Straßenverkehr: Berliner Verkehrswende: Kiezblocks in Gefahr, Verwaltungsgericht Berlin stoppt Verkehrsberuhigung in Pankow, aus Neues Deutschland

03.01.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178923.pankow-berliner-verkehrswende-kiezblocks-in-gefahr.html

Das #Verwaltungsgericht Berlin (VG) hat am 3. Januar mitgeteilt, dass mit einem Beschluss vom 15. Dezember sogenannte »#Kiezblocks« nur bei erhöhter #Gefahrenlage eingerichtet werden dürfen. Damit hat das VG einem Eilantrag eines Berliners gegen die Einrichtung eines solchen Kiezblocks im #Nesselweg in #Pankow stattgegeben. »#Straßensperrungen zur #Reduzierung des motorisierten #Kraftfahrzeugverkehrs auf #Durchgangsstraßen« dürften »nur bei besonderen Gefahren für die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs angeordnet werden«, so das Gericht in Berufung auf die #Straßenverkehrsordnung.

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Straßenverkehr + Bus: Verkehrswende in Berlin geplatzt? Keine neuen Busspuren für die BVG, aus Berliner Zeitung

26.12.2023

https://www.berliner-zeitung.de/news/verkehrswende-in-berlin-geplatzt-keine-neuen-busspuren-fuer-die-bvg-li.2171427

Die Planung und #Umsetzung neuer #Busspuren in Berlin ist vorerst #gestoppt. In diesem Jahr wird das Netz nicht weiter ausgebaut. Warum?

In der Hauptstadt sind im laufenden Jahr keine neuen Busspuren für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) #ausgewiesen. Das teilte die Verkehrsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Die aktuell größte Hürde zur Einrichtung neuer #Bussonderfahrstreifen in Berlin liege in der derzeitigen Rechtslage, „insbesondere bezüglich der für die Anordnung nach der #Straßenverkehrsordnung erforderlichen #Busfrequenzen und die notwendige qualifizierte #Gefahrenlage“, hieß es.

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Straßenverkehr + Bus: Prozesse – Berlin: Gericht stoppt neue Busspur in Berlin-Zehlendorf, aus Süddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/panorama/prozesse-berlin-gericht-stoppt-neue-busspur-in-berlin-zehlendorf-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220906-99-653667

Eine neue #Busspur in Berlin-Zehlendorf ist nach einer Gerichtsentscheidung #rechtswidrig und muss #entfernt werden. Damit haben sich nach Angaben des Verwaltungsgerichts Berlin Anwohner der #Clayallee im Südwesten der Stadt zunächst erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt. Danach sollte die neue eingerichtete Spur montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts sind dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale #Straßenverkehrsbehörde habe die „besondere #Gefahrenlage“ nicht dargelegt, hieß es am Dienstag vom Gericht.

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Radverkehr: Pankow markiert bunten Radweg in Karow für 41.500 Euro, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232986805/Pankow-markiert-bunten-Radweg-in-Karow-fuer-41-500-Euro.html

Nach Hinweisen der Polizei, dass Autofahrer den Radweg schneiden, reagiert der Bezirk. Nachbarn stört der „beißende Gestank“ der Farbe.

Es geschah für die #Sicherheit von #Radfahrern – und nun hat das beschauliche Karow den ersten grün #gefärbten #Radstreifen im Bezirk jenseits der Innenstadt von Pankow und Prenzlauer Berg. Exakt 41.514 Euro und 13 Cent hat sich das Bezirksamt Pankow die Kolorierungsarbeiten über rund 750 Meter auf der Straße #Alt-Karow kosten lassen. So berichtet es Bezirksbürgermeister Sören Benn (Linke) auf Anfrage von CDU-Fraktionschef Johannes Kraft.

Diese Summe stamme aus dem Programm zur Förderung des Radverkehrs der Senatsverkehrsverwaltung. Und sie dient dazu, eine besondere #Gefahrenlage abzustellen. „In den letzten Jahren gab es vermehrt Hinweise aus der Bevölkerung und seitens der Polizei, dass der #Schutzstreifen in Alt-Karow dauerhaft durch Kfz überfahren wurde“, erklärt der Bürgermeister in Vertretung von Verkehrsstadtrat Vollrad Kuhn (Grüne).

Bezirk Pankow sieht Gefahr durch Autos auf dem Radweg
Grund für das Schneiden des Radwegs seien Ausweichmanöver von Autos wegen parkender Fahrzeuge auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Nun sorgen #Halteverbotsschilder dafür, dass dieses Ausweichen entfällt. Zugleich soll der grüne und in #Kreuzungsbereichen rot gefärbte Radweg „zur weiteren Aufmerksamkeit“ der Autofahrer beitragen.

Auch wenn eine wissenschaftliche Auswertung der Grün-Markierung von Radwegen noch aussteht, will der Bezirk Pankow weiter auf diese Methode …