Schlagwort: Polizei

Poller sollen nur noch das „letzte Mittel“ sein, Berlins Verkehrssenatorin erlässt Anweisung gegen Bezirke, aus Der Tagesspiegel

28.08.2026

https://www.tagesspiegel.de/berlin/poller-sollen-nur-noch-das-letzte-mittel-sein-berlins-verkehrssenatorin-erlasst-anweisung-gegen-bezirke-15992175.html

Kaum etwas erhitzt die Berliner Gemüter so stark wie ein #Poller auf der Straße. #Autofahrer sind dagegen, #Radfahrer dafür. Nun verschärft Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) den Konflikt erneut. Am Mittwoch teilte sie im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses mit, dass ihr Haus eine „#Verwaltungsvorschrift zur #Verkehrsberuhigung“ fertiggestellt und an die Bezirke verschickt habe.

„Poller sollen nur noch das „letzte Mittel“ sein, Berlins Verkehrssenatorin erlässt Anweisung gegen Bezirke, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen

Billig unterwegs – aber auch sicher? Ausländische Fernbusse in Berlin auf dem Prüfstand, aus Senat

13.08.2026

  1. Wie viele Fern- und #Reisebusse wurden seit 2022 durch die #Polizei Berlin oder andere Berliner #Behörden kontrolliert, und wie verteilen sich diese #Kontrollen nach Jahr, Kontrollort sowie deutscher und ausländischer Zulassung?

Zu 1.:

Eine statistische #Differenzierung nach Fern- oder Reisebussen im Zusammenhang mit Kontrollen durch die Polizei Berlin erfolgt nicht. Stattdessen werden diese als #Kraftomnibus erfasst.

Daten zum #Kontrollort sind im automatisierten Verfahren nicht recherchierbar.

„Billig unterwegs – aber auch sicher? Ausländische Fernbusse in Berlin auf dem Prüfstand, aus Senat“ weiterlesen

48-Stunden-Umbau der Ampelanlage am Frankfurter Tor, aus Senat

10.04.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1659927.php

Die #Lichtsignalanlage am #Frankfurter Tor im Berliner Ortsteil #Friedrichshain wird vom 14. bis 16. April 2026 umfassend #modernisiert. Damit ändern sich dauerhaft auch die #Verkehrsregelungen: Das #Linksabbiegen von der Warschauer Straße in die Karl-Marx-Allee für den Kfz-Verkehr ist künftig nicht mehr erlaubt. Ziel der Umbaumaßnahme ist, den Trams der Linien #M10 und #21 längere #Grünzeiten zu ermöglichen und die #Verkehrssicherheit an diesem stark frequentierten Knotenpunkt deutlich zu erhöhen.

„48-Stunden-Umbau der Ampelanlage am Frankfurter Tor, aus Senat“ weiterlesen

Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen, aus Senat

23.03.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Nach Nr. IV VwV-StVO zu § 2 Abs. 4 Satz 2 StVO sind #Straßenverkehrsbehörden, #Straßenbaubehörden und #Polizei gehalten, #Radverkehrsanlagen regelmäßig auf #Zweckmäßigkeit und #Zustand zu überprüfen und ggf. Maßnahmen anzuregen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Zuständigkeitsstruktur

Frage 1:

Welche #Behörden sind in Berlin jeweils zuständig für

  1. die #Kontrolle des baulichen Zustands von Radverkehrsanlagen (z. B. Hochbordradwege), b) die Kontrolle markierter Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen, Schutzstreifen),

c) die Überwachung von Verkehrssicherheit und Benutzbarkeit insgesamt?

Frage 2:

Wie verteilen sich diese Zuständigkeiten zwischen a) Senatsverwaltung (z. B. Hauptstraßennetz),

  • Bezirken,
  • Polizei Berlin?

„Zuständigkeiten und Verfahren zur Kontrolle der Verkehrssicherheit von Radverkehrsanlagen, aus Senat“ weiterlesen

Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2025 in Berlin, aus Senat

04.03.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1649206.php

Auf einer gemeinsamen #Pressekonferenz der Senatsverwaltung für #Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde sowie Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2025 vor.

„Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2025 in Berlin, aus Senat“ weiterlesen

Unterstellung historischer Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge auf dem Gelände des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg, aus Senat

27.02.2026

Klicke, um auf S19-25137.pdf zuzugreifen

  1. Trifft es zu, dass auf dem Gelände des ehemaligen #Straßenbahndepots #Belziger Straße in #Schöneberg in jüngster Zeit mutmaßlich #historische #Polizei- und #Feuerwehrfahrzeuge untergestellt wurden, wenn ja, welche und aus welchen Gründen? Wie lange ist die Unterstellungsdauer vorgesehen?

Zu 1.:

Im ehemaligen Straßenbahndepot werden derzeit Fahrzeuge der historischen #Sammlung des Feuerwehrmuseums der Berliner Feuerwehr untergestellt. Die Unterbringung unterliegt derzeit keiner Frist.

„Unterstellung historischer Polizei- und Feuerwehrfahrzeuge auf dem Gelände des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg, aus Senat“ weiterlesen

Mit Verantwortung durch die Silvesternacht, aus BVG

23.12.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/20251223-pm-silvesternacht

Wenn Berlin ins neue Jahr feiert, sorgen die Kolleg*innen der #BVG dafür, dass die Stadt in Bewegung bleibt. Auch in der #Silvesternacht 2025/26 sind mehr als 4.000 Mitarbeitende im Einsatz, um Fahrgäste sicher ans Ziel zu bringen. Gleichzeitig gilt: Sicherheit geht vor. Deshalb kann es rund um den #Jahreswechsel vereinzelt zu Einschränkungen kommen. Alle Maßnahmen werden in enger und fortlaufender Abstimmung mit der Berliner #Polizei getroffen. 

„Mit Verantwortung durch die Silvesternacht, aus BVG“ weiterlesen

allg.: ÖPNV – warten, bis der Arzt kommt oder die Polizei, aus Senat

11.06.2025

Frage 1:

Wie viele #Einsätze von #Polizei und #Notarzt mit Beeinträchtigungen des #Linienbetriebs der #BVG und bei der #S-Bahn gab es im Jahr 2024?

Frage 2:

Wie ist die Entwicklung der Zahlen diesbezüglich der letzten 5 Jahre?

„allg.: ÖPNV – warten, bis der Arzt kommt oder die Polizei, aus Senat“ weiterlesen

Brückenabriss: Ab morgen freie Fahrt für Trams und Rettungsdienste, aus Senat

28.05.2025

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1564820.php

#Brücke an der #Wuhlheide

Senatorin Ute Bonde: „Was für ein großartiges Miteinander! Dank des unermüdlichen Einsatzes unserer Ingenieure, der Bauarbeiter vor Ort und der engen Zusammenarbeit mit der #BVG, den Bezirken, der #Feuerwehr und der Polizei kann der Bereich des bereits abgerissenen Brückenteils morgen für den #Straßenbahnverkehr wieder freigegeben werden. Ihnen allen mein Dank für dieses herausragende Engagement!“

„Brückenabriss: Ab morgen freie Fahrt für Trams und Rettungsdienste, aus Senat“ weiterlesen

Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2024 in Berlin, aus Senat

26.02.2025

https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1535338.php

Nr. 0497
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt und der #Polizei Berlin stellten die Senatorinnen Iris Spranger und Ute Bonde gemeinsam mit Polizeipräsidentin Dr. Barbara Slowik Meisel und der Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Landespolizeidirektion, Katrin Stojanoff, die #Verkehrssicherheitslage Berlin für das Jahr 2024 vor.

„Bilanz zur Verkehrssicherheitslage 2024 in Berlin, aus Senat“ weiterlesen