Bus + Elektromobilität: Länger unter Strom Die BVG hebt die Berliner Elektromobilität im Rahmen des Projektes „E-MetroBus“ auf eine neue Stufe., aus BVG

Die BVG hebt die Berliner #Elektromobilität im Rahmen des Projektes „#E-MetroBus“ auf eine neue Stufe. Seit heute, Donnerstag, den 27. August 2020, sind die ersten rein elektrisch angetriebenen #Gelenkbusse im Fahrgastverkehr unterwegs. Insgesamt 17 Fahrzeuge des Typs Solaris #Urbino 18 electric übernehmen nun Stück für Stück den Betrieb auf der Linie #200, um für noch bessere Luft in der Innenstadt zu sorgen.

Genau wie die Fahrzeuge der bisherigen Gelenkbus-Flotte sind die Neuzugänge 18 Meter lang und bieten Platz für 99 Fahrgäste. Erstmals in Berlin werden die neuen Busse innerhalb weniger Minuten per Pantograf an den Endhaltestellen geladen, was ihnen während des Betriebes eine unbegrenzte Reichweite ermöglicht. Die dazu benötigten #Schnellladesäulen lieferte die Firma #Siemens. Je zwei wurden an den Haltestellen #Michelangelostraße und #Hertzallee in Betrieb genommen, eine wurde auf dem #Betriebshof in der #Indira-Gandhi-Straße installiert.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: „ÖPNV-Busse legen täglich tausende Kilometer in deutschen Städten zurück. Und je mehr E-Busse in Berlin unterwegs sind, desto sauberer wird auch die Luft für die Menschen. Da die Busse jetzt auch schnell geladen werden können, ist die Reichweite kein Problem mehr. Ich hoffe sehr, dass sich viele Verkehrsunternehmen an der BVG ein Beispiel bei der Umstellung ihrer Flotte nehmen.“

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: „Mit den E-Gelenk-Bussen treiben wir den Klimaschutz in Berlin voran. Wir werden zeigen, dass auch lange Omnibusse sauber und klimafreundlich fahren können – wie in anderen Ländern bereits erprobt und üblich. Die größte Busflotte der Republik soll in zehn Jahren komplett fossilfrei unterwegs sein. Ich freue mich, dass Berlin hier Maßstäbe setzt, um den Verkehr wirksam zu dekarbonisieren.“

Dr. Rolf Erfurt, BVG-Vorstand Betrieb: „Nachdem wir mittlerweile 67 elektrisch angetriebene Eindecker erfolgreich in den Liniendienst integriert haben, gehen wir mit diesem Projekt den nächsten Schritt. Rund die Hälfte unserer Fahrzeuge sind Gelenkbusse, weshalb wir gespannt sind, sie nun in der elektrisch angetriebenen Variante testen zu können. Auf der hochfrequentierten Linie 200 können Fahrzeug und Ladeinfrastruktur beweisen, dass sie den Anforderungen einer Großstadt gewachsen sind.“

Die BVG hat sich für das Projekt „E-MetroBus“ zu einer #Forschungskonstellation mit der Technischen #Universität Berlin und dem Reiner #Lemoine Institut zusammengeschlossen. Die TU Berlin entwickelt im Rahmen des Projekts zum Beispiel ein #E-Bus-Leitsystem mit besserer #Reichweitenprognose, untersucht die #energieeffiziente Nutzung von Heiz- und Klimasystemen und die #Umweltbilanz der Busse. Zusätzlich hilft die TU Berlin bei der Entwicklung eines Betriebs- und Störfallkonzeptes. Das Reiner Lemoine Institut forscht in unterschiedlichen Szenarien, wie eine lokale, netzdienliche Versorgung der #Ladestationen an den Haltestellen und im Depot umgesetzt werden kann. Außerdem hat es eine App entwickelt, mit der Fahrgäste den CO2-Abdruck ihrer Fahrt berechnen können und weitere Informationen zum Thema E-Busse und nachhaltige Mobilität finden.

Das #Investitionsvolumen beläuft sich insgesamt auf rund 16,7 Millionen Euro. Davon übernimmt die BVG jene Kosten, die für vergleichbare #Dieselbusse angefallen wären. Im Rahmen der #Förderrichtlinie Elektromobilität wird das E-MetroBus-Projekt mit insgesamt 4,3 Millionen Euro durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gefördert. Die restlichen Mehrkosten übernimmt das Land Berlin.

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Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Elektromobilität + Bus: Schnellladesäulen für E-Busse am Bahnhof Zoo, aus Senat

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Frage 1:
Wie viel Schnellladesäulen für #E-Busse sind am Bahnhof #Zoo geplant bzw. wurden bereits aufgestellt?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„An der #Hertzallee sind bereits zwei #HPC (high power charging) aufgestellt. In den
nächsten Wochen erfolgt die Implementierung von zwei HPC an der #Endstelle #Michelangelostraße. Weiterhin ist auf dem #Betriebshof #Indira-Gandhi-Straße ein HPC
aufgestellt worden.“
Frage 2:
Wie hoch sind die Anschaffungskosten?
Frage 3:
Wie hoch sind die Kosten zur Bereitstellung elektrischer Zuleitungen?
Frage 4:
Wie hoch sind die Wartungskosten p.a.?
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Antwort zu 2, 3 und 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Fahrzeuge und Infrastruktur werden im Rahmen des Forschungs- und
Entwicklungsprojektes „#E-Metro-Bus“ beschafft. Das gesamte Projektvolumen beläuft sich
insgesamt auf rund 16,74 Millionen Euro.“
Frage 5:
Wie störanfällig waren die Säulen im Testbetrieb?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit erfolgt die technische Abnahme der HPC. Der #Testbetrieb zur Endabnahme des
Gesamtsystems startet voraussichtlich im August 2020. Deshalb sind derzeit noch keine
Aussagen zur Zuverlässigkeit möglich.“
Frage 6:
Wie wirkt sich die Schnellladung auf die Lebensdauer der Batterien aus?
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Schnellladung hat keine negativen Auswirkungen auf die Batterielebensdauer.
Gelegenheitslader-Fahrzeuge mit einem Schnellladekonzept werden, im Gegensatz zu
Depotladern, mit anderen Batteriekonzepten ausgelegt. So werden bei den #ElektroGelenkbussen zum Beispiel #LTO-Batterien (LTO = Lithium Titanium Oxide) verwendet,
welche von der #Batteriezellchemie für die entsprechend hohen Ladeströme und eine hohe
Anzahl von Ladevorgängen konzipiert sind.“
Frage 7:
Wie soll der Busverkehr bei einer Störung der Schnellladesäulen aufrechterhalten werden?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Auch bei einer etwaigen Störung eines HPC ist der Betrieb der Linie 200 gewährleistet.
Das System ist so ausgelegt, dass auch mit der #Nachladung an nur einer Endstelle der
Linie 200 ein stabiler Betreib möglich ist. Im sehr unwahrscheinlichen Fall einer Störung an
beiden Standorten ermöglicht die Batterieauslegung der Busse die Durchführung mehrerer
Fahrten ohne Nachladung. Zudem kann auf die Ladeinfrastruktur auf dem Betriebshof
zugegriffen werden. Auf Basis dieser Gegebenheiten wurde ein Betriebs- und
#Störfallkonzept mit der #BVG-Leitstelle entwickelt.“
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Frage 8:
Wie viel Co2 wird durch die Elektrifizierung der Buslinie 200 p.a. eingespart?
Antwort zu 8:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Es werden pro Jahr rund 1.500 Tonnen CO2 auf der Linie 200 durch den Einsatz von EBussen eingespart. Die Busse stoßen zudem keine Stickoxide oder Feinstaub aus und
sind somit komplett lokal emissionsfrei.“
Frage 9:
Wie wirkt sich diese Einsparung auf die Co2-Emissionen der BVG-Busflotte prozentual aus?
Antwort zu 9:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Bezogen auf die BVG-Busflotte beträgt der Anteil nur der Linie 200 1,1 Prozent.“
Frage 10:
Wie wirkt sich diese Einsparung auf die Co2-Emissionen im Berliner Stadtgebiet aus?
Antwort zu 10:
Laut der konsolidierten Fassung des Berliner Energie- und Klimaschutzprogramms 2030
(Umsetzungszeitraum 2017-2021) lagen die für die politisch vereinbarten Klimaschutzziele
Berlins relevanten CO2-Emissionen im Jahr 2014 bei 19,9 Mio. Tonnen.
Die Elektrifizierung des Busverkehrs leistet einen relevanten Beitrag zu dem Ziel, die
verkehrsbedingten CO2-Emissionen im Berliner Stadtgebiet zu reduzieren. Nach den
aktuellsten verfügbaren Daten aus der Energie- und CO2-Bilanz des Amtes für Statistik
Berlin-Brandenburg beliefen sich die CO2-Emissionen des Straßenverkehrs im Jahr 2017
stadtweit auf rund 3,93 Mio. Tonnen. Die jährlichen Emissionseinsparungen durch die
Elektrifizierung der Buslinie 200 entsprechen rund 0,04 Prozent dieses Wertes.
Ausgehend von den durch die BVG in Antwort 8 und 9 genannten Daten könnten die CO2-
Emissionen des Straßenverkehrs in Berlin durch die vom Senat angestrebte
Elektrifizierung der gesamten Busflotte der BVG um insgesamt ca. 136.000 Tonnen oder
rund 3,5 Prozent gesenkt werden.
Frage 11:
Wie hoch sind die Mehrkosten gegenüber dem Betrieb der Buslinie 200 im Dieselbetrieb? (Anschaffung von
Fahrzeugen und Säulen, Betrieb, Unterhalt, Mehraufwand durch Personalbedarf bitte einzeln angeben.)
Antwort zu 11:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Aus heutiger Planungssicht sind im Projekt E-MetroBus keine zusätzlichen Fahrzeuge
sowie kein zusätzliches Personal notwendig, weil die Nachladung während der Wendezeit
erfolgt. Die Elektrobusse sind in der #Anschaffung etwa doppelt so teuer wie vergleichbare
4
#Dieselbusse. Derzeit wird davon ausgegangen, dass Elektrobusse im Unterhalt in etwa
dem Niveau von Dieselbussen entsprechen. Weiterhin ist ein potenzieller
Kostenunterschied entscheidend von den Preisen für Strom bzw. Diesel abhängig, der
derzeit noch nicht quantifiziert werden kann.
Bezüglich der Kosten siehe ansonsten die Antwort zu den Fragen 2 bis 4.“
Berlin, den 28.04.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

allg.: Zum Zusammenhang von Verkehrsplanung und neuen Stadtquartieren aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche #Verkehrsprojekte überörtlicher Prägung stehen für die neuen #Stadtquartiere an?
Frage 2:
Wie ist deren Planungsstand (bitte einzeln nach neuen Stadtquartieren auflisten)?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Grundsätzlich muss für jeden Wohnungsbaustandort, spätestens im
Bebauungsplanverfahren, nachgewiesen werden, dass die verkehrliche Erschließung
gewährleistet ist. Dies wird anhand von verkehrlichen Untersuchungen geprüft und
nachgewiesen, die durch den Vorhabenträger für das #Bebauungsplanverfahren beauftragt
werden müssen.
Nicht bei allen neuen Stadtquartieren sind verkehrliche Vorhaben von überörtlicher
Bedeutung erforderlich. Nachfolgend wird nur auf die „betroffene“ Vorhaben eingegangen.


#Blankenburger Süden
Auf Grund der bisherigen #Bestandsverdichtung und weiterer realisierungsfähiger
Baupotenziale ist die Verbesserung und Erweiterung der vorhandenen
Verkehrserschließung dringend erforderlich und Voraussetzung für die planerische
Entwicklung des Stadtquartiers. Hierzu gehören die Umsetzung der bekannten
Verkehrslösung Heinersdorf und die Entwicklung und Umsetzung der sog.
„Verkehrserschließung Blankenburg“. Für letztere wird aktuell eine Verkehrs- und
Machbarkeitsuntersuchung durchgeführt, die zum Ziel hat, die notwendige verkehrliche
Infrastruktur für den Raum zwischen B 2 und A 114 sowie für das neue Stadtquartier als
2
integrierte Lösung zu ermöglichen. Für die Entwicklung eines Stadtquartiers ist zudem die
#Verlängerung der #Straßenbahnlinie #M2 bis zum #S-Bahnhof #Blankenburg notwendig
inklusive der Verbesserung der Umsteigequalität des S-Bahnhofs Blankenburg. Die
Wirtschaftlichkeit für die zu bevorzugende Trasse ist bestätigt. Für die notwendigen
Betriebshofkapazitäten der Straßenbahn werden Standorte im Bereich des neuen
Stadtquartiers genauer untersucht.
Mit der Deutschen Bahn laufen Gespräche zur Modernisierung, Ertüchtigung und
baulichen Integration des S-Bahnhofs Blankenburg in die zukünftige
„Verkehrserschließung Blankenburg“ (Kooperationsprojekt der Senatsverwaltungen für
Stadtentwicklung und Wohnen sowie Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der
Deutschen Bahn AG (DB AG)).

#Buch
Die nördlichen Gebiete des Wohnungsbaustandortes Buch sind nicht durch den
Schienenverkehr erschlossen und liegen mit ca. 1 km Luftlinienentfernung im weiteren
Einzugsbereich des S-Bahnhofs Berlin-Buch. Für den Wohnungsbaustandort ist die
Erschließung durch den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit der Erweiterung des
#Linienbusverkehrs erforderlich. Die Erschließung des Wohnbaustandortes für Kfz muss
über die Hobrechtsfelder Chaussee erfolgen, da die Straße Am Sandhaus nicht
leistungsfähig an die Wiltbergstraße angeschlossen werden kann. Dafür ist die
Erweiterung der Hobrechtsfelder Chaussee und Wiltbergstraße westlich der Straße Am
Sandhaus mit Gehwegen, Bushaltestellen und Radwegen durch den Bezirk Pankow
notwendig.
Insbesondere für die Entwicklung auf der Ostseite der Bahn ist die Planung der
verlängerten Max-Burghardt-Straße eine Option zur Entlastung der Wiltbergstraße und
Erschließung des neuen Wohnungsbaus ebendort.

#Buckower Felder
Das Plangebiet wird über die Gerlinger Straße und den Buckower Damm erschlossen. In
beiden Straßen verkehren #Buslinien der BVG. Durch die zukünftigen Bewohnerinnen und
Bewohner entsteht eine zusätzliche Nachfrage für den öffentlichen Personennahverkehr,
die eine Verdichtung und Verlängerung von Buslinien erfordert. Durch die Sicherung einer
Buswendeschleife im Bebauungsplan werden hierfür die erforderlichen Voraussetzungen
geschaffen. Die nächstgelegene U-Bahn-Station (#U7) ist in etwa zehn Minuten mit dem
Bus und #Fahrrad erreichbar. Südlich an das Plangebiet grenzt der Berliner Mauerweg an.
Das neue Quartier soll im Inneren autoarm sein, wofür zwei Quartiersgaragen am
Quartiersrand vorgesehen sind. Zudem wird die absolut zulässige Anzahl der Stellplätze
im Gebiet begrenzt.
Am Buckower Damm soll – unabhängig von der Entwicklung des Stadtquartiers – ein
Zweirichtungsradweg ausgebaut werden.

#Ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
Zur verkehrlichen Entlastung der Dammvorstadt (beidseitig der Bahnhofsstraße) und der
Köpenicker Altstadt ist mittels #Umfahrungsstraßen ein „#Tangentenviereck“ geplant. Der
fehlende nördliche Teil dieser Planung ist die Ost-West-Trasse. Im Zuge der Entwicklung
3
des neuen Wohnquartiers soll der Ostteil als sog. Ostumfahrung Bahnhofstraße, über die
auch das Gebiet einschließlich ÖPNV-Anbindung erschlossen werden soll, geprüft
werden. Mit der Entlastung einher geht die Betriebsstabilisierung des
Straßenbahnverkehrs, insbesondere in der Bahnhofsstraße.
Der Neubau einer #Regionalbahnhofs #Köpenick mit neuem Ostzugang und der Ausbau der
Regionalbahn (2027) sind avisiert. Die Deutsche Bahn AG wird das
Planfeststellungsverfahren zeitnah starten.

#Gartenfeld
Die Insel Gartenfeld wird derzeit nicht durch einen qualitativ hochwertigen und
leistungsfähigen ÖPNV erschlossen. Der nächstgelegene U-Bahnhof #Paulsternstraße
liegt, je nach Lage 1-2 km entfernt. Straßenseitig besteht die Erschließung nur über die
Gartenfelder Straße, die die Insel im Osten in Nord-Süd-Richtung kreuzt.
Die bisherigen Überlegungen zur ÖPNV-Anbindung der Insel bedürfen einer
Weiterentwicklung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der Planungen zum
#Innovationscampus #Siemensstadt.
Die geplante übergeordnete Hauptverkehrsstraße auf der Insel Gartenfeld verbindet das
neue Wohngebiet mit den östlich gelegenen Entwicklungsgebieten, wie z.B. der Urban
Tech Republic und dem Schumacher Quartier, der Wasserstadt Oberhavel, den Ortsteilen
Hakenfelde und Spandau und dient der Erschließung der Entwicklungen auf der Insel
Gartenfeld.
Zur Ermöglichung einer #Straßenbahn wird im zentralen Teil und im westlichen Teil der
Insel Gartenfeld eine mögliche Trasse freigehalten bzw. an den Verlauf der geplanten
übergeordneten Hauptverkehrsstraße angepasst.
Im Rahmen der Machbarkeitsstudien zu #Radschnellverbindungen wird die Trasse Mitte-
Tegel-Spandau geprüft.

#Johannistal / Adlershof
Die #Straßenbahnneubaustrecke Adlershof II durch das Entwicklungsgebiet
Johannistal/Adlershof nach Schöneweide befindet sich derzeit in der Planfeststellung. Zur
Erschließung der benachbarten Gewerbefläche Gleislinse und des Ortsteils Johannisthal
wird der Betriebsbahnhof Schöneweide zum Entwicklungsgebiet hin geöffnet. Eine Fuß und
#Radwegebrücke wird über das Adlergestell auch als Anbindung an die Köllnische
Heide hergestellt.
Der Radschnellweg entlang der A 113, der Adlershof mit der Innenstadt verbindet, ist
Gegenstand einer Machbarkeitsstudie. Fahrradabstellanlagen am S-Bahnhof Adlershof
und am S-Bahnhof Betriebshof Schöneweide sind in der Prüfung.

#Michelangelostraße
Die Ausgestaltung des Wohnungsbaustandortes und die Realisierung an sich sind derzeit
noch von den Dialogverfahren bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen
(SenStadtWohn) abhängig.
Eine Erschließung im ÖPNV besteht bereits für weite Teile des Gebietes durch die
vorhandene Straßenbahntrasse mit dicht getaktetem Angebot in der Greifswalder Straße.
4
Im Zuge der städtebaulichen Verdichtung und Verlegung der Michelangelostraße wird eine
Straßenbahntrasse weiterhin stadtplanerisch gesichert.
Für die weiter östlich gelegenen Flächen kann eine Straßenbahnanbindung dann
untersucht werden, wenn eine hinreichende Konkretisierung der Planungen durch
SenStadtWohn erfolgt ist. Dabei ist geplant, die Michelangelostraße einschließlich
Straßenbahntrasse und Geh-/Radverkehrsanlage Richtung Osten bis zum Weißenseer
Weg zu verlängern.

