Werkstätten: Verfall und Nutzung des denkmalgeschützen Betriebsbahnhofs Niederschönhausen Zum Status Quo der Standortprüfung, aus Senat

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  1. Der im Besitz der #BVG befindliche #Betriebsbahnhof in #Niederschönhausen kann aufgrund des Denkmalschutzes nicht abgerissen oder umgebaut werden. Welche konkreten Maßnahmen zur Erhaltung
    und zur Sicherung gegen Einsturz sind der BVG auferlegt worden und welche #Instandhaltungsmaßnahmen werden veranlasst?
    Zu 1.: Die BVG wird in Abstimmung mit der Unteren #Denkmalschutzbehörde das #Verwaltungsgebäude mit einer selbstständig stehenden Rüstung einhausen. Danach ist
    das Gebäude vor Witterungseinflüssen geschützt.
    Die Untere Denkmalschutzbehörde hat die BVG darüber informiert, dass es sich bei
    der geforderten #Gebäudeeinhausung um eine Interimsmaßnahme handelt. Sollte die
    BVG keine Substanzsicherungsmaßnahmen durchführen, beabsichtigt die Untere
    Denkmalschutzbehörde, die Gefahrenerforschung zur Feststellung der Bauschäden
    und hiernach die Substanzsicherung anzuordnen.
  2. In welcher Form und in welchem zeitlichen Turnus werden die Maßnahmen oder der Zustand überprüft?
    Zu 2.: Die BVG teilt mit, dass regelmäßige Begehungen der Gebäude A, B und C im
    zeitlichen Turnus von 3 Monaten stattfinden.
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  3. Welche Vorteile ergeben sich in Bezug auf die bauliche Sicherung und den Erhalt des Standorts
    durch das Anbringen einer Gedenk- und Informationstafel zur Geschichte des
    Straßenbahnbetriebsbahnhofs am 3. November 2020?
    Zu 3.: Die Anbringung der #Informationstafel erfolgte auf Anregung der #Gedenktafelkommission des Bezirks Pankow und wurde nicht verknüpft mit den Bauzuständen
    oder der perspektiven Entwicklung des Straßenbahnbetriebshofs.
  4. Nach Ansicht der BVG im Jahr 2015 könne das Gelände nach Freizug der historisch eingelagerten
    Fahrzeuge, wie Busse und Straßenbahnfahrzeuge, für den Verkauf freigegeben werden. Werden nach
    wie vor solche #historischen Fahrzeuge gelagert? Ist der Freizug geplant, wenn ja, für wann?
    Zu 4.: Die BVG teilt mit, dass auf der #Liegenschaft keine historischen Fahrzeuge mehr
    gelagert werden. Unabhängig davon wird der Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen von der BVG noch immer als betriebsnotwendig eingestuft. Bis auf Weiteres
    kann nicht von einem Freizug ausgegangen werden (vgl. Antwort Frage 5).
  5. Wird damit gerechnet, dass die BVG nach der Absage in Bezug auf einen Umbau oder Abriss den
    Standort aufgibt?
    Zu 5.: Die BVG teilt mit, dass der Straßenbahnbetriebshof Niederschönhausen von der
    BVG noch immer als #betriebsnotwendig eingestuft wird. Bis auf Weiteres wird hier nicht
    von einer Änderung ausgegangen. Hintergrund ist der im #Verkehrsvertrag festgelegte
    #Ausbau des Streckennetzes der #Straßenbahn. Damit verbunden ist der Bedarf einer
    verkehrstechnischen Anbindung des neuen Stadtviertels Blankenburger Süden. Zur
    Erweiterung der Betriebshofkapazitäten im Norden Berlins ist der Neubau eines Betriebshofes notwendig. Die Fläche dieses Betriebshofes muss die Aufnahme von 60
    bis 90 Fahrzeugen mit der Ausprägung der Werkstatt als Schwerpunktwerkstatt mit
    Bremsprüfgleis ermöglichen. Hierfür ist eine Fläche von rund 100.000 m² erforderlich.
    Die Grundstücke, die der BVG hierfür zur Verfügung gestellt werden können, umfassen jedoch deutlich weniger Fläche. Aus diesem Grund muss der Betriebshof Niederschönhausen als Abstellfläche weiter vorgehalten werden.
  6. Welche Planungen gibt es für den Fall, dass die BVG sich von dem Standort zurückzieht?
    Zu 6.: Die BVG teilt mit, dass sich das Unternehmen bis auf Weiteres nicht von diesem
    Standort zurückziehen wird (vgl. Antwort auf die Frage 5).
    Konkrete Planungen gibt es derzeit nicht. Weder eine Inbetriebnahme durch die BVG
    noch eine vollständige Aufgabe des BVG-Betriebsstandortes sind ausgeschlossen.
    Erste Ideen für Nutzungsmöglichkeiten nach Aufgabe des Standorts sollen im Rahmen
    der Erarbeitung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für die Friedhöfe
    Nordend entwickelt und geprüft werden. Nachnutzungsmöglichkeiten und deren Umsetzbarkeit gilt es u. a. unter den Anforderungen des Denkmalschutzes zu diskutieren.
    Die Konzepterstellung startete im Herbst 2020. Die Fertigstellung der Studie wird im
    Laufe des Jahres 2021 erwartet.
  7. Welche Gefahren in Bezug auf die Bau- und Nutzungssicherheit sieht der Senat für den Fall, dass
    keine Maßnahmen ergriffen werden?
  8. Stimmt der Senat zu, dass das Gelände und die darauf befindlichen Bauten aktuell dem Verfall preisgegeben werden?
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    Zu 7. und 8.: Das Verwaltungsgebäude ist akut einsturzgefährdet. Insofern besteht
    Gefahr für Leib und Leben von Passanten bzw. Fahrzeugführenden. Es besteht zudem
    die Gefahr des unwiederbringlichen Verlustes eines historisch wertvollen Gebäudes,
    das als Denkmal ausgezeichnet ist.
  9. Wurde durch den Senat eine Prüfung zur Problematik der potentiellen Gefährdung Dritter eingeleitet?
    Wenn ja, welche Gefahren für Dritte konnte der Senat feststellen, falls keine Maßnahmen in Bezug auf
    Bau- und Nutzungssicherheit ergriffen werden?
    Zu 9.: Siehe Antwort zu Frage 7 und 8.
  10. Was hat die aktuelle #Standortuntersuchung bisher ergeben?
    Zu 10.: Siehe Antwort zu Frage 6.
  11. Welche weiteren Untersuchungen werden vorgenommen und wann werden sie abgeschlossen?
    Zu 11.: Weitere Untersuchungen sind nicht geplant.
  12. Welche Kosten pro Jahr entstehen dem Land Berlin und der BVG durch den aktuellen Zustand des
    Betriebsbahnhofs?
    Zu 12.: Dem Bezirk Pankow entstehen keine Kosten durch den aktuellen Zustand des
    Betriebsbahnhofs.
    Die BVG teilt mit, dass in den letzten drei Jahren folgende Ausgaben für die Instandhaltung sowie die Unterhaltungsleistungen getätigt wurden:
    2018 714.582,42 EUR
    2019 565.404,72 EUR
    2020 630.954,10 EUR.
  13. Werden die Bürgerinnen und Bürger an zukünftigen Nutzungskonzepten beteiligt?
    Zu 13.: Die Öffentlichkeit wird zunächst im Rahmen der „Städtebaulichen #Entwicklungskonzeption“ bei der Ideensammlung über die Internetplattform „mein.berlin.de“
    einbezogen. Für die Konkretisierung möglicher Nutzungskonzepte ist zu gegebener
    Zeit ein Prozess anzuschließen, bei dem die Beteiligung der Öffentlichkeit ebenso Berücksichtigung finden kann.
  14. Wann ist damit zu rechnen, dass die in Mitleidenschaft gezogene Bushaltestelle Dietzgenstraße/Mittelstraße wieder an ihren ursprünglichen Standort zurückkehrt?
    Zu 14: Der Bezirk Pankow teilt mit, dass absehbar nicht damit zu rechnen ist, dass die
    Bushaltestelle an ihren ursprünglichen Standort zurückkehrt.
  15. Ab wann ist die zu dem Thema in Aussicht gestellte Internetseite des BA Pankow https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.437842.php
    aktiv?
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    Zu 15.: Die Veröffentlichung von Informationen auf der Internetseite befindet sich derzeit in interner Abstimmung und startet zeitnah.
    Berlin, den 24. März 2021
    In Vertretung
    Barbro D r e h e r
    …………………………………………………
    Senatsverwaltung für Wirtschaft,
    Energie und Betriebe

Bahnindustrie: Berlin möchte alle Bahnbrachen für den Wohnungsbau kaufen Die Deutsche Bahn AG und der Finanzsenat bestätigen Gespräche mit Land und Bezirken., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/immobilien/ausgediente-flaechen-im-stadtgebiet-berlin-moechte-alle-bahnbrachen-fuer-den-wohnungsbau-kaufen/24589684.html

Die #Deutsche Bahn AG und der #Finanzsenat bestätigen Gespräche mit Land und Bezirken. Zur Größe der in Rede stehenden Flächen wurden keine Angaben gemacht.

Das Land Berlin steht nach Informationen des Tagesspiegels in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG über den Ankauf ausgedienter und ausgemusterter #Flächen im Stadtgebiet. Es geht um die #Liegenschaften, die nicht mehr #betriebsnotwendig sind und zugleich für den #Wohnungsbau genutzt werden könnten.

Aus Kreisen der Deutschen Bahn AG wurde bestätigt, dass sich das Unternehmen sowohl mit den Bezirken der Hauptstadt zu Einzelthemen als auch mit dem Land im Gespräch zu Flächen des Konzerns im Bundesland befinde. „Von unserer Seite kann ich lediglich mitteilen, dass die Gespräche auf Arbeitsebene laufen und die einzelnen Grundstücke erst noch genau geprüft werden müssen“, ergänzte auf Anfrage Eva Henkel, Sprecherin der Senatsverwaltung für Finanzen Berlin. Ein mögliches Volumen lasse sich noch nicht beziffern.

Die Senatskanzlei nahm zu dem Vorstoß des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) auf Anfrage keine Stellung. Müller hatte sich bereits auf dem sogenannten Wohn- und Mietgipfel im Kanzleramt am 21. September vergangenen Jahres so vernehmen lassen: „Ich kaufe alles. Ich möchte gar nicht mehr darüber diskutieren, ob großes oder kleines Grundstück, lasst uns über einen …