Barrierefreiheit am U-Bahnhof Mierendorffplatz, aus Senat

30.07.2025

Frage 1:

Laut Aussage des Berliner Senats soll der Einbau eines Aufzugs am #U-Bahnhof #Mierendorffplatz im Zuge der #Tramverlängerung nach #Jungfernheide erfolgen1.

  1. Für wann ist der Beginn des Baus sowie die #Fertigstellung des Aufzuges geplant?
  2. #Wo soll der Fahrstuhl sein? Bitte genauen Pläne zum Bau des Aufzugs darlegen und Lagepläne beifügen.
  3. Welche Rolle spielt der #Denkmalschutz beim Bau des Aufzugs? d. Wie hoch sind die veranschlagten Kosten für den Aufzug?
  4. Inwiefern ist der Bau eines Aufzuges in die Planungen zur Tramverlängerung integriert? Bitte ausführlich darlegen.
  5. Wieso gibt es in der Informationsaufbereitung zur oben genannten Tramverlängerung auf der Seite der Senatsverwaltung2 keine Informationen zu dem geplanten, gleichzeitig stattfindenden Bau des Aufzugs?
  6. Wo gibt es öffentliche Informationen zur Planung des Aufzugs? Bitte anfügen.

1https:/ / pardok.parlament-berlin.de/ starweb/ adis/ citat/ VT/ 19/ SchrAnfr/ S19-19991.pdf 2https:/ / www.berlin.de/ sen/ uvk/ mobilitaet-und-verkehr/ verkehrsplanung/ oeffentlicher- personennahverkehr/  projekte-in-umsetzung/  turmstrasse/

Antwort zu 1:

  1. Die BVG teilt mit, dass im Zuge der Baumaßnahmen zur #Straßenbahn- Neubaustrecke vom U-Bahnhof #Turmstraße bis S+U-Bahnhof Jungfernheide zur Herstellung der barrierefreien Umsteigebeziehungen zwischen der Straßenbahnhaltestelle der #M10 und der U-Bahnstation der #U7 am U-Bahnhof Mierendorffplatz der Aufzug #fachplanerisch mit in das #Planfeststellungsverfahren der Straßenbahn eingebettet wird.
    1. Nach aktuellem Planungsstand ist vorgesehen, den Aufzug im #südlichen Bereich des Mierendorffplatzes zu errichten. Diese Lage ermöglicht einen direkten Umsteigeweg zwischen der U-Bahn und der geplanten Straßenbahnhaltestelle. Zum jetzigen Zeitpunkt können noch keine konkreten Baupläne vorgelegt werden, da sich das Projekt derzeit in der Leistungsphase 2 der HOAI,

Vorplanung, befindet.

  • Dem Denkmalschutz kommt in diesem Zusammenhang eine große Bedeutung zu. Aufgrund der Lage des U-Bahnhofes unterhalb des Gartendenkmals Mierendorffplatz ist ein enger Austausch mit dem Landesdenkmalamt unumgänglich. Zum Standort des Aufzuges gab es intensive Abstimmungen, um den Eingriff in das Gartendenkmal so gering wie möglich zu halten und dennoch den Nutzenden möglichst kurze Wege zu ermöglichen.
    • Die BVG teilt mit, dass eine belastbare Kostenschätzung derzeit nicht möglich ist, da diese vom genauen Standort abhängig ist und erst mit Vorliegen der Bauplanungsunterlagen erfolgen kann.
    • Die Verlängerung der Straßenbahn und der Einbau eines Aufzugs im U-Bahnhof Mierendorffplatz sollen im Rahmen eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens erfolgen.
    • und g.  Mit Einleitung des Planfeststellungsverfahrens und Vorliegen der

Bauplanungsunterlagen werden weitere detaillierte Projektinformationen zur Straßenbahn-Neubaustrecke vom U-Turmstraße bis S+U Jungfernheide, inkl. des Aufzuges am U-Bahnhof Mierendorffplatz, veröffentlicht.

Frage 2:

Gab es in der Vergangenheit bereits Planungen, einen Aufzug am U-Bahnhof Mierendorffplatz zu bauen? Wenn ja, wann in den letzten 20 Jahren war dies der Fall und warum sind die Pläne jeweils gescheitert? Bitte Vorgang und Hintergründe ausführlich darstellen.

Antwort zu 2:

Mit den Planungen für den barrierefreien Ausbau des U-Bahnhofs Mierendorffplatz – insbesondere den Einbau eines Aufzuges – wurde im Jahr 2014 begonnen. Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens wurden fünf mögliche Standortvarianten untersucht. Die Anhörung im Zusammenhang mit dem Verfahren begann im Jahr 2016. Die Abstimmungen zu den Varianten sowie der genaue Aufzugstandort wurden intensiv zwischen den betroffenen Akteuren geführt. Die Lage des U-Bahnhofs unter dem #Gartenbaudenkmal hat die Entscheidung für einen geeigneten Standort ohne Eingriff in das Denkmal sehr erschwert.

