BVG: Erkältungs- und Grippewelle bei der BVG, aus BVG

16.12.2022

Die aktuelle Erkältungs- und #Grippewelle trifft natürlich auch die Mitarbeiter*innen der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Wie überall in der Stadt sind auch in unserem Unternehmen erhöhte #Krankenstände zu verzeichnen – egal ob in der #Verwaltung, den #Werkstätten oder dem #Fahrdienst. Weitere Mitarbeiter*innen müssen ihre erkrankten Kinder pflegen oder wegen geschlossener Kitagruppen kurzfristig daheim bleiben.

Mit dem großen und beherzten Einsatz unserer Mitarbeiter*innen halten wir Berlin aber auch in dieser Jahreszeit #mobil. Einige verkürzen oder verschieben sogar kurzfristig ihren Urlaub.

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BVG: Bahnverkehr im Gleisdreieckpark und „Urbane Mitte“, aus Senat

01.12.2022

Frage 1:
Steht das #Grundstück, auf dem sich der #U-Bahnhof #Gleisdreieck befindet, im #Eigentum der Urbanen Mitte Besitz S.à.r.l.? Wenn nein, in welchem Eigentum befindet sich das Grundstück?
Antwort zu 1:
Das in Rede stehende Grundstück setzt sich aus mehreren Flurstücken zusammen, auf denen die BVG-Einrichtungen verlaufen. Das maßgebliche Flurstück, auf dem sich der U-Bahnhof Gleisdreieck nebst #Viadukt befindet, ist das Flurstück 3409 der Flur 6, Gemarkung Kreuzberg, mit einer Größe von 15.066 m2. Bezüglich der Eigentumsverhältnisse ist dem Senat eine
Auskunft aus datenschutzrechtlichen Gründen im Rahmen dieser Anfrage verwehrt.

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S-Bahn: Vergabeverfahren S-Bahn Berlin, Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn, aus VBB

30.11.2022

https://www.vbb.de/presse/vergabeverfahren-s-bahn-berlin-teilnetze-nord-sued-und-stadtbahn/

Im laufenden Vergabeverfahren wurde heute ein weiterer Meilenstein erreicht – die Bieter sind zur Abgabe verbindlicher Angebote aufgefordert worden.

Das #Vergabeverfahren für die beiden #S-Bahn-Teilnetze #Stadtbahn und #Nord-Süd ist – nach #Teilnahmewettbewerb und der Phase erster Verhandlungen über noch unverbindliche Angebote – in seine finale Phase getreten. Am heutigen Tag wurden die Bieterinnen und Bieter zur Abgabe der verbindlichen #Angebote aufgefordert. Dazu wurden ihnen das Gros der überarbeiteten #Vergabeunterlagen auf der #Vergabeplattform zur Verfügung gestellt. Ergänzende Anlagen werden Mitte Dezember hochgeladen. Für die Einreichung der verbindlichen Angebote haben die Bieterinnen und Bieter acht Monate Zeit. Die #Zuschlagsentscheidung soll Anfang 2024 erfolgen.

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S-Bahn + Regionalverkehr + Tarife: 9-Euro-Ticket: In Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ab 1. Juni zusätzliche Züge und Servicekräfte im Einsatz, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/9-Euro-Ticket-In-Berlin-Brandenburg-und-Mecklenburg-Vorpommern-ab-1-Juni-zusaetzliche-Zuege-und-Servicekraefte-im-Einsatz-7687948

Bundesweiter Vorverkauf gestartet • Mehr Kapazität für Reisende bei S-Bahn und Regio-Zügen • Verstärkung der Personale in Bahnhöfen und Werkstätten

Zehn Tage vor Start hat die Deutsche Bahn (DB) heute mit dem #Vorverkauf der 9-Euro-Tickets begonnen. Die günstigen Monatskarten für den #Regionalverkehr sind ab sofort auf bahn.de, im DB #Navigator, bei DB Agenturen, an #Fahrkartenautomaten und in den #Reisezentren der Bahnhöfe erhältlich. Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen für die Regionalverkehre im Aktionszeitraum in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern auf Hochtouren.

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U-Bahn: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das übrige U-Bahnnetz, aus Senat

Frage 1:
Wie häufig müssen #Fahrzeuge zwischen der U-Bahnlinie der #U5 und den anderen Großprofillinien
#ausgetauscht werden? Wie lange sind hierfür gewöhnlich die Vorlauf- bzw. Planungszeiten?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Im Jahr 2021 wurden 64 Wagen zwischen den #Werkstätten #Britz Süd und der
#Betriebswerkstatt #Friedrichsfelde mittels Tieflader über die Straße ausgetauscht. Die
Vorlauf- bzw. Planungszeit beläuft sich auf ca. 4 Wochen.“

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S-Bahn: Landeseigener Fuhrpark Wie Berlin sich günstig S-Bahn-Züge kaufen will, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/05/berlin-plant-eigenen-s-bahn-fuhrpark-agh.html

Es ist die größte #Organisations-Reform in der Geschichte der Berliner #S-Bahn: Neue Wagen sollen künftig nicht mehr dem #Verkehrsunternehmen, sondern dem #Land gehören. Was nach einer Formalie klingt, soll auch für Reisende Vorteile bringen, hofft der Senat.

Vor gut zwölf Jahren brach die schwerste #Krise in der Geschichte der Berliner S-Bahn über die Stadt herein: Innerhalb kürzester Zeit musste damals ein großer Teil der #Flotte wegen technischer #Mängel aus dem Verkehr gezogen werden.

Der #S-Bahn-Mutterkonzern Deutsche Bahn hatte das Personal in den #Werkstätten derart reduziert und die #Wartungsintervalle bis zum Äußersten gedehnt, dass es irgendwann nicht mehr reichte. Dazu kam, dass sich die in den 1990er-Jahren angeschafften Züge als nicht so robust und langlebig erwiesen, wie bis dahin vermutet.

In dieser Krise begann die Diskussion darüber, ob es für das Land Berlin nicht klüger wäre, selbst einen Fuhrpark …

Bus: „Tag und Nacht in den Werkstätten gearbeitet“ Wie die BVG zusätzliche Busse für 48 Linien mobilisiert aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/tag-und-nacht-in-den-werkstaetten-gearbeitet-wie-die-bvg-zusaetzliche-busse-fuer-48-linien-mobilisiert/26902570.html

Ab Montag weiten die Berliner Verkehrsbetriebe ihr Angebot aus, damit die Fahrgäste mehr #Abstand halten können. Vom Senat gibt es dafür fünf Millionen Euro.

Ab Montag weitet die BVG ihr Angebot auf Wunsch des Senats deutlich aus. Fünf Millionen zahlt das Land, damit mehr Busse ganztägig auf acht Linien und morgens auf etwa weiteren 40 Linien im #Schülerverkehr eingesetzt werden können.

So sollen Fahrgäste mehr Abstand während der #Corona-Pandemie halten können. Bisher hieß es immer, es gebe keine Wagen dafür. Nun profitiert die BVG auch von einer ohnehin für Mitte April geplanten #Fahrplanausweitung.

Unabhängig von de Coronakrise wird es nach dem Ende der Osterferien auf zahlreichen Linien deutliche Verbesserungen geben – lange geplant. Viele Busse kommen häufiger oder fahren länger am Tag. Manche #Takte werden verdoppelt, andere Linien werden verlängert. Der #100er bekommt eine neue Endstation „#Memhardstraße“.

Zudem hat die BVG 50 Busse #reaktiviert, die verkauft oder verschrottet werden sollten. „Die haben dafür Tag und Nacht in den #Werkstätten

U-Bahn: BVG und Stadler stellen vor: Die Zug(k)unft der Berliner U-Bahn, aus BVG

Ab 2022 erhalten die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) die ersten neuen U-Bahn-Wagen der Baureihen «#J» und «#JK» von #Stadler für den Einsatz in der deutschen Hauptstadt. Mit der #Flottenerneuerung wird das Rückgrat der Berliner #Mobilität fit gemacht für die Zukunft. Ein historisch klug entwickeltes Liniennetz, architektonisch spannende Bahnhöfe aus verschiedenen Jahrzehnten, dichte Takte und Betriebszeiten beinahe rund um die Uhr machen die U-Bahn zu einem der Aushängeschilder und Leistungsträger Berlins. Im Jahr 2019 nutzten fast 600 Millionen Fahrgäste die verkehrsgelben Züge der BVG. Mit den modernen Fahrzeugen kommt ein weiterer Grund hinzu, auf die U-Bahn umzusteigen.

Aus Berlin, für Berlin: Die neue Fahrzeuggeneration wird von Stadler in Berlin-Pankow entwickelt und gefertigt. In den zwei Baureihen ­«JK» für das Berliner #Kleinprofilnetz (#U1 bis #U4) und «J» für das #Großprofil (#U5 bis #U9) können die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) während der Laufzeit des Rahmenvertrages bis 2030 insgesamt voraussichtlich bis zu 1500 Wagen abrufen. Die feste Mindestbestellmenge umfasst 606 Wagen. Zum Vergleich: Der aktuelle #Fuhrpark verfügt, über alle Baureihen und -jahre hinweg, über rund 1300 Wagen. Bis zu rund drei Milliarden Euro investiert die BVG in den kommenden Jahren in die Erneuerung der U-Bahn-Flotte. Am heutigen Montag, 24. August 2020, stellten die BVG und Stadler gemeinsam den weiteren Zeitplan vor.

Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Aufsichtsratsvorsitzende der BVG: «Der #Großauftrag ist ein doppelter Gewinn für Berlin. Mit der neuen U-Bahngeneration wird der Hauptstadtverkehr in unserer wachsenden Metropole leistungsstärker und klimafreundlicher. Mit diesen wichtigen Investitionen sorgen wir für moderne Mobilität und machen den ÖPNV für die Berlinerinnen und Berliner noch attraktiver. Zusätzlich sichern wir viele Arbeitsplätze in einem Unternehmen, das in Berlin tief verwurzelt ist.»

Peter Spuhler, Verwaltungsratspräsident und Group CEO ad interim von Stadler: «Wir sind sehr stolz, mit dem Gewinn eines der größten bisher in Europa vergebenen Lieferaufträge die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der BVG fortzusetzen und an unserem Standort in #Berlin-Pankow die neue U-Bahn-Flotte für die deutsche Hauptstadt zu bauen. Unsere Vorbereitungen laufen auf Hochtouren – sowohl im Fahrzeugprojekt als auch am Standort selbst, wo die Bauarbeiten an unserem Neubau zur Erweiterung der Kapazitäten zügig und planmäßig vorangehen.»

2022 kommen die ersten 24 Wagen

Die ersten insgesamt 24 Wagen, je zwölf für das Klein- und für das Großprofil, sollen im Herbst 2022 aus dem Berliner Stadler-Werk an die BVG überführt werden. Nach einem mehrmonatigen #Testbetrieb, intensiven Prüfungen und der Zulassung beginnt dann Ende 2023 die Serienlieferung. Vereinbart ist eine Lieferung von vier Wagen alle fünf Werktage – die Züge kommen also deutlich schneller zur BVG als zuletzt die Züge der Baureihe IK. Anschließend können bis ins Jahr 2030 weitere Serienfahrzeuge aus dem Rahmenvertrag abgerufen werden.

Dr. Rolf Erfurt, Vorstand Betrieb der BVG: «Die U-Bahn ist ein wichtiger Baustein des ÖPNV in Berlin mit täglich über 1,6 Millionen Fahrgastfahrten. Ich bin froh, dass wir trotz der Corona-Krise den größten Auftrag für neue U-Bahnen in der Geschichte der BVG vergeben haben. Das ist ein klares Zeichen für einen modernen ÖPNV in Berlin und eine wichtige Investition in die BVG. Gebaut werden nun zwei Typen von Zügen, für das Klein- und für das Großprofil. Dabei setzen wir auf eine intensive und gute Zusammenarbeit mit Stadler.»

Jure Mikolčić, CEO von Stadler in Deutschland: «Ich bin überzeugt, dass wir mit den Fahrzeugen der neuen Generation einen maßgeblichen Beitrag zum Fahrkomfort der Berliner Fahrgäste leisten werden. Die Wurzeln von Stadler liegen im sogenannten Tailor-Made-Bereich, also in der Konstruktion und Fertigung von Zügen, die exakt auf die individuellen Bedürfnisse einer Stadt zugeschnitten sind. Daher freuen wir uns umso mehr, mit der neuen Baureihe U-Bahnen für das Klein- und Großprofil zu liefern, die genau zu Berlin passen.»

Übrigens: Die Fahrgäste können sich schon in diesem Jahr einen ersten Eindruck der neuen Fahrzeuge verschaffen. Voraussichtlich im Herbst wird ein sogenanntes «#Mock-Up» nach Berlin kommen. Das lebensgroße #Modell eines U-Bahn-Wagens besteht aus einem weitgehend funktionsfähigen #Fahrerstand sowie einem teilfunktionsfähigen #Fahrgastraum, der zum Beispiel auch Türen und Licht enthält. Das Modell dient für Tests zur Festlegung von Designs und Ausstattungsdetails. Die gesammelten Erfahrungen fließen dann direkt in die Fahrzeugentwicklung ein. Wo das Modell zu sehen und begehen sein wird, gibt die BVG rechtzeitig bekannt.

Bei Bedarf schnell umgebaut, auf Jahrzehnte zuverlässig

Die Großbeschaffung hat gleich mehrere Vorteile. Zwei Baureihen für das Groß- und das Kleinprofil aus einer Hand zahlen sich nicht nur wirtschaftlich, sondern auch betrieblich aus. Viele #Bauteile der Groß- und Kleinprofilzüge sind identisch. Das hat den Vorteil, dass die Arbeit in den #Werkstätten erleichtert wird. Vor allem aber erhöhen eine große Anzahl baugleicher Fahrzeuge und ein für die Berliner U-Bahn neuartiges, modulares Konzept bei «J» und «JK» die betriebliche Flexibilität enorm.

Bei beiden Baureihen gibt es sogenannte End- und Mittelwagen. Aus ihnen können im Großprofil durchgängige Zwei-, Vier- und Sechs-Wagen-Fahrzeuge gebildet werden. Im Kleinprofil sind durchgängige Zwei- oder Vier-Wagen-Fahrzeuge möglich, aus denen wiederum auch Sechs- oder Acht-Wagen-Einheiten gekuppelt werden können. Ein «langer» Acht-Wagen-Zug kann dann zum Beispiel – wie von den Baureihen #HK und #IK bekannt – aus zwei miteinander verbundenen, jeweils für sich durchgängigen Vier-Wagen-Fahrzeugen bestehen.

Größten Wert wird auf die #Zuverlässigkeit der Fahrzeuge gelegt: Begleitend zur Lieferung der Züge übernimmt Stadler auch die Ersatzteilversorgung über eine Laufzeit von circa 32 Jahren hinweg. Darin enthalten ist die Lieferung aller benötigten Ersatzteile für die Einhaltung der Instandhaltungsfristen, Inspektionen und Hauptuntersuchungen sowie die Lieferung aller zum Beispiel für die Behebung von Vandalismus- und Unfallschäden benötigten Ersatzteile. So können sich die Berlinerinnen und Berliner langfristig auf die neuen Fahrzeuge verlassen.

Stadler baut aus

Stadler ist für die Abwicklung des Großprojekts Berliner U-Bahn gut aufgestellt. Die Bauarbeiten zur Erweiterung des Standorts in Berlin-Pankow verlaufen nach Plan. Auf rund 24 000 Quadratmetern entstehen bis Sommer 2021 eine neue Produktions- und Inbetriebsetzungshalle sowie hochmoderne Büro- und Sozialraumflächen. Stadler investiert bis zu 70 Millionen Euro in den Ausbau des Standorts. In Abhängigkeit vom künftigen Auftragseingang soll in weiteren Schritten unter anderem ein Logistikzentrum hinzukommen.

Über die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind der Motor, der Berlin bewegt, und das seit über 90 Jahren. Das Verkehrsnetz der BVG besteht aus derzeit zehn U-Bahn-, 22 Straßenbahn- und über 150 Buslinien sowie sechs Fähren und sorgt für Mobilität rund um die Uhr, an 365 Tagen im Jahr. 15 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BVG-Konzerns bedienen mit rund 3000 Fahrzeugen einen Ballungsraum mit über 3,7 Millionen Einwohnern und einem Einzugsgebiet von rund 1000 Quadratkilometern. Weit über eine Milliarde Fahrgäste nutzen jährlich die Busse und Bahnen der BVG.

Über Stadler

Stadler baut seit über 75 Jahren Züge. Der Systemanbieter von Lösungen im Schienenfahrzeugbau hat seinen Hauptsitz im ostschweizerischen Bussnang. An mehreren Produktions- und Engineering-Standorten sowie über 40 Servicestandorten arbeiten gegen 11 000 Mitarbeitende. Das Unternehmen ist sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung für zukunftsfähige Mobilität bewusst und steht daher für innovative, nachhaltige und langlebige Qualitätsprodukte. Die Produktpalette im Bereich der Vollbahnen und des Stadtverkehrs umfasst Highspeed-Züge, Intercity-Züge, Regio- und S-Bahnen, U-Bahnen, Tram-Trains und Trams. Überdies stellt Stadler Streckenlokomotiven, Rangierlokomotiven und Reise­zugwagen her. Stadler ist der weltweit führende Hersteller von Zahnradbahnfahrzeugen.

Medienkontakte

 

Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Petra Nelken

Leiterin Vorstandsstab Medien / Pressesprecherin

Telefon: +49 30 256 27901

E-Mail: pressestelle@bvg.de

www.BVG.de

 

 

Stadler Deutschland

Silja Kollner

Leiterin Kommunikation & Marketing

Telefon: +49 30 91 91 15 35

E-Mail: silja.kollner@stadlerrail.com

www.stadlerrail.com

S-Bahn: S-Bahn-Ausschreibung der Superlative kann beginnen Wer soll für zwei Drittel des Netzes Züge bauen und betreiben?, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/s-bahn-ausschreibung-der-superlative-kann-beginnen-li.82537

Monatelang wurde geplant, gestritten, diskutiert. Doch jetzt haben Berlin und Brandenburg dem Vernehmen nach endlich eine Einigung erzielt. Wenn es nach dem Willen der Beteiligten geht, werden noch in diesem Monat die Weichen für die Zukunft der #S-Bahn neu gestellt. Nach Informationen der Berliner Zeitung wird vermutlich im Juni eine der größten Ausschreibungen beginnen, die es jemals in der #Verkehrsgeschichte gegeben hat. Die Fahrgäste können sich auf neue Wagen und mehr Kapazität freuen.

Für die S-Bahn-Linien auf der #Stadtbahn und im #Nordsüd-Tunnel werden mehr als 1300 Wagen benötigt, die in Länder-Eigentum übergehen sollen. Wer wird sie produzieren, wer hält sie in Schuss? Und wer soll die Züge fahren: Wie bisher die S-Bahn Berlin GmbH, Tochter der bundeseigenen Deutschen Bahn (DB), oder private #Zugbetreiber? Darum geht es in der geplanten #Ausschreibung, die ursprünglich Ende des vergangenen Jahres beginnen sollte.

Kurz vorher legte die damalige Brandenburger Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) aber ihr Veto ein. Stein des Anstoßes war eine zentrale Bedingung. Sie lautete: Die Länder bauen eine #S-Bahn-Werkstatt, die auf jeden Fall genutzt werden muss. Sonst hätte die DB einen Vorteil davon, dass sie in Berlin bereits eigene #Werkstätten

Bus: Belastung von BVG-Bussen, Fahrern und Fahrgästen durch den Straßenzustand, aus Senat

www.berlin.de

  1. In welchen BVG-eigenen #Werkstätten oder #Vertragswerkstätten werden BVG-Busse #instand gehal­ ten, gewartet und repariert? Sind darunter #Spezialwerkstätten? Mit wieviel Personal sind die genann­ ten Werkstätten jeweils besetzt? Ich bitte um

Zu 1.: Die BVG AöR teilt mit, dass der #Omnibusbereich zurzeit über sechs Betriebs­werkstätten und eine #Hauptwerkstatt verfügt:

1   Werkstatt                             1  Anschrift                              1  Anzahl

    Fahrzeuge
Betriebshof Britz Gradestraße 10,

12347 Berlin

242
Betriebshof Cicerostr. westfälische          Straße 73, 10709 Berlin 258
Betriebshof             Indira- Gandhi-Str. Indira-Gandhi-Straße 98, 13053 Berlin 320
Betriebshof Lichtenberg Siegfriedstraße 36-45,

10365 Berlin

189
Betriebshof Müllerstr. Müllerstraße 79,

13349 Berlin

264
Betriebshof Spandau Am Omnibushof 1,

13593 Berlin

216
Hauptwerkstatt Siegfriedstraße 36-45,

10365 Berlin

0

Die Hauptwerkstatt ist auf #Unfall- und #Großinstandsetzungen der Omnibusse spezia­lisiert. Die Personale in den Werkstätten variieren je nach Größe der Örtlichkeit, im Schnitt arbeiten rund 70 Personen an einem Standort.

  1. Wie wird der Instandhaltungs-, Wartungs- und Reparaturaufwand von Unterböden, Auspuffanlagen, Stoßdämpfern, Achsen und Reifen einschließlich Felgen beim Aufenthalt in den Werkstätten von der BVG erfasst? Wie stellt sich die Auflistung des finanziellen und zeitlichen Aufwandes im Vergleich zum Gesamtaufwand für Instandsetzungen und Reparaturen dar?

Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, dass alle lnstandhaltungsleistungen an den Omnibus­ sen im SAP-System erfasst und abgerechnet werden.

Die Anzahl und Aufwände für die angefragten Baugruppen verteilen sich für das lau­ fende Jahr wie folgt:

Anzahl: Gesamt % Anzahl %  Instandhaltungs aufwand
Gesamt Mängel 116.442 100 100
Abgasanlage 2.935 2,5 11,2
Achsen 1-3 1.390 1,2 2,2
Stoßdämpfer 427 0,4 2,4
Reifen 1.434 1,2 3,8
  1. Kann anhand von Erfahrungswerten beurteilt werden, ob die von der BVG angeschafften Busse technisch und ökonomisch betrachtet dauerhaft für die in der Vorbemerkung beschriebenen Belastun­ gen ausgelegt Werden sie gegebenenfalls vorzeitig verkauft?

Zu 3.: Die Fahrzeuge müssen den für den geplanten Einsatzzweck geltenden Nor­ men und Vorschriften vollständig genügen und  für den Linienverkehr im Berliner Stadtverkehr und Umgebung geeignet sein.

  1. Welche Maßnahmen sind für Busfahrer vorgesehen, um ihre Arbeitsplätze bestmöglich zu gestalten und ihre Rückenbelastung zu minimieren? Wird die technische Entwicklung der Fahrersitze von Bus­ sen von der BVG durch den Austausch von Sitzen berücksichtigt? Inwieweit erfolgt ein Austausch der Sitze während der Gesamtnutzungsdauer der Fahrzeuge?

Zu 4.: Die bei der BVG zur Verwendung kommenden Fahrersitze entsprechen dem neuesten Stand und den Vorgaben des  Verbandes  Deutscher  Verkehrsunterneh­ men, was die medizinische und ergonomische Konzeptionierung betrifft. Fahrersitze werden im Rahmen der lnstandhaltungsprozesse intensiv überprüft und bei Bemän­ gelungen ausgetauscht.

  1. Wird die Entwicklung eines Systems für das Unterhaltungsmanagement der Berliner Straßen vo­ rangetrieben? Kann die Senatsverwaltung inzwischen sagen, wie viele im Zusammenhang mit der Straßenausbesserung stehende Baustellen es zurzeit in Berlin gibt? Inwieweit kann der Senat die für den Sanierungsbedarf der Straßen benötigte Summe von 000.000 Euro bestätigen? Welche Maß­ nahmen hat der Senat getroffen, um dem Vorwurf der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht ent­ gegenzutreten?

Zu 5.: Die Unterhaltungspflicht für die Straßen des Landes Berlin und deren Organi­ sation liegt gemäß Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz (AZG) bei den Bezirken. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) entwickelt derzeit ein Erhaltungsmanagementsystem. Dieses hat nicht die Aufgabe, die Straßenunter­ haltung zu organisieren und kann dieses auch nicht leisten. Das  Erhaltungsmana­ gementsystem Straße unterstützt  sowohl Straßen- und Grünflächenämter (SGÄ)  in den Bezirken als auch die SenUVK bei der Wahrnehmung ihrer operativen und stra­ tegischen Aufgabenstellungen für die Planung von Erhaltungsprogrammen und – strategien der Berliner Straßen.

Die Zahl der der Straßenunterhaltung dienenden Baustellen (z.B. für Ausbesse­ rungsarbeiten) variiert stark nach Bedarf und kann somit nicht beziffert werden.

Der verwendete Begriff „Sanierungsbedarf‘ kann für die Straßenbauverwaltung nicht zugeordnet werden. Die für die Straßenverkehrsflächen  notwendigen  Mittel  teilen sich in Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht  (Straßenunterhaltung), Instand­ setzung der baulichen Substanz (z.B.  Erneuerung  der  Deckschicht),  Verbesserung der baulichen Substanz (Erhaltung; teilweiser Austausch des Straßenaufbaus) und Wiederherstellung (grundhafte Erneuerung; Re-Investition). Die angegebene Summe von 50.000.000 Euro ist hier so nicht bekannt und kann auch nicht zugeordnet wer­ den.

Zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit im Straßenbau hat die SenUVK Ausfüh­ rungsvorschriften (AV Straßenüberwachung) erlassen. Hier wird geregelt, dass bei festgestellten Schäden oder Mängeln, deren Beseitigung oder Abstellung unauf­ schiebbar ist, unverzüglich die zuständige Dienstkraft zu unterrichten und von dieser umgehend Maßnahmen einzuleiten sind. Gefahrenstellen sind sofort zu sichern. An­ haltende Verletzungen der Verkehrssicherungspflicht sind der SenUVK nicht  be­ kannt.

  1. Welche Beschädigungen durch das Aufeinandertreffen der oberen Etage mit Ästen – bezogen auf die Doppeldeckerbusse deren Dächer sowie die oberen Frontscheiben und bezogen auf die Bäume – sind erfasst worden? Welchen finanziellen, personellen und organisatorischen Aufwand müssen die Betriebswerkstätten im Zusammenhang mit dem genannten Punkt leisten?

Zu 6.: Eine Auswertung nur nach dem Grund „Baumberührung“ erfolgt nicht. Für die Instandsetzung von Scheibenreparaturen und den Karosserieecken nach Vandalis­ mus, Unfall und Baumberührung sind in diesem Jahr bereits folgende Kosten ent­ standen:

Schadensart Anzahl Schäden Gesamtkosten
Karosserie (Bug- und Heckecken) 1.495 884.000 EU R
Karosserie     (Front-    und   Seiten- scheiben) 395 579.000 EU R

Berlin, den 06. September 2019 In Vertretung

Barbro  D r e h e r

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe