Straßenverkehr: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 10 km/h auf Berliner Straßen, aus Senat

05.03.2024

Frage 1:

Auf wie vielen #Straßen in Berlin existiert eine #Geschwindigkeitsbegrenzung auf #10 km/ h und welche Straßen sind dies? (Bitte darstellen unter Nennung der Straße und dem jeweiligen Bezirk)

Frage 3:

Aus welchen #Gründen unterliegen die unter 1 abgefragten Straßen der jeweiligen Geschwindigkeitsbeschränkung und seit wann existiert diese jeweils?

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Straßenverkehr: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer, aus Senat

Frage 1:

Welche Behörde(n) muss die #Zustimmung erteilen, damit die #Bundesfernstraße 96 zwischen #Möckernstraße und #Köthener Straße #entsiegelt wird?

Frage 2:

Welche Behörden müssen #beteiligt werden, damit die Bundesfernstraße 96 zwischen Möckernstraße und Köthener Straße entsiegelt wird?

Antwort zu 1 und 2:

Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 zusammen beantwortet.

Das #Hallesche Ufer ist in diesem Streckenabschnitt als Bundesstraße nach dem Bundesfernstraßengesetz (#FStrG) gewidmet. Vor einer Entsieglung von Teilflächen muss die

Straße aus der bundesfernstraßenrechtlichen #Widmung entlassen werden. Hierfür muss das zuständige Bezirksamt die Zustimmung der Obersten #Straßenbaubehörde einholen.

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Bahnhöfe + S-Bahn: Parkflächen am S-Bahnhof Spindlersfeld, aus Punkt 3

http://www.punkt3.de/p3/punkt3.nsf/
f89cda9362f1398c80256a380044fd3c/
ea5a0a60136608abc1256ac60040f475?
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P+R-Engpaß

Die #Park- and Ride-Plätze für -Bahn-Kunden in der #Ernst-Grube-Straße am #Bahnhof #Spindlersfeld stehen leider nicht mehr zur Verfügung. Durch die zuständige #Straßenbaubehörde wurde die entsprechende #Kennzeichnung der #Straßenfläche aufgehoben. Beide Seiten der Ernst-Grube-Straße sind ab sofort nicht mehr als #Dauerparkfläche zugelassen.
Die S-Bahn Berlin GmbH bittet alle betroffenenen Fahrgäste um Verständnis, daß …