Schlagwort: NVT

S-Bahn + Regionalverkehr: Planungsstand der Schienen-TVO, aus Senat

09.08.2023

Frage 1:

Welchen Status hat die #Trassierungsstudie zur Realisierung der #Schienen-TVO (#südliche #Nahverkehrstangente)? Frage 2:

Sollte die Trassierungsstudie noch nicht komplett vorliegen, bis wann wird dies vrs. der Fall sein?

Antwort zu 1 und 2:

Die Trassierungsstudie für eine südliche Nahverkehrstangente (#NVT) für den #Schienenpersonennahverkehr (#SPNV) ist abgeschlossen.

Frage 3:

Wann hat der Senat den Auftrag für die Trassierungsstudie an die DB erteilt? Frage 4:

Seit wann arbeitet die DB an der Trassierungsstudie?

Antwort zu 3 und 4:

Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Der Auftrag zur Erstellung einer Trassierungsstudie für die südliche NVT wurde Anfang 2021 erteilt und im Anschluss von der DB AG aufgenommen.

Frage 5:

Welche Ergebnisse bzw. Zwischenergebnisse liegen gemäß der Trassierungsstudie für die südliche Nahverkehrstangente  vor?

Frage 6:

Welche Varianten für eine südliche Nahverkehrstangente liegen vor und wie bewertet der Senat die einzelnen Varianten?

Antwort zu 5 und 6:

Die Fragen werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die Trassierungsstudie hat die technische Machbarkeit für verschiedene Varianten der Ausführung als -Bahn- oder #Regionalverkehrslösung nachgewiesen. Es wurden Lösungsmöglichkeiten für verschiedene Konfliktbereiche entlang der Strecke zwischen Berlin- #Springpfuhl und der Einbindung im #Grünauer Kreuz aufgezeigt, die in zukünftigen Planungsphasen in Abhängigkeit von der gewählten Ziellösung vertiefter untersucht werden müssen.

Es sind folgende Varianten erarbeitet worden:

Alle Varianten sind technisch machbar. Eine endgültige Bewertung der verschiedenen Varianten kann erst nach Abschluss weiterer Untersuchungen erfolgen.

Frage 7:

Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind erfolgt und welche Ergebnisse liegen dazu vor? Frage 8:

Welche weiteren Untersuchungen zur Schienen-TVO sind noch geplant und wann werden Ergebnisse erwartet?

Frage 9:

Wird plangemäß der #Systementscheid Ende 2023 erfolgen können? Wenn nein, warum nicht? Liegen dafür alle Untersuchungen vor? Wenn nein, welche fehlen?

Antwort zu 7, 8 und 9:

Die Fragen 7, 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Im Mai 2023 wurde die Bearbeitung einer #fahrplantechnologischen Überprüfung bei der DB Netz AG angestoßen, die Auskunft geben soll, inwieweit die bisher in der Trassierungsstudie berücksichtigte Infrastruktur #fahrplanseitig auskömmlich ist. Ergebnisse werden nach Auskunft der DB Netz AG im Herbst 2023 erwartet.

Des Weiteren erfolgt durch den Senat eine Prognose der #Verkehrsnachfrage. Diese soll in den weiterhin für Ende 2023 angestrebten Systementscheid für eine #Ausführung als S-Bahn- oder Regionalverkehrslösung einfließen. Im Nachgang zum Systementscheid ist die Untersuchung zum Nachweis der #Wirtschaftlichkeit vorgesehen. Weitere Schritte bestimmen sich nach dem Ergebnis der Untersuchungen.

Frage 10:

Sind jedwede #Freihaltungen der Trasse für S-Bahn- oder Regionalverkehr planerisch abgesichert?

Antwort zu 10:

Aussagen zu #Flächenfreihaltungen können erst nach Abschluss der Vorplanung getroffen werden.

Frage 11:

Wann werden Untersuchungen zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens erfolgen können? Welchen Einfluss hat darauf die geplante #Straßen-TVO?

Antwort zu 11:

Die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des Vorhabens südliche NVT erfolgt im Anschluss an den Systementscheid. Die geplante TVO hat darauf keinen Einfluss.

Frage 12:

Gibt es #Zielkonflikte zwischen der Straßen-TVO und der Schienen-TVO?

Frage 13:

Resultieren Limitierungen für die Realisierung einer Schienen-TVO aufgrund der geplanten Straßen-TVO?

Antwort zu 12 und 13:

Die Fragen 12 und 13 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Beide Vorhaben haben in ihrer verkehrlichen Zielstellung ihre Berechtigung und können #nebeneinander errichtet werden. Hinsichtlich der #Harmonisierung der Planungen für die TVO und NVT und zur Verhinderung möglicher Zielkonflikte wird auf die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 12425 aus dem Juli 2022 verwiesen.

Frage 14:

Wird der Senat das Vorhaben der südlichen Nahverkehrstangente in das Programm #i2030 aufnehmen? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 14:

Der Senat beabsichtigt, in Abstimmung mit den weiteren i2030-Partnern Land Brandenburg, Deutsche Bahn AG und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH die Planungen in das Maßnahmenportfolio von i2030 aufzunehmen und hat Prüfungen zur Aufnahme angestoßen.

Berlin, den 09.08.2023 In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

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Straßenverkehr + ÖPNV: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT)– wie ist der Planungsstand?, aus Senat

Frage 1:

Für wann plant der Senat die Eröffnung der #Planfeststellung für die #Tangentialverbindung Ost (#TVO)?

  1. Welche #Fachverfahren müssen noch bis zur Eröffnung der Planfeststellung abgeschlossen werden?
    1. Wie ist der Stand der jeweiligen Fachverfahren im Einzelnen und der Eröffnung der Planfeststellung insgesamt?

Antwort zu 1, 1a und 1b:

„Straßenverkehr + ÖPNV: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT)– wie ist der Planungsstand?, aus Senat“ weiterlesen

S-Bahn + Regionalverkehr: Stand Planung und Bau einer möglichen Schienenverbindung entlang der TVO im nördlichen Teil/ Biesdorf und Karlshorst, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Wann wurde durch den Senat beim zuständigen Bundesministerium die #Finanzierung einer
„#Nahverkehrstrasse“/ schienengebundenen Lösung entlang der zukünftigen #Tangentialen Verbindung Ost
(#TVO) im nördlichen Teil (zwischen der B1 und der Straße an der Wuhlheide) beantragt?
Frage 2:
Welche technischen Umsetzungsmöglichkeiten einer S-Bahntrasse, oder einer zusätzlichen Bahntrasse
wurden untersucht und bei der Anmeldung berücksichtigt?
Frage 4:
Ist ein Ersatzbau/ Erneuerung der Gleise finanziell gesichert und wenn ja durch wen finanziert?
Frage 6:
Welche Planungsschritte wurden durch die zuständige Senatsverwaltung seit 2016 unternommen um die
eigene Planung einer schienengebundenen Trasse fertigzustellen?
Antwort zu 1, 2, 4 und 6:
Die #Nahverkehrstangente (#NVT) wird in mehreren Abschnitten betrachtet.
Für den nördlichen Abschnitt (S-Bahn-Lückenschluss zwischen Wartenberg und dem
Karower Kreuz) finden aktuell im Rahmen des Infrastrukturprojektes #i2030 im Teilprojekt
„Engpassbeseitigung & Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ die Grundlagenarbeiten
(Projektdefinition, Fahrplanentwürfe, Prüfung der Betriebsstabilität, Grobtrassierung) statt.
2
Für den südlichen Abschnitt (Springpfuhl – Grünauer Kreuz) ist der durchzuführende
#Systementscheid zwischen einer Realisierung als S-Bahn- oder als
Regionalverkehrsstrecke noch nicht abgeschlossen. Die Realisierung des südlichen
Abschnitts soll gemäß ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan für den Öffentlichen
Personennahverkehr) ab 2031 (#Regionalverkehr) bzw. 2035 (#S-Bahn) erfolgen.
Da derzeit noch die Grundlagenarbeiten stattfinden und kein ausreichender
Projektfortschritt gegeben ist, konnte bisher auch keine Finanzierung der NVT beim
Bundesministerium beantragt werden.
Frage 3:
Welche Gespräche hat die zuständige Senatsverwaltung mit der Deutschen Bahn zu einem etwaigen
Ersatzbau/ Erneuerung, oder Verlegung der bisherigen Bestandgleise des Berliner Bahnaußenrings mit
welchem Ergebnis geführt?
Antwort zu 3:
Im Zuge der Planungen der neuen #Straßenverbindung Tangentiale Verbindung Ost
wurden mit der Deutschen Bahn Abstimmungsgespräche geführt, um einen
Trassenkorridor für eine künftige Nahverkehrstangente zu berücksichtigen.
Frage 5:
Wie viele Gespräche hat die politische Leitung der Senatsverwaltung und wie viele Gespräche die
Fachebene der zuständigen Senatsverwaltung mit dem zuständigen Bundesministerium zur
Streckenführung und zur Finanzierung geführt?
Antwort zu 5:
Im Rahmen von Gesprächen zu den Themen Bahnpolitik/Bundesverkehrswegeplan mit
dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist mehrfach die
Verantwortung der Bundesregierung für die Schienenwege des Bundes und der
bestehende Konflikt zwischen dem ansteigenden Fern- und Güterverkehr sowie der
daraus resultierenden „Verdrängung“ des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) von der
bestehenden Eisenbahninfrastruktur angesprochen worden. Der Bundesregierung ist von
den Bundesländern in verschiedenen Gremien mehrfach das Thema zur Notwendigkeit
der Unterstützung bei der Finanzierung von neuer Infrastruktur auch für den SPNV
nahegebracht worden.
Frage 7:
Welche Abstimmungsgespräche wurden mit den für die Planung zuständigen Abteilung/ Referat geführt, um
die Planung einer evtl. Schienenverbindung parallel zur TVO mit der führ Straßenplanung zuständigen
Abteilung abzustimmen?
Frage 8:
Welche Auswirkungen auf die Planung und den Bau der TVO wurden bei diesen Gesprächen erkannt und
festgestellt?
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Antwort zu 7 und 8:
Die für die Planung der TVO zuständige Abteilung hat im Januar 2020 ein
Abstimmungsgespräch innerhalb der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz durchgeführt. Zur möglichen Trassierung der TVO wurden
Abstimmungsgespräche mit der DB AG geführt. Der für die NVT vorgesehene
Trassenkorridor wird freigehalten. Im Rahmen der vertiefenden Planungen zur TVO wird
die Abstimmung mit den Planungsbeteiligten zur NVT planmäßig weitergeführt.
Frage 9:
Welche Trassenführung einer „schienengebundenen Lösung“ wurde bisher festgelegt?
Antwort zu 9:
Eine endgültige Trassenführung ist abhängig von der Ausführung als S-Bahn oder
Regionalverkehrsstrecke. Der Systementscheid ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 10:
Wurden etwaige Auswirkungen auf der politischen Leitungsebene erörtert. Wenn ja wann?
Antwort zu 10:
Es fanden zur TVO und NVT regelmäßige Abstimmungen mit der Hausleitung statt.
Frage 11:
Wie groß ist die zeitliche Verzögerung bei der Planung und dem Bau der TVO durch die in den
Abstimmungen zur Planung einer „schienengebundenen Lösung“ derzeit?
Antwort zu 11:
Zeitliche Verzögerungen für die TVO infolge der Abstimmungen zur NVT sind derzeit nicht
zu erkennen.
Berlin, den 26.10.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + S-Bahn: BER-Zubringerstraße behindert geplante S-Bahn zwischen Marzahn und Köpenick Die wichtige Osttangente macht Ärger, weil sie der parallel geplanten Bahntrasse im Weg ist., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrsprojekt-tvo-im-suedosten-ber-zubringerstrasse-behindert-geplante-s-bahn-zwischen-marzahn-und-koepenick/26201856.html

