Schlagwort: Polizei

48-Stunden-Umbau der Ampelanlage am Frankfurter Tor, aus Senat

10.04.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1659927.php

Die #Lichtsignalanlage am #Frankfurter Tor im Berliner Ortsteil #Friedrichshain wird vom 14. bis 16. April 2026 umfassend #modernisiert. Damit ändern sich dauerhaft auch die #Verkehrsregelungen: Das #Linksabbiegen von der Warschauer Straße in die Karl-Marx-Allee für den Kfz-Verkehr ist künftig nicht mehr erlaubt. Ziel der Umbaumaßnahme ist, den Trams der Linien #M10 und #21 längere #Grünzeiten zu ermöglichen und die #Verkehrssicherheit an diesem stark frequentierten Knotenpunkt deutlich zu erhöhen.

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Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen, aus Senat

23.03.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Nach Nr. IV VwV-StVO zu § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO sind #Straßenverkehrsbehörden, #Straßenbaubehörden und #Polizei gehalten, #Radverkehrsanlagen regelmäßig auf #Zweckmäßigkeit und #Zustand zu überprüfen und ggf. Maßnahmen anzuregen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Zuständigkeitsstruktur

Frage 1:

Welche #Behörden sind in Berlin jeweils zuständig für

  1. die #Kontrolle des baulichen Zustands von Radverkehrsanlagen (z. B. Hochbordradwege), b) die Kontrolle markierter Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen, Schutzstreifen),

c) die Überwachung von Verkehrssicherheit und Benutzbarkeit insgesamt?

Frage 2:

Wie verteilen sich diese Zuständigkeiten zwischen a) Senatsverwaltung (z. B. Hauptstraßennetz),

  • Bezirken,
  • Polizei Berlin?

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Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2025 in Berlin, aus Senat

04.03.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1649206.php

Auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz der Senatsverwaltung für #Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde sowie Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2025 vor.

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Unterstellung historischer Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge auf dem Gelände des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg, aus Senat

27.02.2026

Klicke, um auf S19-25137.pdf zuzugreifen

  1. Trifft es zu, dass auf dem Gelände des ehemaligen #Straßenbahndepots #Belziger Straße in #Schöneberg in jüngster Zeit mutmaßlich #historische #Polizei- und #Feuerwehrfahrzeuge untergestellt wurden, wenn ja, welche und aus welchen Gründen? Wie lange ist die Unterstellungsdauer vorgesehen?

Zu 1.:

Im ehemaligen Straßenbahndepot werden derzeit Fahrzeuge der historischen #Sammlung des Feuerwehrmuseums der Berliner Feuerwehr untergestellt. Die Unterbringung unterliegt derzeit keiner Frist.

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Mit Verantwortung durch die Silvesternacht, aus BVG

23.12.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/20251223-pm-silvesternacht

Wenn Berlin ins neue Jahr feiert, sorgen die Kolleg*innen der #BVG dafür, dass die Stadt in Bewegung bleibt. Auch in der #Silvesternacht 2025/26 sind mehr als 4.000 Mitarbeitende im Einsatz, um Fahrgäste sicher ans Ziel zu bringen. Gleichzeitig gilt: Sicherheit geht vor. Deshalb kann es rund um den #Jahreswechsel vereinzelt zu Einschränkungen kommen. Alle Maßnahmen werden in enger und fortlaufender Abstimmung mit der Berliner #Polizei getroffen. 

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allg.: ÖPNV – warten, bis der Arzt kommt oder die Polizei, aus Senat

11.06.2025

Frage 1:

Wie viele #Einsätze von #Polizei und #Notarzt mit Beeinträchtigungen des #Linienbetriebs der #BVG und bei der #S-Bahn gab es im Jahr 2024?

Frage 2:

Wie ist die Entwicklung der Zahlen diesbezüglich der letzten 5 Jahre?

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Brückenabriss: Ab morgen freie Fahrt für Trams und Rettungsdienste, aus Senat

28.05.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1564820.php

#Brücke an der #Wuhlheide

Senatorin Ute Bonde: „Was für ein großartiges Miteinander! Dank des unermüdlichen Einsatzes unserer Ingenieure, der Bauarbeiter vor Ort und der engen Zusammenarbeit mit der #BVG, den Bezirken, der #Feuerwehr und der Polizei kann der Bereich des bereits abgerissenen Brückenteils morgen für den #Straßenbahnverkehr wieder freigegeben werden. Ihnen allen mein Dank für dieses herausragende Engagement!“

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Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2024 in Berlin, aus Senat

26.02.2025

https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1535338.php

Nr. 0497
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde gemeinsam mit Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und der Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die #Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2024 vor.

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Verkehrssicherheitsbilanz 2024: Das Sterben auf Berliner Straßen beenden!, aus Senat

27.01.2025

„ Die #Verkehrssicherheit in Berlin hat 2024 einen traurigen Tiefpunkt erreicht: 55  #Verkehrstote und über 15.000 Verletzte, darunter 760 Schulkinder. Erstmals seit 2016 steigt die Zahl der Verkehrstoten wieder , Auch die Zahl der verbotenen #Autorennen ist mit fast 1000 Ermittlungsverfahren auf einem traurigen Rekordniveau. Augenscheinlich nimmt die #Rücksichtslosigkeit im motorisierten #Straßenverkehr zu – mit verheerenden Auswirkungen für die Sicherheit in Berlin.

  1. Wie bewertet der Regierende Bürgermeister von Berlin die Entwicklung der Sicherheit auf Berliner Straßen?
  2. Wie deckt sich dies mit dem Versprechen von Kai Wegner für „ mehr Sicherheit in Berlin“ zu sorgen?
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Museum: Beim Blaulichtfest am Deutschen Technikmuseum dreht sich alles ums Wasser, aus Senat

22.08.2024

https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1478627.php

Lernen, Staunen, Mitmachen – am Sonntag, 01. September, findet das „#Blaulichtfest – Tag der #Rettungskräfte“ im Deutschen Technikmuseum statt. Rund um das Thema „Wasser und #Fluten“ informieren Hilfs-Organisationen bei freiem Eintritt über ihre Arbeit.
Rettungskräfte und Experten für Klimaschutz und Extremwetterereignisse geben Tipps zu Vorsorge und Selbsthilfe und warnen vor Gefahren.

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