S-BahnhofPerleberger Brücke (II), aus Senat

15.05.2024

Frage 1:

Welche Ergebnisse lieferte die in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 19/ 11636 erwähnte #Machbarkeitsstudie?

Antwort zu 1:

Die   Machbarkeitsstudie   enthält   verschiedene   Lösungsansätze      für   eine   #Anbindung     des Haltepunkts #Perleberger Brücke an den #Quartiersplatz #Lehrter Straße.

Frage 2:

Welche Abstimmungen haben dazu seit Vorliegen der Machbarkeitsstudie mit der Deutschen Bahn stattgefunden?

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Straßenbahnneubau zwischen Turmstraße und U- und S-BahnhofJungfernheide, aus Senat

01.02.2024

Frage 1:
Angesichts des gerade gefassten Senatsbeschlusses zur #Verlängerung der #Straßenbahnlinie #M10 vom U- und S-Bahnhof #Jungfernheide über den ehemaligen #Flughafen #Tegel bis zum #Kurt-Schumacher-Platz: Wie weit sind die Pläne vorangekommen, die Straßenbahnlinie M 10 zwischen U-Bahnhof #Turmstraße und U- und S-Bahnhof Jungfernheide weiter auszubauen?
Antwort zu 1:
Das Projekt befindet sich in der technischen #Entwurfsplanung (HOAI-Leistungsphase 3) und wird für das notwendige #Planfeststellungsverfahren vorbereitet.

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allg.: Sonntag ist Welttoilettentag: Klimafreundliche Parktoiletten kommen in allen zwölf Bezirken gut an, aus Senat

17.11.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1386287.php

Anlässlich des diesjährigen Welttoilettentags am Sonntag, zieht die Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt eine positive #Zwischenbilanz zum Projekt „Klimafreundliche #Parktoiletten“. Für einen ersten Praxistest wurden in diesem Frühjahr 24 #Trockentoiletten in Berliner Parks mit integrierten geschlechtsneutralen #Urinalen aufgestellt. Die Benutzung dieser Toiletten ist #kostenlos. Sie sollen die #Toiletteninfrastruktur der Stadt an Orten unterstützen, an denen es keine Anschlussmöglichkeiten an Wasser- und Stromleitungen gibt.

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Straßenverkehr: Umgestaltung des Breitenbachplatzes und Abriss der Brücke, aus Senat

23.10.2023

Frage 1: Sind Änderungen am bestehenden #Flächennutzungsplan rund um den #Breitenbachplatz und das nahe Umfeld in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf geplant? Falls ja, bitte konkret benennen.

Frage 2: Welche künftigen Nutzungsformen sind vorgesehen, insbesondere auf der Fläche der #abzureißenden #Brücke und der #Zubringer?

Frage 3: Welche Art der #Öffentlichkeitsbeteiligung ist zu welchen Zeitpunkten geplant? Wenn nichts geplant sein sollte, warum nicht und wie wird dann mit dem Areal verfahren? 2

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Infrastruktur: Lärmschutz an Bahnstrecken in Hohenschönhausen stärken – Anwohner schützen, aus Senat

26.10.2022

Frage 1:
Wo und wann sind in #Hohenschönhausen #Lärmschutzmaßnahmen (z.B. #Lärmschutzwände) zur Verringerung der #Lärmbelästigung durch Regional- und #Güterzugverkehr geplant?
Antwort zu 1:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Die Bahnanlagen im Bereich des Bezirks Hohenschönhausen wurden vor 1994 in der bestehenden Form hergestellt und genießen daher #Bestandsschutz. Konkrete Planungen für Lärmschutzmaßnahmen liegen für den Bereich seitens der DB Netz AG nicht vor. Derzeit läuft im Rahmen des Programmes „Sondervorhaben Lärmschutz“ eine Maßnahmenuntersuchung für die #Lärmminderung im Bereich des östlichen Berliner Außenrings, welche auch den Bereich des Bezirks Hohenschönhausen umfasst. Im Rahmen dieser
Untersuchung wird u. A. die Errichtung von Lärmschutzwänden im Bereich des Haltepunktes #Berlin-Hohenschönhausen geprüft.

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Straßenbahn: Onlineveranstaltung zum Umbau Tram-Endhaltestelle, aus Senat

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1212005.php

Das #Bezirksamt #Lichtenberg moderiert eine #Onlineveranstaltung der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) zur geplanten #Erneuerung der #Tram-Endhaltestelle S- und -Bahnhof #Lichtenberg am Freitag, 3. Juni 2022, um 17.00 Uhr. Dabei wird das Projekt vorgestellt und es werden eingereichte Fragen der frühzeitigen #Öffentlichkeitsbeteiligung beantwortet sowie Anregungen kommentiert. Interessierte sind eingeladen, unter dem Link: https://app.bbbserver.de/de/de/join/0b164d6b-9140-48f2-9a95-a63772de20fd teilzunehmen. Telefonnummer: 02195/944 99 64; PIN: 544 67 20 10. Zur Sicherstellung der Bandbreite für die Videokonferenz ist die Teilnehmerzahl begrenzt. Es wird ein rechtzeitiges Einwählen ab 16.45 Uhr empfohlen.

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S-Bahn: Siemensbahn-Neustart, Verbindung für die Siemensstadt liegt im Zeitplan, aus Punkt 3

Von der Tradition in die Zukunft: Am 7. Mai 1897 erwarb #Siemens & Halske das erste Grundstück in der heutigen #Siemensstadt. 125 Jahre nach dieser ersten Investition sollen hier bis 2035 rund eine Million Quadrat­meter Geschossfläche für Industrie, Gewerbe, Forschung und Lehre, Wohnen, Beherbergung und soziale Infrastruktur entstehen.

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allg.: #BrandenburgBewegen – Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 vorgestellt, aus MIL

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~10-05-2022-lnvp-2023

Mit dem heutigen Entwurf des neuen Landesnahverkehrsplans 2023-2027 stellt das Land die Weichen für die zukünftige Entwicklung des Regionalverkehrs in Brandenburg. Unter Berücksichtigung vielfältiger Rahmenbedingungen, wie der #Bevölkerungsentwicklung, der #Pendlerströme oder der Digitalisierung wird mit ihm das langfristige Angebot im #SPNV durch das Land definiert. Der #Landesnahverkehrsplan wird mit breiter #Öffentlichkeitsbeteiligung aufgestellt.

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Straßenbahn: Erneuerung Endhaltestelle Bahnhof Lichtenberg – frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ab 21.04.2022, aus Senat

https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1198051.php

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) planen die #Erneuerung der #Tram-Endhaltestelle #Bahnhof #Lichtenberg zwischen #Fanningerstraße und #Frankfurter Allee, um die #Umsteigebeziehungen zu optimieren und das #ÖPNV-Angebot zu verbessern. Die frühzeitige #Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorhaben findet online statt: Vom 21. April bis zum 21. Mai 2022 können sich dabei alle Interessierten über das Projekt informieren und dazu äußern. Alle Informationen sind ab 21. April 2022 auf der Internetseite der BVG unter https://www.meinetram.de/de/Umsteigepunkt-SU-Lichtenberg einsehbar.

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S-Bahn: Mehr Verkehr in die Wohnstraßen Westends durch die Grüne Verkehrssenatorin – Raumbedarf Brücke Siemensbahn, Teil 37, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Wie sieht der Raumbedarf bei einem Neubau für die #Siemensbahn über die #Spree aus? Welche Flächen
sollen dafür in Anspruch genommen werden?
Antwort zu 1:
Die DB AG führt aus:
„Für den Neubau der Siemensbahn über die Spree werden einige Flächen dauerhaft (d.h.
auch nach Ende der Bauarbeiten), andere temporär (d.h. nur während der Bauarbeiten)
genutzt.
Nach aktuellem Planungsstand wird für den Neubau der unteren #Spreebrücke über den
Hauptarm lediglich eine sich nicht im Besitz der Deutschen Bahn AG befindliche Fläche
dauerhaft benötigt. Hierbei handelt es sich um das „Flurstück 102, Flur 3, Gemarkung
Charlottenburg“ (ca. 467 m²), das sich südlich der Spree bis zum bestehenden Damm der
#Siemensbahntrasse erstreckt. Erste Abstimmungen mit dem #Wasserstraßen-Neubauamt
Berlin (Inhaber dieses Flurstückes) haben bereits stattgefunden.
Die weiteren Flächen, die nach aktuellem Planungsstand für den Neubau dauerhaft
genutzt werden, befinden sich im Besitz der DB Netz AG.
2
Während der Realisierung der Baumaßnahmen sind weitere Flächen temporär zu nutzen.
Welche Flächen dies betrifft, wird sich aus den 2021 startenden weiteren Planungen
ergeben. Sollte dies Flächen betreffen, die sich nicht im Besitz der DB Netz AG befinden,
wird hier frühzeitig Kontakt gesucht.“
Frage 2:
Wie sehen die Pläne zur Errichtung der Brücke über die Spree aus?
Antwort zu 2:
Die DB AG führt aus:
„Derzeit wird der Zustand der noch vorhandenen unteren Spreebrücke über den #Altarm
inkl. Stützpfeiler geprüft. Die Ergebnisse werden vsl. Mitte 2021 vorliegen.
Je nach Zustand der vorhandenen Brücke sieht die weitere Planung entweder einen
Anschluss der neuen Brücke über den Hauptarm an die noch vorhandene Spreebrücke
oder aber die Errichtung eines neuen Brückenzuges über beide Arme der Spree vor.“
Frage 3:
In welcher Höhe sind, für welche Haushaltsjahre, Mittel in den Landeshaushalt vorgesehen bzw. eingestellt?
Antwort zu 3:
Derzeit sind noch keine Mittel für die Errichtung der Brücke der Siemensbahn über die
Spree im Landeshaushalt eingestellt.
Frage 4:
Inwieweit wird das benötigte Gelände zeitweise oder dauerhaft benötigt?
Antwort zu 4:
Die DB AG führt aus:
„Nach aktuellem Planungsstand wird für den Neubau der Siemensbahn, neben den sich
im Besitz der Deutschen Bahn AG befindlichen Flächen, nur das „Flurstück 102, Flur 3,
Gemarkung Charlottenburg“ dauerhaft benötigt.
Nach der Fertigstellung der Brücke bzw. der Brücken (vgl. hierzu Antwort auf Frage 2) wird
der nördliche Teil (Bereich unmittelbar an der Spree) im Rahmen von
Instandhaltungsmaßnahmen an den Brückenwiderlagern benötigt. Hierfür ist die
Zugänglichkeit der Brückenwiderlager zu jeder Zeit sicherzustellen.
Welche und inwieweit Flächen temporär genutzt werden müssen, wird sich aus den
weiteren Planungen ergeben.
Vgl. hierzu auch die Antwort auf Frage 1.“
3
Frage 5:
Wie viele Parzellen welcher Kolonien werden dafür benötigt?
Antwort zu 5:
Die DB AG führt aus:
„Nach aktuellem Planungsstand werden für die Reaktivierung der Siemensbahn keine
Parzellen dauerhaft benötigt.
Welche und inwieweit Flächen temporär genutzt werden müssen, wird sich aus den
weiteren Planungen ergeben. Bei eventuellen Betroffenheiten Dritter wird frühzeitig
Kontakt gesucht.“
Frage 6:
Wann ist mit der Inanspruchnahme der Grundstücke zu rechnen?
Antwort zu 6:
Die DB AG führt aus:
„Die in der Antwort auf Frage 1 erwähnten Grundstücke werden ab Beginn der Planungen
zeitweise u. a. für Vermessungsarbeiten und Baugrunderkundungen benötigt. Diese
Arbeiten beginnen Anfang des Jahres 2021.“
Frage 7:
Inwieweit gibt es eine Abstimmung mit dem Bauvorhaben #Neubau der #Rudolf-Wissel-Brücke?
Antwort zu 7:
Die DB AG führt aus:
„Das Projekt #Reaktivierung der Siemensbahn steht bereits seit Projektbeginn im engen
Austausch mit der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (#DEGES) zum
Bauvorhaben Rudolf-Wissel-Brücke.“
Frage 8:
In welcher Form werden die Betroffenen in den Planungs- und Umsetzungsprozess einbezogen?
Antwort zu 8:
Die DB AG führt aus:
„Informationen zum aktuellen Stand der Planungen zur Reaktivierung der Siemensbahn
finden sich auf i2030.de. Eventuelle Fragen können an die E-Mail-Adresse i2030@VBB.de
gestellt werden.
Die aktuelle Planung sieht außerdem eine frühe #Öffentlichkeitsbeteiligung in Form eines
Infopunktes sowie via diverser Kommunikationsplattformen vor.
4
Für den Neubau der unteren Spreebrücke ist ein #Planrechtsverfahren erforderlich, in dem
die Betroffenen unmittelbar einbezogen werden.“
Berlin, den 23.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz