Schiffsverkehr: Die zwölf schönsten Inseln in Berlin, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/best-of-berlin/article231320262/Best-of-Berlin-Die-zwoelf-schoensten-Inseln-in-Berlin.html

Auf Berlins schönsten Inseln gibt es weltberühmte Museen, exklusive Wohnhäuser, Schlösser, Schulen und herrliche Natur. Ein Überblick.

An Wasser mangelt es in der Hauptstadt nicht. #Spree, #Havel, #Dahme, #Panke und viele andere Flüsse, Bäche und Kanäle durchziehen Berlin. Klar, dass es hier auch so manches #Eiland zu entdecken gibt. Wir stellen die schönsten Inseln vor, die man sich für einen Ausflug im Frühjahr vormerken oder auch jetzt schon bei einem ausgedehnten Spaziergang besuchen kann.

#Treptow: Über die #Abteibrücke in ein Idyll an der Spree
Die Zeiten der lauten Partys auf der #Insel der Jugend sind vorerst vorbei. Doch viel schöner ist es sowieso draußen auf der Liegewiese und an der Uferböschung. Damit ist die Insel mitten in der Spree einer der idyllischsten Plätze an Berlins Gewässern. Auf dem Gelände kann man im Sommer Tretbootklassiker aus den 1950er- bis 1970er-Jahren und Kanus ausleihen. Nebenan hat der Treptower Park von der Spreepromenade bis zum Sowjetischen Ehrenmal einiges zu bieten.

Mitte: Zwei Inseln in der Stadtmitte sind eigentlich nur eine

Eine Insel. Bewusst muss man eine Insel sagen, denn auch wenn von Museums- und #Fischerinsel die Rede ist, handelt es sich um ein und die selbe: …

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Schiffsverkehr: Ausbau von Spree und Havel: Arbeiten in Spandau starten, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/spandau/article231316952/Ausbau-von-Spree-und-Havel-Arbeiten-in-Spandau-starten.html

Zur Vorbereitung werden an der #Spreemündung nahe der Altstadt Spandau Bäume gefällt. Der Ausbau soll noch 2021 beginnen.

An einem rund einen Kilometer langen Abschnitt der #Spree in Spandau haben die Vorbereitungen für den geplanten Ausbau der #Wasserstraße begonnen. Der betroffene Abschnitt erstreckt sich bis zur Mündung der Spree in die #Havel nahe der Altstadt Spandau, dort sollen nun – überwiegend vom Wasser aus – Bäume gefällt und damit der notwendige Platz für die anschließenden Bauarbeiten geschaffen werden.

„Alle Arbeiten werden von einer ökologischen Baubegleitung auf Einhaltung der Umweltauflagen überwacht“, erklärt Rolf Dietrich, Leiter des #Wasserstraßen-Neubauamts Berlin (#WNA), in einer Mitteilung. Zudem soll ein Teil der gefällten Bäume später weiter verwendet werden. Diese würden zunächst im Altarm der Spree an der #Siemensbahnbrücke zwischengelagert und dann einmal für die naturschutzfachlich hochwertigen Flachwasserzonen an den Ufern von Spree und Havel genutzt, so Dietrich.

Dem WNA-Leiter zufolge hat der Abschnitt, an dem nun die Bauvorbereitungen anstehen, eine „Schlüsselfunktion für das Gesamtbauvorhaben“. Gemeint ist der Ausbau der sogenannten Berliner #Nordtrasse, die eine neun Kilometer lange Strecke von Spree und Havel …

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Schiffsverkehr: Ausbau der Oder-Havel-Wasserstraße Sicherheitstor in Eberswalde abgerissen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/beitraege/2021/01/eberswalde-oder-havel-kanal-tor-abriss.html

Im Zuge des Ausbaus der #Oder-Havel-Wasserstraße wird seit Mittwoch ein #Sicherheitstor nördlich von #Eberswalde (Barnim) abgerissen. Teile des Tors wurden mit Kränen ans Ufer gehoben. Sie werden an Land zerlegt und dann abtransportiert. Das inzwischen defekte Tor sollte früher Schutz bei #Dammbrüchen bieten. Die sechzig Jahre alte Anlage war schon länger defekt. Nun müsse es dem #Kanalausbau weichen, erklärte Edgar Enderlein vom #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Oder-Havel.

Entlastung der Autobahn
Der Kanal soll an dieser Stelle rund zwanzig Meter breiter werden. Ziel ist es, die #Wasserstraße für größere #Binnenschiffe befahrbar zu machen. Die Kräne, die heute zum Einsatz kommen, sind auf je 500 Tonnen

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Schiffsverkehr: Wassertourismus Bombensuche an der Schleuse Friedenthal in Oranienburg geht in die nächste Runde, aus MOZ

https://www.moz.de/lokales/oranienburg/wassertourismus-bombensuche-an-der-schleuse-friedenthal-in-oranienburg-geht-in-die-naechste-runde-54253015.html

Die Vorbereitungen für den #Wiederaufbau der #Schleuse #Friedenthal in #Oranienburg laufen weiter auf Hochtouren. Für Baumfällarbeiten wird sogar ein Hubschrauber eingesetzt.

Die Vorbereitungen für den Wiederaufbau der Schleuse Friedenthal in Oranienburg laufen weiter auf Hochtouren. Nachdem bereits im vergangenen Jahr die #Zufahrten von der #Havel und dem Oranienburger Kanal nach möglichen Bomben abgesucht wurden, soll in diesem Jahr auch die #Kamfpmittelsuche im Bereich der künftigen Schleuse erledigt werden. Dafür seit Dienstag Freischneidearbeiten vor Ort durchgeführt, teilte die Stadtverwaltung mit.

Helikopter bei Baumfällungen im Einsatz
Ab dem 18. Januar werden außerdem einige Bäume gefällt. Dafür soll auch ein Hubschrauber eingesetzt werden. Während dieser Zeit werden die #Wasserwege im Umfeld der Schleuse gesperrt, so die Stadtverwaltung. Davon betroffen werden der #Ruppiner und der Oranienburger Kanal sowie die Havel sein.

Die Arbeiten werden voraussichtlich bis zum …

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Schiffsverkehr: Zustand und Sanierungsbedarf der Uferwände in Berlin, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:

Über wie viele km #Uferwände verfügt das Land Berlin insgesamt? (Bitte tabellarisch nach Bezirken auflisten.)

Antwort zu 1:

Der #Gewässerunterhaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau, obliegt die Unterhaltung von rund 900 Unterhaltungsabschnitten (landeseigener Ufer an Gewässern 1. Ordnung) mit einer Gesamtlänge von insgesamt ca. 140 km. Darin enthalten sind Uferwände mit einer Gesamtlänge von rund 59 km.

Charlottenburg – Wilmersdorf 6 km
Friedrichshain – Kreuzberg 4 km
Lichtenberg 1 km
Mitte 9 km
Neukölln 7 km
Reinickendorf 4 km
Spandau 10 km
Steglitz – Zehlendorf 1 km
Treptow – Köpenick 17 km
(gerundet auf glatte km)  

 

Bei den fließenden Gewässern 2. Ordnung werden die Uferabschnitte nicht vergleichbar erfasst, somit ist eine Zuordnung zu Bezirken nicht darstellbar.

Die Gesamtlänge der #Ufer der fließenden #Gewässer 2. Ordnung beträgt ca. 840 km. Davon sind rund 1/3 befestigt.

Frage 2:

Wer trägt die bauaufsichtliche Verantwortung für den Zustand der Uferwände in Berlin? In welchem Turnus und von wem werden die Berliner Uferwände auf ihren Zustand und eine mögliche Sanierungsbedürftigkeit geprüft?

Antwort zu 2:

Die Uferwände in der Zuständigkeit und der Baulast des Landes Berlin werden gemäß Zuständigkeitskatalog zum AZG (Gesetz über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung – Allgemeines Zuständigkeitsgesetz) Nr. 10 Punkt 11 von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau bauaufsichtlich verantwortet.

Frage 3:

In welchem Turnus und von wem werden die Berliner Uferwände auf ihren Zustand und eine mögliche Sanierungsbedürftigkeit geprüft?

