– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
https://www.berliner-zeitung.de/news/tesla-kauft-eigenes-gleis-fuer-shuttle-zug-zur-fabrik-li.208632
Bis der #Bahnhof #Fangschleuse in Betrieb genommen werden kann, fährt ein #Shuttle-Zug die Mitarbeiter ab #Erkner auf das Gelände der #Gigafactory in #Grünheide.
„Regionalverkehr: Fabrik in Grünheide : Shuttle-Service zur Gigafactory: Tesla kauft eigenes Gleis, aus Berliner Zeitung“ weiterlesenSommer, Sonne, Strand – aber auch viele Radwege und eine gute Gastronomie, die nicht nur rote Würstchen bereithält: Die dänische Insel #Bornholm ist ein beliebtes Reiseziel. Wer sie ohne Auto erreichen will, hat es allerdings schwer. Doch dies könnte sich im neuen Jahr ändern, wie die Berliner Zeitung jetzt vom Infrastrukturministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern erfuhr. Wenn alles klappt, werden in der Sommer- und Herbstsaison 2022 nach längerer Pause wieder #Reisezüge zum #Fährhafen im Sassnitzer Stadtteil #Mukran verkehren – mit Anschluss an das #Schiff zur Inselhauptstadt #Rønne. Von der neuen Verbindung würden nicht nur Berliner und Brandenburger profitieren. Auch die Reise Hamburg-Bornholm würde bequemer.
„Bahnverkehr: Neue Reiseroute für Berliner Urlauber: Mit Bahn und Schiff nach Bornholm Mecklenburg-Vorpommern prüft, ob wieder Züge zum Hafen Mukran auf Rügen fahren könnten., aus Berliner Zeitung“ weiterlesenhttps://www.vbb.de/presse/netz-ostbrandenburg-bekommt-31-batterieelektrische-zuege/
Umsetzung #klimafreundlicher Vergabebedingungen: #Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) bestellt 31 #batteriebetriebene Fahrzeuge bei #Siemens Mobility
Die umweltgerechten Züge vom Typ #Mireo Plus B fahren künftig auf allen Linien des Netzes Ostbrandenburg
Mit #Betriebsaufnahme im Dezember 2024 kommen damit erstmalig batterieelektrische Züge im #VBB-Verbundgebiet in Berlin und Brandenburg zum Einsatz
„Regionalverkehr: Netz Ostbrandenburg bekommt 31 batterieelektrische Züge, aus VBB“ weiterlesenDie seit 2002 im Schienenpersonennahverkehr (#SPNV) nicht genutzte Strecke zwischen Guben und Zielona Góra wird zum Sommer 2022 wieder für den Regionalverkehr genutzt. Die #Aufgabenträger #Lubuskie und Brandenburg sind sich über die Wichtigkeit dieser Verbindung einig und haben im europäischen Jahr der Schiene entschieden, ein deutliches Signal im SPNV zugunsten der Entwicklung dieser Achse zu setzen. Damit wird auf einer seit fast zwanzig Jahren nur im #Güterverkehr befahrenen Strecke eine Lücke zwischen der #Lausitz und dem Nachbarland Polen geschlossen.
Die Beteiligten sehen auch durch den Ausbau der Infrastruktur der Strecke 358 ein Potential für die Zukunft, damit sich eine pulsierende Lebensader zwischen den Großstädten Cottbus und Zielona Góra entwickeln kann. Die ersten Züge sollen möglichst ab Sommer nächsten Jahres fahren,vorausgesetzt, der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur (PKP PLK S.A.) bereitet die Bahnsteige für den Personenverkehr vor.
Kurzfristig:
Von Juni bis Dezember 2022 werden dann die Züge vorerst nur an den #Wochenenden #pilothaft verkehren (drei Zugpaare an Samstagen und zwei an Sonntagen und Feiertagen), bspw. Sa und So gegen 09:00 Uhr ab Guben und gegen 18:00 Uhr in Guben.
„Polen + Bahnverkehr: Weiterer Fortschritt im Deutsch-Polnischen Schienenpersonenverkehr – Kulturzug, aus VBB“ weiterlesenDie #VBB #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH hat im Amtsblatt der Europäischen Union die Erstellung und Anwendung eines #Verkehrsmodells, #Erreichbarkeits- und #Potenzialanalyse mit strategischer Zielvision sowie Angebots- und #Fahrplankonzeptionen im Rahmen des Projektes #RailBLu ausgeschrieben (2021/S 197-513991).
Im Rahmen des Projektes RailBLu aus dem Kooperationsprogramm #INTERREG VA BB-PL 2014-2020 sollen vor allem Beiträge zur Verbesserung der #grenzüberschreitenden, nachhaltigen #Mobilitätsangebote im #Schienenpersonennahverkehr (#SPNV) zwischen Brandenburg und #Lubuskie geleistet werden. Die beteiligten Projektpartner sind das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg (MIL), das Marschallamt der #Woiwodschaft Lubuskie (UMWL) und die VBB GmbH. Das Projektgebiet umfasst die Woiwodschaft Lubuskie und den östlichen Teil des Landes Brandenburgs, d.h.: Landkreise Märkisch-Oderland, Oder-Spree, Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte Frankfurt (Oder) und Cottbus.
„Polen: VBB startet Ausschreibung zur Untersuchung grenzüberschreitender, nachhaltiger Mobilitätsangebote nach Polen, aus Lok Report“ weiterlesenFrage 1:
Welches #Schienenverkehrsaufkommen hatte der Berliner #Außenring zwischen #Schönefeld und #Grünauer Kreuz in den Jahren 2010 bis 2020?
Frage 2:
Welchen Anteil hatte dabei jeweils der Personen- und der #Güterverkehr?
Antwort zu 1 und 2:
Wegen ihres Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet: Antwort zu 1 und 2:
Die Deutsche Bahn AG hat Folgendes mitgeteilt:
„Bezugsgröße ist die Summe der verkehrenden Züge beider Richtungen pro Tag:
Eine detaillierte Aufstellung der Zugangszahl pro Jahr für die letzten zehn Jahre kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:
| SPFV | SPNV | SGV inkl. sonst | ||
| Anzahl Züge bei- der Richtun- gen/Tag | Anzahl Züge beider Richtun- gen/Tag | Anzahl Züge bei- der Richtun- gen/Tag | ||
| 2010 | Frühjahr | 7 | 115 | 95 |
| Herbst | 9 | fehlende Daten | 113 | |
| 2011 | Frühjahr | 10 | 78 | 121 |
| Herbst | 10 | 113 | 100 | |
| 2012 | Frühjahr | 8 | 115 | 94 |
| Herbst | 10 | 115 | 91 | |
| 2013 | Frühjahr | 6 | 116 | 72 |
| Herbst | 6 | 115 | 84 | |
| 2014 | Frühjahr | 3 | 130 | 89 |
| Herbst | 4 | 131 | 58 | |
| 2015 | Frühjahr | 2 | 160 | 75 |
| Herbst | fehlende Daten | 156 | 82 | |
| 2016 | Frühjahr | 2 | 127 | 96 |
| Herbst | 2 | 121 | 93 | |
| 2017 | Frühjahr | 9 | 127 | 86 |
| Herbst | 6 | 74 | 118 | |
| 2018 | Frühjahr | 5 | 114 | 110 |
| Herbst | 4 | 118 | 105 | |
| 2019 | Frühjahr | 16 | 121 | 99 |
| Herbst | 13 | 122 | 95 | |
| 2020 | Frühjahr | 9 | 120 | 91 |
| Herbst | 15 | 120 | 102 |
Frage 3:
Welcher Anteil des Personen- bzw. Güterverkehrs entfiel in diesen Jahren jeweils auf den Tag (6 bis 22 Uhr) und die Nacht (22 bis 6 Uhr)?
Antwort zu 3:
Die Deutsche Bahn AG hat Folgendes mitgeteilt:
„Bei allen #Verkehrsarten fahren die meisten Züge tagsüber zwischen 6 Uhr und 22 Uhr, nämlich zwischen 50 % und 90 %:
Frage 4:
Welcher Anteil entfiel in dieser Zeit jeweils auf Züge mit #Dieselantrieb und welcher Anteil auf Züge mit #elektrischem Antrieb (gegliedert nach Jahren sowie nach Tag/Nacht)?
Antwort zu 4:
Die Deutsche Bahn AG hat Folgendes mitgeteilt:
„Historisierende Daten mit diesen konkreten Inhalten werden in der Regel nicht vorgehalten.
Im Personenverkehr ist der Anteil mit nicht-elektrischem Antrieb die absolute Ausnahme. Grundsätzlich steht außerdem fest, dass der überwiegende Anteil (90 %) der Güterzüge mit elektrischem Antrieb verkehrt.“
Frage 5:
Wann haben auf diesem #Streckenabschnitt zuletzt #Lärm-Messungen stattgefunden und mit welchem Ergebnis?
Antwort zu 5:
Die Deutsche Bahn AG hat Folgendes mitgeteilt:
„Grundsätzlich werden an #Schienenwegen keine #Lärm-Messungen durchgeführt. Es finden gegebenenfalls lediglich Berechnungen der #Schallpegel im Zuge der #Lärmvorsorge oder #Lärmsanierung statt. Bei dem genannten Streckenabschnitt handelt es sich um eine Be- standsstrecke, an der die Umsetzung möglicher Lärmvorsorgemaßnahmen gesetzlich nicht erforderlich ist. Hingegen können Lärmsanierungsmaßnahmen im Zuge des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms des Bundes (LSP) durchgeführt werden. Der Streckenabschnitt ist bereits Bestandteil dieses LSP. Zusätzlich wurde eine aus Bundeshaushaltsmitteln finan- zierte Machbarkeitsuntersuchung zur Reduzierung der Lärmemissionen auf dem östlichen Berliner Außenring vom Bund beauftragt, welche den betroffenen Streckenabschnitt mitein- schließt. Im Rahmen dieser Machbarkeitsuntersuchung wurden in den vergangenen Jahren Lärm-Berechnungen durchgeführt. Die Ergebnisse sollen zunächst im Oktober 2021 dem
BMVI (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur) vorgestellt und weitere Maßnahmen abgestimmt werden.“
Auch seitens der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden keine Lärm-Messungen des Schienenverkehrslärms an dieser Strecke durchgeführt. Im Rahmen der Lärmkartierung errechnete das Eisenbahnbundesamt die Eisenbahnlärmbelastung deutschlandweit und damit auch für den Ballungsraum Berlin zuletzt im Jahr 2017. Einen Überblick der Lärmbelastung vor Ort bietet die Berliner Lärmkartierung der Berliner Geoda- tenbank FIS-Broker unter http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp. Nach Eingabe eines Schlagwortes (z. B. Lärmkarte) gelangt man zu den entsprechenden Plänen und kann sich die Fassadenpegel einzelner Gebäude anschauen.
Frage 6:
Gab es entlang dieses Streckenabschnitts in diesem Zeitraum Lärm-Beschwerden und wenn ja, wie viele (gegliedert nach Beschwerden pro Jahr) und wie wurde den Beschwerden abgeholfen?
Antwort zu 6:
Die Deutsche Bahn AG hat Folgendes mitgeteilt:
„Entlang des angefragten Streckenabschnittes des Berliner Außenringes, der Strecke 6126 (Schönefeld – Grünauer Kreuz) gingen in den Jahren 2010 – 2020 bei der DB Netz AG – Region Ost vier Lärmbeschwerden ein.
In den Jahren 2017, 2018, 2020 und 2021 liegt uns jeweils eine Beschwerde für den oben genannten Bereich vor. Dabei handelte es sich vorrangig um Beschwerden aufgrund von Isolierstößen, welche ein essenzieller Bestandteil der Leit- und Sicherungstechnischen Ein- richtungen der Eisenbahninfrastruktur sind. Diese werden von der DB Netz AG regelmäßig inspiziert und bei entsprechenden Mängeln instandgesetzt oder ausgetauscht.
Generelle Anfragen zu Lärmschutzmaßnahmen an diesem Streckenabschnitt wurden von uns natürlich beantwortet, jedoch sind wir an Bestandsstrecken gesetzlich nicht verpflichtet zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzwände zu errichten. Hierzu verweisen wir auf das bestehende Lärmsanierungsprogramm des Bundes des BMVI.“
Die Lärm-Beschwerden werden in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klima- schutz nicht vollständig statistisch in Jahresscheiben erfasst, daher kann hier keine konkrete Beschwerdezahl genannt werden. Nichtsdestotrotz kann anhand der frühzeitigen Öffentlich- keitsbeteiligung zum „Lärmaktionsplan Berlin 2019-2023“, die alle fünf Jahre stattfindet, diesbezüglich ein Einblick gegeben werden: So wurden im Rahmen dieser Öffentlichkeits- beteiligung für den Bezirk Treptow-Köpenick 25 Lärmhinweise zum Schienenverkehrslärm auf Eisenbahnstrecken gegeben, die sich teils auf den Streckenabschnitt Schönefeld bis Grünauer Kreuz beziehen (siehe untenstehende Abbildung).
Abbildung 36 aus „Berlin wird leiser – Auswertungsberichts der Öffentlichkeitsbeteiligung“ (zu finden unter https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/laermaktionsplan-berlin-2019- 2023): Lärmhinweise im Bezirk Treptow-Köpenick
Sie finden diese Lärmhinweise weiterhin unter der Beteiligungsplattform meinBerlin (mein.berlin.de), wie beispielsweise die folgenden Lärmhinweise: https://mein.ber- lin.de/mapideas/2018-02243/ und https://mein.berlin.de/mapideas/2018-02244/.
Frage 7:
Wie bewertet der Senat die Lärmentwicklung auf dem Streckenabschnitt seit 2010 und welche Lärmschutz- maßnahmen wurden in dieser Zeit getroffen?
Antwort zu 7:
Es liegen anhand der Lärmberechnungen im Rahmen der Lärmkartierungen Ergebnisse der Jahre 2015 und 2017 vor. Ein Vergleich dieser beiden Jahre ist aufgrund des kurzen zeitli- chen Abstandes von zwei Jahren für den Zeitraum seit 2010 nicht aussagekräftig. Laut stra- tegischer Lärmkarte von 2017 zeigt sich für Wohnbebauung, die nah an Schienenstrecken entlang des Berliner Teils der Bahnstrecke von Schönefeld bis Grünauer Kreuz liegt, dass im schlechtesten Fall aufgrund des Eisenbahnverkehrs bis zu 80 Dezibel (A-bewertet) ganz- tags und bis zu 74 Dezibel (A-bewertet) in der Nacht als Fassadenpegel vorliegen. Damit werden die Schwellenwerte der 1. Stufe der Lärmaktionsplanung von 70 Dezibel (A-bewer- tet) ganztags und 60 Dezibel (A-bewertet) in der Nacht, bei deren Überschreiten möglichst prioritär Maßnahmen ergriffen werden sollen, nachts und ganztags teils deutlich überschrit- ten.
Im Juni 2022 wird die nächste Lärmkartierung vorliegen und im Internet veröffentlicht, dieser kann dann die weitere Verkehrslärmentwicklung entnommen werden Der Streckenabschnitt ist in der „Machbarkeitsuntersuchung Bahnlärm Berlin“ enthalten. Im Zuge dieser Machbar- keitsuntersuchung wird die Wirksamkeit von Lärmschutzmaßnahmen auch für diesen Stre- ckenabschnitt untersucht. Nach Vorliegen der Ergebnisse werden Lärmschutzmaßnahmen abgestimmt werden. Ergänzende Informationen zu dieser Frage finden Sie auch in den Ant- worten zu den Fragen 5 und 6.
Berlin, den 09.09.2021 In Vertretung
Stefan Tidow Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
www.berlin.de
https://www.vbb.de/presse/vergabeverfahren-netz-berlin-stettin-gestartet/
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) hat das europaweite #Wettbewerbsverfahren „#Netz Berlin-Stettin“ gestartet.
Es handelt sich um ein #Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb. Das europaweite #Vergabeverfahren wird im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg durchgeführt. Im zukünftigen Netz Berlin-Stettin wird das Angebot für die Fahrgäste auf der Schiene durch den zweigleisigen Ausbau und den Einsatz von mehr Zügen und Taktverdichtungen deutlich erhöht. Darüber hinaus wird die Strecke von Angermünde nach Stettin vollständig elektrifiziert und ermöglicht so den Einsatz von umweltfreundlichen Elektrofahrzeugen. Die Betriebsaufnahme ist für Ende 2026 vorgesehen.
https://www.vbb.de/presse/projekt-railblu-gestartet/
#RailBLu ist ein grenzübergreifendes Projekt zwischen #Polen und Deutschland. Im Zuge dessen sollen die #Mobilitätsangebote in der Region im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) nachhaltig verbessert und gestärkt werden. Zunächst werden die vorhandenen Schwächen analysiert und die Maßnahmen für eine Gegensteuerung definiert sowie erforderliche vertragliche Vereinbarungen zwischen Verkehrsunternehmen getroffen. Danach werden in einem Testversuch neue Service-Angebote im Projektgebiet erprobt und validiert.
Die Projektpartner sind das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg (MIL), Marschallamt der Woiwodschaft Lubuskie (Urząd Marszałkowski Województwa Lubuskiego) und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB).
Das Projekt RailBLu hat das Ziel, die Attraktivität der Regionen sowohl für Bewohner*innen als auch für Besucher*innen und #Wirtschaftsunternehmen durch die Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilitätsangebote deutlich zu erhöhen.
Mittels Nachfrageanalyse aller #Verkehrsmittel auf grenzüberschreitenden Strecken des Fördergebiets, soll ein #Verkehrsmodell erstellt und anschließend eine gemeinsame Zielkonzeption im #SPNV für die Zeithorizonte 2030 und 2050 erarbeitet werden.
Darüber hinaus sollen die bereits bestehenden grenzüberschreitenden Verbindungen durch pilothaft eingeführte Angebote und Maßnahmen für den Fahrgast attraktiver gestaltet werden. Das sind im Einzelnen:
Der #Feldversuch wird jeweils zwischen einem Ort und einem Bahnhof auf der deutschen und auf der polnischen Seite stattfinden.
Diese pilothaft eingeführten und erfolgsversprechenden Lösungen sollen dann möglichst langfristig eingesetzt werden und bieten einen Anreiz für alle, um verstärkt die attraktiven SPNV-Angebote auf den grenzüberschreitenden Strecken zu nutzen. Das Projekt leistet somit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele und zur Verkehrswende, da es den Umstieg vom Auto auf die Schiene fördert. Zudem schafft es einen Anreiz, das Nachbarland mit der Eisenbahn zu entdecken.
RailBLu wird von der Europäischen Union durch die Förderinitiative #INTERREG gefördert und umfasst im Projektgebiet die #Woiwodschaft #Lubuskie und den östlichen Teil des Landes Brandenburg – konkret sind das die #Landkreise #Märkisch-Oderland, #Oder-Spree, #Spree-Neiße sowie die kreisfreien Städte #Frankfurt (Oder) und #Cottbus.
