Schlagwort: Aufsichtsbehörde

Infrastruktur: Mögliche Auswirkungen von Bauprojekten auf Schieneninfrastruktur der BVG, aus Senat

05.01.2024

Frage 1: Welche #Bauvorhaben, bei denen eine physikalische #Wechselwirkung mit #Schieneninfrastruktur der BVG, insbesondere mit #Tunnelbauwerken, möglich erscheint, sind der BVG und dem Senat bekannt?

Antwort zu 1: Es sind berlinweit eine Vielzahl von Maßnahmen oder Bauvorhaben (teils seit Jahren) in der Nähe von -Bahn-Anlagen bzw. über diesen in #Planung oder #Ausführung. Konkrete #Abstimmungen gab es BVG-seitig in den letzten 6 Monaten zu 60-70 Vorhaben, wovon rund ein #Dutzend im Focus stand.2

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Straßenbahn: Verlängerung der M10 in Berlin-Moabit: Tram absolviert erste Testfahrt bis zur Turmstraße, aus Der Tagesspiegel

13.07.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verlangerung-der-m10-in-berlin-moabit-tram-absolviert-erste-testfahrt-bis-zur-turmstrasse-10140787.html

Gesteuert wurde die #Test-Straßenbahn von Jessica #Juhnke. Seit fast zehn Jahren ist sie bei den Berliner Verkehrsbetrieben Fahrerin, und zwar auf dem Hof Lichtenberg. Am Donnerstag durfte sie den ersten Zug auf der neuen Strecke durch #Moabit fahren. Ja, sie empfinde es als große Belohnung, dass sie ausgesucht worden sei für diese „#Erstbefahrung“, berichtete sie gutgelaunt.

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U-Bahn: Tunnelhavarie unterm Alexanderplatz: Wann fährt die U2 wieder wie früher?, Das abgesackte unterirdische Bauwerk steht unter Stress. Die Baufirma Covivio erklärt, wie die Sanierung läuft – und ob Fahrgäste hoffen können. , aus Berliner Zeitung

20.04.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-bvg-u-bahnhof-u2-alex-tunnelhavarie-unterm-alexanderplatz-koennen-die-fahrgaeste-jetzt-hoffen-li.340083

U2 – was war das gleich noch einmal? Seitdem #Pendelverkehr in Mitte die #Fahrzeiten verlängert, meiden viele Menschen diese -Bahn-Linie. Doch die #Fahrgäste können hoffen. Denn die Verantwortlichen sind weiterhin zuversichtlich, dass die #Betriebseinschränkungen kurz nach den Sommerferien wieder aufgehoben werden können. Das teilte das Immobilienunternehmen #Covivio, das den abgesackten -Bahn-Tunnel unter dem #Alexanderplatz saniert, der Berliner Zeitung auf Anfrage mit.

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U-Bahn: Unplanmäßige Sperrung Tunnel/Gleis der U2 Bereich Alexanderplatz, aus Senat

09.11.2022

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Seit dem 7. Oktober 2022 ist im Bereich #Alexanderplatz ein Gleis im -Bahn-Tunnel als #Vorsichtsmaßnahme #gesperrt, weil es zu #Gleisverschiebungen und #Rissen im #Tunnelbauwerk der #U2 gekommen sein soll.
Frage 1:
Wann wird der #reguläre #Betrieb der U-Bahn-Linie in dem betroffenen Bereich wieder aufgenommen?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Ein Termin für die #Wiederaufnahme kann noch nicht genannt werden. Dieser ist abhängig von noch durch den Bauherrn durchzuführenden #Sicherungsmaßnahmen in Baugrube, Erdreich und Tunnel. Erst wenn alle Voraussetzungen für einen sicheren -Bahnbetrieb vorliegen, wird dieser
wieder aufgenommen. Hierüber entscheiden die #Fachexperten der BVG, ein unabhängiger #Prüfingenieur sowie die Technische #Aufsichtsbehörde des Landes Berlin für den Bahnbetrieb.“

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Straßenbahn: Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen, Pankow – Standsicherheit und Sanierungsbedarf, aus Senat

Wie stellt sich der aktuelle Sachstand zum #Straßenbahnbetriebshof #Niederschönhausen (#Nordend)
dar?
Zu 1.: Die BVG teilt mit, dass der Straßenbahnbetriebshof einer betrieblichen Nutzung
zugeführt ist und betriebsnotwendig bleibt. Die derzeitige #Sicherung der #Bausubstanz
stellt eine spätere vollumfängliche Nutzung sicher.