Antwort zu 3:

Die Zustandsprüfung erfolgt im Auftrag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung V – Tiefbau einmal im Jahr.

Frage 4:

Gibt es neben der „#Uferwand #Schillingbrücke“ weitere Uferwand-Abschnitte, die aus heutiger Sicht dringend sanierungsbedürftig sind? Wenn ja, welche? (Bitte tabellarisch auflisten nach Bezeichnung, Ort bzw. Bezirk, Länge, Kosten.)

Antwort zu 4:

Mit gegenwärtigem Kenntnisstand sind die #Uferbefestigungen gemäß untenstehender Tabelle dringend sanierungsbedürftig.

Die Tabelle basiert aus Gründen der Übersichtlichkeit auf dem Gewässerverlauf mit der kilometrierten Abschnittsbezeichnung. Die Ufernamen werden zugeordnet.

„Rechtes/linkes Ufer“ (RU / LU) meint in Fließrichtung gesehen rechts/links. Die Spree- Oder-Wasserstraße (hier: Spree) fließt aus östlicher Richtung (Köpenick) nach Westen (Spandau). Der Neuköllner Schifffahrtskanal fließt von Süden (Wasserstraßenkreuz Teltowkanal / Britzer Verbindungskanal) nach Norden (Mündung in den #Landwehrkanal).

Lfd

.

Nr.

Gewässer Ufer- Bezeichnun g Bezirk Uferlän ge [km] Koste n [Mio. EUR] Hinweis
1 Spree-Oder- Wasserstraße km 7.5 bis 8.0 rechtes Ufer #Bonhoefferu fer Charlottenbu rg- Wilmersdorf 0.5 25,0 Bauausführung
2 Spree-Oder- Wasserstraße km 10.3 bis

10.7 rechtes Ufer

#Wikingerufer Mitte 0.4 19,6 Bauausführung
3 Spree-Oder- Wasserstraße km 6.5 bis

14.5

#Am Spreebord (RU),

#Schleswiger Ufer (LU)

Charlottenbu rg- Wilmersdorf und Mitte 0,6 5,0 Kosten Sofortsicherung 1 (BPU)

Bauausführung

  #Helgoländer Ufer (RU), Hansaufer (RU),

#Franklinufer Notausstieg (LU)

Mitte und Charlottenbu rg- Wilmersdorf 0,7 5,5 Kosten Sofortsicherung 2 (ungeprüfte BPU)
  Neuköllner Schifffahrtska nal km 0.67

bis 0,84 und

km 1,59 bis

1,63 rechtes Ufer

#Kiehlufer Neukölln 0,2 * Laufende Bauausschreib ung

*Wegen des laufenden Vergabeverfahrens wird auf die Angabe verzichtet.

Frage 5:

Wie viele Brücken im Land Berlin liegen auf Uferwänden auf? (Bitte tabellarisch auflisten nach Anzahl pro Bezirk.)

Frage 6:

Uferwände unter Brücken haben besondere Lasten zu tragen. Werden Uferwände unterhalb von Brückenkonstruktionen einer besonderen regelmäßigen Prüfung unterzogen? Wenn ja, in welchem Turnus und von wem?

Antwort zu 5 und 6:

Grundsätzlich sind Uferwände und Brücken getrennte Bauwerke. Soweit Brückenbauteile die Uferbefestigung bilden, sind sie konstruktiver Bestandteil der Brücke.

Frage 7:

Wie hoch ist der Sanierungs- und #Investitionsstau insgesamt bei den Berliner Uferwänden? Frage 8:

Gibt es einen Sanierungs- und #Investitionsplan für die Berliner Uferwände? Wenn ja, über welchen Zeitraum?

Antwort zu 7 und 8:

Ja, über 20 Jahre. Die geplanten Maßnahmen lassen sich im Grundsatz in folgende Bereiche einteilen:

a) Spree-Oder-Wasserstraße km 6.5-14.5 in Vorbereitung und Bauausführung  

150 Mio.

b) Spree-Oder-Wasserstraße km 14.5-17.7 Vorbereitung mittelfristig 100 Mio.

