #Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) beantragte Änderung der #Flughafenentgelte für den #Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg genehmigt. Der Bescheid wurde heute an die FBB übergeben. Die aktualisierte #Entgeltordnung soll ab dem 1. September 2022 gelten.

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Brandenburg: Dialogprozess mit dem Ziel der Erarbeitung eines neuen Mobilitätsgesetzes hat begonnen, aus MIL

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~27-10-2021-steuerungsgruppe-verkehrswende-brandenburg

Heute fiel der Startschuss für den #Dialogprozess zwischen Vertreterinnen und Vertretern der #Volksinitiative „#Verkehrswende #Brandenburg jetzt“ und der Landesregierung unter Federführung des Ministeriums für #Infrastruktur und #Landesplanung (#MIL). Ziel ist es, ein den Erfordernissen des Flächenlandes Brandenburgs entsprechendes Mobilitätsgesetz zu erarbeiten. Das möchte auch der Brandenburgische Landtag. Beide Seiten sind zuversichtlich, eine Einigung im Sinne einer klimafreundlichen Mobilität der Zukunft erzielen zu können.

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