Senatorin Ute Bonde: „Was für ein großartiges Miteinander! Dank des unermüdlichen Einsatzes unserer Ingenieure, der Bauarbeiter vor Ort und der engen Zusammenarbeit mit der #BVG, den Bezirken, der #Feuerwehr und der Polizei kann der Bereich des bereits abgerissenen Brückenteils morgen für den #Straßenbahnverkehr wieder freigegeben werden. Ihnen allen mein Dank für dieses herausragende Engagement!“
Vor 100 Jahren, am 15. Dezember 1924, ging mit dem #Verkehrsturm am Potsdamer Platz die erste Berliner #Lichtsignalanlage (#LSA) in Betrieb. Sie stand am Anfang der heute mehr als 2.000 #Ampelanlagen in Berlin dar, die täglich den Verkehr in der Hauptstadt steuern. Auch die erste Grüne #Welle gab es am #Potsdamer Platz.
Frage 1: Gibt es spezifische Gründe für die #Bauverzögerungen am #S-Bahnhof #Gehrenseestraße, die der Berliner Senat identifiziert hat? Frage 5: Welche Informationen liegen dem Berliner Senat über die #Hintergründe der Bauverzögerung des S-Bahnhofs Gehrenseestraße vor?
Frage 1: Teilt der Senat die Auffassung, dass #Straßenbahn-Vorrang dann vorliegt, wenn der Phasenzyklus der #Lichtsignalanlage bei #Annäherung einer #Straßenbahn für den kreuzenden Kfz-, Rad- und Fußverkehr unterbrochen wird und die Straßenbahn, ohne zu halten oder abzubremsen, #freie Fahrt bekommt? Frage 2: Falls Frage 1 nicht mit Ja beantwortet wird, wie definiert der Senat „Vorrang für die Straßenbahn“ an #LSA, warum legt er nicht das in Frage 1 genannte Kriterium zugrunde und worauf beruft er sich dabei?
Bereits mehr als 20.000 Fahrgäste beim Pilotprojekt Shuttles & Co in Tegel
Das #Pilotprojekt für #autonomes Fahren „#Shuttles & Co“, bei dem in #Tegel#hochautomatisierte E-Kleinbusse fahren, geht in die letzte Phase: Noch bis Ende Juni haben Fahrgäste die Möglichkeit, die drei hochautomatisierten Kleinbusse im #Realbetrieb zu testen. Bis Mitte Mai haben bereits mehr als 20.000 Fahrgäste die drei Shuttles genutzt – und das, obwohl aus Pandemiegründen bis vor kurzem eine Beschränkung auf maximal drei Fahrgäste je Shuttle bestand.
Frage 1: Zum 3. Bauabschnitt #Friedrich-Engels-Straße: Inwiefern gibt es bereits eine Lösung für eine #Lichtzeichenanlage (Ampel in der Friedrich-Engels-Straße / #Kastanienallee)? Antwort zu 1: Es existiert ein Vorentwurf für die #Lichtsignalanlage (LSA) zur Abschätzung der Lösungen für den Radverkehr an den Kreuzungen Friedrich-Engels-Straße / Kastanienallee sowie Friedrich-Engels-Straße – #Waidmannsluster-Damm / Hauptstraße – Waidmannsluster Damm / #Quickborner Straße.
Frage 1: Wann wird der Senat die #Lichtsignalanlage (#LSA) auf #Vorrang für die #Straßenbahn bei Annäherung und Räumung der Gleise durch vorausgefahrene Kfz umstellen? Antwort zu 1: Im Bereich #S-Bahnhof #Karlshorst sind durch das von der BVG beauftragte Ingenieurbüro verkehrsabhängige Steuerungen für insgesamt vier Lichtsignalanlagen (LSA) zu projektieren. Die #Projektierung für zwei LSA ist abgeschlossen und durch die zuständige Fachgruppe des Senates zur Ausführung freigegeben. Gegenwärtig wird die dritte LSA projektiert, durch die der Bereich nördlich des S-Bahnhofes Karlshorst mit den Einmündungen Stolzenfelsstraße, Dönhoffstraße und Rheinsteinstraße gesteuert wird. Aufgrund des engen verkehrstechnischen Zusammenhanges kann eine Inbetriebnahme der verkehrsabhängigen Steuerung der LSA nördlich und südlich des S-Bahnhofes nur gemeinsam erfolgen. Lediglich eine Inbetriebnahme der verkehrsabhängigen Steuerung an der weiter nördlich gelegenen LSA Dorotheastraße – Godesberger Straße ist bereits vorzeitig möglich und wird voraussichtlich im Juni 2021 erfolgen. Dadurch kann bereits eine Reduzierung der Wartezeiten für die Straßenbahn erreicht werden. Die BVG hat versichert, dass trotz der widrigen Pandemie-Umstände und den sich daraus ableitenden, hemmenden Randbedingungen für eine effiziente Leistungserbringung, die Fertigstellung der Projektierungsarbeiten durch das Ingenieur-Büro zu forcieren. Zum Zeitaufwand für die Projektierung kommt jeweils der Zeitbedarf für Programmierung und Test der Steuerung durch die Signalbaufirma, der mehrere Wochen je LSA erfordert. Da der Senat von Berlin nur sehr begrenzten Einfluss auf den Fortgang sowohl der Projektierungsarbeiten