#Schumacher Quartier
Der Wohnungsbaustandort ist durch seine Lage östlich der zukünftigen #Urban Tech
Republic eng mit dieser verbunden und die verkehrliche Verknüpfung mit dieser von
großer Bedeutung.
Derzeit wird die Machbarkeit eines U-Bahn-Anschlusses untersucht, weiterhin wird die
Ausschreibung zur #Straßenbahnanbindung vorbereitet. Bis zur Realisierung plant Tegel
Projekt mit einer Buserschließung.
Maßgeblich für die Entwicklung des Quartiers zu einem Wohnungsbaustandort sind der
Rückbau des heutigen Autobahnzubringers zur A 111 und der Neubau der Meteorstraße
als übergeordnete Stadtstraße im Quartier. Die Planungen zur neuen Meteorstraße sind
noch nicht abgeschlossen.

#Wasserstadt Oberhavel
Das Entwicklungsgebiet ist straßenseitig erschlossen. Die ÖPNV-Erschließung erfolgt
derzeit ausschließlich über den Bus und Andienung an den U-Bahnhof #Haselhorst (U7)
oder an den Bahnhof #Spandau. Die Kapazitäten der #Busanbindungen an die Altstadt
Spandau sind ausgeschöpft. Um eine attraktive Erreichbarkeit auch ohne motorisierten
Individualverkehr (MIV) zu gewährleisten, ist die Anbindung an das ÖPNV -Netz zu
verbessern. Mögliche Entwicklungsperspektiven stellen die #Trassenfreihaltungen auf der
Wasserstadtbrücke bzw. in der Daumstraße für die #Straßenbahn, die #Flächenfreihaltung
der #S-Bahntrasse und eine qualitativ hochwertige Zubringeranbindung an die U-Bahnlinie
U7 dar. Die bisherigen Überlegungen zur Verkehrserschließung bedürfen einer
Weiterentwicklung bei der Ausgestaltung der Planungen zum Innovationscampus
Siemensstadt.
Mit der vorgesehenen neuen Straßenverbindung der Insel Gartenfeld würde die
Wasserstadt Oberhavel mit anderen Entwicklungsgebieten, wie z.B. Urban Tech Republic
und das Schumacher Quartier, den Ortsteilen Hakenfelde verbunden. Im Rahmen der
Machbarkeitsstudien zu Radschnellverbindungen wird die Trasse Mitte-Tegel-Spandau
geprüft.
Die „Waterkant Berlin“ ist Teil des praxisorientierten Forschungsprojekts MoveUrban, das
zeitnah zur Planung des Wohnungsbaus hier Vorschläge zur Entwicklung einer
nachhaltigen Mobilität im Gebiet erarbeiten wird.

#Ehemaliger Rangierbahnhof Pankow
Vor dem Hintergrund der mit Kfz-Verkehr hoch belasteten Situation um das Gebiet ist in
den anstehenden Bebauungsplänen die Frage nach der verkehrlichen Erschließung
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gesamthaft zu klären. Die Untersuchung zur #Straßenbahntangente Weissensee – Pankow,
die auch das Gebiet erschließen soll, ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 3:
Wie sieht der Zeitplan für die Planfeststellungsverfahren und die Erlangung der Planreife aus (bitte einzeln
nach neuen Stadtquartieren auflisten)?
Antwort zu 3:
In Abhängigkeit der einzelnen Planrechtsverfahren (Planfeststellungsverfahren nach
Personenbeförderungsgesetz – PBefG oder nach Berliner Straßengesetz BerlStrG bzw.
nach Bebauungsplanrecht) sind die vorgeschriebenen gesetzlichen Zeitschienen
einzuhalten. Konkrete Angaben für jedes Einzelvorhaben können auf Grund des jeweiligen
aktuellen Planungsstands noch nicht gemacht werden.
Frage 4:
Gibt es Verkehrsprojekte überörtlicher Prägung in den neuen Stadtquartieren, über die zwischen den
Bezirken und dem Senat noch keine Einigung erzielt werden konnte; wenn ja, welche sind dies und worin
besteht der Dissens; welche Schritte sind nötig, um unverzüglich zu einem Konsens zu kommen, um schnell
mit dem Bauen beginnen zu können?
Antwort zu 4:
Bei der Erarbeitung der verkehrlichen Konzepte für die neuen Stadtquartiere erfolgt eine
enge Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen SenStadtWohn, der Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und den jeweiligen Bezirken. Mögliche
Dissense werden im Planungsprozess Schritt für Schritt aufgelöst.
Frage 5:
Wer ist im Senat für den Wiederaufbau der Siemensbahn verantwortlich; wie gestalten sich die
Abstimmungen mit Siemens hinsichtlich der Kostenbeteiligung?
Antwort zu 5:
Für die Planung ist die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit
Unterstützung der DB AG zuständig.
Die Finanzierung bedarf einer Klärung.
Frage 6:
Wer ist im Senat für die Abstimmungen zur Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens
„Regionalbahnhof Köpenick“ verantwortlich?
Antwort zu 6:
Der Regionalverkehrshalt Köpenick ist eine Bestellung des Landes Berlin bei der DB AG.
Die effiziente Gestaltung des Verfahrens obliegt dem Vorhabenträger. Abstimmungen zur
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Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens liegen nicht in der Verantwortung des
Vorhabenbestellers.
Frage 7:
An welchen Darstellungen von Verkehrsprojekten im Flächennutzungsplan (FNP) im Bereich der neuen
Stadtquartiere wird nach wie vor festgehalten, welche werden aufgegeben und durch Änderung des FNP
korrigiert?
Antwort zu 7:
Grundsätzlich stellt der Flächennutzungsplan (FNP) für das übergeordnete Verkehrsnetz
die aktuellen Verkehrsplanungen zur Erschließung der neuen Stadtquartiere dar. In
Einzelfällen erfolgt im Rahmen von FNP-Änderungen eine Überprüfung und Aktualisierung
dieser Planungen. Derzeit befinden sich für folgende neue Stadtquartiere FNPÄnderungen
im Verfahren, die die Darstellung von übergeordneten Verkehrsprojekten
betreffen:
„Ehem. Rangierbahnhof Pankow“, FNP-Änderungsverfahren 05/16:
Die Änderung umfasst Flächen, die von Bahnbetriebszwecken freigestellt wurden. Im
Zuge der FNP-Änderung ist der Verzicht der dargestellten übergeordneten
Hauptverkehrsstraße zwischen Mühlenstraße und Prenzlauer Promenade vorgesehen.
„Blankenburger Süden“, FNP-Änderungsverfahren 09/17:
Parallel wird eine Vorbereitende Untersuchung nach § 165 BauGB durchgeführt. In der
gegenwärtigen Planungsphase werden alternative Standorte für den Betriebsbahnhof zu
Gunsten des Wohnquartiers geprüft. Eine diesbezügliche Änderung des FNP ist nicht
auszuschließen. Die Trassenlage der übergeordneten Hauptverkehrsstraße des
Netzelementes 4 der Verkehrslösung Heinersdorf wird im FNP-Änderungsverfahren
aufgenommen.
„Kurt-Schumacher-Quartier“, FNP-Änderungsverfahren 09/15:
Die Änderung beinhaltet den Autobahnzubringer vom Kurt-Schumacher-Damm zur
Bundesautobahn (BAB) 111. Dieser wird im Rahmen der FNP-Änderung durch eine
Stadtstraße in der Kategorie einer übergeordneten Hauptverkehrsstraße ersetzt.
„Insel Gartenfeld“, FNP-Änderungsverfahren 01/16:
Im Rahmen der FNP-Änderung werden die am nördlichen Rand der Insel verlaufende
übergeordnete Hauptverkehrsstraße sowie die südlich der Insel verlaufende
schienengebundene ÖPNV-Trasse verschoben und parallel über das Zentrum der Insel
Gartenfeld geführt.
Für das Stadtquartier „Güterbahnhof Köpenick“ ist die Einleitung eines FNPÄnderungsverfahrens
beabsichtigt, in dessen Rahmen auch die Lage der Ost-West-
Straßenverbindung (hier Abschnitt sog. Ostumfahrung der Bahnhofstraße) entsprechend
den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen geändert werden soll.
Frage 8:
Wie wird die neue Richtlinie bezüglich der FNP-Darstellung umgesetzt, im FNP Straßenbahntrassen
auszuweisen?
7
Antwort zu 8:
Das Straßenbahnnetz, wie insgesamt die überörtliche Verkehrsinfrastruktur, wird bei allen
Änderungen des FNP in die planerische Abwägung einbezogen. Basierend auf dem
Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 (Bestand und Planung) und überlagert mit der
Planzeichnung des FNP, ist das Straßenbahnnetz in der den Flächennutzungsplan
ergänzenden „Themenkarte Straßenbahnnetz“ dargestellt. Diese Themenkarte ist über die
Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen abrufbar:
https://www.stadtentwicklung.berlin.de/planen/fnp/pix/fnp/themenkarte_strassenbahn.pdf
Frage 9:
Warum wird für die Insel Gartenfeld nicht die Darstellung „S-Bahn“ gewählt?
Antwort zu 9:
Der Senatsbeschluss zur FNP-Änderung „Insel Gartenfeld/Saatwinkler Damm“ (Lfd.-Nr.
01/16) vom 08.01.2019 stellt für die Insel Gartenfeld eine schienengebundene
Nahverkehrstrasse (U-, S- oder Regional-Bahn, mit Bahnhof) in unterirdischer Lage dar.
Nachfolgende Planfeststellungsverfahren werden dies präzisieren.
Frage 10:
Welche Abstimmungen gibt es derzeit zwischen dem Senat und dem Bezirk Treptow-Köpenick zum Bau
einer überörtlichen Straße zwischen Brandenburgplatz und Mahlsdorfer Straße als Fortführung der Ost-
West-Trasse?
Antwort zu 10:
Der Bezirk Treptow-Köpenick ist in die verkehrlichen Untersuchungen zur vorbereitenden
Untersuchung eingebunden und unterstützt die Planung einer übergeordneten Straße
(Ostumfahrung Bahnhofstraße), die darüber hinaus eine Erschließungsfunktion für das
Entwicklungsgebiet hat und eine Verbindung der beiden durch die Bahnanlagen
getrennten Gebietsteile darstellt.
Frage 11:
Hält der Senat an dieser Trasse fest und falls ja, womit begründet er dies?
Antwort zu 11:
Ja. Wie unter 10. bereits beschrieben erfüllt die Ostumfahrung Bahnhofstraße auch für das
Gebiet wichtige Funktionen. Zudem wäre eine Gebietsentwicklung ohne diese neue
Straßenverbindung nicht möglich. Verkehrspolitisches Ziel in diesem Raum ist es, die
Bahnhofstraße in Köpenick von übergeordnetem Verkehr zu entlasten und damit den
ÖPNV (Straßenbahnen und Busse) nachhaltig zu verbessern einschließlich des Ausbaus
barrierefreier Haltestellen sowie sichere und angemessene Anlagen für den Fuß- und
Radverkehr zu schaffen. Die Bahnhofstraße ist eine der wichtigsten Geschäftsstraßen im
Bezirk. Ihre Funktion als Nahverkehrstrasse wird durch den in Planung befindlichen
Regionalbahnhof zukünftig weiter gestärkt.
8
Frage 12:
In welcher Tiefe wurde eine „Nullvariante“ geprüft?
Antwort zu 12:
Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen wurde eine Entwicklungsfähigkeit des
Areals ohne Infrastruktur analog zur Betrachtung anderer Varianten untersucht.
Siehe dazu auch Antwort zu Frage 11.
Frage 13:
Um wie viel Jahre verzögert sich der Bau des neuen Stadtquartiers ehemaliger Güterbahnhof Köpenick
durch die Ost-West-Trasse gegenüber einem Verzicht („Nullvariante“)?
Antwort zu 13:
SenStadtWohn geht von einer Zeitschiene aus, die abhängig vom
Planfeststellungsverfahren der DB AG zur Ausbaustrecke Frankfurt Oder (einschl. dem
neuen Regionalbahnhof Köpenick) in Ausbaustufen erfolgen kann. Hierbei ist
berücksichtigt, dass parallel die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die neue
Straßenverbindung geschaffen werden könnten, um diese zeitgleich mit dem Kerngebiet
des Wohnungsbaus umzusetzen.
Berlin, den 27.03.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz