Straßenverkehr: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 10 km/h auf Berliner Straßen, aus Senat

05.03.2024

Frage 1:

Auf wie vielen #Straßen in Berlin existiert eine #Geschwindigkeitsbegrenzung auf #10 km/ h und welche Straßen sind dies? (Bitte darstellen unter Nennung der Straße und dem jeweiligen Bezirk)

Frage 3:

Aus welchen #Gründen unterliegen die unter 1 abgefragten Straßen der jeweiligen Geschwindigkeitsbeschränkung und seit wann existiert diese jeweils?

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Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023

Frage 1:
Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander in Einklang gebracht werden müssen, beispielsweise #Verkehrssicherheit, #Parkplatzangebot, #Leistungsfähigkeit für den fließenden Verkehr (#MIV, #Wirtschaftsverkehr, Rad- und #Fußverkehr
und #ÖPNV), ökologische Aspekte, Klimaanpassung etc., sind dabei zu beachten?

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Straßenverkehr: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?, aus Senat

14.12.2022

Frage 1:

Mit welchem #Verfahren wird die #Lärmbelastung an Berliner #Hauptstraßen ermittelt?

Antwort zu 1:

Die Errechnung der Lärmbelastung nach #EU-Umgebungslärmrichtlinie und die damit einherge- henden etwaigen Anordnungen von #Geschwindigkeitsbegrenzungen nach der #Straßenverkehrs- Ordnung (#StVO) erfolgt nach den Richtlinien für den #Lärmschutz an Straßen – #RLS-90.

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Straßenverkehr: Fahrradstreifen der Polizei jetzt in ganz Berlin unterwegs, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231920049/Fahrradstreifen-der-Polizei-jetzt-in-ganz-Berlin-unterwegs.html

Die Berliner Polizei schickt seit Montag noch mehr Polizistinnen und Polizisten auf Fahrrädern in den Einsatz auf die Straßen der Hauptstadt. Dabei geht es vor allem um die Überwachung des #Straßenverkehrs mit deutlichem Bezug zum Verhalten von und gegenüber #Radfahrenden. Seit Beginn der Woche verstärken 54 zusätzliche Einsatzkräfte der neu gegründeten #Fahrradstreifen die #Fahrradstaffel, die seit nunmehr sieben Jahren im Einsatz ist. Polizeipräsidentin Barbara #Slowik und Innensenator Andreas #Geisel (SPD) schickten sie vor dem Olympiastadion in Charlottenburg in den Einsatz.

„Ich freue mich, dass wir unser Erfolgsprojekt der Fahrradstaffel mit unseren neuen Fahrradstreifen außerhalb der City fortführen und ergänzen“, sagte die Polizeichefin. „Ich bin mir sicher, dass die Fahrradstreifen wie die Staffel eine absolute Bereicherung und ein Imagegewinn für die Stadt sein werden.“

Fahrradstreifen sind Bereicherung und Imagegewinn
Ein Teil der neuen Fahrradstreifen ist bereits seit Januar auf den Straßen im Einsatz, doch der sehr kalte und schneereiche Winter sorgte für einen Start mit Verzögerungen. Mit Frühlingsbeginn werden die speziell geschulten Kräfte ihren Dienst ganzjährig in den Abschnitten versehen. Die 54 Fahrradpolizisten sind in den Direktionen 1 (Nord), 2 (West), 3 (Ost) und 4 (Süd) überwiegend außerhalb des S-Bahn-Rings unterwegs. Sie ergänzen die aktuell 34 Beamtinnen und Beamte der Fahrradstaffel mit den Einsatzgebieten City-Ost, an Unfall-Schwerpunkten in Friedrichshain-Kreuzberg und in Teilen Neuköllns. Die Fahrradstaffel wurde vor sieben Jahren als Probebetrieb in der Innenstadt ins Leben gerufen und entwickelte sich laut Polizei „schnell zum Erfolgsmodell der täglichen Polizeiarbeit, von dem die gesamte Stadt profitieren wird“.

Mit #Flickzeug, #Strafzettelblock und #Sonnencreme im Einsatz
„Jeder meiner Kolleginnen und Kollegen wird werktags durchschnittlich zwischen 20 und 25 Kilometer unterwegs sein“, sagte Hauptkommissarin Kerstin #Rathenow. Sie leitet die Fahrradstaffel auf dem …

Bahnhöfe: Bis Mitte Februar nur am Tage normaler Verkehr am Nordkreuz In den Nächten zwischen den Wochentagen und durchgängig an Wochenenden umfangreiche Fahrplanänderungen, aus Punkt 3

In der Nacht zum Dienstag dieser Woche ging es los: Endlich verschwindet das riesige #Stützkorsett von den #Bahnsteigen des Bahnhofes #Gesundbrunnen. Das ist allerdings mit #Fahreinschränkungen der -Bahn im #Nachtverkehr und vor allem an den Wochenenden verbunden (siehe www.fahrplanaenderungen.de).

Bis Mitte Februar, also noch vor Beginn des Ausbaus der #Stadtbahn zwischen Bahnhof Zoo und Charlottenburg ab 24. Februar, soll diese Arbeit im Wesentlichen erledigt sein, so Christian #Morgenroth, #Baubetriebsmanager bei der Berliner S-Bahn.

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