Schlagwort: StVO

Straßenverkehr: Tempo drosseln – Gesundheit schützen, Gesundheitlichen Schutz der Wohnbevölkerung an Hauptverkehrsstraßen, aus SenatStraßenverkehr: Tempo drosseln – Gesundheit schützen,

15.03.2024

Frage 1:

Welche #gesundheitlichen #Schäden der #Wohnbevölkerung können bei einer #Überschreitung der #Grenzwerte des #Lärmmittelungspegels oberhalb 65 dB (A) und 55 dB(A) nachts an der Bebauung eintreten? Welche gesundheitlichen Schäden können aus einer Überschreitung der #Stickoxidbelastung oberhalb von 40 µg/ m3 als Jahresmittel resultieren?

Antwort zu 1:

Dauerhaftes Einwirken eines Lärmmittelungspegels oberhalb 65 dB(A) am Tag oder 55 dB(A) nachts wirken als #Stressfaktor und beeinflussen so Gesundheit und Wohlbefinden. Infolge der Aktivierung des autonomen Nervensystems und des hormonellen Systems kommt es zu Veränderungen bei Blutdruck, Herzfrequenz und anderen Kreislauffaktoren. Die vermehrte Ausschüttung von Stresshormonen greift ihrerseits in Stoffwechselvorgänge des Körpers ein.

Stickstoffdioxid (NO2) schädigt das Schleimhautgewebe im Atemtrakt und reizt die Augen. Bei hohen Konzentrationen können Atemnot, Husten, Bronchitis, Lungenödem, steigende Anfälligkeit für Atemwegsinfekte sowie Lungenfunktionsminderung auftreten.

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Straßenverkehr: Klassifizierung des Berliner Straßennetzes, aus Senat

15.03.2024

Frage 1:
Wie wurden die #Verbindungsfunktionsstufen nach #RIN auf das Land Berlin übertragen?
Frage 6:
Sind alle #Straßen der #Verbindungsfunktionsstufe „IV (#Ergänzungsstraßen)“ Teil des übergeordneten
Hauptverkehrsstraßennetzes? Wenn nein, wie ist das juristisch und planerisch zu erklären und wo findet sich die jeweilige Zuordnung einzelner Straßen?

Antwort zu 1 und 6:
Die Einstufung des übergeordneten Stadtstraßennetzes von Berlin orientiert sich an der „#Richtlinie für #Netzgestaltung“ (RIN 2008), die auf das #Straßennetz des Landes Berlin angewandt wurde. Die Verfahrensbeschreibung ist auf folgender Website
https://www.berlin.de/sen/uvk/mobilitaet-und-verkehr/verkehrsplanung/strassen-und-kfzverkehr/uebergeordnetes-strassennetz/ Dokument „Erläuterung zur Klassifizierung des
übergeordneten Straßennetzes von Berlin“ einsehbar.

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Straßenverkehr: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 10 km/h auf Berliner Straßen, aus Senat

05.03.2024

Frage 1:

Auf wie vielen #Straßen in Berlin existiert eine #Geschwindigkeitsbegrenzung auf #10 km/ h und welche Straßen sind dies? (Bitte darstellen unter Nennung der Straße und dem jeweiligen Bezirk)

Frage 3:

Aus welchen #Gründen unterliegen die unter 1 abgefragten Straßen der jeweiligen Geschwindigkeitsbeschränkung und seit wann existiert diese jeweils?

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Busspur soll Radfahrstreifen weichen, aus Berliner Morgenpost

02.02.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article241566834/Busspur-soll-Radfahrstreifen-weichen.html

Bus fahren ist in Berlin oft ein #Geduldsspiel: Zu häufig stecken die Fahrzeuge in dichtem Verkehr fest, wegen Personalmangels mussten die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) erst im Dezember den Fahrplan kürzen. Da mutete es paradox an, dass jetzt eine #Busspur #gestrichen werden soll. So ist es aber in der #Otto-Braun-Straße in Prenzlauer Berg geplant. Noch im Frühjahr 2024 soll ein sogenannter #Bussonderfahrstreifen in eine geschützte #Radspur umgewandelt werden. Hintergrund ist eine Regelung in der #Straßenverkehrsordnung (#StVO).

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Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:
Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander in Einklang gebracht werden müssen, beispielsweise #Verkehrssicherheit, #Parkplatzangebot, #Leistungsfähigkeit für den fließenden Verkehr (#MIV, #Wirtschaftsverkehr, Rad- und #Fußverkehr
und #ÖPNV), ökologische Aspekte, Klimaanpassung etc., sind dabei zu beachten?

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Straßenverkehr: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?, aus Senat

14.12.2022

Frage 1:

Mit welchem #Verfahren wird die #Lärmbelastung an Berliner #Hauptstraßen ermittelt?

Antwort zu 1:

Die Errechnung der Lärmbelastung nach #EU-Umgebungslärmrichtlinie und die damit einherge- henden etwaigen Anordnungen von #Geschwindigkeitsbegrenzungen nach der #Straßenverkehrs- Ordnung (#StVO) erfolgt nach den Richtlinien für den #Lärmschutz an Straßen – #RLS-90.

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Straßenverkehr: Irreführende Fahrbahnführung, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Wie schätzt der Berliner Senat die Sicherheit der #Baustelleneinrichtung und die Sicherheit der aktuellen #Verkehrsführung ein?

Antwort zu 1:

Die benannte Arbeitsstelle wurde unter Beachtung der #StVO und der anzuwendenden Richtlinien eingerichtet, #abgenommen und #kontrolliert. Die Art der vorliegenden Verkehrsführung bei Arbeitsstellen im #Gleisbereich ist in Berlin nicht ungewöhnlich. Unter Beachtung der vorhandenen #Beschilderung und #Markierung ist ein sicheres Passieren des genannten Bereiches möglich.

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Radverkehr: Die Hauptstadt der Rad-Rambos, Fahrbahn oder Radweg? Über den Zebrastreifen fahren oder schieben? Was Radfahrer dürfen – und was richtig teuer für sie wird, aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/fahrbahn-oder-radweg-ueber-den-zebrastreifen-fahren-oder-schieben-was-radfahrer-duerfen-und-was-richtig-teuer-fuer-sie-wird-li.232305

Auf dem #Bürgersteig fast eine Oma umgemäht, bei #Rot über die Ampel, ohne nach rechts und links zu gucken über eine Kreuzung geschossen: Täglich kann man im Berliner #Straßenverkehr beobachten, dass viele #Radfahrer #Verkehrsregeln allenfalls als Empfehlungen akzeptieren. Zum #Weltfahrradtag am Freitag erklären wir wichtige Rad-Regeln. 

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Taxi: Taxihalteplätze, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #Taxihalteplätze existieren aktuell?
Frage 2:
Wie verteilen sich die Taxihalteplätze auf die einzelnen Bezirke?
Antwort zu 1 und 2:
Es wird auf die Beantwortung der Frage 1 der Schriftlichen Anfrage 18/27735 verwiesen.
Frage 3:
Wie hat sich die Zahl der Taxihalteplätze in den einzelnen Bezirken in den letzten 5 Jahren entwickelt?
Antwort zu 3:
Dem Senat liegen hierüber keine Erkenntnisse vor. Eine gesamtstädtische
Steuerungskompetenz des Berliner Senats in Bezug auf die #Taxenhalt-Infrastruktur gibt es
nicht.
Frage 4:
Welche Gründe liegen jeweils für den Wegfall von Taxihalteplätzen vor?
Antwort zu 4:
Es wird auf die Beantwortung der Frage 3 der Schriftlichen Anfrage 18/27735 verwiesen.
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Straßenverkehr: Berliner Bezirk bleibt Tempo-50-Zone Senat hält Tempo-30-Beschluss in Pankow für „nicht umsetzbar“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berliner-bezirk-bleibt-tempo-50-zone-senat-haelt-tempo-30-beschluss-in-pankow-fuer-nicht-umsetzbar/26857546.html

Pankows Bezirksverordnete wollen #Tempo 30 im ganzen Bezirk anordnen lassen. Nun äußert sich die #Senatsverkehrsverwaltung: Das Anliegen sei „wichtig“, aber rechtlich unmöglich.

Tempo 30 in ganz Pankow, das hat heftige Reaktionen verursacht. Nun hat sich auch die Senatsverkehrsverwaltung offiziell zum umstrittenen #BVV-Beschluss geäußert. „Die Bezirksverordneten in Pankow verfolgen mit dem #Tempo-30-Beschluss auch aus Sicht der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein wichtiges Anliegen“, sagt Sprecher Jan Thomsen. „Doch wir sind an den Bundesrechtsrahmen gebunden: Die #StVO erlaubt derzeit auf Hauptstraßen nur sehr restriktiv Tempo 30.“

Pauschale Anordnung rechtlich nicht möglich
Tempo 30 könne „nur ausnahms- und abschnittsweise mit Begründung“ angeordnet werden, „nicht aber #pauschal“, sagt Thomsen. Das verhindere die Straßenverkehrsordnung (StVO). Damit kassiert der Senat de facto den Beschluss, den Pankows #Bezirksverordnetenversammlung vergangene Woche gefasst hatte. Er sah vor, dass auf allen Straßen in Berlins größtem Bezirk von Kategorie II abwärts Tempo 30 angeordnet werden solle. Ausgenommen wären nur die beiden Straßenzüge #Prenzlauer Allee und #Greiswalder Straße jeweils bis zur Autobahn. Mit der Umsetzung hatte die BVV …

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