U-Bahn: Halbe Spree muss gesperrt werden, 55 Millionen Euro, damit die U-Bahn zum TÜV kann …, aus BZ Berlin

08.02.2024

https://www.bz-berlin.de/berlin/55-mio-euro-damit-die-u-bahn-zum-tuev-kann

Diesen -Bahn-Tunnel unter der #Spree kennt kein #Fahrgast. Denn seit 1930 rollten zwischen #Märkischem Ufer und #Alex nur #leere Züge. Inzwischen ist der #Waisentunnel (benannt nach der #Waisenbrücke) aber tatsächlich #verwaist, #marode, #gesperrt.

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Schiffsverkehr: Über 47 Mio. Euro Bauausgaben in die Bundeswasserstraßen der Region Berlin-Brandenburg investiert, aus WNA

08.01.2024

https://www.wna-berlin.wsv.de/Webs/WNA/WNA-Berlin/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/20240108_jahresbilanz_PM.html;jsessionid=A797AE976860C185420A2B1C51057DB3.live11293?nn=1732144

Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin hat im Jahr 2023 über 47 Mio. Euro #Bauausgaben in den #Erhalt und den bedarfsgerechten und umweltverträglichen #Ausbau der #Bundeswasserstraßen in der Region Berlin-Brandenburg investiert. Ohne Berücksichtigung der Finanzierungsanteile für den #Ersatzneubau des Schiffshebewerkes #Niederfinow handelt es sich dabei um die höchste Jahresrate an Investitionen seit über 15 Jahren.

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Schiffsverkehr: Wenn dieses Bauwerk bricht, ist Berlin in Gefahr – bald entsteht es neu, Spree und Landwehrkanal würden fast leerlaufen, der Müggelsee wäre plötzlich viel kleiner, wenn es das Wehr Mühlendamm nicht mehr gäbe., aus Berliner Zeitung

20.02.023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/wehr-muehlendamm-wenn-dieses-bauwerk-bricht-ist-berlin-in-gefahr-bald-entsteht-es-neu-wehr-muehlendamm-mitte-wasserstrassen-neubauamt-li.318890

Es ist ein Berliner #Bauwerk, das kaum jemand kennt. Aber es ist überaus wichtig für diese Stadt. Denn wenn das #Wehr #Mühlendamm brechen würde, bekämen das zahlreiche Berliner unangenehm zu spüren. „Der #Wasserstand in der #Spree würde plötzlich um rund anderthalb Meter sinken“, sagt Rolf Dietrich, Leiter des #Wasserstraßen-Neubauamts Berlin. Auch im #Müggelsee, im #Teltowkanal und anderen Gewässern gäbe es mit einem Schlag extremes #Niedrigwasser – mit fatalen Folgen. Weil das Wehr in Mitte nach über 90 Jahren ans Ende seiner Tage angelangt ist, wird es ersetzt. Beim #Neubau wird auch an Welse und andere Fische gedacht. Für sie könnte die Spree zur Wanderroute werden.

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zu Fuß mobil: Die Friedrichstraße wird zur Fußgängerzone, aus Senat

25.01.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1287342.php

Umwidmung des Teilabschnitts von Französischer bis Leipziger Straße wird ab 30. Januar wirksam – Ziel: ein moderner Stadtraum im Kontext aller Verkehrswende-Projekte in Mitte

Der rund 500 Meter lange #Teilabschnitt der #Friedrichstraße zwischen #Französischer und #Leipziger Straße wird, wie angekündigt, dauerhaft zur #Fußgängerzone. Die dafür nötige offizielle #Umwidmung (die sogenannte #Teileinziehung) der Straße wird am 27. Januar 2023 im Amtsblatt verkündet und via #Sofortvollzug am Montag, den 30. Januar 2023, auf dieser Rechtsgrundlage wirksam. Von diesem Tag an ist der Abschnitt damit endgültig autofrei.

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allg.: Viel zu wenig Regen und Klagen von Umweltschützern: Berlin trocknet aus und kümmert sich zu wenig um seine Gewässer , aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/berlin-trocknet-aus-und-kuemmert-sich-zu-wenig-um-seine-gewaesser-li.305958

Kaum jemand nimmt sie zur Kenntnis, aber ohne sie könnten die Berliner wohl durch die #Spree waten und sich vom #Tegeler See verabschieden: Die #Spree-Schleusen am #Mühlendamm und in #Charlottenburg, die #Havel-Schleuse in #Spandau. Manfred Krauß, #Wasserexperte bei der Umweltschützer-Organisation #BUND, zeichnet ein düsteres Bild: Würden die Bauwerke das Wasser der beiden wichtigsten Berliner Flüsse nicht zurückhalten, verkämen sie derzeit zu Rinnsalen.

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Straßenverkehr: Erster neuer Straßenzug am Molkenmarkt ist von kommender Woche an befahrbar, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1282686.php

Am Wochenende 14./15. Januar 2023 wird die vorläufige neue #Verkehrsführung unter #Vollsperrung eingerichtet. Es wird weiträumige #Umfahrung empfohlen

Am Wochenende 14./15. Januar 2023 wird die vorläufige neue Verkehrsführung unter Vollsperrung eingerichtet. Es wird weiträumige Umfahrung empfohlen

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Schiffsverkehr: Ersatzneubau Wehr Mühlendamm in Berlin, Planfeststellungsbeschluss bestandskräftig, aus WNA

https://www.wna-berlin.wsv.de/Webs/WNA/WNA-Berlin/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/20220728_PFSB_Muehlendamm_PM.html?nn=1732144

Das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin plant im Auftrag der Wasserstraßen- und #Schifffahrtsverwaltung des Bundes die Herstellung der Ökologischen #Durchgängigkeit einschließlich #Ersatzneubau des Wehres #Mühlendamm in der City Ost von Berlin (#Spree-Oder-Wasserstraße (#SOW), #Wehrstrecke Mühlendamm km 0,020 bis 0,310).

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Straßenverkehr: Am Roten Rathaus, B.Z. erklärt Berlins nervigste Dauer-STAUstelle, aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/b-z-erklaert-berlins-nervigste-dauer-staustelle

#Halbzeit bei der #XXL-Baustelle am #Molkenmarkt. Erstmals sind deutliche #Fortschritte zu sehen: Direkt neben dem #Roten Rathaus, wo früher ein großer Parkplatz war, verläuft schon ein Stück der verlegten neuen Grunerstraße.

Auf dem grünen #Mittelstreifen wachsen schon Bäumchen. Beim Hoffest vor zwölf Tagen weihten die ersten Fahrzeuge die neue Ost-West-Trasse inoffiziell ein.

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Schiffsverkehr: Biologische Durchlässigkeit von Schleusen und Wehren und Röhrichtschutz im Rahmen der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Maßnahmen wurden zur Wiedererreichung der biologischen #Durchlässigkeit von #Schleusen und
#Wehren in Berlin bereits durchgeführt, welche Maßnahmen sind in Planung und wann sollen diese
abgeschlossen werden?
Frage 2:
Gibt es einen #Zeitplan zur Erreichung des Ziels? Wenn ja, führen Sie bitte alle relevanten Zielzeitpunkte auf.
Antwort zu 1 und 2:
Die #Querbauwerke in #Spree und #Havel haben gegenüber denen im #Teltowkanal,
#Landwehrkanal und #Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal die höhere Priorität, da sie
aufgrund des höheren Abflusses die Hauptwanderwege für #aquatische Organismen
darstellen. Die Zuständigkeit für die Maßnahmen liegt bei der #Wasserstraßen- und
#Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Konkret geplant werden sie durch das
#Wasserstraßenneubauamt Berlin.
Aktueller Zeitplan für die Fertigstellung:
#Mühlendamm (Spree): 2023,
Spandau (Oberhavel): Ende 2025,
Charlottenburg (Spree): Ende 2025.
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Frage 3:
Welche Aufgaben in Bezug auf die Durchlässigkeit fallen in das Aufgabengebiet des Bundes, welche in den
des Landes Berlin?
Antwort zu 3:
Die Länder koordinieren zur Erreichung der im Wasserhaushaltsgesetz aufgeführten
Bewirtschaftungsziele Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme. Werden die
Bewirtschaftungsziele aufgrund einer vorhandenen Stauanlage an einer
Bundeswasserstraße nicht erreicht, sind nach § 34 Absatz 3 Wasserhaushaltsgesetz
durch die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Maßnahmen zur
Wiederherstellung der Durchgängigkeit durchzuführen. An allen anderen Gewässern ist
das Land Berlin zuständig.
Frage 4:
Wie steht es mit der Erreichung der biologischen Durchlässigkeit an Gewässern im Eigentum des Landes
Berlin aus, so z.B. an der Humboldtmühle in Tegel zur Wiederherstellung der Passierbarkeit für
Wanderfischarten und semiaquatische Säugetierarten und der Biotopverbindung Tegeler See-Tegeler Fließ?
Antwort zu 4:
Im Rahmen der Gewässerentwicklungskonzepte für Panke, Tegeler Fließ, Wuhle und
Erpe wurden auch die Durchgängigkeit der Gewässer für Fische und semiaquatische
Säugetiere betrachtet und Maßnahmen entwickelt. An der Panke wurden zwei die
Durchgängigkeit behindernde Absturzbauwerke zu einem Beckenpass (Schlosspark
Schönhausen) und einer rauhen Sohlgleite (Schlosspark Buch) umgebaut. Die
Fischdurchgängigkeit wurde im Rahmen einer Untersuchung bestätigt. Die Herstellung der
Durchgängigkeit an den verbleibenden Querbauwerken ist Teil der Maßnahmen, die sich
derzeit in der Planfeststellung befinden.
Am Tegeler Fließ bestehen zwei Querbauwerke auf Berliner Landesgebiet. Aufgrund der
Lage eines Absturzes unterhalb eines Gebäudes (Humboldtmühle) sowie einer Brücke,
wurden verschiedene (Umgehungs-)Varianten geprüft. Zur Herstellung einer
ausreichenden Durchgängigkeit ergibt sich der Bau einer Fischwanderhilfe im
vorhandenen Profil, wozu der Neubau der Brücke erforderlich ist. Dies ist zeitlich zu
koordinieren.
An der Wuhle wurden bereits fünf Querbauwerke durch Sohlgleiten bzw. Beckenpässe
ersetzt. Die Herstellung der Durchgängigkeit an den verbleibenden Hindernissen wird im
Rahmen der derzeit laufenden Vorplanung geplant.
Es wird eine Herstellung der Durchgängigkeit bis spätestens 2027 angestrebt.
Frage 5:
Wie bewertet der Senat die Maßnahmen zum Röhrichtschutz, die in den naturnahen Bereichen von Spree
und Havel einschließlich der seenartigen Erweiterungen durchgeführt werden?
Antwort zu 5:
Die Maßnahmen zum Röhrichtschutz sind ein wesentlicher Beitrag zum Erhalt naturnaher
Ufer, zum Biotopverbund und zum Erhalt der biologischen Vielfalt. Durch die Maßnahmen
konnte der in den 1980iger Jahren festgestellte Rückgang des Röhrichts gestoppt werden.
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Insgesamt konnte der Anteil der mit Röhricht bestandenen Ufer erhöht, Altröhrichte
geschützt und an geeigneten Uferabschnitten Röhrichtbestände durch Neupflanzung
wiederhergestellt werden. Im Rahmen des Programms zum Monitoring von Röhricht
werden die Bestände alle fünf Jahre kartiert und deren Entwicklung bewertet. So konnte
durch das Röhrichtschutzprogramm an den Spree-, Dahme- und Havelseen die
Gesamtfläche an Röhrichtbeständen deutlich erhöht werden. Ausgehend von 1990, zu
Beginn des Röhrichtschutzprogramms, konnte die Röhrichtfläche von ca. 612.000 m² auf
ca. 756.000 m² im Jahr 2005 erhöht werden. Die Röhrichtfläche im Jahr 2015, dem bisher
letztmaligen Kartierungszeitraum, betrug 713.000 m². Der Rückgang zwischen 2005 und
2015 betrifft Gewässer Dämritzsee, Zeuthener See und Oberhavel wo durch Uferverbau
und starker Zunahme des Sportbootverkehrs die Bedingungen sich verschlechtert haben.
An den überwiegend naturnahen Gewässern wie Unterhavel, Tegeler See und Seddinsee
sind die Röhrichtbestände stabil bzw. zeigen einen leichten Zuwachs.
Frage 6:
Welche Maßnahmen wurden seit 2012 zum Schutz der Röhrichte umgesetzt, welche Mittel und wie viel
Personal standen dafür zur Verfügung?
Antwort zu 6:
Der Schwerpunkt der seit 2012 durchgeführten Maßnahmen lag in der Erhaltung und
Erneuerung der Wellenschutzbauten (Palisaden), der Entnahme von in die Röhrichte
hineinwachsenden Gehölzen und der Sicherung vor landseitigem Betreten. Die für die
Finanzierung der Maßnahmen erforderlichen Ausgaben standen bei Kapitel 0750, Titel
52140 – Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege – zur Verfügung. Die
Umsetzung erfolgte im Rahmen der Personalkapazitäten des für Naturschutz und
Landschaftspflege zuständigen Bereichs. Darüber hinaus wurden Mittel bei Kapitel 0740,
Titel 52117 – Ufersanierung – in Anspruch genommen; hier erfolgte ein Personaleinsatz
von einer Stelle.
Frage 7:
Gibt es eine finanzielle Beteiligung des Bundes zur Beseitigung der Schäden am Röhricht und Ufererosion
an den Gewässerufern von Havel und Spree? Wenn ja, wie hoch und in welcher Form? Wenn nein, warum
nicht?
Antwort zu 7:
Die Gewässer Havel und Spree sind Bundeswasserstraßen. Grundsätzlich ist an den
Bundeswasserstraßen der Bund, vertreten durch die Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung, in Berlin durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Berlin,
unterhaltungspflichtig. Die Unterhaltungspflicht umfasst nach dem
Bundeswasserstraßengesetz jedoch nur Maßnahmen zur Erhaltung der Schiffbarkeit und
die Erhaltung des ordnungsgemäßen Zustandes für den Wasserabfluß. Steht ein
Ufergrundstück nicht im Eigentum des Bundes, so obliegen dessen Eigentümer
grundsätzlich selbst die in seinem Interesse liegenden, nicht zur Gewässerunterhaltung für
die Erhaltung der Schiffbarkeit und des Wasserabflusses gehörenden Maßnahmen,
beispielsweise zur Sicherung des Ufers oder des Grundstücks vor den Einwirkungen des
Gewässers. Die Gewässerufer der Havel und Spree befinden sich überwiegend im
Eigentum des Landes Berlin oder privater Dritter. Daher gibt es keine finanzielle
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Beteiligung des Bundes zur Beseitigung von Schäden am Röhricht und Ufererosionen an
den landeseigenen oder privaten Gewässerufern. Die Unterhaltung der landeseigenen
Ufereinfassungen sowie der vom Land Berlin angelegten Röhrichtbereiche obliegt dem
Land Berlin als antragstellende Stelle. Dieses ist in den öffentlich-rechtlichen
Genehmigungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz sowie den privatrechtlichen
Verträgen mit dem Bund für jeden Einzelfall geregelt.
Berlin, den 04.04.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Bündnis will Umplanung bei Mühlendammbrücke 14 Berliner Verbände, Vereine und Initiativen fordern eine Umplanung des Brückenneubaus in Mitte. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-historische-mitte-buendnis-will-umplanung-bei-muehlendammbruecke/24087256.html

Keine neue #Autobahn in Berlins historischer Mitte – das fordert die „Allianz für einen neuen #Mühlendamm“, ein Zusammenschluss von 14 Berliner Verbänden, Vereinen und Initiativen. In Briefen an Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos/für Grüne) und Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) plädiert das Bündnis für eine #Umplanung des #Brückenneubaus, der aktuell auf den Vorstellungen der #autogerechten Stadt basiere.

Zu den Unterzeichnern gehören der Berliner Fahrgastverband #IGEB, der Architekten- und Ingenieur-Verein zu Berlin, der Deutsche Werkbund Berlin, der Fußgängerverband Fuss e.V., das Bürgerforum Berlin, die Gesellschaft Historisches Berlin, das Forum Stadtbild Berlin und der Council for European Urbanism Deutschland …