Schiffsverkehr: ElektromobilitĂ€t : „Elektra“ ist das weltweit erste emissionsfreie Schiff fĂŒr den GĂŒterverkehr, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/zukunft-technologie/elektromobilitaet-tu-berlin-elektra-ist-das-weltweit-erste-emissionsfreie-schiff-fuer-den-gueterverkehr-li.2743

Entwickelt wurde das Schiff an der #TU Berlin. 2024 soll sie bei der #Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft in Dienst gestellt werden.

Ist in Berlin von #Schifffahrt die Rede, denkt man vor allem an #Ausflugsdampfer und BrĂŒckenfahrten. Doch Schifffahrt ist hier auch Wirtschaftsverkehr. Rund ein Zehntel des #GĂŒterverkehrs wird schwimmend abgewickelt. Es geht um Kohle und Erde, Baustoffe und schwere Maschinen. Fast 2,2 Millionen Tonnen wurden allein im vergangenen Jahr in Berlin auf Spree und Havel bewegt. „Wenn Siemens, Borsig oder MAN schwere Anlagen transportieren mĂŒssen, gibt es zum Schiff keine Alternative“, sagt Klaus-GĂŒnther #Lichtfuß, #Logistik-Chef bei der Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft, kurz: #Behala.

Allerdings werden sich die Schiffe verĂ€ndern. Die Verkehrswende wird auch in der #Binnenschifffahrt stattfinden. WĂ€hrend aber die nahezu ausschließlich dieselgetriebenen Fahrgastschiffe grĂ¶ĂŸtenteils nicht einmal Abgasfilter haben, hat der abgasfreie GĂŒtertransport auf dem Wasserweg nun zumindest schon mal einen Namen: „Elektra“….

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Schiffsverkehr: Schifffahrtsamt: Wasserweg MĂŒritz-Berlin ab April frei, aus SĂŒddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schifffahrt-eberswalde-schifffahrtsamt-wasserweg-mueritz-berlin-ab-april-frei-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191204-99-00091

#Zaaren/ #Mirow (dpa) – #FreizeitkapitĂ€ne und #Flusskreuzfahrer sollen mit Saisonbeginn im April 2020 wieder freie Fahrt zwischen Berlin und der #Mecklenburgischen Seenplatte haben. Wie ein Sprecher des Wasser- und #Schifffahrtsamtes Eberswalde am Mittwoch sagte, wird dann auch die neue #Fernsteuerung der #Problemschleuse Zaaren bei Templin fertig sein. Die Schleuse an der Oberen #Havel-Wasserstraße war wegen Bauarbeiten 2019 sieben Monate lĂ€nger als geplant geschlossen gewesen. Sie wurde nur im November geöffnet, damit Unternehmen und private #Skipper ihre Boote in die Winterlager bringen konnten. Das haben rund 120 SchiffsfĂŒhrer genutzt, wie es hieß.

Inzwischen sind alle acht #Schleusen zwischen Mirow und Zaaren „in Winterruhe“, wie der Sprecher sagte. In Zaaren werde weitergebaut. Die Sperrung hatte zu großen Einbußen in der #Schifffahrtsbranche und bei #Tourismusanbietern vor allem in Brandenburg gefĂŒhrt. So gab es etwa ein Drittel weniger geschleuste Boote sĂŒdlich von Zaaren bis …

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Schiffsverkehr: Die „Elektra“ ist das erste rein elektrische Schubschiff Sie wird von einem mĂ€chtigen Batterieblock und Brennstoffzellen mit Strom versorgt., aus ingenieur.de

https://www.ingenieur.de/technik/fachbereiche/schiffbau/die-elektra-ist-das-erste-rein-elektrische-schubschiff/

Sie wird von einem mÀchtigen #Batterieblock und #Brennstoffzellen mit Strom versorgt. Die #Elektra soll ab Ende 2020 zwischen #Hamburg, Berlin und #Stettin pendeln und Kohle, Kies, Schrott, aber auch Gasturbinen transportieren.

Auf der #Schiffswerft #Barthel in #Elbe-Parey im Landkreis #Jerichower Land in Sachsen-Anhalt hat der Bau des weltweit ersten #Elektro-Schubschiffs begonnen, das seinen Strom ausschließlich aus Batterien und Brennstoffzellen bezieht. Es soll bereits 2020 in Betrieb genommen werden. Die Elektra wird ein sogenannter #Leichter, also antriebslose KĂ€hne, ĂŒber FlĂŒsse und KanĂ€le von Hamburg nach Berlin und zurĂŒck schieben. Sie soll auch zwischen Berlin und Stettin pendeln. Zu den TransportgĂŒtern gehören Kohle fĂŒr Berliner Kraftwerke, Kies, Schrott, aber auch technische GĂŒter wie #Gasturbinen, die Siemens in Berlin herstellt. Die GrĂ¶ĂŸte wiegt stolze 520 Tonnen und wird auf einem Spezialleichter namens „Ursus“ zum Export nach …

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Schiffsverkehr: Reederei Riedel bricht zu neuen Ufern auf, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article227624251/Schifffahrt-in-Berlin-Reederei-Riedel-bricht-zu-neuen-Ufern-auf.html

Lutz und Stefan #Freise verkaufen Berlins zweitgrĂ¶ĂŸten #Personenschifffahrtsbetrieb. Welche PlĂ€ne die neuen Besitzer haben.

Die #Reederei #Riedel befĂ€hrt ab Januar 2020 unter neuem Besitzer die Berliner GewĂ€sser. Den Verkauf machte das Unternehmen am Montag mit einer Mitteilung publik. Die neuen EigentĂŒmer sind gewissermaßen Nachbarn: Die Immobilienentwickler Uwe #Fabich und Holger #Jackisch ĂŒbernehmen den Reedereibetrieb sowie das #HafengelĂ€nde in Rummelsburg. Fabich und Jackisch gehören bereits die angrenzenden FlĂ€chen mit dem alten #DDR-Funkhaus und dem #Kraftwerk. Der Kaufpreis wurde nicht genannt. Nach Morgenpost-Informationen mĂŒssen die neuen Investoren aber einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aufbringen.

Die bisherigen GeschĂ€ftsfĂŒhrer der Reederei Riedel, Lutz und Stefan Freise, sollen zunĂ€chst an Bord bleiben und den Übergang begleiten. Dadurch wĂŒrde der weitere GeschĂ€ftsbetrieb wie bisher ermöglicht und Programme sowie FahrplĂ€ne aufrechterhalten, betonte das Unternehmen. Die Reederei Riedel ist nach Stern und Kreis das zweitgrĂ¶ĂŸte Personenschifffahrtsunternehmen in Berlin. WĂ€hrend der Saison beschĂ€ftigt Riedel rund 150 Mitarbeiter und ist mit 15 Schiffen auf den FlĂŒssen und Seen …

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Schiffsverkehr: Sofortiger Sperrkreis eingerichtet: 250 Kilo-Bombe in Oranienburg gefunden Bislang war es nur eine Vermutung, jetzt steht es fest aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Oranienburg/Sofortiger-Sperrkreis-eingerichtet-250-Kilo-Bombe-in-Oranienburg-gefunden

Bislang war es nur eine Vermutung, jetzt steht es fest: In #Oranienburg wurde erneut eine #Bombe gefunden. Es ist die 209., die seit der Wende in Oranienburg nun beseitigt werden muss. Wir haben die ersten Informationen zu dem #BlindgĂ€nger – was Sie jetzt wissen mĂŒssen.

Was bereits vermutet wurde, ist nun Gewissheit. Wie die MAZ bereits vor einigen Tagen mitteilte, wurde am #Treidelweg in Oranienburg ein weiterer Bombenverdachtspunkt festgestellt. Am Montag (11. November) wurde der Stadt nun das Ergebnis der UltraTEM-Untersuchung mitgeteilt: Und wie vermutet handelt es sich bei dem Verdachtspunkt um eine Bombe. Das 250-Kilo-StĂŒck liegt in etwa vier Metern Tiefe, rund 50 Meter von der BrĂŒcke entfernt und nĂ€her am Wasser als die beiden Bomben, die hier im Juli bereits entschĂ€rft worden waren.

Art des ZĂŒnders noch unklar

Wie die Stadt weiter mitteilt, kann die Art der ... Dieser Empfehlung ist die Stadt Oranienburg als zustĂ€ndige Ordnungsbehörde bereits nachgekommen: Seit Montag, 10 Uhr, ist der #Oder-Havel-Kanal in diesem Bereich gesperrt. Auch die 18 Parzellen der Kleingartenanlage „Haveleck“, der dort gelegene Bahndamm sowie Teile des Wassersportzentrums …

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Schiffsverkehr: Treidelweg Bombenverdacht wird am Montag geklĂ€rt – Schifffahrt droht nĂ€chste Zwangspause aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1764380/

Am Montag soll Klarheit darĂŒber herrschen, ob am Oranienburger #Treidelweg eine weitere scharfe Bombe liegt oder nicht.
Dann sollen den die Ergebnisse der #Ultra-TEM-Untersuchung vorliegen, sagte Stadtverwaltungssprecherin Eike-Kristin Fehlauer. Sofern sich der Verdacht bestĂ€tigen, wird sofort der Bereich in unmittelbarer Umgebung der Bombe gesperrt. Betroffen wĂ€re davon der #Oder-Havel-Kanal. Die StraßenbrĂŒcke nach Lehnitz soll nach derzeitigem Stand aber fĂŒr Auto- und Radfahrer sowie FußgĂ€nger aber passierbar bleiben, sagte Tiefbauamtsleiter Stefan Gebhardt. Ziel ist nach Auskunft von Sprecherin Fehlauer, die Bombe noch vor Weihnachten zu entschĂ€rfen.

Nur vier Tage fĂŒr #Schleusung
Die Stadtverwaltung spricht zwar von einer hohen Wahrscheinlichkeit, dass ein scharfer BlindgĂ€nger aus dem zweiten Weltkrieg gefunden wird. Im Wasser- und Schifffahrtsamt (#WSA) wird trotzdem noch gehofft, dass der Kelch an den Sport- und #Berufsschiffern vorĂŒbergeht. Denn erst am Donnerstag ist die #Schleuse #Zaaren wieder geöffnet worden. Damit ist die #Wasserverbindung zwischen der #MĂŒritz, #FĂŒrstenberg, #Zehdenick, Oranienburg und Berlin erstmals seit mehr als einem Jahr wieder durchgĂ€ngig befahrbar. Vor allem #Charterbootverleiher wollten die Öffnung nutzen, um ihre Boote zu den #WinterliegeplĂ€tzen zu bringen. „Sollte die Bombe scharf sein, wird der Oder-Havel-Kanal in Oranienburg noch …

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Schiffsverkehr: Vorbereitungen fĂŒr Ersatzneubau der Staustufe Steinhavel laufen an, aus binnenschifffahrt-online.de

Vorbereitungen fĂŒr Ersatzneubau der Staustufe Steinhavel laufen an

Im Auftrag des #Wasserstraßen-Neubauamtes (#WNA) Berlin ist mit den Holzungsarbeiten zur Baufeldfreimachung fĂŒr den #Ersatzneubau der #Staustufe #Steinhavel im Ortsteil #SteinhavelmĂŒhle von #FĂŒrstenberg/Havel begonnen worden.

Der Bau investiert insgesamt 25 Mio. € in das Vorhaben, das den vollstĂ€ndigen Ersatz aller verkehrswasserbaulichen Anlagen sowie die Herstellung der ökologischen DurchgĂ€ngigkeit an der Staustufe Steinhavel beinhaltet. Die Bauzeit soll vier Jahre betragen.

Die Arbeiten umfassen den Neubau einer Betriebswegeanbindung und einer WehrgrabenĂŒberfĂŒhrung zur Erschließung des Bau- und Betriebsfeldes, den Ersatzneubau eines zweifeldrigen Klappenwehres anstelle des alten MĂŒhlenwehres, den ersatzlosen RĂŒckbau des nicht mehr benötigten Freiarchenwehres, die Nachsorge des Trenndammes zwischen Wehrgraben und Schleusenkanal, den Neubau einer Fischaufstieganlage, einen lagegleichen Ersatzneubau fĂŒr die #Schleuse sowie …

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Schifffahrt – Brandenburg an der Havel : Wasserweg nach Berlin ab 7. November offen, aus SĂŒddeutsche

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schifffahrt-brandenburg-an-der-havel-wasserweg-nach-berlin-ab-7-november-offen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191028-99-486815

Templin/Waren (dpa/mv) – Der ĂŒber Monate in #Zaaren bei #Templin (Uckermark) blockierte #Wasserweg von der Mecklenburgischen Seenplatte nach Berlin wird ab 7. November wieder befahrbar sein. Wie der Leiter des #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamts Eberswalde Michael Scholz sagte, soll die #Schleuse Zaaren an der #Oberen-Havel-Wasserstraße von diesem Tag an bis Ende November in Betrieb sein. Damit bekomme insbesondere der #Sportschifffahrt die Möglichkeit, ihre #WinterliegeplĂ€tze zu erreichen.

