Die Zahl der Pendler*innen auf der RE1-Strecke zwischen Magdeburg, Berlin und Eisenhüttenstadt wächst stetig. Ab 2025 werden die Bahnsteige an allen noch ausstehenden RE1-Stationen sukzessive auf 220 Meter Nutzlänge verlängert. Damit können die langen 8-teiligen Wagen der #ODEG perspektivisch an allen Stationen halten. Die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens konnte mittels Nutzen-Kosten-Untersuchung von den #i2030-Partnern in Kooperation mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (#BMDV) nachgewiesen werden. Bevor die #Fördermittel fließen, geht das Land Brandenburg mit 2,75 Millionen Euro in Vorleistung, um den Ausbau in Potsdam Park #Sanssouci und #Hangelsberg fristgerecht sicherzustellen. Die Deutsche Bahn will die Stationen bis 2025 verlängern.
Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.
Frage 2:
Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?
Antwort zu 1 und 2:
Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.
Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.
Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches#Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.
Frage 3:
Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?
Antwort zu 3:
Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.
Frage 4:
Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?
Antwort zu 4:
Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.
Frage 5:
Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?
Frage 6:
Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.
Antwort zu 5 und 6:
Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.
Frage 1: Gibt es spezifische Gründe für die #Bauverzögerungen am #S-Bahnhof #Gehrenseestraße, die der Berliner Senat identifiziert hat? Frage 5: Welche Informationen liegen dem Berliner Senat über die #Hintergründe der Bauverzögerung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße vor?
Das Ziel bleibt bestehen: Im Jahr 2029 sollen wieder S-Bahnen über die seit Jahrzehnten stillgelegte #Strecke der #Siemensbahn von #Jungfernheide nach Spandau rollen. Damit der Zeitplan gehalten werden kann, müssen in diesem Jahr die nächsten Schritte gegangen werden. Das Stichwort sind sogenannte #bauvorbereitende Arbeiten, für die Berlin nun 36,5 Millionen Euro bereitstellt, wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) mitteilte.. Durch diese #Vorfinanzierung „sparen wir wertvolle Zeit für die dringend benötigte #Reaktivierung der historischen Siemensbahn“, so VBB-Chefin Ute #Bonde.
Gegenstand dieser Ausschreibung sind alle Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 und 2 #HOAI 2021 sowie Besondere Leistungen und #Beratungsleistungen für folgende #Streckenabschnitte:
Das Land Brandenburg will sich für einen Halt des Eurocitys (#EC) Berlin-#Warschau / #Danzig am neugeplanten #Bahnhof#Fangschleuse in der Nähe des Tesla-Werks in Grünheide (Oder-Spree) einsetzen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Linke-Fraktion im Landtag hervor.
Das Land Berlin unterzeichnet neue #Finanzierungsverträge für fortgeschrittene Planungen und vorgezogene Baumaßnahmen zur #Reaktivierung der historischen #Siemensbahn. Damit kann die Deutsche Bahn den engen #Zeitplan für die geplante Wiederinbetriebnahme Ende 2029 nahtlos fortführen, bevor die #Förderzusage des Bundes sichergestellt ist.
Nach Abschluss des #städtebaulich-freiräumlichen #Werkstattverfahrens im Mai 2023 wurde der ausgewählte #Siegerentwurf des Planungsteams ADEPT & Karres en Brands mit PGT Umwelt & Verkehr unter Einbeziehung der eingegangenen Hinweise überarbeitet und ein Entwurf für den städtebaulichen #Rahmenplan erstellt. Zur Vorstellung und Erörterung des Rahmenplanentwurfs mit der #Öffentlichkeit lädt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen am 23.01.2024 zu einer #Informationsveranstaltung ein. Die Bürgerinnen und Bürger können in der Veranstaltung an Thementischen mit dem Planungsteam und projektverantwortlichen Vertreterinnen und Vertretern der Senatsverwaltung diskutieren und ihre Hinweise abgeben.
Für die #Neugestaltung der #Vorplatzflächen am #S-Bahnhof #Schöneweide wurde ein #Freiraumkonzept erarbeitet. In diesen Prozess waren im Jahr 2023 die breite #Öffentlichkeit, Akteure und Akteurinnen vor Ort sowie Träger öffentlicher Belange eingebunden. Zum Abschluss des umfassenden Beteiligungsverfahrens wird das Freiraumkonzept nun am Donnerstag, dem 25. Januar 2024 im Rathaus Treptow (BVV-Saal), 18:00 bis 20:30 Uhr, vorgestellt.