beim Ingenieurbüro als auch der Programmierarbeiten bei der 2 Signalbaufirma hat, können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Inbetriebnahmetermine genannt werden. Es ist aber davon auszugehen, dass eine Inbetriebnahme der verkehrsabhängigen Steuerung an beiden LSA unmittelbar nördlich und südlich der Bahnbrücke Karlshorst nicht vor August 2021 möglich sein wird. Frage 2: Wie wird der Senat künftig verhindern, dass derart untaugliche LSA-Steuerungen an anderen Stellen programmiert werden? Antwort zu 2: Angesichts der #Flächenkonkurrenz im öffentlichen Raum ist abschnittsweise ein Führen der Straßenbahn ohne besonderen Bahnkörper im #Mischverkehr unvermeidlich. In diesen Fällen ist auch zukünftig der Einsatz von komplexen verkehrsabhängigen Steuerungen zur Sicherung eines leistungsfähigen Betriebs für alle Verkehrsarten notwendig. Der Vorrang des #Umweltverbunds wird dabei berücksichtigt. Berlin, den 19.05.2021 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1: Ist es richtig, dass die momentane #Sperrung der #Dammbrücke in #Köpenick Richtung stadteinwärts #Gleisbauarbeiten der BVG geschuldet ist? Wenn ja, was wird durch wen genau gemacht? Antwort zu 1: Hierzu teilt die BVG mit: „Am Knotenpunkt #Lindenstraße/Bahnhofstraße mussten verschlissene #Bogenschienen der #Straßenbahn ausgewechselt werden. Für diese Arbeiten sah das mit der zentralen #Straßenverkehrsbehörde abgestimmte #Verkehrskonzept eine Sperrung des Individualverkehrs im #Knotenpunkt Lindenstraße/Bahnhofstraße, aus Richtung Altstadt Köpenick kommend, vor. Daher ist die Lindenstraße bereits ab der Kreuzung „Zur Freiheit“ gesperrt worden.“ Frage 2: Warum hätten diese Arbeiten nicht im letzten Jahr parallel mit den umfangreichen Gleisbauarbeiten in der Bahnhofstraße gemeinsam koordiniert und durchgeführt werden können? 2 Antwort zu 2: Hierzu teilt die BVG mit: „Diese Arbeiten waren bereits im letzten Jahr als Teil der umfangreichen Baumaßnahme geplant. Sie konnten jedoch nicht parallel durchgeführt werden, weil die Absperrung für diesen Bauabschnitt – auf Grund eines Problems bei der Umstellung des Signalprogramms durch den Betreiber der vorhandenen #Lichtsignalanlage – nicht im geplanten Zeitraum umgesetzt werden konnte. Somit mussten diese Arbeiten in diesem Jahr nachgeholt werden.“ Frage 3: Welche Kosten verursachen die momentanen #Baumaßnahmen und werden diese komplett durch die BVG getragen? Antwort zu 3: Die Verkehrseinschränkungen sind beendet Hierzu teilt die BVG mit: „Zu den Baukosten liegen keine finalen Angaben vor. Die Baukosten werden durch die BVG getragen.“ Frage 4: Von wann bis wann dauert die Straßensperrung an? Wann wurde diese genehmigt und wurden Alternativen geprüft? Antwort zu 4: Hierzu teilt die BVG mit: „Die Straßensperrung dauerte vom 01.03.2021 bis 19.03.2021. Sie wurde am 11.02.2021 durch die zentrale Straßenverkehrsbehörde angeordnet. Abstimmungen zu Verkehrskonzepten aller Baumaßnahmen finden immer in enger Zusammenarbeit mit der zentralen Straßenverkehrsbehörde und dem zuständigen Polizeiabschnitt statt, wobei auch Alternativen geprüft und wenn möglich umgesetzt werden.“ Frage 5: Warum erfolgte durch die BVG keine Presseinformation und rechtzeitige Mitteilung an die Medien und die unmittelbaren Anwohner? Wie soll die schon mehrfach in dieser Hinsicht kritisierte Kommunikation künftig verbessert werden? Antwort zu 5: Hierzu teilt die BVG mit: „Eine entsprechende Pressemitteilung wurde am 26.02.2021 herausgegeben. Des Weiteren wurden die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner am 25.02.2021 mittels Postwurfsendungen informiert. 3 Die BVG ist bemüht, aus Baumaßnahmen resultierende Einschränkungen mit größtmöglichem zeitlichem Vorlauf zu kommunizieren.“ Frage 6: Welche offizielle Umleitungsstrecke existiert? Antwort zu 6: Hierzu teilt die BVG mit: „Eine ausgewiesene Umleitungsstrecke wurde durch die zentrale Straßenverkehrsbehörde nicht angeordnet, da keine adäquate Umleitungsstrecke zur Verfügung stand. Mit entsprechenden Hinweistafeln wurde an den umliegenden überörtlichen Straßen auf die Sperrung des betroffenen Bereichs hingewiesen.“ Berlin, den 24.03.2021 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz