www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Rechts- und Eigentumsverhältnisse sind bei der #Trasse der „#Siemensbahn“, einschließlich aller dazugehörigen Bauten und Grundstücke, gegeben? Wer ist für die zunehmende Verwahrlosung der Trasse und ihres Umfeldes verantwortlich? Antwort zu 1: Die Trasse der Siemensbahn ist eine #planfestgestellte #Bahnanlage und befindet sich im #Eigentum der DB Netz AG, die damit auch für den Unterhalt und die Verkehrssicherung der Trasse verantwortlich ist.
Frage 2: Gibt es Planungen zur Zukunft der Strecke außerhalb der Investitionsvorhaben im StEP Verkehr, wie konkret sind diese und in welchen Zeitabläufen wären diese umsetzbar? Antwort zu 2: Der Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr) gibt die langfristigen Ziele und Maßnah-men des Senats wider. Im zugehörigen Mobilitätspro-gramm 2016 sind die Maßnahmen enthalten, die prioritär bearbeitet werden. Im StEP Verkehr sind umfangreiche Ausführungen zu den finanziellen Randbedingungen von Infrastrukturplanung und ÖV1-Betrieb enthalten; hieran hat sich nichts geändert. Frage 3: Wie wird der Zustand der Strecke einge-schätzt, wie hoch schätzt man die Kosten zur Reaktivie-rung der Strecke ein und von wem müssten diese aufge-wendet werden? Antwort zu 3: Die Strecke befindet sich in einem schlechten Zustand und müsste vor einer Nutzung umfas-send saniert werden. Eine Kostenschätzung für die Reak-tivierung der Siemensbahn liegt nicht vor, so dass derzeit auch keine Einschätzung der Finanzierungsmöglichkeiten erfolgen kann. 1 Öffentlicher Verkehr Frage 4: Gibt es eine ungefähre Vorstellung zur Ren-tabilität einer Reaktivierung dieser Strecke und seiner Auswirkung auf die sie tangierenden S-Bahnlinien? Antwort zu 4: Neben den zu erwartenden Kosten einer Reaktivierung sowie den möglicherweise erzielbaren Nutzerzahlen spielen die denkmalseitigen Auflagen eine wesentliche Rolle bei Fragen zur Rentabilität. Künftige Lösungen bedürfen daher fundierter Überlegungen zu Einzugsbereichen der Strecke und den Nutzerpotenzialen, aber auch zu möglichen baulichen Ausgestaltungen einer Reaktivierung der Strecke. Die aktuellen stadtentwick-lungsseitigen Entwicklungen werden hierbei besonders beobachtet, um hier einen erfolgversprechenden Ansatz zu entwickeln. Frage 5: Wie bewertet der Senat die Überlegungen der Stuttgarter Hochschule für Technik zur Zukunft der Stre-cke und welche Möglichkeiten einer Umsetzung werden für die einzelnen Vorschläge gesehen? Antwort zu 5: Die Untersuchung liegt dem Senat nicht vor. Berlin, den 27. Oktober 2014 In Vertretung R. L ü s c h e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Okt. 2014)
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