Die Projektpartner:
Mehr Informationen zum Projekt finden Sie unter: www.vbb.de/vbb-themen/forschung-und-projekte/railblu
https://www.neb.de/unternehmen/aktuelles/details/gruener-wasserstoff-fuer-brandenburgs-spnv/
#Bundesverkehrsminister Andreas #Scheuer überreicht rund 25 Millionen Euro #Fördermittel an #NEB, #ENERTRAG und #Kreiswerke Barnim.
Die #Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) hat zusammen mit ihren Projektpartnern ENERTRAG AG und Kreiswerke Barnim (KWB) Fördermittelbescheide in Höhe von rund 25 Millionen Euro für ihr #Wasserstoff-Verbundvorhaben in den Brandenburger Landkreisen Barnim und Oberhavel erhalten. Überreicht wurden die Fördermittel von Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, am 03.05.2021 am Bahnhof #Basdorf, in Anwesenheit von Prof. Dr. Jörg Steinbach, Landesminister für Wirtschaft, Arbeit und Energie, und Guido Beermann, Landesminister für Infrastruktur und Landesplanung. Die Veranstaltung wurde per Livestream übertragen.
Die NEB erhält eine Förderung von rund neun Millionen Euro, um ab Dezember 2024 sechs #Wasserstoff-Brennstoffzellen-Züge auf der Regionalbahnlinie #RB27 einsetzen zu können. Für den benötigten #Wasserstoff, der zu 100% aus regenerativ erzeugtem Strom vor Ort in der Region produziert werden soll, sorgt der erfahrene Energieerzeuger ENERTRAG, der für den Aufbau eines #Wasserstoffwerkes Fördermittel in Höhe von ca. 13 Millionen Euro erhält. Die Kreiswerke Barnim, dritte Partnerin im Verbund, werden mit der Errichtung einer #Wasserstoff-Zugtankstelle die nötigen infrastrukturellen Voraussetzungen schaffen, um den produzierten Wasserstoff am Ort des Energiebedarfes zur Verfügung zu stellen.
Die Übergabe der Fördermittelbescheide ist nichts weniger als der Startschuss für ein wegweisendes Vorhaben: Es geht um nichts weniger als den Aufbau einer regionalen #Wasserstoffinfrastruktur. Die drei bereits langjährig in der Region nördlich von Berlin engagierten Verbundpartner wollen mit dieser Unterstützung Maßstäbe im Aufbau einer regionalen Wasserstoffinfrastruktur und nachhaltiger Mobilität im #Schienenpersonennahverkehr (#SPNV) setzen.
„Durch den Betrieb wasserstoffbetriebener Fahrzeuge können die Geräuschbelastung reduziert und ein CO2-Ausstoß im Regionalverkehr vermieden werden“, erläutert Detlef Bröcker, Vorstand der Niederbarnimer Eisenbahn, das Kernziel des Vorhabens. Der „grüne“ Wasserstoff wird nicht nur zu 100% aus lokal gewonnenen, erneuerbaren Energien erzeugt, sondern ermöglicht auch einen vollständig emissionsfreien SPNV auf der Heidekrautbahn über die gesamte Wertschöpfungskette. „Die Wasserstoffzüge steigern die Attraktivität des SPNV für Berufsverkehr und Tourismus und unterstützen den Ausbau einer umweltfreundlichen, grünen Mobilität in der Region“, ergänzt Bröcker. „Durch die parallel erfolgende Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn entstehen zusätzliche, herausragende Synergien, die für den Klimaschutz und zur Förderung eines nachhaltigen SPNV für die Region nördlich von Berlin genutzt werden können.“
Mit Übergabe des Fördermittelbescheides können die Projektpartner in die Detailplanung für die Wasserstofferzeugungs- und Infrastrukturanlagen sowie Fahrzeuge starten und die erforderlichen #Genehmigungsverfahren einleiten. Ziel ist der Einsatz von brennstoffzellenbetriebenen Zügen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024. Die Gesamtkosten des Verbundvorhabens belaufen sich auf ca. 100 Millionen Euro.
Die #Forschungspartner #BTU Cottbus-Senftenberg und das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V. (#DLR) werden die wissenschaftliche Begleitung des Vorhabens übernehmen. Das Projekt „Einsatz von Wasserstoff-Brennstoffzellenantrieben im Nahverkehr des Landkreises Barnim“ wird im Rahmen des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie gefördert. Die Förderrichtlinie wird von der #NOW GmbH koordiniert und durch den Projektträger Jülich (#PtJ) umgesetzt.
Weitere Informationen zum Projekt erhalten Sie auf unserer Projektübersichtsseite.
Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.
Klicke, um auf S18-26537.pdf zuzugreifen
www.berlin.de
Frage 1:
Wie und in welchem Umfang wurden bzw. werden #Regionalisierungsmittel im Zeitraum 2019 bis 2021 verwendet für
a) #Leistungsbestellungen im #SPNV (davon Trassenentgelte sowie Stationsentgelte)
b) Leistungsbestellungen im #ÖPNV
c) Managementaufwand SPNV
d) Managementaufwand ÖPNV
e) Investitionen in #Verkehrsanlagen SPNV
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV
g) Investitionen in #Fahrzeuge SPNV
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV
i) Tarifausgleiche für #Verbundförderung und #Ausbildungsverkehre (Bitte Aufstellung wie in Drucksache 18 / 22 638 als Liste darstellen) Antwort zu 1:
Entsprechend des dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI)
zur Verfügung gestellten Nachweises zur Verwendung der Regionalisierungsmittel in Berlin wurden diese im Jahr 2019 wie in untenstehender Tabelle dargestellt verwendet.
Die Verwendung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 wird dem BMVI bis zum 30.09.2021 nachgewiesen werden, hier liegen – wie auch für das Jahr 2021 – noch nicht alle notwendigen Unterlagen vor. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 sind daher Planwerte und stammen aus dem Doppelhaushalt 2020/2021. Für das Jahr 2020 wurden auch die Ansätze des 2. Nachtragshaushalts 2020/2021 berücksichtigt sowie die einma- lige Erhöhung der Regionalisierungsmittel als Beteiligung des Bundes am ÖPNV- Rettungsschirm. Aus der Phase II des ÖPNV-Rettungsschirmes (01.09.2020 bis 31.12.2020) sind noch Zahlungsansprüche offen und daher hier noch unberücksichtigt.
Eine Schlussabrechnung der tatsächlichen Mittelbedarfe und Zahlungen aus dem ÖPNV- Rettungsschirm ist noch nicht erfolgt und im Laufe des Jahres 2021 vorgesehen.
Für das Jahr 2021 sind zusätzliche Lasten aus der Corona-Pandemie und eine Gegenfinanzierung seitens des Bundes oder des Landes Berlin noch nicht berücksichtigt. Die Angaben für die Jahre 2020 und 2021 entsprechen voraussichtlich auch den Soll- Angaben der Meldungen an das BMVI im Rahmen der Nachweise zur Verwendung der Regionalisierungsmittel, vorbehaltlich neuerer Erkenntnisse im Rahmen der Nachweiserstellung.
Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll
Zuweisungen an das Land Berlin nach
§ 5 Regionalisierungsgesetz 447.543.751 588.799.638 470.038.834
a) Leistungsbestellungen im SPNV 270.608.995 512.150.000 331.127.000
b) Leistungsbestellungen im ÖPNV** 55.745.000 83.061.000 83.540.000
c) Managementaufwand SPNV 2.730.299 2.500.000 2.500.000
d) Managementaufwand ÖPNV 2.467.545 2.500.000 2.500.000
e) Investitionen in Verkehrsanlagen SPNV 31.579.888 33.450.000 35.015.000
f) Investitionen in Verkehrsanlagen ÖPNV 1.870.112
g) Investitionen in Fahrzeuge SPNV 13.433.804 17.565.792 15.537.950
h) Investitionen in Fahrzeuge ÖPNV – – –
i) Tarifausgleiche für Verbundförderung und Ausbildungsverkehre – – –
Summe Ausgaben 378.435.647* 651.226.792* 470.219.950
*Nicht verausgabte Reste werden in das jeweilige Folgejahr übertragen. Die Mittelzuweisung übersteigende Mehrausgaben werden voraussichtlich aus Restmitteln der Vorjahre getragen.
**ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr
Frage 2:
Wie viele Zugkilometer wurden/werden mit den Ausgaben unter Frage 3 jeweils in den Jahren 2019 und 2020 bestellt und welcher Preis wurde/wird pro bestelltem Zugkilometer gezahlt? Wie ist die vergleichbare Planung für 2021?
Antwort zu 2:
Zugkilometer/Jahr 2019
Ist 2020
Soll 2021
Soll
Bestellte Zugkilometer 37.153.099 37.042.656 38.553.567
Bei den angegebenen Jahressummen der Zugkilometer handelt es sich lediglich um die Leistung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), also im Bahn-Regionalverkehr und der S-Bahn. Die ebenfalls mit Regionalisierungsmittel teilfinanzierten Leistungen im Öffent- lichen Straßenpersonenverkehr (ÖSPV) der BVG sind darin nicht mit enthalten. Bei den angegebenen Leistungsumfängen in Zugkilometern ist zu beachten, dass es sich dabei um die Volumina der entsprechenden Verträge handelt, die aber – abhängig von den jeweiligen Netzen – durch mehrere Bundesländer gemeinsam bestellt werden. Die vertraglichen Zahlungen an die Verkehrsunternehmen enthalten darüber hinaus z.T. auch Komponenten, die nicht in allen Verträgen gleichermaßen enthalten sind und die nicht nach dem Umfang der erbrachten Leistung, sondern nach anderen Kriterien bezahlt
werden (z.B. Fahrzeugkapitalkosten, Vertrieb). Daher ist die Angabe eines Preises pro Jahr über die Gesamtsumme der Regionalisierungsmittel nicht möglich.
Nach den Prognosen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) liegt bei den Verkehrsverträgen im Regionalverkehr, an denen sich das Land Berlin finanziell beteiligt, der Preis je Zugkilometer für die Jahre 2019 bis 2021 wie folgt:
Zugkilometer/Jahr 2019 2020 2021
Preis in Euro je Zugkilometer (min.) 6,43 Euro/Zkm 3,10 Euro/Zkm 2,04 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (Mittelwert) 8,29 Euro/Zkm 6,65 Euro/Zkm 5,84 Euro/Zkm
Preis in Euro je Zugkilometer (max.) 15,51 Euro/Zkm 15,96 Euro/Zkm 16,18 Euro/Zkm
Frage 3:
In welchem Umfang erhielt/erhält das Land im Zeitraum 2019 und 2020 Zuweisungen nach dem GVFG/EntflechtG? Welche Zuweisungen sind für 2021 für welche Vorhaben/Maßnahmen vorgesehen/geplant?
Antwort zu 3:
Die untenstehende Tabelle zeigt die Zuweisungen des Bundes, die das Land Berlin für Maßnahmen nach dem GVFG-Bundesprogramm bzw. als Kompensationszahlungen nach dem Entflechtungsgesetz als Ersatz für das GVFG-Länderprogramm zur Verfügung gestellt bekam:
Euro/Jahr 2019
Ist 2020
Ist 2021
Soll
Mittel aus dem GVFG*-Bundesprogramm 15.000.000 10.000.000 24.630.000
Mittel aus dem Entflechtungsgesetz 49.731.000 – –
*GVFG – Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Für 2021 sind die Zuweisungen insbesondere für die Maßnahmen 11 G 50 U „U-Bahn- Linien U2, U5 U8“ und 11 G 52 T: „Berlin Straßenbahnlinien 26/27“ vorgesehen.
Frage 4:
Ist der Beantwortung aus Sicht der Senatsverwaltung noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 4: Nein.
Berlin, den 17.02.2021 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz