zu Fuß mobil: Fußwege in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

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Frage 1:
Wie hoch sind die Anteile der Straßen in Marzahn-Hellersdorf mit ausgebauten Fußwegen (aufgeteilt in ein und beidseitig) und zu welchem Anteil sind die vorhandenen #Fußwege #barrierefrei? Bitte nach Ortsteilen
aufgliedern.
Antwort zu 1:
Hierzu kann das Straßen- und Grünflächenamt (#SGA) des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf
keine Aussage treffen, da im SGA diese Informationen so nicht erfasst werden.
Frage 2:
An welchen Orten in Marzahn-Hellersdorf bestehen Planungen zum Ausbau der Fußwege und mit welchem
Zeithorizont? Bitte nach Ortsteilen aufgliedern.
Antwort zu 2:
Das #Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„Aktuell sind für das Jahr 2021 folgende Sanierungen oder Neubauten von Fußwegen in
Marzahn-Hellersdorf aus dem Gehwegprogramm geplant:
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Hellersdorf, #Mahlsdorf Nord:
Markgrafenstraße 1-8, Neubau Gehweg
Uckermarkstraße, von Heinrich-Grüber-Straße bis Am Baltenring, Neubau Gehweg
Hörselbergstraße, von Giesestraße bis Wodanstraße, Gehwegneubau Ostseite
Biesdorf, Marzahn-Süd:
Gerstenweg, von Roßlauer Straße bis Wendehammer, Gehwegbau
Schackelsterstraße, von Wulkower Straße bis Weidenbruch, Gehwegbau
Marzahn-Nord, Marzahn-Mitte:
Blumberger Damm, von Rudolf-Leonhardt-Straße Richtung Landsberger Allee, Neubau
Gehweg
AdK/ Blenheimstraße, Sanierung Gehweg
Gehweg/Treppe Pölchaustraße, Umbau am Übergang
Ringenwalder Straße/ Marzahner Promenade, Gehweginstandsetzung
Kaulsdorf-Süd, Mahlsdorf-Süd:
Hultschiner Damm Gehweg Westseite, Lückenschlüsse Gehweg
Eschenstraße, Neubau Gehweg
Neuenhagener Straße von Dirschauer Straße bis Neuenhagener Str. 45, Neubau Gehweg
I-Planungen 2021
Mahlsdorf:
Fertigstellung der Pilgramer Straße von Alt-Mahlsdorf bis Straße 48
Hellersdorf:
Baubeginn der Hellersdorfer Straße von Neue Grottkauer Straße bis Alte Hellersdorfer
Straße“
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat von 2012 bis 2020 an 168 Stellen die Borde barrierefrei
abgesenkt. Die Kosten betrugen 1,081 Mio. €.
Für das Jahr 2021 sind 25 Maßnahmen angemeldet. Die Kostenschätzung beläuft sich auf
150.000,00 €.
Frage 3:
Wo bestehen in Marzahn-Hellersdorf aus Sicht des Senats bezüglich der Fußwege Defizite? Bitte nach
Ortsteilen aufgliedern.
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„In allen Ortsteilen bestehen bzgl. der Fußwege Defizite. Jedoch ist das Defizit im
Siedlungsgebiet wesentlich höher, weil vielfach gar kein Gehweg vorhanden ist. Ein Abbau
der Defizite ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht möglich.“
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Der Senat bestätigt, dass Defizite bestehen; er hat allerdings bezüglich der Beurteilung von
Fußwegen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf keine Zuständigkeit und keine Kontrollfunktion.
Berlin, den 20.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Langzeitprojekt S-Bahnhof Prenzlauer Allee – 27 Jahre warten auf den zweiten Zugang, aus Senat

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Frage 1:
Welchen Stand hat das #Planfeststellungsverfahren für den 2. #Zugang zum #S-Bahnhof #Prenzlauer
Allee?
Antwort zu 1:
Die Planunterlagen für das Bauvorhaben „Bau eines 2. Zuganges zum S-Bf. Berlin
Prenzlauer Allee“ lagen vom 13.04. bis 13.05.2015 im #Bezirksamt Pankow von Berlin
zur allgemeinen Einsichtnahme aus. #Einwendungsschluss war der 27.05.2015. Zu
den fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen erwiderte die
#Vorhabenträgerin (#DB Station & Service AG) mit Schreiben vom 14.10.2016 und
21.11.2016. Der #Erörterungstermin fand am 14.02.2017 statt.
Frage 2:
Im Februar 2017 fand ein Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens statt.
Welche Erkenntnisse wurden aus den Stellungnahmen und Einwendungen der Anwohnenden
gewonnen und inwieweit werden diese im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt?
Antwort zu 2:
Im Erörterungstermin stellte sich heraus, dass die #Entwässerung des geplanten
Bauwerkes noch nicht geklärt ist. Eine #Einleitgenehmigung der Berliner
Wasserbetriebe in den öffentlichen Mischwasserkanal liegt nicht vor. Weiterhin
besteht für die Zugangsbereiche zur Überführung noch weiterer Optimierungsbedarf.
Probleme wurden auch beim Grunderwerb aufgezeigt.
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Die DB Station & Service AG hat im Erörterungstermin Optimierungen der Zugänge
und einzelne Planänderungen (u.a. zur Entwässerungsproblematik und
Grunderwerb) zugesagt.
Bei den Themen insbesondere zur Planrechtfertigung, zum Variantenvergleich sowie
weiteren Einwendungen der Anwohnenden (Lärm, Erschütterungen, Unfallgefahr,
Unrat, Verslumung, Unsicherheit/Kriminalität,) blieben die Standpunkte zwischen den
Einwendenden und der DB Station & Service AG konträr; eine Einigung konnte nicht
erzielt werden. Zur Lösung der Probleme hat die Vorhabenträgerin weitere
Gespräche mit den Betroffenen angeboten.
Frage 3:
Über welche Grundstücke/Wege soll die Erschließung des S-Bahnhofs erfolgen?
Antwort zu 3:
Die Zuwegungen zur geplanten Fußgängerbrücke führen vom Süden über das
private Grundstück Ahlbecker Straße 6 (derzeit Dienstbarkeit) und im Norden über
das landeseigene Grundstück zwischen Kanzowstraße 11 und 13.
Frage 4:
Wann ist konkret mit der Planfeststellung und daraus abgeleitet mit dem Beginn der Baumaßnahmen
zu rechnen? Wann sind die Bautätigkeiten abgeschlossen?
Antwort zu 4:
Zum Termin der Planfeststellung und zum Baubeginn kann der Senat keine
Aussagen treffen, da das Verfahren sich noch in der Anhörungsphase befindet und
die Vorhabenträgerin Planänderungen angekündigt hat, die eine weitere Beteiligung
Betroffener zur Folge haben kann.
Frage 5:
Welche Gründe machen das Bauvorhaben derartig komplex und rechtfertigen eine 27-jährige
Entscheidungsfindung?
Antwort zu 5:
Den förmlichen Antrag auf Planfeststellung hat die DB Station & Service AG am
19.12.2013 beim Eisenbahn-Bundesamt gestellt. Damit ergibt sich eine
Verfahrensdauer von rund sieben Jahren. Über die Dauer der Vorplanungszeit liegen
dem Senat keine Kenntnisse vor.
Aus Sicht des Senats ist das Bauvorhaben nicht sehr komplex. Es besteht im
Wesentlichen aus einer Fußgängerbrücke, zwei Zugängen und einer Treppenanlage
zum Bahnsteig. Auf bestehende Probleme und die durch DB Station und Service
angekündigte Planänderung wurde bereits bei den Antworten zu den Fragen 2 und 4
hingewiesen.
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Frage 6:
Ist den Antworten auf meine Fragen seitens des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 6:
Nein.
Berlin, den 20.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Mohrenstraße in Berlin wird endgültig umbenannt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/mitte/article231973841/Die-Mohrenstrasse-wird-endgueltig-umbenannt.html

Warum es noch Jahre dauern könnte, bis die #Straßenschilder der #Mohrenstraße ausgetauscht werden und was Anwohner wissen müssen.

Das Bezirksamt Mitte hat nun endgültig die #Umbenennung der Mohrenstraße beschlossen. Künftig soll die Straße am südlichen Gendarmenmarkt #Anton-Wilhelm-Amo-Straße heißen. Damit ist das Bezirksamt einer Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung aus dem vergangenen Jahr gefolgt. #Rechtskräftig vollzogen werde die Umbenennung aber erst, wenn die #Allgemeinverfügung im #Amtsblatt veröffentlicht wurde, heißt es auf Nachfrage der Berliner Morgenpost.

Zudem müssten noch Widersprüche und Klagen gegen die Umbenennung rechtskräftig abgeschlossen sein. Mittes Verkehrsstadträtin Sabine #Weißler (Grüne) rechnete mit vielen Klagen wegen der Umbenennung. „Zwar wohnen nicht so viele Menschen in der Mohrenstraße, klagen kann aber theoretisch jeder“, sagte sie Ende des vergangenen Jahres. Bis die 26 Straßenschilder der Mohrenstraße ausgetauscht werden, könnten Mittes #Bezirksamt zufolge sogar noch mehrere Jahre vergehen. Es komme auf die Bearbeitungszeit der Gerichte an, so ein Sprecher des Bezirksamts.

Die Änderung der Anschrift im Personalausweis sei kostenlos ebenso wie die erstmalige Änderung des Fahrzeugscheines, heißt es. Zudem sei beabsichtigt, …

Bahnhöfe: Namenspate wird Anton Wilhelm Amo Bezirksverordnetenversammlung Mitte will Mohrenstraße umbenennen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/namenspate-wird-anton-wilhelm-amo-bezirksverordnetenversammlung-mitte-will-mohrenstrasse-umbenennen/26114184.html

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat das Bezirksamt auf am Donnerstagabend aufgefordert, den von Kritikern als rassistisch empfundenen Namen der Berliner #Mohrenstraße Straße zu ändern – und diese künftig nach Anton Wilhelm #Amo zu benennen, der im 18. Jahrhundert erster Gelehrter afrikanischer Herkunft an einer preußischen Universität war. Ein entsprechender Antrag von Grünen und SPD sei am Donnerstag mehrheitlich angenommen worden, bestätigte die BVV am Freitag.

Die SPD Berlin-Mitte gab am Abend auf Twitter bekannt: „Klarer Beschluss und ein toller Erfolg: Auch die #Bezirksverordnetenversammlung Mitte schließt sich der Zivilgesellschaft an und fordert das #Bezirksamt auf, den Prozess der Umbenennung der M*straße unverzüglich einzuleiten. Neuer Name soll Anton-Wilhelm-Amo-Straße werden. Ein Meilenstein.“

Wie schnell das nun passiert, ist offen. Das von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) geleitete Bezirksamt teilte mit, der weitere Fortgang des Verfahrens sei noch nicht klar. Die BVV- Fraktionen von Grünen und SPD erklärten, Anrainer und Stadtgesellschaft müssten über den Umbenennungsprozess informiert werden, der nun „unverzüglich“…

Bahnhöfe: Bauvorhaben Pankower Tor: „Im Herbst 2021 werden hier Kräne tanzen“, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article215867249/Pankower-Tor-Im-Herbst-2021-werden-hier-Kraene-tanzen.html