Es gibt aber auch wieder eine Ungewissheit: In Oranienburg ist erneut ein dringender Bombenverdacht an der Wasserstraße aufgetaucht. Diese Stelle liegt dort, wo schon im Juli zwei Bomben entschĂ€rft werden mussten. Dieser Verdacht wird geklĂ€rt, eine Sperrung fĂŒr den …

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Schiffsverkehr: Potentiale der Wasserwege im Land Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie bewertet der Senat die Potentiale der Berliner #Wasserwege zur Nutzung fĂŒr die Belieferung der
Innenstadt?
Antwort zu 1:
Berlin ist historisch entlang der #Wasserstraßen entstanden. Der Bereich der Inneren Stadt
ist insbesondere durch die #Spree-Oder-Wasserstraße (#Bundeswasserstraße) erschlossen.
Eine umfangreiche Darstellung der regionalen Wasserstraßen stellt das Wasserstraßenund
Schifffahrtsamt Berlin öffentlich zugÀnglich bereit (http://www.wsaberlin.
wsv.de/wasserstrassen/bundeswasserstrassen/index.html).
Die Berliner Wasserstraßen sind ein unentbehrlicher VerkehrstrĂ€ger, insbesondere fĂŒr die
Beförderung von #MassengĂŒtern, den #Containertransport und #Projektladungen. Gerade den
Bundeswasserstraßen kommt hierbei eine erhebliche verkehrliche Bedeutung zu.
Insgesamt besitzt die Infrastruktur erhebliches Potenzial fĂŒr eine intensivere Nutzung im
Kontext der Ver- und Entsorgung, auch durch den wirtschaftlichen Einsatz kleineren
Schiffsraums bzw. kleinerer #Schiffseinheiten.
Frage 2:
Welche konkreten Maßnahmen verfolgt der Senat derzeit zur Qualifizierung und Ausweitung der Berliner
Wasserwege zur Nutzung fĂŒr die #Belieferung der Innenstadt?
Frage 6:
Wie bewertet der Senat den baulichen Zustand der Berliner Wasserwege im Hinblick auf eine potentielle
Ausweitung von BinnenschifffahrtsaktivitÀten?
2
Antwort zu 2 und 6:
Die Beantwortung der Fragen 2 und 6 erfolgt auf Grund des Sachzusammenhangs
gemeinsam.
Die Qualifizierung und Ausweitung der Berliner Wasserwege im Bereich der
Bundeswasserstraßen obliegt dem Bund als EigentĂŒmer. Der Bund verwaltet die
Bundeswasserstraßen durch eigene Behörden, in diesem Fall die Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV). Der WSV obliegen der Betrieb und die
Unterhaltung der Bundeswasserstraßen sowie der dazugehörigen Anlagen (unter
anderem Schleusen, Wehre, Schiffshebewerke, BrĂŒcken etc.), weiterhin auch der
bedarfsgerechte Ausbau der entsprechenden Infrastruktur.
Berliner Interessen und AnsprĂŒche werden gegenĂŒber dem Bund als EigentĂŒmer und den
zustÀndigen nachgeordneten Behörden artikuliert, beispielsweise im Rahmen der
Klassifikation der Bundeswasserstraßen oder im Planfeststellungsverfahren zum Projekt
Deutsche Einheit 17 (VDE 17).
Frage 3:
Welche konkreten Maßnahmen verfolgt der Senat derzeit Entwicklung eines Transportsystems, dass GĂŒter
von dezentralen Knotenpunkten („Hubs“) mit landgestĂŒtzten Transportmitteln im Stadtgebiet verteilt werden
können?
Frage 4:
Welche Vereinbarungen mit entsprechenden Bundesbehörden wurden dafĂŒr bereits getroffen?
Antwort zu 3 und 4:
Die Beantwortung der Fragen 3 und 4 erfolgt auf Grund des Sachzusammenhangs
gemeinsam.
Entlang der Wasserstraßen gibt es derzeit keine konkreten Planungen ĂŒber den Bestand
an öffentlichen BinnenhÀfen und Umschlagstellen hinaus.
Der derzeitige Bestand gerade der öffentlichen BinnenhÀfen stellt aber deutliche
Potenziale einer intensiveren Nutzung bereit, auch im Sinne eine Hub-Funktion. Diese
Standorte gesamtstÀdtischer Bedeutung werden daher planerisch gesichert und (in
Abstimmung mit dem Betreiber) ertĂŒchtigt. HierfĂŒr sind keine weitergehenden
Vereinbarungen mit Behörden des Bundes notwendig.
Frage 5:
Welche wirtschaftspolitischen Notwendigkeiten zur der Anbindung der Berliner Wasserstraßen an das
internationale Wasserwegenetz sieht der Senat?
Antwort zu 5:
LeistungsfĂ€hige Verkehrsinfrastruktur allgemein ist ein wichtiger Faktor fĂŒr die
wirtschaftliche Entwicklung einer Region und deren Vernetzung mit anderen
WirtschaftsrĂ€umen in Deutschland und Europa. Dies betrifft auch die Wasserstraßen, die
durch ihren Netzcharakter besondere Anforderungen an durchgÀngige
Verkehrsverbindungen gleicher QualitÀt stellt. Aus diesem Grund ist die Realisierung des
VDE 17 bedeutsam, um die Hauptstadtregion gleichwertig an das westliche
Wasserstraßennetz anzuschließen.
3
Über den Anschluss an die Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) verfĂŒgt Berlin darĂŒber
hinaus ĂŒber einen niedrigwasserunabhĂ€ngigen Anschluss an den Ostseehafen Szczecinƚwinoujƛcie
(Stettin/Polen).
Die Wasserstraße verknĂŒpft damit die gesamte Region sowohl in östlicher als auch in
westlicher Richtung und ermöglicht die weitere wirtschaftliche und verkehrliche
Entwicklung Berlins.
Frage 7:
Wie bewertet der Senat die KapazitÀten der Berliner BinnenhÀfen im Hinblick auf eine potentielle
Ausweitung von BinnenschifffahrtsaktivitÀten?
Antwort zu 7:
Mit den drei öffentlichen Hafenstandorten der BEHALA (Berliner Hafen- und
Lagerhausgesellschaft mbH) verfĂŒgt das Land Berlin ĂŒber leistungsstarke
Umschlaganlagen fĂŒr den Binnenschiffsverkehr. An allen Standorten sind freie
KapazitĂ€ten verfĂŒgbar. Sowohl der Westhafen als auch die Standorte in Spandau und in
Neukölln werden in den nÀchsten Jahren ausgebaut und modernisiert.
Frage 8:
Welche konkreten Wasserstraßen im Land Berlin eignen sich derzeit bereits fĂŒr die Erprobung autonom
fahrender Schiffe?
Antwort zu 8:
In den Projekten „Autonom SOW“ sowie im Projekt „A – SWARM“ (Autonome elektrische
Schifffahrt auf WAsseRstrassen in Metropolenregionen) wurde als Testgebiet gemeinsam
mit dem Bund als Zuwendungsgeber die Spree-Oder-Wasserstraße festgelegt. Der
Demonstratoreinsatz im Projekt „A – SWARM“ wird im Bereich der Mierendorff-Insel
(Westhafenkanal/Charlottenburger Verbindungskanal/Spree/Berlin Spandauer
Schifffahrtskanal) erfolgen.
Frage 9:
Wie bewertet der Senat das derzeit durchgefĂŒhrte Projekt „A-Swarm“ (Autonome elektrische Schifffahrt auf
Wasserstraßen in Metropolenregionen) unter Beteiligung der landeseigenen Berliner Hafen- und
Lagerhausgesellschaft (Behala)?
Antwort zu 9:
Das Land Berlin war ĂŒber die Senatsverwaltung fĂŒr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz von
Beginn an in die inhaltliche Abstimmung zum Projekt eingebunden und unterstĂŒtzt das
Projekt auch weiterhin.
4
Frage 10:
Welche Kooperationen mit dem Bund verfolgt das Land Berlin in Zusammenhang mit der Nutzung und
Entwicklung der Wasserwege?
Antwort zu 10:
Im Bereich der wirtschaftlichen Nutzung der Wasserstraßen (Binnenschifffahrt) bestehen
ĂŒber die regulĂ€ren ministeriellen Aufgaben und die Abstimmungen zwischen HĂ€fen,
Schifffahrt und den zustÀndigen Bundesbehörden keine Kooperationen.
Frage 11:
Welche Kooperationen mit dem Land Brandenburg verfolgt das Land Berlin in Zusammenhang mit der
Nutzung und Entwicklung der Wasserwege?
Antwort zu 11:
Die LĂ€nder Berlin und Brandenburg stehen zu Entwicklungen der regionalen
Binnenwasserstraßen und zu Entwicklungspotenzialen (wie beispielsweise im Falle des
Projekts „A – SWARM“) im regelmĂ€ĂŸigen Austausch.
Berlin, den 22.10.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung fĂŒr
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Schiffsverkehr: Marode Uferbefestigung vor dem Schloss Köpenick, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie erklÀrt sich die Tatsache, dass der unmittelbare #Uferbereich vor dem #Schloss #Köpenick sich zwar im
Eigentum der #Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes befindet, fĂŒr die Sanierung der
#Uferwand aber die #Senatsverwaltung fĂŒr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zustĂ€ndig ist?
Antwort zu 1:
GrundsĂ€tzlich mĂŒssen bei den Ufereinfassungen das Eigentum und die
Unterhaltungsverpflichtungen unterschieden werden. Dieses wurde höchstrichterlich vom
Bundesgerichtshof (BGH) am 27.03.2015 (V ZR 216/13) bestÀtigt.
Das besagte FlurstĂŒck 166 vor dem Schloss in Köpenick befindet sich im Eigentum des
Bundes, vertreten durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
(WSV), diese vertreten durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA
Berlin). Das WSA Berlin wurde am 3. Oktober 1990 Rechtsnachfolger des
Wasserstraßenhauptamtes Berlin (WSHA Berlin in der DDR).
Am 22. Mai 1964 hat das WSHA Berlin dem Rat des Stadtbezirkes Köpenick von Gross-
Berlin (Gartenamt) auf Antrag vom 17. Oktober 1963 die Genehmigung erteilt, auf diesem
FlurstĂŒck eine Uferbefestigung zu errichten. UnabhĂ€ngig vom grundbuchlichen Eigentum
ist derjenige unterhaltungs- und verkehrssicherungspflichtig, der das Bauwerk errichtet
hat. Dieses hat das WSA Berlin am 29. Oktober 2012 schriftlich bestÀtigt.
Rechtsnachfolger des Rates des Stadtbezirkes Köpenick von Gross-Berlin (Gartenamt)
wurde nach der Wiedervereinigung das Bezirksamt Köpenick von Berlin. Danach wÀre
heute das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin fĂŒr die Ufereinfassung unterhaltungsund
verkehrssicherungspflichtig. Hier muss jedoch ergÀnzend das Allgemeine
ZustÀndigkeitsgesetz (AZG) des Landes Berlin beachtet werden.
2
GemĂ€ĂŸ der Nr. 10 (11) der Anlage zum Allgemeinen ZustĂ€ndigkeitsgesetz, dem
Allgemeinen ZustÀndigkeitskatalog (ZustKat AZG) ist die Hauptverwaltung und nicht das
entsprechende Bezirksamt fĂŒr die GewĂ€sser erster Ordnung einschließlich Uferanlagen
zustÀndig.
In Zusammenhang mit der GeschÀftsverteilung des Senats von Berlin vom 21. April 2017
ergibt sich, dass die Senatsverwaltung fĂŒr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK),
Abteilung Tiefbau, GewĂ€sserunterhaltung fĂŒr die Unterhaltung und Verkehrssicherung der
Ufereinfassung auf dem FlurstĂŒck 166 verantwortlich ist.
Frage 2:
Ist dies in Berlin eine gĂ€ngige Praxis und wenn ja, warum? Welche grĂ¶ĂŸeren Kompetenzen hat SenUVK im
Vergleich zum WSA Berlin?
Antwort zu 2:
Hinsichtlich der ZustÀndigkeiten gibt es keinen Ermessensspielraum. Sowohl die SenUVK
als auch das WSA Berlin mĂŒssen die Gesetze, Verordnungen und sonstigen
Rechtsvorschriften sowie VertrÀge, Vereinbarungen usw. beachten, wobei keine Behörde
grĂ¶ĂŸere Kompetenzen als die andere hat.
Frage 3:
Seit wann ist SenUVK die starke #BeschÀdigung der #Uferkante an der #Wasserseite vor dem Schloss
Köpenick bekannt? Wie erfolgte die Information?
Antwort zu 3:
Der aktuelle Uferschaden wurde im Rahmen einer #Bauwerkskontrolle im Jahr 2019
festgestellt.
DarĂŒber hinaus erfolgte von der Generaldirektion Staatliche Museen zu Berlin,
Preußischer Kulturbesitz eine Schadensmeldung im Juli 2019.
Frage 4:
Welche Schritte wurden danach konkret veranlasst, um den Schaden zu beheben?
Antwort zu 4:
Die Senatsverwaltung fĂŒr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat den Uferschaden durch
ein IngenieurbĂŒro vor Ort aufgenommen und ein Aufmaß erstellt.
Auf der Grundlage des Aufmaßes erfolgt eine Abfrage bei diversen Wasserbaufachfirmen,
ob diese in der Lage sind, die erforderlichen Sicherungsarbeiten baldmöglichst ausfĂŒhren
zu können.
Frage 5:
Wie soll die Uferbefestigung dahingehend verÀndert werden, dass nicht im Abstand von wenigen Jahren
immer erneute BeschÀdigungen entstehen?
3
Antwort zu 5:
Die Ufersicherung soll im Bereich der Schadstelle zunĂ€chst als „Sofortmaßnahme“ mit
einer Fußsicherung und einer Lage großer Wasserbausteine auf einem geotextilen Filter
wiederhergestellt werden. Danach muss mit Hilfe eines IngenieurbĂŒros die gesamte
Ufereinfassung neu geplant werden, da diese augenscheinlich die Nutzungsdauer fĂŒr
diese Bauart erreicht hat. Hierbei mĂŒssen alle Belange des Denkmalschutzes, des
StĂ€dtebaus, des Naturschutzes, der Wasserwirtschaft und der Schifffahrt berĂŒcksichtigt
und abgewogen werden.
Ob fĂŒr den Neubau der Ufereinfassung ein umfangreiches Planfeststellungsverfahren
erforderlich wird, kann derzeit nicht beantwortet werden.
Die Planungs- und AusfĂŒhrungszeit fĂŒr den Neubau dieser Ufereinfassung wird auf jeden
Fall mehrere Jahre in Anspruch nehmen, zumal die erforderlichen personellen KapazitÀten
in der Hauptverwaltung zur Umsetzung der Maßnahme durch andere vordringliche
Projekte gebunden sind.
Frage 6:
Wenn extern vergeben wird: Wann ist mit einer Ausschreibung und Beauftragung einer Fachfirma zu
rechnen?
Antwort zu 6:
Die Wasserbauarbeiten zur Wiederherstellung der Ufersicherung mĂŒssen extern vergeben
werden, da das Land Berlin nicht mehr eigene Wasserbauarbeitende und nicht mehr
eigene WasserbaugerĂ€te besitzt. Die Sicherungsarbeiten als „Sofortmaßnahme“ sollen
möglichst zeitnah beauftragt werden. Da der Kreis der Berlin-Brandenburgischen
Wasserbaufirmen, die diese Arbeiten ausfĂŒhren können, sehr beschrĂ€nkt ist und diese
derzeit mit anderen AuftrÀgen gut ausgelastet sind, kann der genaue Zeitpunkt der
AusfĂŒhrung nicht angegeben werden. Eine schnellstmögliche Erledigung der Arbeiten wird
seitens der Verwaltung angestrebt.
Frage 7:
Wann sollen die Arbeiten erledigt sein?
Antwort zu 7:
Siehe Antwort zu 6.
Berlin, den 15. Oktober 2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung fĂŒr
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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