Auf dem Papier ist die Sache klar: „Die Planungen der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) als #Stadtstraße mit einem parallelen #Radschnellweg werden fortgesetzt“, steht in der Koalitionsvereinbarung. „Gleichzeitig wird die Planung für die Schienen-TVO (#Nahverkehrstangente, #NVT) begonnen.“

Die seit Jahrzehnten geplante Verbindung zwischen Marzahn und Köpenick gilt als wichtigstes Verkehrsprojekt für den Berliner Südosten – denn das in diesem Bereich relativ dünne Hauptstraßennetz ist chronisch überlastet und die ÖPNV-Verbindung äußerst umständlich. Mit der Eröffnung des Flughafens BER dürften sich die Mängel bald noch deutlicher bemerkbar machen.

Doch die Planungen ziehen sich nicht nur in die Länge, sondern werden auch zunehmend kompliziert – und entwickeln sich möglicherweise so, dass von dem Doppelprojekt am Ende nur die Straße realisiert wird und die parallele Bahntrasse wegen übermäßiger Kostensteigerungen scheitert.

Letzteres befürchtet zumindest die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Mobilität der Grünen, die sämtliche Aktivitäten „ihrer“ Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) kritisch beobachtet. Mithilfe eines Experten fanden die Basisgrünen heraus, dass die Straßen-TVO laut den Planungsunterlagen so dicht an die vorhandenen parallelen Fernbahngleise rückt, dass keine …

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