Vorbemerkung der Abgeordneten: Nach der Beantwortung der Anfrage vom 1.7.21 sind weitere Fragen aufgeworfen worden, bzw. einige der Antworten brauchen aus meiner Sicht eine Konkretisierung.
Anschließend an die Beantwortung der Frage 5: entstehen im Rahmen der Fahrten weitere Kosten und ist die Fahrt im #Solobus / #Doppelbus mit den 22,80€/38,74€ vollständig abgegolten? Entstehen weitere Kosten für die Einsatzkilometer? Wenn ja, in welcher Höhe pro Fahrt (gerne Durchschnittswerte)?
Zu 1.: Sowohl für die Fahrten in den Solobussen als auch Doppelbussen zählen zu den #Beförderungskosten die gefahrenen Kilometer:
Wie viele Fahrten wurden in 2019 und 2020 mit den #Sonderfahrdienst in Solobussen durchgeführt? Zu 1.: Im Jahr 2019 wurden 101.085 Fahrten und im Jahr 2020 wurden 58.976 Fahrten durchgeführt. 2
Wie viele Fahrten wurden in 2019 und 2020 mit den Sonderfahrdienst in doppelt besetzten Bussen durchgeführt? Zu 2.: Im Jahr 2019 wurden 20.640 Fahrten und im Jahr 2020 wurden 13.338 Fahrten in doppelt besetzten Bussen durchgeführt.
Wie viele Fahrten des Sonderfahrdienst wurden in 2019 und 2020 über das #Taxikonto durchgeführt? Zu 3.: Das sogenannte Taxikonto ist nicht Teil des Sonderfahrdienstes (SFD), sondern eine zusätzliche Beförderungsmöglichkeit außerhalb des Sonderfahrdienstes. Hierbei werden ausschließlich Fahrten mit regulären Taxis abgerechnet, für die im Taxi selbst der Fahrpreis nach gültigem Taxitarif bezahlt wird. Berechtigte des besonderen Fahrdienstes haben dann die Möglichkeit, für diese Taxifahrten ausgestellte Quittungen beim Versorgungsamt einzureichen und bis zu einer in der Verordnung über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes (#SFD-VO) festgelegten Höchstgrenze erstattet zu bekommen. Der Senat geht davon aus, dass bei der Frage Fahrten gemeint sind, die von der Regiezentrale an die sogenannten Teletaxis weitervermittelt wurden. Hierbei handelt sich um Taxis des Regiebetreibers, die über ein Magnetkarten-Lesegerät verfügen. Sie werden vom Regiebetreiber als „Überlauf“ für den Personenkreis der berechtigten Nutzerinnen und Nutzer genutzt, die vom Rollstuhl in das Fahrzeug umgesetzt werden können bzw. sich umsetzen können. Diese Fahrten wurden im Jahr 2019 für 6.371 Fahrten und im Jahr 2020 für 3.413 Fahrten als Sonderfahrdienstfahrten abgerechnet.
Wie oft wurden Fahrten in 2019 und 2020 mit #Treppenhilfe unternommen? Zu 4.: Siehe Antwort zu 2., da Fahrten in doppelt besetzten Bussen, Fahrten mit Treppenhilfeleistung sind.
Wie teuer war im Durchschnitt im Jahr 2019 und 2020 eine Fahrt mit dem Sonderfahrdienst im #Solobus, im doppelt besetzten Solobus und im #Taxi? Zu 5.: Im Jahr 2019 wurden für eine Fahrt im Solobus 22,80 €, im doppelt besetzten Solobus (Doppelbus) 38,74 € und im Teletaxi (siehe hierzu Antwort zu 3.) 34,44€ vergütet. Im Jahr 2020 wurden für eine Fahrt im Solobus 22,18 €, im doppelt besetzten Solobus (Doppelbus) 39,38 € und im Teletaxi 34,44 € vergütet.
Welche Anzahl der Berechtigten des Sonderfahrdienstes nutzten
nur den SFD?
nur das Taxikonto?
beides? Zu 6.: Im Zeitraum von 09/2018 bis 09/2019 nutzten 5.477 #Berechtigte den SFD, 678 Berechtigte nutzten Taxis und 585 nutzten beide Möglichkeiten. Im Zeitraum von 07/2019 bis 06/2020 nutzten 4.558 Berechtigte den SFD, 610 Berechtigte nutzten Taxis und 480 Berechtigte nutzten beide Möglichkeiten. 3 Im Zeitraum von 12/2019 bis 12/2020 nutzten 4.137 Berechtigte den SFD, 584 Berechtigte nutzten Taxis und 411 Berechtigte nutzten beide Möglichkeiten. Berlin, den 19. Juli 2021 In Vertretung Daniel T i e t z e
Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales