Schiffsverkehr: Treptow-Köpenick will Nahverkehr mit Schiffen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231903215/Treptow-Koepenick-will-Nahverkehr-mit-Schiffen.html

#Berufspendler könnten in Zukunft mit #Schiffen von #Köpenick bis nach #Charlottenburg und Steglitz fahren. So zumindest lautet die Vorstellung eines lang diskutierten Antrags der SPD-Fraktion, den die Bezirksverordnetenversammlung (#BVV) #Treptow-Köpenick am Donnerstag beschlossen hat. Die SPD hatte im vergangenen Jahr vorgeschlagen, den öffentlichen Nahverkehr im Südosten mit #emissionsfreien #Schnellbooten auszubauen, die die Köpenicker bis nach Mitte und weiter nach Charlottenburg und durch den #Teltowkanal nach #Steglitz bringen.

Hintergrund sind die Verkehrsprobleme im Köpenicker Süden. Dort wird nämlich immer weiter gebaut, Tausende Wohnungen sollen in den kommenden Jahren im #Wendenschloß-Viertel entstehen. „Die Verkehrssituation in #Wendenschloß ist aber jetzt schon schwierig“, sagte Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) der Berliner Morgenpost. Das Viertel an der Dahme ist eigentlich eine Sackgasse, nur eine leistungsfähige Straße führt Richtung Norden in die Köpenicker Altstadt. Viele Anwohner fahren mit dem Auto, auf der Straße kommt es häufig zu Staus. Dazwischen quält sich die Straßenbahn.

Mit dem #Schiff in die City West – #BVG könnte #Schiffe betreiben
Also will die SPD aufs Wasser ausweichen und hat das Bezirksamt ersucht, sich mit konkreten Vorstellungen an den Verkehrssenat zu wenden. Der müsste die neue Fährverbindung anordnen und könnte dafür die BVG beauftragen, damit die Schiffsverbindung in das Berliner #Tarifsystem eingebunden wird, man also mit BVG- und S-Bahn-Ticket aufs #Boot

Straßenverkehr: Berliner Bezirk bleibt Tempo-50-Zone Senat hält Tempo-30-Beschluss in Pankow für „nicht umsetzbar“, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berliner-bezirk-bleibt-tempo-50-zone-senat-haelt-tempo-30-beschluss-in-pankow-fuer-nicht-umsetzbar/26857546.html

Pankows Bezirksverordnete wollen #Tempo 30 im ganzen Bezirk anordnen lassen. Nun äußert sich die #Senatsverkehrsverwaltung: Das Anliegen sei „wichtig“, aber rechtlich unmöglich.

Tempo 30 in ganz Pankow, das hat heftige Reaktionen verursacht. Nun hat sich auch die Senatsverkehrsverwaltung offiziell zum umstrittenen #BVV-Beschluss geäußert. „Die Bezirksverordneten in Pankow verfolgen mit dem #Tempo-30-Beschluss auch aus Sicht der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein wichtiges Anliegen“, sagt Sprecher Jan Thomsen. „Doch wir sind an den Bundesrechtsrahmen gebunden: Die #StVO erlaubt derzeit auf Hauptstraßen nur sehr restriktiv Tempo 30.“

Pauschale Anordnung rechtlich nicht möglich
Tempo 30 könne „nur ausnahms- und abschnittsweise mit Begründung“ angeordnet werden, „nicht aber #pauschal“, sagt Thomsen. Das verhindere die Straßenverkehrsordnung (StVO). Damit kassiert der Senat de facto den Beschluss, den Pankows #Bezirksverordnetenversammlung vergangene Woche gefasst hatte. Er sah vor, dass auf allen Straßen in Berlins größtem Bezirk von Kategorie II abwärts Tempo 30 angeordnet werden solle. Ausgenommen wären nur die beiden Straßenzüge #Prenzlauer Allee und #Greiswalder Straße jeweils bis zur Autobahn. Mit der Umsetzung hatte die BVV …

Bahnhöfe: Das umstrittene „Pankower Tor“ kommt – mit 2000 Wohnungen Jahrelang gab es ein Hin und Her. Jetzt ist Investor Krieger mit dem Land Berlin und dem Bezirk einig über das Bauprojekt Pankower Tor. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/neubaugebiet-in-berlin-pankow-das-umstrittene-pankower-tor-kommt-mit-2000-wohnungen/21211420.html

Um 16.40 Uhr gab es Applaus im Pankower #BVV-Saal in der Fröbelstraße. Kurt #Krieger hatte gerade die letzte Unterschrift unter die gemeinsame Absichtserklärung mit Land und Bezirk gesetzt. Der sogenannte „Letter of Intent“ zum #Bauprojekt #Pankower #Tor ist laut Pankows Bürgermeister Sören #Benn (Linke) ein „Meilenstein“.

Die Erklärung sieht den Bau von 2000 Wohnungen, einem Einkaufszentrum und einer Schule auf dem ehemaligen #Rangierbahnhof #Pankow vor. Dazu kommt nur noch ein Möbelmarkt im Bereich der Prenzlauer Promenade, Eigentümer Krieger wollte ursprünglich zwei. 550 Millionen Euro betrage das Investvolumen für das Projekt nun, sagte Krieger und schnaufte hörbar, „ganz schön viel“, er sei ja kein Wohnungsunternehmen. Dennoch zeigte sich der Berliner Möbelunternehmer mit dem Kompromiss zufrieden: „Zur Feier des Tages habe ich mir extra ein Jackett angezogen, ich trage sonst immer Pulli.“
Um das Gelände wird seit einem Jahrzehnt gerungen. Krieger hatte nach dem Kauf der Fläche 2009 bereits zweimal eine ähnliche Vereinbarung unterschrieben, immer wieder kam es zu Neu- und Umplanungen. Haupthindernis war laut Krieger lange die geplante Verbindungsstraße zwischen Prenzlauer Promenade und Mühlenstraße, die durch das Gebiet verlaufen sollte. Erst als der frühere Bausenator Andreas Geisel (SPD) diese Pläne vor zwei Jahren strich, sei der Weg frei geworden.

Ein weiterer zentraler Streitpunkt war die Shopping Mall, geeinigt hat man sich nun auf 25.000 Quadratmeter Verkaufsfläche. Es sei weiter „hoch umstritten“, ob Pankow eine solche Dimension vertrage, sagte Lompscher, „das werden die weiteren Untersuchungen zeigen“. Lompscher hatte persönlich in der Nacht zum Mittwoch noch einmal eine Steigerung von 1500 auf …