Mobilität: Entwurf für Mobilitätsgesetz Brandenburg steht, aus Land Brandenburg

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~11-07-2023-pk-entwurf-mobilitaetsgesetz-vi-verkehrswende#

Im Auftrag des Landtags und unter der Federführung des Ministeriums für #Infrastruktur und #Landesplanung hat die Landesregierung gemeinsam mit der #Volksinitiative „#Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ den Entwurf für ein #Mobilitätsgesetz erarbeitet. Das Gesetz soll die rechtlichen Grundlagen für eine klimaverträgliche und sozial gerechte #Mobilität in allen Teilen Brandenburgs schaffen.

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S-Bahn: Neue S-Bahn für Berlin: Ab sofort mehr Platz für Fahrgäste der Linie S8, aus DB

14.10.2022

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Neue-S-Bahn-fuer-Berlin-Ab-sofort-mehr-Platz-fuer-Fahrgaeste-der-Linie-S8–8967124

60.000 Fahrgäste täglich profitieren ab sofort von mehr Platz, mehr Komfort und Kameras für mehr Sicherheit · Neue Baureihe 483/484 zuverlässig unterwegs

Ab sofort stellt die DB mit der #S8 die nächste Linie komplett auf Berlins „Neue“ um. Die modernen Züge mit der markanten flachen Front sind bereits auf drei Berliner S-Bahnlinien zuverlässig im Einsatz. Ab jetzt profitieren auch täglich rund 60.000 Fahrgäste der S8 von besserer Information, Kameras und mehr Platz, denn anstatt mit vier Wagen sind die Züge nun mit #sechs #Wagen unterwegs. Darüber hinaus wird die Linie S8 in den Hauptverkehrszeiten von #Birkenwerder über #Zeuthen hinaus bis nach #Wildau verlängert. Damit sorgen zusammen mit der #S46 jetzt zwei Linien für eine umweltfreundliche Anbindung der nahegelegenen #Studentenstadt

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allg.: Autofreier Tag in Berlin: Fünf Gründe, warum wir den ÖPNV lieben, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/verkehr-mobilitaet-autofreier-tag-in-berlin-fuenf-gruende-warum-wir-den-oepnv-und-die-berliner-bvg-lieben-li.269440

Wegen Corona haben viele Berliner Bus und Bahn links liegen lassen. Der #autofreie Tag am Donnerstag ist die Gelegenheit, eine alte Liebe wiederzubeleben.

In der Corona-Pandemie haben BVG und S-Bahn massiv an Fahrgästen verloren. Zuletzt beherrschten dann auch eher unsexy Themen wie die Maskenpflicht im Zug das Geschehen. Höchste Zeit, das zu ändern und ein wenig zurückzufinden zur alten Liebe zu #Bus und #Bahn, die doch irgendwo in jedem Hauptstädter schlummern muss, oder? Schließlich werden wir doch gemäß #BVG-Slogan innig zurückgeliebt, mit gelbem Herzen und so.

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Straßenverkehr: Umweltministerkonferenz nicht vollends einig Bundesländer sprechen sich für Autobahn-Tempolimit aus, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/politik/umweltministerkonferenz-nicht-vollends-einig-bundeslaender-sprechen-sich-fuer-autobahn-tempolimit-aus/28339556.html

Bei ihrem Treffen einigen sich die #Umweltminister der Bundesländer auf die Einführung eines #Tempolimits auf #Autobahnen. Nur die Höhe steht noch nicht fest.

Für ein #Tempolimit auf Autobahnen haben sich die Umweltminister der Bundesländer auf ihrer Konferenz in Wilhelmshaven ausgesprochen. „Wir müssen #Klimaschutz auch durch ein Tempolimit mit voranbringen“, sagte der Vorsitzende der Konferenz, Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD), am Donnerstag.

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allg.: #BrandenburgBewegen – Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 vorgestellt, aus MIL

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~10-05-2022-lnvp-2023

Mit dem heutigen Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 stellt das Land die Weichen für die zukünftige Entwicklung des Regionalverkehrs in Brandenburg. Unter Berücksichtigung vielfältiger Rahmenbedingungen, wie der #Bevölkerungsentwicklung, der #Pendlerströme oder der Digitalisierung wird mit ihm das langfristige Angebot im #SPNV durch das Land definiert. Der #Landesnahverkehrsplan wird mit breiter #Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.

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Infrastruktur: 1,4 Milliarden Euro Investitionen für Berlin und Brandenburg: DB macht Netz und Bahnhöfe fit für die Zukunft DB-Infrastrukturvorstand Pofalla: „Jeder Euro in die Schiene ist ein Euro in den Klimaschutz“ , aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/1-4-Milliarden-Euro-Investitionen-fuer-Berlin-und-Brandenburg-DB-macht-Netz-und-Bahnhoefe-fit-fuer-die-Zukunft-7279770

DB-Infrastrukturvorstand #Pofalla: „Jeder Euro in die Schiene ist ein Euro in den #Klimaschutz“ • DB packt in Berlin und Brandenburg 125 Kilometer Gleise, 165 Weichen, 25 Brücken und 100 Stationen an • 680 neue Mitarbeitende für die #Infrastruktur

Die Deutsche Bahn (DB) setzt ihr #Investitionsprogramm „Neues Netz für Deutschland“ konsequent fort. 2022 soll bundesweit die Rekordsumme von 13,6 Milliarden Euro von DB, Bund und Ländern in die #Schieneninfrastruktur fließen – rund 900 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.  

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Bahnverkehr + Tarife: DB macht Reisen mit Kindern einfacher, günstiger und moderner Neue Regeln zur Kindermitnahme ab Fahrplanwechsel, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/DB-macht-Reisen-mit-Kindern-einfacher-guenstiger-und-moderner-6983734

Jährlich 8 Millionen Kinder kostenfrei und klimafreundlich im Fernverkehr unterwegs • Super Sparpreis Young als neues Angebot

Künftig können im #Fernverkehr bis zu vier #Kinder bis einschließlich 14 Jahre #kostenfrei  mitfahren – unabhängig vom #Verwandtschaftsverhältnis. Diese Änderung gilt ab dem #Fahrplan #2022. Bisher reisten Kinder kostenlos, wenn sie in Begleitung ihrer Eltern oder Großeltern unterwegs waren. Nun können sie auch mit anderen Begleitpersonen ab 15 Jahren kostenfrei reisen, wenn sie auf der Fahrkarte eingetragen sind. So können in Zukunft beispielsweise Kinder ihre älteren Geschwister ohne Zusatzkosten begleiten. Bereits heute reisen jährlich rund 8 Millionen Kinder kostenlos in den Fernzügen der DB. Die neuen Regeln zur Kindermitnahme gelten mit dem Fahrplanwechsel im Fernverkehr ab dem 12. Dezember 2021.

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Mobilität: Klimaschutz-Pläne in Berlin Senat beschließt Klimapaket – Verbrenner sollen aus Innenstadt verbannt werden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/06/berlin-klimanotlage-senat-beschliesst-massnahmenpaket-guenther.html

Lange konnte sich der Senat nicht auf ein #Maßnahmenpaket für mehr #Klimaschutz in Berlin einigen. Jetzt wird es konkret – Autos mit Verbrennungsmotoren sollen aus der #Innenstadt verschwinden. Verkehrssenatorin #Günther strebt das in weniger als zehn Jahren an.

Berlin will seine Bemühungen für den Klimaschutz deutlich verstärken. Einen Maßnahmenplan dazu hat der Senat nach monatelangen Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition
am Dienstag beschlossen. Das Maßnahmen-Paket soll die Antwort auf die #Klima-Notlage sein, die der Senat vor anderthalb Jahren erklärt hatte. Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) sprach von einem klaren Zeichen, dass der Senat schnell, konsequent und nachhaltig die klimaschädlichen #CO2-Emissionen in allen Bereichen reduzieren wolle.

#Zero-Emission-Zone“ soll mittelfristig kommen
In weniger als zehn Jahren soll nach dem Willen von Günther die Innenstadt für Benzin- und Dieselfahrzeuge gesperrt werden. „Wir wollen mittelfristig eine Zero-Emission-Zone einrichten“, sagte Günther nach der Senatssitzung. Vorgesehen ist das zunächst für den Bereich innerhalb des -Bahnrings der Hauptstadt. Das heißt laut Günther, dass hier nur noch #Kraftfahrzeuge elektrisch unterwegs sind oder zumindest mit alternativen Antrieben. Solche mit Benzin- und Dieselmotor sind dann tabu.

Im Maßnahmenplan des Senats steht dazu allerdings keine …

Schiffsverkehr: Förderprogramm für schadstoffarme Schiffe startet, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1083371.php

Pressemitteilung vom 07.05.2021

Um die #Luftbelastung an Berliner Gewässern durch #Fahrgastschiff-Emissionen zu verringern, startet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein Förderprogramm zur Umrüstung auf #schadstoffarme Antriebe. Es hat ein Volumen von knapp einer Million Euro und richtet sich an Berliner Reedereien.

Insbesondere an #Anlegestellen ist die Belastung mit Rußpartikeln und auch Stickstoffdioxid aus den Schiffsdieseln stellenweise sehr hoch. In den Sommermonaten fahren #Ausflugsschiffe teils im Minutentakt über die Spree und andere Flüsse, Kanäle und Seen. Modellierungen zur #Luftbelastung vor Pandemiebeginn ergaben an einigen Uferbereichen, etwa der #Mühlendammschleuse oder dem #Bodemuseum, erhebliche Belastungen durch Stickstoffdioxid. An diesen Ufern halten sich häufig viele Menschen auf, die den Schadstoffen damit unmittelbar ausgesetzt sind. Das Umrüstungsprogramm für Fahrgasschiffe soll dabei helfen, sie künftig besser zu schützen.

Regine #Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: „Eine Schiffstour auf Berlins Gewässern ist schön – noch schöner ist sie allerdings, wenn sie in klimafreundlichen und sauberen Schiffen stattfindet. Wir bieten Berlins #Reedereien mit dem neuen Förderprogramm einen Anreiz zur Umrüstung auf wirksame Filter und insbesondere Elektromotoren. Bessere Luft und mehr Klimaschutz nützt den Menschen an Bord – und an Land.“

Das Programm für schadstoffarme Schiffe basiert auf den Erfahrungen des Pilotprojektes „Saubere Schiffe“: Im Winter 2018/2019 wurden verschiedene Nachrüstsysteme in drei unterschiedliche Fahrgastschiffe eingebaut und die positive Wirkung durch Messungen des TÜV Hessen am Ende der Saison 2019 nachgewiesen.

Das neu konzipierte #Förderprogramm hat ein Volumen von 950.000 Euro. Neben der #Abgasreinigung für #Dieselmotoren wird auch die Umrüstung auf #Elektroantrieb gefördert, was besonders für kleinere Fahrgastschiffe attraktiv ist. Bis zu 80 Prozent der Umbaukosten werden gefördert. Anträge auf Nachrüstung oder Umrüstung können ab sofort gestellt werden.

Straßenverkehr: Berliner Bezirk bleibt Tempo-50-Zone Senat hält Tempo-30-Beschluss in Pankow für „nicht umsetzbar“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berliner-bezirk-bleibt-tempo-50-zone-senat-haelt-tempo-30-beschluss-in-pankow-fuer-nicht-umsetzbar/26857546.html

Pankows Bezirksverordnete wollen #Tempo 30 im ganzen Bezirk anordnen lassen. Nun äußert sich die #Senatsverkehrsverwaltung: Das Anliegen sei „wichtig“, aber rechtlich unmöglich.

Tempo 30 in ganz Pankow, das hat heftige Reaktionen verursacht. Nun hat sich auch die Senatsverkehrsverwaltung offiziell zum umstrittenen #BVV-Beschluss geäußert. „Die Bezirksverordneten in Pankow verfolgen mit dem #Tempo-30-Beschluss auch aus Sicht der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein wichtiges Anliegen“, sagt Sprecher Jan Thomsen. „Doch wir sind an den Bundesrechtsrahmen gebunden: Die #StVO erlaubt derzeit auf Hauptstraßen nur sehr restriktiv Tempo 30.“

Pauschale Anordnung rechtlich nicht möglich
Tempo 30 könne „nur ausnahms- und abschnittsweise mit Begründung“ angeordnet werden, „nicht aber #pauschal“, sagt Thomsen. Das verhindere die Straßenverkehrsordnung (StVO). Damit kassiert der Senat de facto den Beschluss, den Pankows #Bezirksverordnetenversammlung vergangene Woche gefasst hatte. Er sah vor, dass auf allen Straßen in Berlins größtem Bezirk von Kategorie II abwärts Tempo 30 angeordnet werden solle. Ausgenommen wären nur die beiden Straßenzüge #Prenzlauer Allee und #Greiswalder Straße jeweils bis zur Autobahn. Mit der Umsetzung hatte die BVV …