Tempo am #Pankower Tor: #Möbelunternehmer Kurt #Krieger will schnellstmöglich bauen. Die Bürger wollen und sollen mitreden.
Kurt Krieger sitzt mit gesenktem Kopf auf einer Kirchenbank und hört zu. Hinter den Unternehmer diskutieren die Menschen im überfüllten Gotteshaus das Für und Wider seines 550 Millionen Euro teuren Bauvorhabens, das Pankow 2000 Wohnungen beschert. Die einen fürchten sich vor zusätzlichem #Verkehr. Die anderen fragen: Warum es so lange dauert mit dem wichtigsten Bauvorhaben in Pankow seit der Wende? Die Leute wollen mitreden – das zeigt die #Bürgerversammlung in der Hoffnungskirche von der ersten Minute an. Und sie sollen es sogar. Seit Freitagabend läuft nach einem zehnjährigen Ringen um das Pankower Tor das offizielle Dialogverfahren. Bis Heiligabend kann jeder seine Wünsche zu Protokoll geben. Auf einer Seite im Internet und am Tresen eines Infomobils. Dieser Wagen tourt in den nächsten Wochen kreuz und quer den Bezirk – das Beteiligungsverfahren läuft auf Kriegers Rechnung.
600 der 2000 Wohnungen werden sozial vermietet

Lange genug hat der Stillstand gedauert. Jetzt kommt das #Großprojekt auf dem früheren #Rangierbahnhof zwischen Damerow- und Granitzstraße wirklich ins Rollen: Der Investor, der #Senat und das #Bezirksamt wollen auf schnellstem Wege #Baurecht schaffen. Eine neue Siedlung mit 1500 Wohnungen, eine Gemeinschaftsschule, ein Möbelhaus, ein Einkaufszentrum mit 25.000 Quadratmeter Fläche und 500 weiteren Wohnungen auf dem Dach, ein Fahrradparkhaus …

S-Bahn: Stellungnahme zu den Belastungen aufgrund der Sperrung der S-Bahnlinie 2 am Karower Kreuz Bahn verweist auf Ersatzkonzept , aus MOZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/1618853/

Bernau (MOZ) Die Bahn habe das Ziel, die baubedingten Einschränkungen des #S-Bahn- und #Regionalverkehrs so gering wie möglich zu halten. Dies stellte Bahnsprecher Burkhard Ahlert auf Anfrage der MOZ zu den derzeitigen Belastungen der Bahnkunden durch die #Sperrung der S-Bahnlinie 2 zwischen #Karow und #Pankow fest.

Schon ein Jahr vor Beginn der Arbeiten im Bereich #Karower Kreuz hätten deshalb unter anderem die #Verkehrslenkung Berlin (#VLB), das #Bezirksamt Pankow, der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB), die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) sowie die DB Netz AG Abstimmungen vorgenommen. Es habe sich gezeigt, dass es wegen der vielen dringenden #Bauarbeiten nicht möglich war, alle erforderlichen Maßnahmen nacheinander abzuarbeiten. So hätte eine Verschiebung der Arbeiten ins kommende Jahr Auswirkungen auf die Verfügbarkeit der Infrastruktur gehabt und zu erheblichen Verzögerungen der komplexen Baumaßnahmen im Bereich Karower Kreuz geführt.

Zum Ersatzkonzept gehöre die zusätzliche #Expressbuslinie zwischen Pankow und Karow. Wegen der schwierigen Verkehrslage werde der S-Bahnhof #Blankenburg in Abstimmung mit dem VBB nicht direkt vom Ersatzverkehr angefahren, wodurch der stauanfällige Doppelknoten Krugstege/Bahnhofstraße und Krugstege/Alt-Blankenburg umfahren werde.

Trotz sorgfältiger Planung "besteht gerade in den Hauptverkehrszeiten leider ein hohes Risiko der Staubildung aufgrund der schwierigen Verkehrslage in Pankow", so der Bahnsprecher weiter. So habe in der letzten Woche ein Wasserrohrbruch zu einer Sperrung der Autobahnabfahrt Pasewalker Straße geführt. In deren Folge kam es zu Staubildung im Bereich …