Nachdem die Planungen für die Straßenbahnneubaustrecke zum S+U-Bahnhof Jungfernheide weiter voranschritten, hat der U-Bahnhof Mierendorffplatz an Bedeutung für den Umstieg zwischen U-Bahn und Straßenbahn gewonnen. Daher ist die bisherige Planung des Aufzuges an die Planungen der Straßenbahn angegliedert worden, so dass die #Standortwahl auch den #Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln stärkt.

Berlin, den 29.07.2025 In Vertretung

Arne Herz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

Was passiert mit dem Spree-Rad- und Wanderweg?, aus Senat

27.06.2025

Frage 1:

Wie ist der Stand der #Planung des #Spree-Rad- und #Wanderweges (West)?

Antwort zu 1:

Die #Genehmigungsplanungen für den Abschnitt südliches #Spreeufer zwischen #Rohrdammbrücke und #Wiesendamm, den Abschnitt Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg, den Abschnitt Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke und den Abschnitt nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn wurden abgeschlossen. Die #Ausführungsplanung für die verschiedenen Planungsgewerke, u.a. Freianlagenplanung, Verkehrsanlagenplanung, Objektplanung Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung könnte direkt bei Planungsbüros abgerufen werden, sobald die #Finanzierung sichergestellt ist.

Die #Vorplanung für den Abschnitt südliches Spreeufer zwischen #Jungfernheide und Rohrdammbrücke wurde abgeschlossen und ruht seitdem aufgrund der Planungsbefangenheiten mit den Projekten Rudolf-Wissell-Brücke und Reaktivierung Siemensbahn.

Liegen die Bebauungsplanunterlagen (BPU) in geprüfter Form vor?

Antwort zu 2:

Die geprüften Bebauungsplanunterlagen für die Abschnitte südliches Spreeufer zwischen Rohrdammbrücke und Wiesendamm sowie Wiesendamm zwischen Spandauer Damm/Charlottenburger Chaussee und Sophienwerderweg liegen vor. Die Abschnitte Sophienwerderweg inkl. neuer Spreebrücke sowie nördliches Spreeufer ab Spreebrücke bis Spandauer Horn befinden sich im Prüflauf bei der Prüfbehörde.

Frage 3:

Nachdem der Antrag auf GRW-Mittel („Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“) abgelehnt wurde: Welche anderen Möglichkeiten der Finanzierung prüft der Senat derzeit um den Spree-Rad- und Wanderweg doch noch fertig zu stellen?

Antwort zu 3:

Nach Ablehnung des Antrags auf GRW-Fördermittel für den Ausbau des Spree-Rad- und Wanderwegs verfügt der Senat derzeit über keine gesicherten alternativen Finanzierungsquellen zur Umsetzung des Vorhabens.

Frage 4:

Plant der Senat den Radweg zumindest in Teilen, auch ohne die geplante #Spreebrücke, weiter auszubauen? Wenn nein, warum nicht?

Antwort zu 4:

Die Brücke stellt ein zentrales Element der Maßnahme dar, da der zukünftige Weg nördlich der Spree an der Einmündung zur #Havel endet und eine durchgängige Weiterführung ohne die Brücke nicht möglich ist. Der Senat plant derzeit keinen Ausbau ohne die vorgesehene Spreebrücke.

Inwiefern wurde geprüft, ob Standards abgesenkt werden können, um die Kosten für den Weg zu verringern und eine Fertigstellung möglich zu machen?

Antwort zu 5:

Der eigentliche Rad- und Wanderweg sowie die Ingenieurbauwerke wurden im Rahmen der Planung hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit sowie des Eingriffs in Umwelt und Natur optimiert und die Breiten auf ein Minimum reduziert. Eine weitere Reduktion zur Kosteneinsparung ist nicht möglich.

Berlin, den 25.06.2025

In Vertretung Arne Herz

Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

Straßenbahnprojekt Turmstraße – Jungfernheide – Kurt-Schumacher-Platz und Reaktivierung der Siemensbahn, aus Senat

16.06.2025

Frage 1:

Welche #Priorität hat das #Straßenbahnprojekt Turmstraße – Mierendorffplatz – #Jungfernheide („ #Turmstraße II“ ) mit einer späteren #Verlängerung zum #Kurt-Schumacher-Platz für den Berliner Senat? Welche Bedeutung hat das Projekt für die verkehrs- und stadtplanerischen Ziele des Senats?

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Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung (II), aus Senat

21.05.2025

Frage 1:

#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße#Ostkreuz#Sonntagstraße a. Wie ist der aktuelle Projektstatus?

  • Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die #Gesamtplanung abgeschlossen?
  • Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die #Fertigstellung angestrebt?
  • Inwieweit und über welche Mittel ist die #Finanzierung des Vorhabens zum aktuellen Zeitpunkt abgesichert?
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Planungen für den Bahnhof Jungfernheide und die Siemensbahn, aus Senat

14.05.2025

Frage 1:

Wie bewertet der Senat die folgenden #Varianten der Gleis- und #Bahnsteiganlagen der Abzweigung der #Siemensbahn aus der #Ringbahn am Bahnhof #Jungfernheide hinsichtlich der Wege der Fahrgäste (einschl. der #Umsteigewege zwischen westlichem #Innenring und #Siemensbahn), der Kosten und der flüssigen Betriebsführung? a. ein Mittelbahnsteig mit zwei Gleisen (wie u. a. in Neukölln). Es scheint denkbar, trotz geringer Verschlechterung der Betriebsqualität damit auszukommen, wenn in Westhafen und an anderen Stationen dritte Bahnsteigkanten gebaut und eine sehr dichte Blockteilung eingerichtet wird. Diese Variante vermeidet Kostensprünge durch eine zusätzliche Spreebrücke, den Eingriff in den nördlichen #Bahnhofsvorplatz und das Unterwerk sowie die Behinderung der künftigen #Straßenbahn

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Ausschreibung der BVG von Fahrten nach Fahrplan zwischen Tegel und Jungfernheide, aus Senat

04.03.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Im Jahr 2023 hat die #BVG Transport- und #Beförderungsdienstleistungen mit einem geschätzten Wert von 17.740.800,00 € #ausgeschrieben. Konkret sollen Fahrten nach #Fahrplan zwischen #Tegel und #Jungfernheide mit #Niederflurgelenkomnibussen erbracht werden.1

Frage 1:

Warum hat die BVG als landeseigenes Unternehmen #Fahrleistungen im öffentlichen Nahverkehr per Ausschreibung vergeben, anstatt diese selbst zu erbringen?

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Deutsche Bahn in Berlin: Viel Geduld für den Ausbau, aus Neues Deutschland

23.10.2024

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186211.infrastrukturprojekt-i-deutsche-bahn-in-berlin-viel-geduld-fuer-den-ausbau.html

Die schwierige #Finanzlage #bremst den #Bahnausbau in Berlin, stoppt ihn aber nicht

»Man merkt schon, dass wir jetzt da ein Stück weit bergauf kämpfen«, sagt Alexander #Kaczmarek. Investitionen in die #Eisenbahn-Infrastruktur seien kein »Selbstläufer« mehr, weil sie »dem Klima und dem Weltfrieden« dienten, erklärt der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern.

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Woher kommt das Geld für die U8 Verlängerung?, aus Senat

09.10.2024

Frage 1:

Am 29. August 2024 hat die BVG die #Ausschreibung für die #Generalplanungsleistungen zur Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel veröffentlicht. Bis zum 18. September 2024 können sich Planungsbüros bewerben. Mit welchen Kosten wird für die Generalplanungsleistung gerechnet?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„Die BVG kann im laufenden Vergabeverfahren keine Schätzkosten oder verfügbare Budgets veröffentlichen.“

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Wann rollt die Tram über ihr jetziges Ziel in Moabit hinaus?, aus Senat

20.09.2024

Frage 1:

Wie stellt sich die aktualisierte #Zeitschiene dar für den Planungs- und Umsetzungsprozess für den zweiten #Bauabschnitt der Tram vom U-Bahnhof #Turmstraße bis zum U-Bahnhof #Jungfernheide?

  1. In welchem Stadium befindet sich der Planfeststellungsprozess?
  2. Welche weitere Schritte folgen wann?
  3. Wann ist nach aktueller Planung mit dem Baubeginn zu rechnen?
  4. Wann ist nach aktueller Planung mit der Inbetriebnahme zu rechnen?
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S-Bahn: Mystische Zeitreise der Siemensbahn: Vom Dschungel in die Zukunft, aus Berliner Morgenpost

22.08.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article407007109/auf-zeitreise-ueber-die-siemensbahn.html

Ein #Lost Place, ein verlassener Ort, das ist die #Siemensbahn im Berliner Nordwesten. Seit mehr als 40 Jahren ist die #S-Bahn-Strecke, die von #Jungfernheide in Charlottenburg nach #Gartenfeld in #Spandau führt, schon außer Betrieb. Nach einer Vereinbarung zwischen dem Berliner Senat und dem #Siemens-Konzern soll die Verbindung aber aus ihrem #Dornröschen-Schlaf geholt werden. Noch hat sich auf der #Bahntrasse nicht viel getan. Höchste Zeit also für eine #Entdeckungstour, bevor die Bagger anrollen. Die Tour sollte zu einer Zeitreise der besonderen Art werden.

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