Nachdem das #Verwaltungsgebäude mit einem #Schutzgerüst versehen wurde:
a) Inwiefern ist beabsichtigt, das Verwaltungsgebäude nun zu sanieren?
Zu 2.a): Die BVG teilt mit, dass nach dem Vorliegen eines finalen Konzeptes eine
Entscheidung getroffen wird.
b) Inwiefern ist beabsichtigt, es längerfristig / dauerhaft beim jetzigen Zustand der bloßen Einhausung
zu belassen, sodass darüber hinaus nicht mit weiteren Verbesserungsmaßnahmen des
Verwaltungsgebäudes zu rechnen ist, insbesondere eine Grundinstandsetzung nicht geplant ist?

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U-Bahn Berlin: Probebetrieb auf der U5 ist gestartet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article230497372/BVG-Fahrer-ueben-auf-der-neuen-U-Bahnlinie-5.html

Auf dem Abschnitt zwischen Brandenburger Tor und #Alexanderplatz rollen die ersten Züge durch den Tunnel. Allerdings noch ohne Fahrgäste

Die ersten Züge fahren auf der Verlängerung der U-Bahn Linie #U5 zwischen Brandenburger Tor und Alexanderplatz. Wie die Berliner Morgenpost exklusiv erfahren hat, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) die offizielle #Betriebserlaubnis für den neuen Streckenabschnitt U5 erhalten. „Die technische #Aufsichtsbehörde hat die Fahrbahn abgenommen“, sagt BVG-Sprecherin Petra Nelken. „480 Fahrerinnen und Fahrer beginnen nun mit ihrer Ausbildung für die neue Verbindung.“ Darunter seien allein 20 Fahrer, die wegen der verlängerten U5 neu eingestellt worden sind.

Die BVG-Mitarbeiter lernen unter der Anleitung von Fahrlehrern den Verlauf der 2,2 Kilometer lange #Bahnstrecke kennen. Sie umfasst die drei neuen U-Bahn-Stationen #Rotes Rathaus, #Museumsinsel sowie Unter den Linden.

Wie Formel-1-Fahrer müssen die BVG-Fahrer wissen, in welchen Kurven sie stärker abbremsen sollten und wie der Zug auf die Fahrbahn reagiert. Nelken zufolge gehe es aber nicht nur um das #Fahrgefühl. Oberste Priorität habe die Sicherheit.

Die U-Bahn-Linie U5 soll am 4. Dezember eröffnet werden …

Flughäfen: GLEICHE ENTGELTE FÜR AIRLINES: Lufthansa gewinnt Rechtsstreit um Flughafengebühren, aus F.A.Z.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/eugh-urteil-kosten-in-tegel-muessen-fuer-alle-fluggesellschaften-verbindlich-sein-16496578.html

Die von einer #Aufsichtsbehörde gebilligten #Gebühren an einem #Flughafen müssen für alle #Fluggesellschaften verbindlich sein. Der Europäische Gerichtshof (#EuGH) stellte am Donnerstag klar, dass für einzelne Nutzer nicht andere Entgelte festgesetzt werden könnten. Hintergrund für das Urteil war ein Rechtsstreit um die Festlegung und Überprüfbarkeit der Entgeltordnung am Flughafen Berlin- #Tegel (Rechtssache C-379/18).

Die #Lufthansa hatte vor den Verwaltungsgerichten gegen die Genehmigung der #Entgeltordnung durch das Land Berlin geklagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erklärte diese Klage für unzulässig, weil die Airline in dieser Frage keine Klagebefugnis habe. Das Bundesverwaltungsgericht legte den Fall schließlich dem EuGH vor, um Fragen zur Auslegung der maßgeblichen EU-Richtlinie klären zu lassen.

Der Gerichtshof entschied nun, dass die von einer unabhängigen Aufsichtsbehörde gebilligte Entgeltregelung für einen Flughafen für alle Nutzer verbindlich sein müsse. Es würde unter anderem den Grundsatz der Nichtdiskriminierung infrage stellen, wenn ein Flughafenbetreiber mit einem Nutzer andere Entgelte …