 

c)

 

Spree-Oder-Wasserstraße

 

km 17.8-22.0

Anmeldung Finanz- planung vorgesehen  

90 Mio. €

 

d)

 

Spree-Oder-Wasserstraße

 

km 22.0-26.5

Anmeldung Finanz- planung vorgesehen  

98 Mio. €

 

e)

 

#Spree-Oder-Wasserstraße

 

km 26.5-33.2

Anmeldung Finanz- planung vorgesehen  

95 Mio. €

f) #Neuköllner- Schifffahrtskanal   in Vorbereitung 70 Mio. €*

*geschätzte anteilige Projektkosten für Uferwände

Frage 9:

Wie hoch waren die Investitions- und Sanierungskosten an Berliner Uferwänden in den letzten 10 Jahren?

Antwort zu 9:

Die Investitions- und Sanierungskosten an Berliner Uferwänden in den letzten zehn Jahren aus Vorhaben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abteilung Tiefbau betragen etwa 40 Mio. Euro.

Hinzu kommen Kosten, die der Bund und sonstige Dritte für Uferwände in deren Zuständigkeit getragen haben.

Frage 10:

Welche genauen Abschnitte wurden in den letzten 10 Jahren saniert? (Bitte tabellarisch auflisten nach Ort/Bezirk, Länge Investitionskosten.)

Antwort zu 10:

#Spree-Oder- Wasserstraße
Tegeler Weg Charlottenburg- Wilmersdorf 99 m   1.200 T €
#Monbijouufer 2. Bauabschnitt Mitte 130 m   4.700 T €
#May-Ayim-Ufer Friedrichshain-Kreuzberg 200 m   1.600 T €
Hasselwerder Park Treptow-Köpenick 70 m   420 T €
#Schiffbauer Damm Mitte 82 m Ausgeführt durch DSK 2.000 T €
#Müggelpark Treptow-Köpenick 200 m   2.800 T €
#Humboldthafen        
Abschnitte A bis F Mitte 550 m   17.500 T

#Rummelsburger See
Westufer Friedrichshain- Kreuzberg, Lichtenberg 200 m   3.000 T €*
#Nordgraben        
Oranienburger Straße bis Schorfheidestraße Reinickendorf 1.100

m

  2.600 T €
Südpanke        
Chausseestraße bis Habersaathstraße Mitte 650 m   3.500 T €*
#Panke
Nordhafenvorbecken, linkes Ufer Mitte 80 m   900 T €

*geschätzte anteilige Projektkosten für Uferwände Kosten brutto, gerundet.

Berlin, den 18.12.2020 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Schiffsverkehr: Schiffsfriedhof am Maselakepark/Nordhafen: Was passiert mit den Schrottbooten?, aus Senat

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Frage 1:
Wie viele #Wasserfahrzeuge (#Schrottboote) liegen derzeit im #Nordhafen am #Maselakepark an?
Antwort zu 1:
Mit Stand 30.11.2020 lagen sechs Wasserfahrzeuge im Nordhafen still, von denen zwei
dort schon längere Zeit liegen und in der Presse als „Schrottboote“ bezeichnet werden.
Frage 2:
Welche Voraussetzungen sind notwendig und zu erfüllen, damit Wasserfahrzeuge grundsätzlich am Anleger
im Gewässer des Nordhafen Spandau halten, ankern und oder anlegen dürfen?
Antwort zu 2:
Die Beschilderung von Anlagen an einer Wasserstraße muss der Anlage 7 der
Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (#BinSchStrO) entsprechen. Gemäß der Beschilderung
im Nordhafen ist für Sportboote das #Stillliegen für einen ununterbrochenen Zeitraum von
24 Stunden erlaubt.
2
Frage 3:
Ist der Anleger ein öffentlicher oder privater Anleger?
Antwort zu 3:
Es handelt sich um einen öffentlichen Anleger.
Frage 4:
Wie viele der aktuell dort anliegenden Wasserfahrzeuge unterliegen einer Kennzeichenpflicht?
Antwort zu 4:
Alle Kleinfahrzeuge mit einer Antriebsmaschine, deren effektive Nutzleistung mehr als
2,21 kW beträgt, unterliegen der #Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung und
müssen mit einem gültigen amtlichen oder amtlich anerkannten Kennzeichen versehen
sein. Zu Wasser gelassene Fahrzeuge unter 2,21 kW sowie Fahrzeuge ohne
Antriebsmaschine benötigen eine Kennzeichnung gemäß § 2.02 #BinSchStrO. Insofern
unterliegen alle sechs der dort mit Stand 30.11.2020 stillliegenden Wasserfahrzeuge einer
Kennzeichnungspflicht.
Frage 5:
Konnten die Halter*innen der Wasserfahrzeuge, die einer Kennzeichenpflicht unterliegen, bislang ermittelt
werden?
Frage 6:
Wenn nicht, bitte die Gründe hierfür anführen.
Antwort zu 5. und 6:
Alle dort liegenden Wasserfahrzeuge waren mit einem Kennzeichen im Sinne der
Vorschrift ausgestattet, wobei bei zwei der Fahrzeuge der Halter bzw. die Halterin mit
Stand vom 30.11.2020 nicht festgestellt werden konnte. Die vorgefundenen Kennzeichen
waren im Datenbestand der zuständigen Behörde nicht oder nicht mit aktuellen Angaben
hinterlegt.
Frage 7:
In welchem Zustand sind die Wasserfahrzeuge im Einzelnen? (Bitte um eine Beschreibung der Bootstypen,
Zustandsbeschreibung sowie, ob diese jeweils einer Kennzeichenpflicht unterfallen oder nicht)
3
Antwort zu 7:
Nummer #Bootstyp Kennzeichenpflicht Zustandsbeschreibung
1 #Eisbrecher ja augenscheinlich intakt und
gebrauchsfähig
2 Segelboot mit
Außenbordmotor
ja ungepflegt aber eingeschränkt
gebrauchsfähig
3 Kajütmotorboot ja schlecht, keine Antriebsmaschine
4 Segelboot ohne
Antriebsmaschine
ja Ungepflegt
5 Kajütmotorboot ja Schlechter Zustand, keine
Antriebsmaschine
6 Kajütmotorboot ja Schlechter Zustand, keine
Antriebsmaschine
Frage 8:
Wieviele der anliegenden Wasserfahrzeuge sind nach #Inaugenscheinnahme nicht mehr oder eingeschränkt
verkehrsfähig?
Antwort zu 8:
Alle Wasserfahrzeuge sind im Rahmen des Stillliegens uneingeschränkt schwimmfähig
und sicher vertäut. Inwieweit sie bei der Teilnahme am (nicht ruhenden) Verkehr
verkehrsfähig sind, kann durch bloße Inaugenscheinnahme nicht genau ermessen
werden.
Frage 9:
Welche möglichen Wirkungen gehen vom Zustand der Wasserfahrzeuge für die öffentliche Sicherheit und
Ordnung und Umwelt derzeit aus?
Antwort zu 9:
Derzeit geht weder eine Gefahr für die Umwelt noch eine Beeinträchtigung der Leichtigkeit
oder Sicherheit des Schiffsverkehrs von den Booten aus. Die dort liegenden
Wasserfahrzeuge entsprechen zwar nicht der allgemein üblichen Bootsoptik, drohen aber
gegenwärtig nicht zu sinken und sind sicher festgemacht.
Frage 10:
Welche Maßnahmen hat die Wasserschutzpolizei diesbezüglich aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage
bislang unternommen?
4
Antwort zu 10:
Die Wasserschutzpolizei Berlin hat im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Verstöße der
Fahrzeuge geahndet, die sich auf das dauerhafte Liegen an einer 24-Stunden- Liegestelle
gemäß der Landesschifffahrtsverordnung Berlin beziehen.
Frage 11:
Welche Maßnahmen hat der Bezirk Spandau aufgrund welcher gesetzlichen oder untergesetzlichen
Grundlagen wegen der nichtverkehrsfähigen Wasserfahrzeuge dort bislang unternommen?
Antwort zu 11:
Hierzu hat das Bezirksamt Spandau von Berlin mitgeteilt, dass diesem aufgrund der
bestehenden Rechtsgrundlagen und des Zustands der Boote, die derzeit keine
Gefährdung darstellen, keine Befugnis obliegt, die Boote zu entfernen.
Frage 12:
Welche Maßnahmen hat das Wasserstraßen- und Schiffahrtsamt des Landes bislang aufgrund welcher
gesetzlichen Grundlage unternehmen können?
Antwort zu 12:
Es gibt kein Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt des Landes, es handelt sich vielmehr um
eine Bundesbehörde. Da es sich bei der genannten Örtlichkeit um eine
Landeswasserstraße handelt, ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt des Bundes
weder verkehrlich noch umweltrechtlich zuständig.
Frage 13:
Welche Maßnahmen hat der Senat bislang hierzu aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage unternommen?
Antwort zu 13:
Soweit es sich um die zu ahndenden Verstöße wegen der Überschreitung der zulässigen
Liegezeit handelt, sind gegen namentlich bekannte Halter auf Grundlage der
Landesschifffahrtsverordnung Berlin bereits mehrere Bußgeldbescheide ergangen. In
einem Fall ist nach Rechtskraft wegen der ausgebliebenen Zahlung bereits Antrag auf
Erzwingungshaft beim Amtsgericht Tiergarten gestellt worden. Verfahren zur Ahndung der
Stillliegeverstöße eines unbekannten Halters/Eigentümers mussten eingestellt werden, da
dessen Identität nicht zu ermitteln war.
Frage 14:
Sollte sich der Zustand der anliegenden Wasserfahrzeuge durch Witterung oder Fremdeinwirkung massiv
verschlechtern, welche Maßnahmen können kurzfristig von welcher Behörde angeordnet und umgesetzt
werden?
5
Antwort zu 14:
Bei Eintritt einer Gefahrenlage (z.B. Sinken) kann die Wasserbehörde der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ggf. erforderliche
Präventivmaßnahmen, wie die Auslegung einer Ölsperre, anordnen.
Frage 15:
Wurde eine Prüfung durchgeführt um festzustellen, ob Schmier- oder Brennstoffe aus den
Wasserfahrzeugen in den Nordhafen austreten?
Antwort zu 15:
Im Rahmen der regelmäßig durchgeführten Bootsstreifen der Wasserschutzpolizei Berlin
im Bereich des Nordhafens waren keine austretenden Schmier- oder Brennstoffe
feststellbar. Der Wasserbehörde liegen auch von anderer Seite keine Meldungen über
einen Austritt von Schmier- oder Brennstoffen vor.
Frage 16:
Welche Behörde kann unter welchen Voraussetzungen auf Grundlage welcher Gesetze und Vorschriften
und Bestimmungen eine Bergung/ ein Abschleppen der Wasserfahrzeuge anordnen und durchführen bzw.
im Wege der Ersatzvornahme anordnen lassen?
Frage 17:
Welche Behörde ist bislang hierfür zuständig?
Antwort zu 16. und 17:
Bei Eintritt einer Gefahr für das Gewässer durch Verunreinigungen kann die
Wasserbehörde der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)
auf der Grundlage von § 100 Absatz 1 i.V.m. § 9 Absatz 1 Nummer 4 des
Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) eine Bergung bzw. ein Abschleppen des
Wasserfahrzeugs anordnen und durchführen lassen. Liegt eine solche Gefahr nicht vor,
könnte die ebenfalls bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
angesiedelte Gewässerunterhaltung, zu deren Fachvermögen auch die Wasserfläche
gehört, ein Wasserfahrzeug auf der Grundlage einer ordnungsbehördlichen Anweisung
entfernen, vorausgesetzt, dass dieses als herrenloser Unrat eingestuft wird. Dazu muss
sowohl der Halter unbekannt sein als auch eine zweifelsfreie Einstufung als Unrat
vorliegen. Dies ist bei den oben genanten Booten nicht der Fall.
Frage 18:
Ist eine Ersatzvornahme geplant oder ein sonstiger Verwaltungsakt bisher in der Sache ergangen?
Antwort zu 18:
Eine Ersatzvornahme ist aus den geschilderten Gründen derzeit nicht. Zu den sonstigen
Verwaltungsakten, die bisher in der Sache ergangen sind, wird auf die Antwort zu Frage
13 verwiesen.
6
Frage 19:
Wie lange dauert nach derzeitigem Kenntnisstand eine Bergung/ das Abschleppen der Wasserfahrzeuge in
diesen Fällen?
Antwort zu 19:
Dies hängt vom jeweiligen Einzelfall und den damit verbundenen konkreten Umständen
ab. Eine allgemeine Aussage hierzu kann daher nicht getroffen werden.
Frage 20:
Wie kann nach Kenntnis und Meinung des Senats und des Bezirkes sowie der Polizei zukünftig das
Verfahren in ähnlichen Fällen vereinfacht, beschleunigt und organisiert werden und welche gesetzliche
Grundlage und verwaltungsorganisatorischen Rahmenbedingungen wären hierfür förderlich?
Antwort zu 20:
Der Senat prüft derzeit die Rahmenbedingungen, um ein Verfahren zu entwickeln,
welches es – ähnlich wie bei illegal abgestellten Kraftfahrzeugen in öffentlichem
Straßenland – rechtssicher ermöglicht, dauerhaft illegal stillliegende, nicht mehr
verkehrstüchtige Wasserfahrzeuge zu entfernen und den Eigentümer bzw. die
Eigentümerin für die Kosten heranzuziehen. Da es sich bei den Maßnahmen um Eingriffe
in die Eigentumsrechte Dritter handelt, sind die Maßnahmen unter verschiedenen
rechtlichen Gesichtspunkten abzuwägen. Unabhängig davon soll als erste, kurzfristige
Maßnahme die Liegestelle im Nordhafen in eine 23-Stunden-Liegestelle umgewandelt
werden (Liegeverbot von 11:00 bis 12:00 Uhr). Dies ist geeignet, der Wasserschutzpolizei
die Ahndung von Liegeverstößen zu erleichtern.
Berlin, den 15.12.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Schiffsverkehr: Räumt denn so was keiner weg? Das gesunkene Segelboot in der Berliner Havel, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/raeumt-denn-so-was-keiner-weg-das-gesunkene-segelboot-in-der-berliner-havel/26661566.html

Anwohner und #Wassersportler wundern sich über #Segelboot, das seit 2019 in der #Havel liegt. Bald ist 2021. Passiert da noch was?

Neulich habe ich Ihnen die Geschichte von den fünf #Schrottbooten vom #Nordhafen in #Berlin-Spandau erzählt. Liegen ewig rum, vermehren sich und nerven alle. Nur wer räumt sie weg? In der Geschichte ist Bewegung drin – mehr dazu im nächsten Spandau-Newsletter.

Aber es gibt noch einen zweiten Fall: das versenkte Segelboot von #Berlin-Kladow. Ich bekomme seit einem Jahr regelmäßig Post von #Wassersportlern und #Fußgängern mit dem Tenor „Wenn ich meine Mülltonne falsch befülle, werde ich als Umweltsünder geteert und gefedert. Wenn ich aber mein Boot in der Havel versenke, is‘ alles tutti?!“

Seit mindestens 2019 liegt die „#Yellow Submarine“ liegt in der Havel, rechte Uferseite, kurz vor dem britischen #Yachtclub in Berlin-Kladow. Räumt die denn niemand weg? 2021 naht und die Antwort lautet: Nein. Senat und Bund sind sich aktuell leider nicht mal einig, ob das Boot vielleicht doch noch schwimmt.

Das sagt der Senat: Das Schiff ist gesunken. „Die ‚Yellow Submarine‘ liegt nach …

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Schiffsverkehr: EU-weite Genehmigung für Brennstoffzellen-Schiff wird geprüft, aus DVZ

https://www.dvz.de/dossiers/deutsche-eu-ratspraesidentschaft-2020/detail/news/eu-weite-genehmigung-fuer-brennstoffzellen-schiff-wird-geprueft.html

Der Prozess zur EU-weiten #Genehmigung von #Schubschiffen, die mit Brennstoffzellen angetrieben werden, ist eingeleitet. Das habe die EU-Kommission signalisiert, sagte Achim Wehrmann, Leiter der Unterabteilung #Schifffahrt im #Bundesverkehrsministerium, nach einer von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Konferenz zur #Binnenschifffahrt. Das sei ein „großer Schritt zu einem allgemeingültigen Regelwerk“, mit dem die „Grundlagen zur Einführung dieser Technologie in größerem Maßstab geschaffen werden“, sagte Wehrmann. Wann die EU-Genehmigung zum Einsatz klimafreundlicher Schubschiffe erteilt werde, könne er aber nicht sagen.

In Brüssel geprüft wird das Modell des #Kanal-Schubschiffs#Elektra“, das von der Berliner Hafen- und Lagerhausgesellschaft #Behala und der #TU Berlin entwickelt wird. Im Juni 2019 wurde dafür in Deutschland eine #Sonderzulassung erteilt, derzeit wird das 20 Meter lange und etwa acht Meter breite Schiff gebaut. Mitte 2021 soll es laut Wehrmann in den #Probebetrieb gehen und zwischen Berlin und Hamburg eingesetzt werden.

Die „Elektra“ ist ein #Prototyp
Die Elektra ist mit einer #Photovoltaikanlage, drei wasserstoffbetriebenen PEM-Brennstoffzellen mit jeweils 100 Kilowatt Leistung und zwei …

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Berlins Schifffahrt in der Coronakrise „Wir sind mit am schwersten getroffen“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berlins-schifffahrt-in-der-coronakrise-wir-sind-mit-am-schwersten-getroffen/26616722.html

300 Mitarbeiter, aber viel zu wenig Bootsfahrten: Hier spricht der #Stern & Kreis-Chef über die Lage, die Winterpause und den Neustart 2021.

Berlins Kapitäne stecken in der Coronakrise. Hier spricht Andreas Behrens, seit 2013 Chef des Traditionsunternehmens „Stern & #Kreisschiffahrt“ über das Krisenjahr und wagt einen Ausblick. Das Unternehmen ist überall unterwegs: ob #Wannsee oder #Müggelsee, ob #Teltowkanal oder #Havel. Und es ist ein großer Berliner Arbeitsgeber. Auszüge aus dem Briefwechsel mit dem Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel. Der Geschäftsführer über…

…die Corona-Krise und Eventfahrten: „Aktuell beschäftigen wir 300 Kolleginnen und Kollegen. Die Krise trifft uns hart, da wir mit unserem Angebot drei der mit am schwersten betroffenen Branchen vereinen – die #Tourismus-, die Gastronomie- und die Eventbranche. Zu Beginn der Krise konnten wir gar nicht fahren, später nur mit maximal halber Kapazität und sehr eingeschränktem #Linienangebot. Von 100 geplanten Eventfahrten konnte nur eine einzige in sehr reduziertem …

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Schiffsverkehr: Regierung fördert Landstrom in deutschen Häfen mit 176 Millionen Euro, aus Reuters

https://de.reuters.com/article/deutschland-schifffahrt-landstrom-idDEKBN27L23E

Berlin (Reuters) – Die #Bundesregierung will #Schiffe in #Häfen stärker als bisher mit sauberem Strom versorgen und unterstützt dafür die Länder mit 176 Millionen Euro.

Diese Summe stelle der Bund bis 2023 zur Verfügung, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mit. “Die Länder können die Finanzhilfen ab sofort abrufen und so ihre Häfen mit unserer Unterstützung unter Landstrom setzen”, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). So solle die Infrastruktur für den sogenannten #Landstrom ausgebaut werden, was mitunter recht teuer sei. Bis 2021 beteiligt sich der Bund mit 75 Prozent an den Maßnahmen, ab 2022 dann mit 50 Prozent.

Das Bundeskabinett hatte vor einem Jahr eine entsprechende Verordnung …

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