Straßenverkehr + S-Bahn: TVO auf Straße, Schiene und Radweg?!, aus Senat

23.07.2024

Frage 1:

Für den Bau der #Straßen-Tangentialverbindung Ost (#TVO) müssen nach den aktuellen Planungen des Senats #Fernbahngleise verlegt werden. Die Deutsche Bahn hat in der Anhörung im Ausschuss für Mobilität und Verkehr (03.07.24) deutlich gemacht, dass eine Anrechnung dieser Kosten auf die noch ausstehende Nutzen-Kosten- Untersuchung für die Schienen-TVO die Realisierung dieses Schienenprojekts erschweren wird, da die Wirtschaftlichkeit möglicherweise dann nicht nachgewiesen werden kann. In diesem Zusammenhang wurde darauf aufmerksam gemacht, dass es technische Lösungen gebe, diese Kosten der Schiene nicht zuzurechnen. Wird der Senat die Kosten für die Verlegung der Fernbahngleise auf die Schiene anrechnen oder nicht? Ich bitte um Begründung.

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Stadtautobahndeckelungen, aus Senat

21.03.2024

Frage 1:

Wie bewertet der Senat heute die vor rund 50 Jahren begonnene Planung, #Wohnraum über Berliner #Stadtautobahnen zu errichten, vor dem Hintergrund der mittlerweile denkmalgeschützten Wohnanlage #Schlangenbader  Straße?

Frage 2:

Welche Erfahrungen hat die Eigentümerin der #Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße, die landeseigene degewo, mit der experimentellen #Wohnanlage gesammelt; welche Probleme technischer Art gibt es; wie ist die Mieter*innenzufriedenheit?

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Straßenverkehr: A100: „Es werden mit Sicherheit noch einmal mehr Staus“, aus Berliner Morgenpost

02.01.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article240908128/A100-Es-werden-mit-Sicherheit-noch-einmal-mehr-Staus.html

Auf der Berliner #Stadtautobahn steht eine Zeit umfassender #Bauarbeiten bevor. Innerhalb von rund acht Jahren plant die #Projektgesellschaft #Deges, gleich vier Riesenvorhaben auf der #A100 sowie der #A111 umzusetzen. Andreas #Irngartinger, Bereichsleiter bei der Deges für die Projekte in Berlin, spricht im Interview über den Stand der Vorhaben, erwartete #Kostensteigerungen und die Bedeutung der Stadtautobahn trotz der #Verkehrswende.

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S-Bahn: S25 | Lärmschutz in Borsigwalde und Tegel (I), aus Senat

01.02.2023

Frage 1:

Mit welchen Ergebnissen wurde der #Lärm in #Tegel und #Borsigwalde aufgrund der #S25 gemessen? a. In welchen Straßen wurde der Lärm gemessen?

  • Welche Mess-Methoden wurden angewendet?
    • Zu welcher Tageszeit wurden die Messungen jeweils vorgenommen? Frage 2:

Welche Maßnahmen für den #Lärmschutz wurden infolge der Ergebnisse der Messungen wann ergriffen?

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Regionalverkehr: Ein „Zwischenruf“ … zur Stammbahn, aus VIV

29.01.2023

#Finanzierung für #Vorplanung der #Potsdamer #Stammbahn gesichert“ meldete der VBB zwischen den Jahren. Gut so! Für die sog. Leistungsphase II stehen 26 Mio. Euro bereitet, der Zeithorizont erstreckt sich bis 2026. Es folgen dann die Leistungsphasen III (Entwurfsplanung) und IV (#Genehmigungsplanung), auf deren Basis dann die #Planfeststellung erfolgen könnte. Wenn, ja wenn …. nicht geklagt würde.

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Straßenverkehr: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?, aus Senat

14.12.2022

Frage 1:

Mit welchem #Verfahren wird die #Lärmbelastung an Berliner #Hauptstraßen ermittelt?

Antwort zu 1:

Die Errechnung der Lärmbelastung nach #EU-Umgebungslärmrichtlinie und die damit einherge- henden etwaigen Anordnungen von #Geschwindigkeitsbegrenzungen nach der #Straßenverkehrs- Ordnung (#StVO) erfolgt nach den Richtlinien für den #Lärmschutz an Straßen – #RLS-90.

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Straßenverkehr: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114, aus Senat

Frage 1:
In wessen Auftrag werden die aktuellen grundhaften #Sanierungsmaßnahmen an der BAB #A114 durchgeführt und wann werden diese beendet sein?
Antwort zu 1:
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) teilt hierzu mit:
„Das Land Berlin beauftragte das jetzt tätige Bauunternehmen mit den Sanierungsarbeiten an der A114. Durch den erfolgten Vertragsübergang zum 1.1.2021 ist nunmehr die #Autobahn GmbH zuständig. Diese Arbeiten werden voraussichtlich im Dezember 2022 beendet sein.“

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Regionalverkehr: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam, aus Senat

Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungs- und Ausführungs-Stand der #Wiederinbetriebnahme der #Stammbahn zwischen Berlin und #Potsdam, insbesondere was den Streckenabschnitt zwischen den Bahnhöfen Rathaus #Steglitz und #Griebnitzsee betrifft?

Frage 2: Welche #Gutachten wurden erstellt (Machbarkeit, #Umweltverträglichkeit, #Wirtschaftlichkeit etc.) und mit welchen Ergebnissen?

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Straßenbahn: Langsam-Fahrstelle auf der Straßenbahn-Neubaustrecke Adlershof, aus Senat

Frage 1:
Wurden bei der #Genehmigung der #Straßenbahn-Neubaustrecke #Adlershof durch die #Planfeststellungsbehörde alle
derzeit geplanten #Wohnungsbauvorhaben entlang der Strecke berücksichtigt und wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 1:
Bei dem Vorhaben wurden alle bis zu Beginn der 1. öffentlichen Auslegung der Planunterlagen
(11.06.2018) vorhandenen und genehmigten Wohnungsbauvorhaben sowie die festgesetzten
und die zu Beginn der Auslegung im Verfahren befindlichen #Bebauungspläne berücksichtigt.
Mit Beginn der Auslegung tritt die nach § 28a Abs. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
festgelegte Veränderungssperre in Kraft, wonach auf den vom Plan betroffenen Flächen bis zu
ihrer Inanspruchnahme wesentlich wertsteigernde oder die geplanten Baumaßnahmen
erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden dürfen.

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Bahnverkehr: Lärmbelästigung durch Zugverkehr entlang der Wilhelm-Guddorf-Straße, aus Senat

Frage 1:
Ist es möglich, #Dezibel-Messgeräte auf mehreren Balkonen der #Wilhelm-Guddorf-Straße zu installieren, um für eine gewisse Zeit die #Lärm-Last zu dokumentieren?
Antwort zu 1:
In den nationalen #Rechtsverordnungen zum #Verkehrslärm ist die Berechnung der
#Schallimmissionen von #Schienenverkehr bundesweit verbindlich vorgeschrieben.
Mit den Berechnungsverfahren werden repräsentative #Mittelungspegel für einen
durchschnittlichen Jahrestag ermittelt.
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Die Berechnungsverfahren sind so konzipiert, dass die Rechenergebnisse in der Regel etwas höhere Ergebnisse zeigen als parallel durchgeführte Kontrollmessungen.

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