Die Daten sind nüchtern. Es war der 31. Januar 1994. Der Zug trug die #Fahrzeugnummer#5143. Die #Premierenfahrt ging auf die Linie #50. Und doch handelt es sich erkennbar um ein Stück #Geschichte, denn vieles, was damals bei der #BVG passierte, ist längst Vergangenheit. Die #Tatra-Bahnen – ausgemustert. Der #Betriebshof#Niederschönhausen, auf dem die Bahn startete – stillgelegt. Der Verlauf der Linie 50 von Buchholz, Kirche zum U-Bahnhof #Schwartzkopffstraße – lange überholt von der #Netzentwicklung.
Wieder ein Rohrbruch, wieder eine monatelange #Sperrung, #Staugefahr und Umwege durch schmale #Wohnstraßen: Ein #Schaden vom Neujahrstag an einer Wasserleitung an der Berliner Straße in Pankow war keineswegs mit der#Überflutung von Fahrbahnen und Wegen ausgestanden. Nun melden die Berliner #Wasserbetriebe Komplikationen. Es kommt zu langwierigen #Reparaturarbeiten bis Anfang März. Sofort erinnert man sich an die letzte #Havarie an fast der gleichen Stelle im vergangenen Sommer, als ein Rohrbruch für #Wassersperrungen in Dutzenden Häusern und eine tiefe Lache auf der Berliner Straße sorgte. Und man denkt an das #Absacken der #Schillerstraße am #Tram-Betriebshof #Niederschönhausen, wo ein Baum in einem Abgrund verschwand. Wochenlanger #Schienenersatzverkehr erwies sich als Stresstest für Tausende Anwohner.
Das Netz #übergeordneter#Straßen wurde durch die Senatsverkehrsverwaltung vor langer Zeit festgelegt. Die Eignung aufgrund verfügbarer Straßenräume und der #Fahrbahnzustand spielte in einigen Ortsteilen offenbar eine untergeordnete Rolle.
Allein die Vorstellung, dass Fahrräder und 20 Tonnen schwere #E-Busse der BVG Seite an Seite durch eine Berliner #Kiezstraße rollen sollen, lässt so manchen #Verkehrspolitiker zusammenzucken. Was in der #Waldstraße im Pankower Ortsteil #Niederschönhausen droht, ist eine #Planungskonflikt, den man so nicht kommen sah. Einerseits treibt der Bezirk hier seit Jahren sein Vorhaben voran, ein Band aus #Fahrradstraßen aus dem Stadtzentrum in Prenzlauer Berg in den Norden zu knüpfen – und dabei die Waldstraße als wichtiges Glied dieser Fahrradstraßen-Kette zu nutzen. Andererseits berichtet nun Pankows #Radverkehrsplaner Matthias Rogahn von der neuen Absicht der BVG, eine #Ladestation für E-Busse in Niederschönhausen zu errichten.
Wie stellt sich der aktuelle Sachstand zum #Straßenbahnbetriebshof#Niederschönhausen (#Nordend) dar? Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass der Straßenbahnbetriebshof einer betrieblichen Nutzung zugeführt ist und betriebsnotwendig bleibt. Die derzeitige #Sicherung der #Bausubstanz stellt eine spätere vollumfängliche Nutzung sicher.
Nachdem das #Verwaltungsgebäude mit einem #Schutzgerüst versehen wurde: a) Inwiefern ist beabsichtigt, das Verwaltungsgebäude nun zu sanieren? Zu 2.a): Die BVG teilt mit, dass nach dem Vorliegen eines finalen Konzeptes eine Entscheidung getroffen wird. b) Inwiefern ist beabsichtigt, es längerfristig / dauerhaft beim jetzigen Zustand der bloßen Einhausung zu belassen, sodass darüber hinaus nicht mit weiteren Verbesserungsmaßnahmen des Verwaltungsgebäudes zu rechnen ist, insbesondere eine Grundinstandsetzung nicht geplant ist?
#Verkehrswende, das ist ein Wort, mit dem Radfahrer in #Niederschönhausen Privilegien verbinden. Privilegien, die sie kaum haben. Weil sich die Umgestaltung von Straßen im Bezirk #Pankow bisher fast ausschließlich auf Prenzlauer Berg beschränkte, wuchs in den familienreichen und staugeplagten Kiezen jenseits des Schlossparks #Schönhausen der Frust.
Nun aber gibt die Berliner #Rad-Planungsgesellschaft #Infravelo die Einführung des ersten geschützten Radwegs in Pankow jenseits des S-Bahnrings bekannt: An der #Hermann-Hesse-Straße (B96a) sollen ab 2022 breite Spuren und Schutzelemente auf 600 Metern Länge dem umweltfreundlichen Verkehr Platz verschaffen. Im Umbaubereich zwischen Blankenburger Straße und #Pastor-Niemöller-Platz fallen durch das Projekt mit 63.000 Euro Planungskosten auch Parkplätze weg, um Radfahrer zu begünstigen.
Zwei neue Fahrradstraßen schaffen Korridor zum Bahnhof Pankow Welche Art von baulicher Trennung zwischen den geschützten Radwegen und den Autospuren eingebaut wird, steht noch nicht fest – neben den in solchen Fällen oft verwendeten Pollern sind auch kleinere Baken, Kübel oder Erhöhungen als Schutzelemente möglich. „Es sollte eine Lösung sein, die für #Radfahrer sicher ist und optisch passt“, meint der Pankower SPD-Abgeordnete Torsten Hofer. Er hatte den Stand des Vorhabens abgefragt – und hält hohe Pfosten oder Poller eher für …
Bemerkenswerte 177 Seiten ist er stark, der neue #Mobilbericht für #Pankow. Aber um zu verstehen, warum das Thema #Verkehr so raumgreifend ist, dazu genügt es, die erste Minute des zugehörigen Podcasts zu hören. Gegenüber dem Jahr 1990 hat Pankow 100.000 Einwohner mehr, aber nur ein paar Kilometer Straße und #Straßenbahn sind seither dazugekommen. Teile der #Infrastruktur stammen noch aus dem 19. Jahrhundert. Und obwohl Pankow weiter massiv wächst, wächst die Infrastruktur nicht gleichzeitig. Das sind drei Aussagen eines Teams aus Verkehrsexperten der Technischen Universitäten Berlin und Dresden, geführt von den Professoren Oliver Schwedes und Udo Becker. Was sich durch den #Mobilitätsbericht mit seiner jahrelanger Analysearbeit zieht, ist eine Feststellung, die Besitzer von privaten Pkw verunsichern könnte: Das Auto ist die Problemquelle Nummer eins.
Schnelle Maßnahmen für Pankow: #Parkplätze streichen, #Fahrradstraßen, #Kiezblocks So befassen sich fast alle der 16 genannten Handlungsempfehlungen damit, wie Pankow vom privaten, motorisierten #Individualverkehr weg kommt – hin zur umweltfreundlicheren und staufreien Fortbewegung zu Fuß, mit dem #Fahrrad und der Bahn. Und das in allen dreien Verkehrsregionen: Der #Innenstadt in #Prenzlauer Berg und #Alt-Pankow, Innenstadtrandgebieten wie #Niederschönhausen und #Weißensee und dem „#suburbanem Raum“, der zwei Drittel der Bezirksfläche ausmacht und von #Heinersdorf bis #Buch reicht.
Frage 1: Wie werden die Bürger/innen über das #Bauvorhaben#Germanenstraße / #Straße vor Schönholz von #Waldsteg bis #Schützenstraße (13156 / 13158 Berlin) in #Niederschönhausen informiert? Antwort zu 1: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Auf der Seite https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/strassenund-gruenflaechenamt/planung/artikel.625926.php können sich seit August 2017 interessierte Bürgerinnen und Bürger informieren.“ Frage 2: Inwiefern ist beabsichtigt, die Bürger/innen offiziell anzuschreiben, damit sie weitere Informationen über das Bauvorhaben erhalten? Antwort zu 2: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Das Straßen- und Grünflächenamt hat die Bürgerinnen und Bürger im August 2017 schriftlich über das geplante Bauvorhaben informiert. Weitere Informationsschreiben sind nicht vorgesehen.“ 2 Frage 3: Inwiefern haben die Bürger/innen die Möglichkeit, sich mit ihren Vorstellungen und Einwänden zum Bauvorhaben einzubringen, z.B. bei einer Bürgerversammlung oder über digitale Beteiligungsformate? Antwort zu 3: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Vorstellungen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger können jederzeit an das Straßen- und Grünflächenamt herangetragen werden. Weitere Bürgerversammlungen oder digitale Beteiligungsformate sind nicht vorgesehen.“ Frage 4: Wie ist der aktuelle Stand des Bauvorhabens? Wie sehen die Baumaßnahmen, die Bauabschnitte und der zeitliche Ablauf aus? Frage 5: Welche weiteren Schritte stehen bevor? Wie ist die Zeitschiene für die einzelnen Schritte? Antwort zu 4 und 5: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Das Straßen- und Grünflächenamt hat den Entwurf des Straßenzuges Straße vor Schönholz/Germanenstraße zugunsten einer durchgehenden Radverkehrsanlage, zu Lasten der Gehwege und Fahrspurbreiten, erneut überarbeitet und an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Prüfung übersandt. Das Ergebnis steht aus. Aufgrund der noch fehlenden Konzeption der Berliner Wasserbetriebe bezüglich der Regenentwässerung gibt es derzeit keinen Bauzeitenplan.“ Frage 6: Inwiefern ist beabsichtigt, Bäume zu fällen? Wie viele Bäume sind davon betroffen? Wie alt sind diese Bäume, und wie ist ihr Gesundheitszustand? Inwiefern können diese Baumfällungen vermieden werden? Antwort zu 6: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Die Pflanzung der Bäume erfolgte (lt. Baumkataster) nach 1949. Die Bäume weisen Faulstellen im Stamm- und Kronenbereich sowie Stamm- und Rindenschäden. Es werden 19 Bäume gefällt und 70 neue Bäume gepflanzt. Für die geplante Radverkehrsanlage wird die vorhandene Fahrbahnfläche verbreitert. Die betroffenen Bäume stehen im Bereich des zukünftigen Radweges. Die Fällungen sind deshalb nicht zu vermeiden.“ Frage 7: Inwiefern ist vorgesehen, einen Radweg zu bauen? 3 Antwort zu 7: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Die bisherige Planung sieht beidseits Sicherheitsstreifen vor. Diese stellen einen Lückenschluss zwischen Germanen- und Hermann-Hesse-Straße dar.“ Frage 8: Inwiefern werden Straßen gesperrt? Inwiefern werden diese Straßen komplett gesperrt, Umleitungen eingerichtet oder einzelne Spuren freigehalten? Wie lange werden diese Straßensperrungen anhalten? Antwort zu 8: Der Bezirk teilt hierzu mit: „Hierzu können derzeit keine Angaben gemacht werden.“ Berlin, den 25.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Der im Besitz der #BVG befindliche #Betriebsbahnhof in #Niederschönhausen kann aufgrund des Denkmalschutzes nicht abgerissen oder umgebaut werden. Welche konkreten Maßnahmen zur Erhaltung und zur Sicherung gegen Einsturz sind der BVG auferlegt worden und welche #Instandhaltungsmaßnahmen werden veranlasst? Zu 1.: Die BVG wird in Abstimmung mit der Unteren #Denkmalschutzbehörde das #Verwaltungsgebäude mit einer selbstständig stehenden Rüstung einhausen. Danach ist das Gebäude vor Witterungseinflüssen geschützt. Die Untere Denkmalschutzbehörde hat die BVG darüber informiert, dass es sich bei der geforderten #Gebäudeeinhausung um eine Interimsmaßnahme handelt. Sollte die BVG keine Substanzsicherungsmaßnahmen durchführen, beabsichtigt die Untere Denkmalschutzbehörde, die Gefahrenerforschung zur Feststellung der Bauschäden und hiernach die Substanzsicherung anzuordnen.
In welcher Form und in welchem zeitlichen Turnus werden die Maßnahmen oder der Zustand überprüft? Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass regelmäßige Begehungen der Gebäude A, B und C im zeitlichen Turnus von 3 Monaten stattfinden. 2
Welche Vorteile ergeben sich in Bezug auf die bauliche Sicherung und den Erhalt des Standorts durch das Anbringen einer Gedenk- und Informationstafel zur Geschichte des Straßenbahnbetriebsbahnhofs am 3. November 2020? Zu 3.: Die Anbringung der #Informationstafel erfolgte auf Anregung der #Gedenktafelkommission des Bezirks Pankow und wurde nicht verknüpft mit den Bauzuständen oder der perspektiven Entwicklung des Straßenbahnbetriebshofs.
Nach Ansicht der BVG im Jahr 2015 könne das Gelände nach Freizug der historisch eingelagerten Fahrzeuge, wie Busse und Straßenbahnfahrzeuge, für den Verkauf freigegeben werden. Werden nach wie vor solche #historischen Fahrzeuge gelagert? Ist der Freizug geplant, wenn ja, für wann? Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass auf der #Liegenschaft keine historischen Fahrzeuge mehr gelagert werden. Unabhängig davon wird der Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen von der BVG noch immer als betriebsnotwendig eingestuft. Bis auf Weiteres kann nicht von einem Freizug ausgegangen werden (vgl. Antwort Frage 5).
Wird damit gerechnet, dass die BVG nach der Absage in Bezug auf einen Umbau oder Abriss den Standort aufgibt? Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass der Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen von der BVG noch immer als #betriebsnotwendig eingestuft wird. Bis auf Weiteres wird hier nicht von einer Änderung ausgegangen. Hintergrund ist der im #Verkehrsvertrag festgelegte #Ausbau des Streckennetzes der #Straßenbahn. Damit verbunden ist der Bedarf einer verkehrstechnischen Anbindung des neuen Stadtviertels Blankenburger Süden. Zur Erweiterung der Betriebshofkapazitäten im Norden Berlins ist der Neubau eines Betriebshofes notwendig. Die Fläche dieses Betriebshofes muss die Aufnahme von 60 bis 90 Fahrzeugen mit der Ausprägung der Werkstatt als Schwerpunktwerkstatt mit Bremsprüfgleis ermöglichen. Hierfür ist eine Fläche von rund 100.000 m² erforderlich. Die Grundstücke, die der BVG hierfür zur Verfügung gestellt werden können, umfassen jedoch deutlich weniger Fläche. Aus diesem Grund muss der Betriebshof Niederschönhausen als Abstellfläche weiter vorgehalten werden.
Welche Planungen gibt es für den Fall, dass die BVG sich von dem Standort zurückzieht? Zu 6.: Die BVG teilt mit, dass sich das Unternehmen bis auf Weiteres nicht von diesem Standort zurückziehen wird (vgl. Antwort auf die Frage 5). Konkrete Planungen gibt es derzeit nicht. Weder eine Inbetriebnahme durch die BVG noch eine vollständige Aufgabe des BVG-Betriebsstandortes sind ausgeschlossen. Erste Ideen für Nutzungsmöglichkeiten nach Aufgabe des Standorts sollen im Rahmen der Erarbeitung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Friedhöfe Nordend entwickelt und geprüft werden. Nachnutzungsmöglichkeiten und deren Umsetzbarkeit gilt es u. a. unter den Anforderungen des Denkmalschutzes zu diskutieren. Die Konzepterstellung startete im Herbst 2020. Die Fertigstellung der Studie wird im Laufe des Jahres 2021 erwartet.
Welche Gefahren in Bezug auf die Bau- und Nutzungssicherheit sieht der Senat für den Fall, dass keine Maßnahmen ergriffen werden?
Stimmt der Senat zu, dass das Gelände und die darauf befindlichen Bauten aktuell dem Verfall preisgegeben werden? 3 Zu 7. und 8.: Das Verwaltungsgebäude ist akut einsturzgefährdet. Insofern besteht Gefahr für Leib und Leben von Passanten bzw. Fahrzeugführenden. Es besteht zudem die Gefahr des unwiederbringlichen Verlustes eines historisch wertvollen Gebäudes, das als Denkmal ausgezeichnet ist.
Wurde durch den Senat eine Prüfung zur Problematik der potentiellen Gefährdung Dritter eingeleitet? Wenn ja, welche Gefahren für Dritte konnte der Senat feststellen, falls keine Maßnahmen in Bezug auf Bau- und Nutzungssicherheit ergriffen werden? Zu 9.: Siehe Antwort zu Frage 7 und 8.
Was hat die aktuelle #Standortuntersuchung bisher ergeben? Zu 10.: Siehe Antwort zu Frage 6.
Welche weiteren Untersuchungen werden vorgenommen und wann werden sie abgeschlossen? Zu 11.: Weitere Untersuchungen sind nicht geplant.
Welche Kosten pro Jahr entstehen dem Land Berlin und der BVG durch den aktuellen Zustand des Betriebsbahnhofs? Zu 12.: Dem Bezirk Pankow entstehen keine Kosten durch den aktuellen Zustand des Betriebsbahnhofs. Die BVG teilt mit, dass in den letzten drei Jahren folgende Ausgaben für die Instandhaltung sowie die Unterhaltungsleistungen getätigt wurden: 2018 714.582,42 EUR 2019 565.404,72 EUR 2020 630.954,10 EUR.
Werden die Bürgerinnen und Bürger an zukünftigen Nutzungskonzepten beteiligt? Zu 13.: Die Öffentlichkeit wird zunächst im Rahmen der „Städtebaulichen #Entwicklungskonzeption“ bei der Ideensammlung über die Internetplattform „mein.berlin.de“ einbezogen. Für die Konkretisierung möglicher Nutzungskonzepte ist zu gegebener Zeit ein Prozess anzuschließen, bei dem die Beteiligung der Öffentlichkeit ebenso Berücksichtigung finden kann.
Wann ist damit zu rechnen, dass die in Mitleidenschaft gezogene Bushaltestelle Dietzgenstraße/Mittelstraße wieder an ihren ursprünglichen Standort zurückkehrt? Zu 14: Der Bezirk Pankow teilt mit, dass absehbar nicht damit zu rechnen ist, dass die Bushaltestelle an ihren ursprünglichen Standort zurückkehrt.
Ab wann ist die zu dem Thema in Aussicht gestellte Internetseite des BA Pankow https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.437842.php aktiv? 4 Zu 15.: Die Veröffentlichung von Informationen auf der Internetseite befindet sich derzeit in interner Abstimmung und startet zeitnah. Berlin, den 24. März 2021 In Vertretung Barbro D r e h e r ………………………………………………… Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe