Schiffsverkehr: Stillstand beenden, Neustart ermöglichen – Wie geht es weiter beim gescheiterten Projekt des Museumshafens Treptow?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welchen aktuellen Sachstand gibt es seitens des Senats zur Umsetzung des Projekts „#Museumshafen
#Treptow“ seit der letzten Information an das Abgeordnetenhaus vom März 2019? Sind seitdem weitere
Aktivitäten zu verzeichnen gewesen und wenn ja, welche? (Bitte um genaue Auflistung)
Frage 6:
Welche Bemühungen des Erstplatzierten im #Interessenbekundungsverfahren zur Realisierung des Projekts
Museumshafen Treptow sind dem Senat bekannt, eine Finanzierung sicherzustellen?
Antwort zu 1 und 6:
Der Bezirk Treptow-Köpenick hat mitgeteilt, dass dort am 19.06.2019 ein Termin mit dem
Ziel stattgefunden hat, zu klären, inwieweit eine Projektrealisierung in Kooperation der BIM
mit der Stiftung stattfinden kann.
2
Nach Aussage der BIM wurde der Stand des Projekts Museumshafen im August 2019 dort
vorgestellt. Diese regte gegenüber der Stiftung Museumshafen an, eine Zusammenarbeit
mit der Senatsverwaltung für Kultur und Europa sowie auch der Stiftung Berliner Mauer im
Hinblick darauf zu prüfen, ob sich daraus ein Antragsteller für die in Aussicht gestellte
GRW-Förderung ergeben könnte.
Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa konnte die Übernahme der
#Bedarfsträgerschaft aufgrund dort fehlender Ressourcen nicht übernehmen.
Weitere Informationen zum aktuellen Verfahrensstand liegen dem Senat nicht vor, diese
können nur unmittelbar über das WSA angefragt werden.
Frage 2:
Inwieweit ist der durch interne Streitigkeiten sichtbar gelähmte Historische Hafen Berlin überhaupt noch in
der Lage, ein Projekt dieser Dimension zu stemmen?
Antwort zu 2:
Dies kann seitens des Senats nicht beurteilt werden.
Frage 3:
Ist es zutreffend, dass sich dessen Kooperationspartner, die Agromex GmbH & Co, KG, mittlerweile aus dem
Projekt zurückgezogen hat?
Antwort zu 3:
Hierzu liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.
Frage 4:
Ist der Senat noch immer der Auffassung, dass für die Umsetzung des Projekts allein das Wasser- und
Schifffahrtsamt des Bundes zuständig wäre, da es sich bei der in Rede stehenden Fläche für das Projekt um
eine Bundeswasserstraße handelt?
Antwort zu 4:
Ja. Die Verfügungsgewalt über die Spree als Bundeswasserstraße liegt ausschließlich
beim WSA des Bundes. Dieses ist folgerichtig Herr des Verfahrens im Hinblick auf die
weiteren mit dem im Jahr 2012 durchgeführten Interessenbekundungsverfahren in
Verbindung stehenden Schritte.
Frage 5:
Gab es jemals einen Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung des Vorhabens, die nach dem Berliner
Wassergesetz zwingend durchzuführen wäre? Wurden zudem strom- und schifffahrts-polizeiliche
Genehmigungen der Bundeswassserstraßenverwaltung – hier vertreten durch das WSA Berlin – eingeholt
und wenn ja, durch wen? Wie ist hier ggf. der aktuelle Bearbeitungsstand?
3
Antwort zu 5:
Nein, es gab bisher keinen Antrag auf eine wasserrechtliche Genehmigung nach § 62
Berliner Wassergesetz für das Vorhaben. In 2015 wurden nur Vorabzüge von
Genehmigungsunterlagen von der Stiftung Museumshafen Berlin sowohl an die damalige
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt als auch an das Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt Berlin zur ersten Prüfung eingereicht. In der Senatsverwaltung wurden die
Unterlagen im Hinblick auf die Vorbereitung von prüffähigen Antragsunterlagen der
Stiftung mündlich erläutert. Vom WSA Berlin erhielt die Stiftung eine schriftliche Antwort.
Frage 7:
Ist es zutreffend, dass – obwohl bei der Projektauswahl keine öffentliche Finanzierung in Aussicht gestellt
wurde – dennoch vom Senat GRW-Fördermittel in Höhe von 4,2 Millionen Euro in Aussicht gestellt worden
sind? Wenn ja, wann genau, durch wen und auf welcher Grundlage?
Antwort zu 7:
Die Vorhabensplanungen des im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens 2012
vorgestellten Projekts wurden bis 2017 den Förderbedingungen der
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
angepasst. Mit Senatsbeschluss vom 26.09.2017 wurde für das Projekt unter der
Voraussetzung der Erfüllung der GRW-Förderbedingungen Fördermittel in Aussicht
gestellt.
Frage 8:
An welche Bedingungen ist deren Ausreichung geknüpft?
Antwort zu 8:
Die Zusage und Ausreichung von GRW-Fördermitteln wurde an die Voraussetzungen und
Bedingungen für die Förderung touristischer Infrastrukturprojekte geknüpft.
Frage 9:
Ist es zutreffend, dass die Ausreichung der Fördermittel an eine öffentliche Bauherrenschaft geknüpft ist, da
nur kommunale Träger antragsberechtigt sind?
Antwort zu 9:
Es ist zutreffend, dass für touristische Infrastrukturprojekte in Berlin nur öffentliche Träger
antragsberechtigt sind. Da kein kommunaler Träger als GRW-Antragsteller und Träger des
geplanten Hafenmuseums gefunden werden konnte, ist die Finanzierung und Realisierung
des Vorhabens im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur“ ausgeschlossen.
4
Frage 10:
Ist angesichts der Tatsache, dass das einzig in Frage kommende Bezirksamt Treptow-Köpenick aus
vielfältigen und nachvollziehbaren Gründen die Übernahme der Bauherrenschaft abgelehnt hat, nicht ein
Scheitern dieser Option festzustellen und alternativ eine Umsetzung des Projekts Museumshafen mit dem
Zweitplatzierten anzustreben, der mit Kooperationspartnern Interesse an der Realisierung hat und dabei
auch ganz auf öffentliche Mittel verzichten würde, was sicher im Interesse der Steuerzahler wäre?
Antwort zu 10:
Eine Entscheidung hierzu kann einzig das WSA Berlin treffen, welches das
Interessenbekundungsverfahren durchgeführt hat.
Frage 11:
Welche weiteren Schritte sind aus Sicht des Senats notwendig, um hier endlich zu tragfähigen
Entscheidungen hinsichtlich der Umsetzung des Projekts zu kommen und eine weitere Blockade zu
vermeiden?
Antwort zu 11:
Der Senat kann weitere Verfahrensschritte zur Umsetzung des Vorhabens erst einleiten,
wenn entsprechende prüffähige Antragsunterlagen des vom WSA ausgewählten
zukünftigen Betreibers für den Museumshafen Treptow vorgelegt werden.
Berlin, den 23.07.2020
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Schiffsverkehr: Reederei „Stern und Kreis“ verklagt den Senat, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article229565738/Stern-und-Kreis-verklagt-den-Senat.html

Die #Reederei will die #Abstandsregeln an Deck ihrer Flotte außer Kraft setzen. Ähnliches gilt schon in Brandenburg.

Die größte #Personenschifffahrtsreederei in der deutschen Hauptstadt zieht gegen das Land Berlin vor Gericht. Wie #Stern-und-Kreis-Geschäftsführer Andreas Behrens der Berliner Morgenpost am Dienstag mitteilte, habe das Unternehmen bereits in der vergangenen Woche einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht eingereicht. Das #Schifffahrtsunternehmen will so erreichen, dass bislang geltende Abstandsregeln an Bord seiner Schiffe aufgehoben werden. Laut Corona-Verordnung des Senats müssen auch an Deck der #Ausflugsboote Personen aus unterschiedlichen Haushalten einen Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten.

„Die Abstandsregeln an Bord halten wir für nicht fachgerecht, insbesondere auf dem #Oberdeck der Schiffe“, sagte Behrens der Berliner Morgenpost. Behrens verwies gleichzeitig darauf, dass in Brandenburg für #Fahrgastschiffe bereits seit dem 1. Juli andere Regeln als in Berlin gelten. In dem Nachbarbundesland sind die Abstandsregeln an Bord von Ausflugsschiffen aufgehoben.

Mit zeitnaher Entscheidung wird nicht gerechnet
Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigte am Dienstag den Eingang des Eil­antrags. Hoffnungen auf einen baldigen Beschluss der dortigen Juristen in dem Verfahren machte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts …

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Schiffsverkehr: Volle Kraft voraus Ausbau der Oder-Havel-Wasserstraße kommt voran und der Bootsverkehr Richtung Müritz hat freie Fahrt, aus Neues Deutschland

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1139370.oder-havel-wasserstrasse-volle-kraft-voraus.html

Gute Kunde kommt mitten in der Urlaubssaison von den #Wasserstraßen nördlich Berlins. Die Ausbau- und #Modernisierungsarbeiten sowohl an der #Havel-Oder-Wasserstraße als auch an der besonders für den Freizeit- und Sportbootverkehr zwischen Berlin und der #Mecklenburgischen Seenplatte wichtigen Direktverbindung kommen voran.

Bis zu 35 000 Wasserfahrzeuge nutzen den direkten Wasserweg zwischen Berlin und der #Müritz pro Jahr. Da sollten und dürfen sich zumindest derart gravierende baubedingte Beeinträchtigungen wie 2019 nicht wiederholen. Zwar wird auch in dieser Saison die überfällige Modernisierung von #Schleusen entlang der #Müritz-Havel- und der Oberen #Havel-Wasserstraße parallel zum laufenden Betrieb weitergeführt, doch sollen diese nun durchgängig befahrbar bleiben. Das hatte im Frühjahr Sebastian Dosch, der Sprecher des #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes (#WSA) Eberswalde, Pressevertretern gegenüber angekündigt. Und um das zu ermöglichen, soll die Ertüchtigung der vielen sanierungsbedürftigen Wasserbauwerke künftig in langfristig geplanten Etappen erfolgen.

Berlins gewässerreiche Umgebung ist ein gewichtiges Argument in der #Tourismuswerbung nicht nur der Hauptstadtregion. So rechnen gerade die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern mit der Wirtschaftskraft der Camping- und Badegäste, der #Bootssportler und der zahlreicher werdenden #Freizeitkapitäne, die auf den #Binnenwasserwegen nördlich Berlins unterwegs sind. Da trifft es nicht nur Bootsbesitzer und #Charterbootbetreiber,

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Schiffsverkehr: Karibik? Kälberwerder! Das sind die zehn schönsten Inseln Berlins, aus Der Tagesspiegel

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Berlin hat mehr als 50 #Inseln. Das Team vom Tagesspiegel-Newsletter „Checkpoint“ hat alle besucht. Die spannendsten stellen wir hier vor.

Wer braucht die Karibik, wenn er den #Wannsee hat? In Berlins Gewässern liegen mehr als 50 Inseln. Das Checkpoint-Team hat sie alle besucht, die zehn spannendsten Inseln stellen die Kollegen Ihnen hier vor:

1. #Scharfenberg
Achtung, #Fähre! Wer an der Nordwestspitze der Insel Scharfenberg vorbeischippert, muss immer die #Autofähre im Blick behalten, die die Schüler vom wenige Meter entfernten Festland in die Schule bringt. Schule? Seit 1921 werden auf der größten Insel im Tegeler See Schüler unterrichtet, heute ist die „#Schulfarm Insel Scharfenberg“ staatliches Gymnasium und Internat. #Wassersport bildet hier einen festen Bestandteil des Unterrichts, das Motto: „Gute #Segler sind meist auch gute Schüler“.