U-Bahn: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: Risiken und Nebenwirkungen (II), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welchen Inhalt hat die durch den Aufsichtsrat der #BVG bestätigte nachbarschaftliche Vereinbarung mit dem
Investor #HINES zum Bau des #Hochhauses am #Alexanderplatz?
Frage 11:
Haftet der Investor auch nach Abschluss der Bauarbeiten für alle Schäden am Tunnel im Bereich des
Hochhauses sowie eventueller Folgekosten beispielsweise für Ersatzverkehre?
Antwort zu 1 und 11:
Die BVG hat wie folgt mitgeteilt:
„Der Aufsichtsrat der BVG hat kürzlich zugestimmt, dass zwischen der BVG und der
HINES eine nachbarschaftliche Vereinbarung auf der Grundlage der gefundenen
technischen Lösung verhandelt wird; mithin existiert noch keine nachbarschaftliche
Vereinbarung.“
2
Frage 2:
Wann wird die technische #Aufsichtsbehörde des Senats über das Vorhaben entscheiden? Welche Fragen
werden von der technischen Aufsichtsbehörde untersucht und anhand welcher Kriterien erfolgt eine
Genehmigung?
Antwort zu 2:
Die Technische Aufsichtsbehörde entscheidet erst nach Eingang eines Antrages über das
Bauvorhaben. Bestandteil eines Antrages sind u. a. #Ausführungsunterlagen. Diese können
erst nach Abschluss des -Plan-Verfahrens erstellt und eingereicht werden.
Die Technische Aufsichtsbehörde überprüft die Antragsunterlagen auf Einhaltung
gesetzlicher Vorschriften und der anerkannten Regeln der Technik (z. B. Verordnung über
den Bau und Betrieb der Straßenbahnen – #BOStrab, DIN-Normen). Die Genehmigung wird
erteilt, wenn die anzuwendenden Vorschriften und Regeln eingehalten werden.
Frage 3:
Was sind die konkreten Inhalte des Gutachtens, das nachweisen soll, dass eine technische Lösung für den
Bau des Hochhauses über dem Tunnel möglich ist?
Antwort zu 3:
Die gutachterliche Stellungnahme erörtert verschiedene Möglichkeiten der Hochhausgründung
unter Berücksichtigung des #Fundamentblocks mit dem -Bahntunnel. Es
werden berechnete Setzungs- und Verschiebungsprognosen vorgestellt und deren
Auswirkungen bewertet. Für etwaige eintretende Schäden werden
Instandsetzungsmöglichkeiten vorgestellt und bewertet.
Frage 4:
Trifft es zu, dass die favorisierte technische Lösung darin bestehen soll, in den vorhandenen Tunnel einen
zweiten Tunnel zu bauen? Wenn ja, welche Auswirkungen hat dies auf den zur Verfügung stehenden
Spielraum für Tunnelsanierungen in den kommenden Jahrzehnten? Welchen Querschnitt hat der Tunnel
aktuell und welchen soll er nach Einbau eines weiteren Tunnels in den bisherigen Tunnel haben?
Antwort zu 4:
Die favorisierte technische Lösung sieht einen Neubau des Tunnels in Form eines sog.
Inliners in Verbindung mit einer #Fugenertüchtigung vor. Dabei haben die Gutachter das
erforderliche Lichtraumprofil der U-Bahn berücksichtigt. Nach Fertigstellung der Baumaßnahme
ist davon auszugehen, dass in den kommenden Jahrzehnten keine Tunnelsanierung
notwendig wird.
Der Tunnel hat aktuell einen Gewölbequerschnitt. Zu der Frage, welchen Querschnitt der
Tunnel nach der Baumaßnahme haben wird, kann nach derzeitigem Planungsstand keine
Aussage getroffen werden.
Frage 5:
Wie teuer würde die Realisierung der technisch favorisierten Lösung werden und wer wird diese finanzieren?
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Frage 6:
Welche Kosten trägt die BVG?
Antwort zu 5 und 6:
Die BVG hat wie folgt mitgeteilt:
„Der Aufsichtsrat der BVG hat seine Zustimmung unter den Vorbehalt gestellt, dass die
Maßnahme für die BVG kostenneutral durchgeführt wird.“
Frage 7:
Ist aus Sicht des Senats und der BVG ausgeschlossen, dass die Last des Hochhauses zu Schäden am
Tunnel führen könnte, die wiederum zu erheblichen Betriebseinschränkungen im U-Bahn-Netz führen
könnten? Wenn nein, warum wurde die entsprechende Vereinbarung getroffen?
Antwort 7:
Nein, Schäden am Tunnel lassen sich nicht 100%ig ausschließen, aber die gefundene
technische Lösung ist eine mit einem geringen und zugleich technisch beherrschbaren
Restrisiko.
Frage 8:
Welche Gefahren bestehen aus Sicht des Senats und der BVG bei der Realisierung des Hochhaus-
Projektes weiterhin für das U-Bahn-Netz?
Antwort zu 8:
Dem Senat und der BVG sind keine weiteren Risiken für das U-Bahn-Netz bekannt.
Frage 9:
Welche neuen Erkenntnisse haben zur Änderung der Einschätzung der BVG gegenüber früheren
Stellungnahmen (z.B. Brief der BVG an den Senat vom April 2018) geführt?
Antwort zu 9:
Die BVG hat wie folgt mitgeteilt:
„Die gefundene technische Lösung hat zu der geänderten Einschätzung der BVG geführt.“
Frage 10:
Welche Verkehrsszenarien hinsichtlich der Störung des Regelbetriebs der U 5 im Falle von Schäden am
Tunnel werden im Senat und bei der BVG diskutiert? Wie sieht ein „worst-case“-Szenario aus?
Frage 12:
Welche Auswirkungen hätte die Realisierung der technisch favorisierten Lösung auf den Verkehrsbetrieb der
U 5?
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Frage 13:
Mit welchen verkehrlichen Einschränkungen ist zu rechnen und halten Senat und BVG diese auf dieser
Hauptverkehrsachse für vertretbar?
Frage 14:
Welche Lösungen werden für die Bewältigung der verkehrlichen Einschränkungen seitens des Senats und
der BVG verfolgt?
Frage 15:
Wird weiterhin davon ausgegangen, dass es nicht zu oberirdischen Beeinträchtigungen während der
Tunnelarbeiten kommen wird?
Antwort zu 10 sowie 12 bis 15:
Hierzu kann nach derzeitigem Planungsstand keine Aussage getroffen werden.
Frage 16:
Wann wird das Bebauungsplanverfahren wieder aufgenommen?
Antwort zu 16:
Das Bebauungsplanverfahren I-B4a-3 wird frühestens nach Vorliegen der verbindlichen
Vereinbarung zwischen dem Vorhabenträger Hines und der BVG wieder aufgenommen.
Das Vorliegen der verbindlichen Vereinbarung ist eine Voraussetzung für einen
abwägungsfehlerfreien Abschluss des Verfahrens.
Berlin, den 18.10.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahnkrise vor zehn Jahren Als die Berliner S-Bahn aus dem Gleis geriet, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/s-bahnkrise-vor-zehn-jahren-als-die-berliner-s-bahn-aus-dem-gleis-geriet/24680762.html

Am 20. Juli 2009 trat der #Notfahrplan für die Berliner -Bahn in Kraft. Sie geriet in die größte #Krise ihrer Geschichte. Die Folgen sind noch heute spürbar.

Damals, 2008, da war alles gut bei der S-Bahn. Die Gewerkschaft Verdi hatte gerade wochenlang die BVG bestreikt, nur die S-Bahn fuhr. Am Ende des längsten Arbeitskampfes seit Jahrzehnten hatte BVG-Chef Andreas Sturmowski Sorgen, dass die Berliner sich dauerhaft abwenden könnten von seinen gelben Bussen und U-Bahnen. „Wir sind die Gewinner“, sagte dagegen ein gut gelaunter S-Bahn-Sprecher dem Tagesspiegel. Dann kam das Jahr 2009, das alles ändern sollte.

Die S-Bahn fuhr, ohne zu bremsen, ins Chaos – beziehungsweise aufs Abstellgleis. Nur noch 165 der 632 Viertelzüge waren einsatzbereit. Den Rest hatte die #Aufsichtsbehörde zwangsweise #stillgelegt, weil die S-Bahn bei der Wartung bewusst geschlampt hatte, um Kosten zu sparen. Der Aufsichtsrat feuerte Anfang Juli den gesamten Vorstand – übrigens alles Nicht-Fachleute. Am 20. Juli, also am heutigen Sonnabend vor zehn Jahren, trat ein Notfahrplan …

U-Bahn: Sanierung statt Neubau: BVG erläutert beim Sprechtag für U-Bahn-Fahrgäste die künftigen Prioritäten, aus Signal

https://signalarchiv.de/Meldungen/10000355

Keine Frage blieb unbeantwortet, als am 7. September -Bahn-Direktor Hans-Christian #Kaiser, Baumanager Uwe #Kutscher und Leiter Fahrplan Herr #Coenen im Rahmen der 23. Deutschen Schienenverkehrs-Wochen mit interessierten Kunden sprachen…

„U-Bahn: Sanierung statt Neubau: BVG erläutert beim Sprechtag für U-Bahn-Fahrgäste die künftigen Prioritäten, aus Signal“ weiterlesen
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