Stolz sind die Scharfenberger auf die #Widerstandskämpfer der #Roten Kapelle, die den Nationalsozialisten die Stirn boten und dafür mit dem Leben …

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Schiffsverkehr + Güterverkehr: Kartellamt: Rhenus darf Deutsche Binnenreederei übernehmen, aus Berliner Morgenpost

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Der Logistikdienstleister #Rhenus darf die #Deutsche Binnenreederei übernehmen. Das #Bundeskartellamt erteilte dafür die nötige Freigabe, wie die Behörde am Montag mitteilte. Die #Reederei mit Sitz in Berlin transportiert #Güter auf Binnenschiffen, vor allem in Nord- und Ostdeutschland. Rhenus, ein Tochterunternehmen der #Rethmann-Gruppe, ist mit seinen #Schiffen bislang vor allem auf dem Rhein unterwegs.

„Trotz einer starken Marktposition der Beteiligten ruft das Vorhaben weder im Bereich des Binnenschifftransports …

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Schiffsverkehr: ELBE-HAVEL-KANAL Güterschiffsverkehr läuft ungestört, aus Volksstimme

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Auf dem #Elbe-Havel-Kanal fahren vorrangig #Güterschiffe. Die Corona-Krise hat hier bisher zu keinen Einbrüchen geführt.

7748 Güterschiffe haben im vergangenen Jahr nach den Angaben der zuständigen Amtsleiterin des #Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Brandenburg, Gerrit Riemer, den durch Genthin fließenden Elbe-Havel-Kanal passiert und dabei insgesamt 3 096 933 Tonnen #Güter transportiert. Es sei nicht zu erwarten, dass die Zahlen des Güterschiffsverkehrs für 2020 coronabedingt nach unten gehen könnten. Denn es seien seit März bis heute keine Einschränkungen im #Güterschiffsverkehr bemerkbar gewesen. Die Schleusen in Zerben und Wuster- witz hätten ihren Betriebsdienst für die Schifffahrt nie unterbrechen müssen. Die Durchfahrt im Elbe-Havel-Kanal war und ist wie gewohnt gewährleistet.

Bei den Fahrgastschiffen könnte die Bilanz für 2020 allerdings laut Gerrit Riemer nach unten gehen. Denn die #Fahrgastschifffahrt ruhte coronabedingt bis Ende Mai und beginne nun langsam wieder mit ihren Fahrten. Der #Sportbootverkehr habe dagegen nach Aussagen des Betriebspersonals an den Schleusen im Vergleich zum Vorjahr sogar schon zugenommen.

Keine Einschränkungen bemerkbar
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► „Gode Wind“ in #Rummelsburg
Die #Hauptstadtkogge „Gode Wind“ liegt fest verankert in der Rummelsburger Bucht im Bezirk Lichtenberg auf dem Gelände der Marina am Ende der Gustav-Holzmann-Straße. Sie ist ein echter Filmklassiker, denn sie diente einst als Kulisse für den ARD-Zweiteiler „Störtebeker“. Heute wird sie als Event- und Restaurantschiff mit Barbetrieb genutzt. An Bord kann man tolle Sonnenuntergänge mit Blick auf die Spree und den Fernsehturm genießen.

Im Angebot: maritime Küche, Snacks und eine gut gefüllte Bar.

► „Van Loon“ im #Urbanhafen

Der Klassiker unter den Schiffsrestaurant liegt fest verankert im Urbanhafen in Kreuzberg. Das #Holzschiff wurde 2011 neu gebaut und ist einem historischen #Frachtensegler nachempfunden. Unter Deck gibt es verschiedene Restaurantbereiche, am schönsten ist es jedoch draußen an Deck mit Blick auf den Landwehrkanal.

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Schiffsverkehr: Neue Verordnung in Brandenburg Reeder kritisieren verschärfte Maskenpflicht auf Ausflugsschiffen, aus rbb24.de

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Nach der neuen #Corona-Verordnung in Brandenburg müssen Passagiere auf #Ausflugsschiffen auch auf dem #Freideck Mund und Nase bedecken. Vorher war das nur unter Deck vorgeschrieben. Den Reedereien macht das zu schaffen.

Während in Brandenburg zuletzt weitere Corona-Verordnungen gelockert wurden und vieles wieder erlaubt ist, gelten für die Ausflugsschiffe auf Brandenburger Gewässern jetzt wieder strengere Regeln.

Verschärfung statt Lockerung
Seit dem 25. Mai dürfen die #Schiffe wieder fahren, doch galt neben dem Sicherheitsabstand von 1,5 Metern eine Maskenpflicht bislang nur unter Deck, in den Gängen oder beim Ein- und Aussteigen. Auf Verordnung der Landesregierung vom 12. Juni [www.landesrecht.brandenburg.de] müssen seit vergangenem Dienstag Passagiere und Besatzungsmitglieder nun auch an der Luft auf dem Außendeck den Mund-Nasen-Schutz tragen. Die neue Verordnung fasst #Schiffsausflüge, #Busreisen, #Stadtrundfahrten und vergleichbare touristische Angebote in einer Kategorie zusammen, womit dort für alle Fortbewegungsmittel die gleichen Hygieneregeln gelten.

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Schiffsverkehr: Geräuschlos über die Spree schippern Berlins erstes Ausflugsschiff mit Solarantrieb startet, aus Der Tagesspiegel

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Auf der Spree kann man jetzt klimafreundlich #Ausflugsdampfer fahren. Allerdings nicht auf dem #Oberdeck –da sind die Solarmodule.

Bislang wurde in der #Schifffahrt nur die Segelfläche in Quadratmetern gemessen. Auf der am Donnerstag offiziell in Dienst gestellten „#Suncat 120“ ist nun ein anderer Wert interessant: 78 Quadratmeter Solarmodule treiben das Ausflugsschiff an – und zwar ausschließlich. Geräuschlos und #abgasfrei startet das 36 Meter lange Schiff zu zwei- bis dreistündigen Touren auf der Spree.

Betrieben wird es von der #Stern- und Kreisschifffahrt, die größte Berliner #Ausflugsreederei hat sich mit 24,9 Prozent an der Solar-Reederei beteiligt. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop taufte den #Katamaran am Donnerstag im #Osthafen – die Sektflasche zerschellte beim ersten Anlauf. Es sei ihre erste Schiffstaufe gewesen, berichtete die Senatorin anschließend.

Die Bootstaufe gelingt beim ersten Anlauf
Sie wird gelesen haben, dass der Polizeipräsidentin Ende letzten Jahres die Taufe des neuen Polizeiboots erst im zweiten Anlauf gelungen war – eine Sektflasche, die bei der Taufe nicht platzt, soll angeblich Unglück bringen, raunen Seeleute seit Ewigkeiten.

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Schiffsverkehr: Schifffahrt : Ausflugsdampfer fahren ab Montag in Berlin wieder, aus Berliner Zeitung

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Auf #Spree und #Havel dürfen wieder #Personenschiffe fahren – mit Einschränkungen. Die Reedereien schauen auf die Nachfrage.

Für Berlins #Ausflugsdampfer heißt es in der kommenden Woche: Leinen los! Nach der Corona-Zwangspause dürfen ab Montag Personenschiffe wieder fahren. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, starte die #Reederei #Riedel direkt mit drei Spreefahrten zwischen dem Hauptbahnhof und der Oberbaumbrücke.

Die Reederei #Stern und Kreis folge am Dienstag (26.) und setze bis 29. Mai zunächst nur ein Schiff in der Innenstadt ein. Am Pfingstwochenende werde das Programm auf neun verschiedene Touren aufgestockt. Dann laufen insgesamt 14 Schiffe für Innenstadt- und Ausflugsfahrten im Havel- und Spreegebiet aus, sagte Mitarbeiterin Viktoria Freudenberg der dpa.

In Treptow, Wannsee und Tegel gibt es Tickets an der Kasse
Nach Pfingsten sei das geplante Angebot an Linienfahrten stark abhängig von der Nachfrage der Gäste, sagte Freudenberg der dpa. „Natürlich hoffen wir auch auf inländische Touristen durch “. Aber zugleich läge die Hoffnung auch auf den Berlinern und Brandenburgern.

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